Leo Ihssen
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bewegen Knöllchen, Knast & Klima
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taz-exklusiv: In Berlin werden mehr Vergewaltigungen angezeigt, aber weniger Menschen deswegen verurteilt. Die Gewalt gegen Frauen hat in Berlin einen neuen Rekord erreicht, und trotzdem kürzt der Senat bei den Hilfs- und Beratungsangeboten. taz.de/Gewalt-gegen... @taz.de
Gewalt gegen Frauen: Da passt etwas nicht zusammen
in Berlin gibt es immer mehr Anzeigen wegen Vergewaltigung, gleichzeitig kommt es zu deutlich weniger Verurteilungen. Wie kann das sein?
taz.de
November 10, 2025 at 8:21 AM
taz-exklusiv: In Berlin werden mehr Vergewaltigungen angezeigt, aber weniger Menschen deswegen verurteilt. Die Gewalt gegen Frauen hat in Berlin einen neuen Rekord erreicht, und trotzdem kürzt der Senat bei den Hilfs- und Beratungsangeboten. taz.de/Gewalt-gegen... @taz.de
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Dss einzig Richtige, was SPD-Mitglieder jetzt machen können, ist das Mitgliederbegehren gegen Sanktionen und Verschärfungen in der Grundsicherung weiter nach vorne zu bringen! Danke an Franziska Drohsel für die heutige aktion! www.vorwaerts.de/parteileben/...
SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform: Wie es jetzt weitergeht
Mit einem Aufruf „Gegen die Entsolidarisierung“ wenden sich SPD-Mitglieder gegen die geplanten Verschärfungen der Sanktionen beim Bürgergeld. Die erste Hürde für ein Mitgliederbegehren ist genommen. N...
www.vorwaerts.de
November 10, 2025 at 4:30 PM
Dss einzig Richtige, was SPD-Mitglieder jetzt machen können, ist das Mitgliederbegehren gegen Sanktionen und Verschärfungen in der Grundsicherung weiter nach vorne zu bringen! Danke an Franziska Drohsel für die heutige aktion! www.vorwaerts.de/parteileben/...
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"Das Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten."
November 9, 2025 at 9:30 AM
"Das Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten."
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In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot
Auf allen Kanälen sprechen sich die Berliner Sozialdemokrat*innen für ein Verbot der AfD aus. In politisches Handeln hat sich dieses Bekenntnis bisher nicht übersetzt. Im Gegenteil.
www.nd-aktuell.de
November 9, 2025 at 12:59 PM
In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Heute ist der 9. November, Tag der Pogromnacht 1938 und Auftakt für die Vernichtung der Europäischen Juden*Jüdinnen durch die Nazis. Ich möchte vorschlagen, die Aufmerksamkeit dieses Jahr besonders auf die aktuelle Instrumentalisierung und Entwertung politischer Erinnerungsgesten richten. 1/
November 9, 2025 at 10:25 AM
Heute ist der 9. November, Tag der Pogromnacht 1938 und Auftakt für die Vernichtung der Europäischen Juden*Jüdinnen durch die Nazis. Ich möchte vorschlagen, die Aufmerksamkeit dieses Jahr besonders auf die aktuelle Instrumentalisierung und Entwertung politischer Erinnerungsgesten richten. 1/
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Absolut. Selbst in der Pandemie waren Anhörungen per Video in Betreuungssachen nach Ansicht des Bundestages undenkbar und der Untergang des Rechtsstaates. Aber hier geht es ja nur um Ausländer:innen.
Es ist mal wieder beschämend.
Es ist mal wieder beschämend.
Die Justizministerkonferenz möchte Anhörungen zu Abschiebehaft gerne per Videokonferenz ermöglichen. Ich bin ein großer Freund von der Möglichkeit, per Video anzuhören. Andere Länder machen das seit Jahrzehnten. (1/3)
November 7, 2025 at 7:19 PM
Absolut. Selbst in der Pandemie waren Anhörungen per Video in Betreuungssachen nach Ansicht des Bundestages undenkbar und der Untergang des Rechtsstaates. Aber hier geht es ja nur um Ausländer:innen.
Es ist mal wieder beschämend.
Es ist mal wieder beschämend.
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Gefängnis: "Der Gefangene äußert große Sorgen um seine pflegebedürftige Mutter, die in seiner Nähe wohnt und von ihm bislang versorgt wurde, da sein Vater vor einigen Jahren verstorben ist. Ebenso macht er sich Sorgen um den Erhalt seiner Wohnung."
Was hat er denn verbrochen?
Was hat er denn verbrochen?
