@hiwthi.bsky.social
To be fair: für ein Verbotsverfahren ist nicht exakt dasselbe zu prüfen wie für die Einstufung als rechtsextremistisch.
Aber die Überschneidungen sollten doch groß genug sein, dass man zumindest begründet in die Prüfung einsteigen kann. #pruef
Aber die Überschneidungen sollten doch groß genug sein, dass man zumindest begründet in die Prüfung einsteigen kann. #pruef
5 Landesverbände gesichert rechtsextrem, 4 Landesverbände Verdachtsfälle. Ehemalige Jugenorganisatiom gesichert rechtsextrem.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.
Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.
Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
February 18, 2026 at 1:09 AM
To be fair: für ein Verbotsverfahren ist nicht exakt dasselbe zu prüfen wie für die Einstufung als rechtsextremistisch.
Aber die Überschneidungen sollten doch groß genug sein, dass man zumindest begründet in die Prüfung einsteigen kann. #pruef
Aber die Überschneidungen sollten doch groß genug sein, dass man zumindest begründet in die Prüfung einsteigen kann. #pruef
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Die AfD-Landesverbände Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden vom Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Seit heute gilt das auch für die AfD Niedersachsen. Wie viele Einstufungen dieser Art will man noch abwarten bis man ein Verbot auch nur prüft?
February 17, 2026 at 6:08 PM
Die AfD-Landesverbände Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden vom Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Seit heute gilt das auch für die AfD Niedersachsen. Wie viele Einstufungen dieser Art will man noch abwarten bis man ein Verbot auch nur prüft?
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Milo Rau hat das Leid der Vergangenheit von anderen in seinen Theaterisnzenierungen stets für sein eigenes Spektakel genutzt. Kann sein, dass da manchmal was bei rumkam,
ich fand’s immer fragwürdig.
Mit ,Prozess gegen Deutschland‘ geht er nun einen Schritt weiter 1/7
ich fand’s immer fragwürdig.
Mit ,Prozess gegen Deutschland‘ geht er nun einen Schritt weiter 1/7
Spektakel zur Legitimation von Rechtsradikalen
Das Gericht im „Prozess gegen Deutschland“ (Foto: Screenshot Thalia Theater auf YouTube). In Hamburg inszeniert Milo Rau den Streit um ein AfD-Verbot in seinem „Prozess gegen Deutschland“. Über ein – ...
eulemagazin.de
February 16, 2026 at 11:02 AM
Milo Rau hat das Leid der Vergangenheit von anderen in seinen Theaterisnzenierungen stets für sein eigenes Spektakel genutzt. Kann sein, dass da manchmal was bei rumkam,
ich fand’s immer fragwürdig.
Mit ,Prozess gegen Deutschland‘ geht er nun einen Schritt weiter 1/7
ich fand’s immer fragwürdig.
Mit ,Prozess gegen Deutschland‘ geht er nun einen Schritt weiter 1/7
US-Rechte stellt nun Frauen-Wahlrecht in Frage.
I’ve seen this person get retweeted by MAGA influencers like Benny Johnson. He’s not kidding. This is a real political goal he is pursuing. He has 425,000 followers on Facebook.
February 16, 2026 at 1:16 PM
US-Rechte stellt nun Frauen-Wahlrecht in Frage.
Wir scheinen in Phase 3 eingetreten zu sein.
February 16, 2026 at 1:12 PM
Wir scheinen in Phase 3 eingetreten zu sein.
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Die Nachrichten aus der Ukraine sind grauenhaft. Russland versucht systematisch die Lebensbedingungen für die Zivilbevölkerung unerträglich zu machen. In der Öffentlichkeit und Politik ist das viel zu wenig präsent, dabei ist auch Deutschland gefragt: Statement der @de-ua-gesellschaft.bsky.social 🔽
❕ Unser Aufruf an die Bundesregierung.
Deutschland leistet bereits viel – doch bei der #Winterhilfe müssen wir jetzt einen weiteren Gang hochschalten.
Den vollständigen Text findet ihr auf unserer Website: deutsch-ukrainische-gesellschaft.de/publications...
Deutschland leistet bereits viel – doch bei der #Winterhilfe müssen wir jetzt einen weiteren Gang hochschalten.
Den vollständigen Text findet ihr auf unserer Website: deutsch-ukrainische-gesellschaft.de/publications...
January 22, 2026 at 1:04 PM
Die Nachrichten aus der Ukraine sind grauenhaft. Russland versucht systematisch die Lebensbedingungen für die Zivilbevölkerung unerträglich zu machen. In der Öffentlichkeit und Politik ist das viel zu wenig präsent, dabei ist auch Deutschland gefragt: Statement der @de-ua-gesellschaft.bsky.social 🔽
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Marco Rubio faselt in München von einem "Klima-Kult", will sagen: Klimaschutz sei Kappes - und kriegt dafür und für anderen Kulturkampf-Driss standing ovations.