November 5, 2025 at 1:19 PM
Gefängnis: "Der Gefangene äußert große Sorgen um seine pflegebedürftige Mutter, die in seiner Nähe wohnt und von ihm bislang versorgt wurde, da sein Vater vor einigen Jahren verstorben ist. Ebenso macht er sich Sorgen um den Erhalt seiner Wohnung."
Was hat er denn verbrochen?
Was hat er denn verbrochen?
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Der engste Vertraute des NSU ist schon wieder auf freiem Fuß, die Verfahren gegen alle Unterstützer*innerin sind bis auf 1 eingestellt, die reuelose Beate Zschäpe darf in ein Aussteigerprogramm. Das alles ist Deutschland
Heute vor 14 Jahren flog der #NSU auf. Nach dem Prozess in München wurden alle Verfahren gegen Helfer eingestellt. Nun steht doch noch Zschäpe-Freundin Susann Eminger vor Gericht. Bei einem Besuch Zuhause will sie nichts sagen. Aber ihr Mann, NSU-Helfer André Eminger, spricht taz.de/14-Jahre-NSU...
14 Jahre NSU-Prozess: Die letzte Angeklagte
Sie war Beate Zschäpes engste Freundin, half ihr im Untergrund mit Papieren und Tarnnamen. Jetzt, nach 14 Jahren, steht Susann Eminger vor Gericht.
taz.de
November 4, 2025 at 2:49 PM
Der engste Vertraute des NSU ist schon wieder auf freiem Fuß, die Verfahren gegen alle Unterstützer*innerin sind bis auf 1 eingestellt, die reuelose Beate Zschäpe darf in ein Aussteigerprogramm. Das alles ist Deutschland
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Dieser Busunternehmer hat eigenhändig entkriminalisiert:
"Es war eine Zeitungsmeldung, die den 60-Jährigen aufgeschreckt hat. Ein „Freiheitsfonds“ habe 101 Häftlinge freigekauft, die wegen Schwarzfahren im Gefängnis gesessen hätten, hieß es."
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.haft-...
"Es war eine Zeitungsmeldung, die den 60-Jährigen aufgeschreckt hat. Ein „Freiheitsfonds“ habe 101 Häftlinge freigekauft, die wegen Schwarzfahren im Gefängnis gesessen hätten, hieß es."
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.haft-...
Haft fürs Fahren ohne Ticket: „Ein Irrsinn“ – Busunternehmer will Schwarzfahren entkriminalisieren
Jährlich landen hunderte Menschen im Gefängnis, weil sie ohne Ticket Bus gefahren sind. Für Paul Launer ist das ein „Irrsinn“. Dabei betreibt er selbst Linienbusse.
www.stuttgarter-nachrichten.de
November 4, 2025 at 11:13 AM
Dieser Busunternehmer hat eigenhändig entkriminalisiert:
"Es war eine Zeitungsmeldung, die den 60-Jährigen aufgeschreckt hat. Ein „Freiheitsfonds“ habe 101 Häftlinge freigekauft, die wegen Schwarzfahren im Gefängnis gesessen hätten, hieß es."
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.haft-...
"Es war eine Zeitungsmeldung, die den 60-Jährigen aufgeschreckt hat. Ein „Freiheitsfonds“ habe 101 Häftlinge freigekauft, die wegen Schwarzfahren im Gefängnis gesessen hätten, hieß es."
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.haft-...
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1x Fahren ohne Fahrschein = 60€
2x = 60€ und interne Meldung
3x = Anzeige
4x = Geldstrafe
5x = Bewährungsstrafe
6x = Gefängnis
1x Parken ohne Parkschein = 20€
2x = 20€
3x = 20€
4x = 20€
5x = 20€
6x = 20€
7x = 20€
8x = 20€
9x = 20€
10x = 20€
2x = 60€ und interne Meldung
3x = Anzeige
4x = Geldstrafe
5x = Bewährungsstrafe
6x = Gefängnis
1x Parken ohne Parkschein = 20€
2x = 20€
3x = 20€
4x = 20€
5x = 20€
6x = 20€
7x = 20€
8x = 20€
9x = 20€
10x = 20€
November 3, 2025 at 4:22 PM
1x Fahren ohne Fahrschein = 60€
2x = 60€ und interne Meldung
3x = Anzeige
4x = Geldstrafe
5x = Bewährungsstrafe
6x = Gefängnis
1x Parken ohne Parkschein = 20€
2x = 20€
3x = 20€
4x = 20€
5x = 20€
6x = 20€
7x = 20€
8x = 20€
9x = 20€
10x = 20€
2x = 60€ und interne Meldung
3x = Anzeige
4x = Geldstrafe
5x = Bewährungsstrafe
6x = Gefängnis
1x Parken ohne Parkschein = 20€
2x = 20€
3x = 20€
4x = 20€
5x = 20€
6x = 20€
7x = 20€
8x = 20€
9x = 20€
10x = 20€
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"Schaden": 8 €
Strafe: Zwei Monate Gefängnis.
Der Mann war 3 Mal ohne Ticket Straßenbahn gefahren, jetzt sitzt er im Knast.
Möglich macht's § 265a StGB.
Strafe: Zwei Monate Gefängnis.
Der Mann war 3 Mal ohne Ticket Straßenbahn gefahren, jetzt sitzt er im Knast.
Möglich macht's § 265a StGB.
November 3, 2025 at 3:32 PM
"Schaden": 8 €
Strafe: Zwei Monate Gefängnis.
Der Mann war 3 Mal ohne Ticket Straßenbahn gefahren, jetzt sitzt er im Knast.
Möglich macht's § 265a StGB.
Strafe: Zwei Monate Gefängnis.
Der Mann war 3 Mal ohne Ticket Straßenbahn gefahren, jetzt sitzt er im Knast.
Möglich macht's § 265a StGB.
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Trans*Frau soll ins Männergefängnis, weil sie ohne Ticket S-Bahn gefahren ist. "Gefängnis packe ich nicht. Dann bringe ich mich im Knast um." Frau M. bekam eine gerichtliche Geldstrafe. Faktisch wurde es ihr jedoch unmöglich gemacht eine Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden: M. ist…
October 30, 2025 at 8:32 AM
Trans*Frau soll ins Männergefängnis, weil sie ohne Ticket S-Bahn gefahren ist. "Gefängnis packe ich nicht. Dann bringe ich mich im Knast um." Frau M. bekam eine gerichtliche Geldstrafe. Faktisch wurde es ihr jedoch unmöglich gemacht eine Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden: M. ist…
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Alarmierend: In #Remscheid wurden massenhaft scharfe Waffen und NS-Devotionalien gefunden. Staatsanwaltschaft Wuppertal schwurbelt an Tag 1 von ""Interesse an diesem dunklen Kapitel der Geschichte"", an Tag 2 ist ein rechtsextremer Hintergrund ausgeschlossen. www.tagesschau.de/inland/regio...
Weiteres Waffenversteck mit Sprengstoff in Remscheid entdeckt
In einem Haus in Remscheid wurden mehr illegale Waffen gehortet als bislang angenommen. Die Staatsanwaltschaft bestätigte die Existenz eines zunächst unbekannten Raumes. Ein 59-Jähriger hatte eine Art...
www.tagesschau.de
October 28, 2025 at 9:19 PM
Alarmierend: In #Remscheid wurden massenhaft scharfe Waffen und NS-Devotionalien gefunden. Staatsanwaltschaft Wuppertal schwurbelt an Tag 1 von ""Interesse an diesem dunklen Kapitel der Geschichte"", an Tag 2 ist ein rechtsextremer Hintergrund ausgeschlossen. www.tagesschau.de/inland/regio...
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Sobald die KI jede zweite Antwort frei erfindet, wird sie zum ARD Sommerinterview eingeladen.
October 29, 2025 at 8:01 PM
Sobald die KI jede zweite Antwort frei erfindet, wird sie zum ARD Sommerinterview eingeladen.
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Sozialdemokraten entfachen Reformeifer fürs Strafgesetzbuch. Doch nein, es geht nicht um die Beseitigung des Paragrafen 265a StGB, der von den Nazis eingeführt wurde, bis heute jährl. 9.000 Menschen wegen fehlender Bustickets ins Gefängnis bringt u. 120 Mio EUR Staatsgelder verschlingt. Es geht um..
October 29, 2025 at 11:50 AM
Sozialdemokraten entfachen Reformeifer fürs Strafgesetzbuch. Doch nein, es geht nicht um die Beseitigung des Paragrafen 265a StGB, der von den Nazis eingeführt wurde, bis heute jährl. 9.000 Menschen wegen fehlender Bustickets ins Gefängnis bringt u. 120 Mio EUR Staatsgelder verschlingt. Es geht um..
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Jobcenter melden 2024 421 Fälle von Sozialmissbrauch. Im selben Jahr gingen uns 200 MILLIARDEN € durch Steuerhinterziehung flöten. Reiche & Konzerne fressen uns die Haare vom Kopf, aber Politiker*innen bauen lieber das Feindbild ‚arme Menschen‘ weiter aus. Einer muss ja Schuld sein…
October 28, 2025 at 9:04 AM
Jobcenter melden 2024 421 Fälle von Sozialmissbrauch. Im selben Jahr gingen uns 200 MILLIARDEN € durch Steuerhinterziehung flöten. Reiche & Konzerne fressen uns die Haare vom Kopf, aber Politiker*innen bauen lieber das Feindbild ‚arme Menschen‘ weiter aus. Einer muss ja Schuld sein…
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Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Missbrauch von Sozialleistungen - Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden und Strafrechts-Änderung an
Um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können strebt Bundesarbeitsministerin Bas eine bessere Vernetzung von Behörden an.
www.deutschlandfunk.de
October 27, 2025 at 6:32 PM
Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
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Na, Deutschland? Geht‘s der Wirtschaft jetzt besser? Ist es sicherer? Ist das Abendland gerettet? Hat eine Rechtsextreme Partei plötzlich weniger Punkte bei den Umfragen? Oder ist das alles nur ein Gefühl? Fühlt es sich gut an Macht über „andere“ zu haben? Geht es euch besser jetzt? Wenn nicht…………..
October 26, 2025 at 9:32 AM
Na, Deutschland? Geht‘s der Wirtschaft jetzt besser? Ist es sicherer? Ist das Abendland gerettet? Hat eine Rechtsextreme Partei plötzlich weniger Punkte bei den Umfragen? Oder ist das alles nur ein Gefühl? Fühlt es sich gut an Macht über „andere“ zu haben? Geht es euch besser jetzt? Wenn nicht…………..
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Trick: wie wir Gefangene in Haft erreichen, die keine Möglichkeit haben uns über Beamte per Mail zu kontaktieren 👇
October 23, 2025 at 1:17 PM
Trick: wie wir Gefangene in Haft erreichen, die keine Möglichkeit haben uns über Beamte per Mail zu kontaktieren 👇
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Meta has removed a Chicago ICE-tracking Facebook page.
The move follows Apple and Google removing ICE activity tracking apps from their app stores.
The removals came after a demand from Trump’s DOJ.
Once again, Big Tech is bending the knee to our tyrant-in-chief to protect its bottom line.
The move follows Apple and Google removing ICE activity tracking apps from their app stores.
The removals came after a demand from Trump’s DOJ.
Once again, Big Tech is bending the knee to our tyrant-in-chief to protect its bottom line.
October 15, 2025 at 6:01 PM
Meta has removed a Chicago ICE-tracking Facebook page.
The move follows Apple and Google removing ICE activity tracking apps from their app stores.
The removals came after a demand from Trump’s DOJ.
Once again, Big Tech is bending the knee to our tyrant-in-chief to protect its bottom line.
The move follows Apple and Google removing ICE activity tracking apps from their app stores.
The removals came after a demand from Trump’s DOJ.
Once again, Big Tech is bending the knee to our tyrant-in-chief to protect its bottom line.
Eva-Lena Lörzer hat über die Begleitung ihres demenzkranken Vaters geschrieben. Die Autorin nimmt die Lesenden in einer sehr schweren Zeit an die Hand. Danke @taz.de ❤️🩹
taz.de/Demenz-und-p...
taz.de/Demenz-und-p...
Demenz und plötzlich ist alles anders: Als das Lachen verstummte
Unsere Autorin begleitet ihren demenzkranken Vater zwischen Pflegekrise, Sterbewunsch und der Frage, wie lang Abschiede sein können.
taz.de
October 18, 2025 at 7:53 AM
Eva-Lena Lörzer hat über die Begleitung ihres demenzkranken Vaters geschrieben. Die Autorin nimmt die Lesenden in einer sehr schweren Zeit an die Hand. Danke @taz.de ❤️🩹
taz.de/Demenz-und-p...
taz.de/Demenz-und-p...
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Gefängnis an @freiheitsfonds.de: "Herr A ist in keiner guten Verfassung. Vor Inhaftierung vor 3 Monaten wurden er und seine Lebenspartnerin von einem Autofahrer umgefahren. Seine Partnerin verstarb kurz nach dem Unfall. Herr A muss das Ganze verarbeiten und bittet ausgelöst zu werden."
October 15, 2025 at 8:43 PM
Gefängnis an @freiheitsfonds.de: "Herr A ist in keiner guten Verfassung. Vor Inhaftierung vor 3 Monaten wurden er und seine Lebenspartnerin von einem Autofahrer umgefahren. Seine Partnerin verstarb kurz nach dem Unfall. Herr A muss das Ganze verarbeiten und bittet ausgelöst zu werden."
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wie das stadtbild auszusehen hat
October 15, 2025 at 4:34 AM
wie das stadtbild auszusehen hat