Es ist wirklich erbärmlich.
Es ist wirklich erbärmlich.
February 15, 2026 at 1:15 PM
Marco Rubio faselt in München von einem "Klima-Kult", will sagen: Klimaschutz sei Kappes - und kriegt dafür und für anderen Kulturkampf-Driss standing ovations.
Es ist wirklich erbärmlich.
Es ist wirklich erbärmlich.
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Frage mich, ob den Menschen in Deutschland bewusst ist, wie weit rechts die Union unter Merz effektiv Politik macht: Meloni eine zentrale Partnerin, im EU-Parlament wird ohne Scham mit den Rechtsextremen gestimmt & in der Innenpolitik folgt ein Angriff auf den sozialen Zusammenhalt nach dem anderen.
February 15, 2026 at 12:25 PM
Frage mich, ob den Menschen in Deutschland bewusst ist, wie weit rechts die Union unter Merz effektiv Politik macht: Meloni eine zentrale Partnerin, im EU-Parlament wird ohne Scham mit den Rechtsextremen gestimmt & in der Innenpolitik folgt ein Angriff auf den sozialen Zusammenhalt nach dem anderen.
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Der Stromnetzausbau ist eine Voraussetzung für die Energiewende. Auch wenn der Ausbau derzeit zu langsam ist und noch nicht ausreicht, darf dieser nicht als Argument gegen die Energiewende und gegen einen weiteren Erneuerbaren-Ausbau dienen. Das wäre geradezu absurd!
Unser Appell in voller Länge:
Unser Appell in voller Länge:
February 13, 2026 at 8:20 AM
Der Stromnetzausbau ist eine Voraussetzung für die Energiewende. Auch wenn der Ausbau derzeit zu langsam ist und noch nicht ausreicht, darf dieser nicht als Argument gegen die Energiewende und gegen einen weiteren Erneuerbaren-Ausbau dienen. Das wäre geradezu absurd!
Unser Appell in voller Länge:
Unser Appell in voller Länge:
"Wer nur Teilzeit arbeiten will, kann bei mir froh sein, wenn er überhaupt Lohn kriegt."
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüfte 2025 rund 25.000 Arbeitgeber – fast jede vierte Visite war ein Treffer. Verstöße gegen das Mindestlohngesetz gab es besonders häufig im Gast- und Hotelgewerbe.
Tausende Arbeitgeber verweigerten 2025 den Mindestlohn
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüfte 2025 rund 25.000 Arbeitgeber – fast jede vierte Visite war ein Treffer. Verstöße gegen das Mindestlohngesetz gab es besonders häufig im Gast- und Hotelgewerbe.
www.spiegel.de
February 15, 2026 at 5:43 PM
"Wer nur Teilzeit arbeiten will, kann bei mir froh sein, wenn er überhaupt Lohn kriegt."
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Sie haben eine lange Liste von EU-Gesetzen, die sie abschaffen wollen – die sich zufälligerweise weitgehend mit den Gesetzen überschneidet, deren Abschaffung das Weiße Haus von der EU fordert. Komisch, nicht wahr?“ 3/3
The Merzoni plan would take Europe backwards, not forwards
EU leaders will gather for a castle retreat with Mario Draghi, who will call for Europe to federate. But the German and Italian leaders are coming to the castle with a pact to weaken the EU.
davekeating.substack.com
February 15, 2026 at 12:17 PM
Sie haben eine lange Liste von EU-Gesetzen, die sie abschaffen wollen – die sich zufälligerweise weitgehend mit den Gesetzen überschneidet, deren Abschaffung das Weiße Haus von der EU fordert. Komisch, nicht wahr?“ 3/3
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Sie sind zu dem Schluss gekommen, dass der Weg, um mit der schwachen Position Europas angesichts der russischen Bedrohung, der amerikanischen Erpressung und der chinesischen Übergriffe umzugehen, in der Deregulierung liegt. 2/3
February 15, 2026 at 12:17 PM
Sie sind zu dem Schluss gekommen, dass der Weg, um mit der schwachen Position Europas angesichts der russischen Bedrohung, der amerikanischen Erpressung und der chinesischen Übergriffe umzugehen, in der Deregulierung liegt. 2/3
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„ Aber das neue rechtsgerichtete atlantische „Power-Paar“ aus Friedrich Merz aus Deutschland und Giorgia Meloni aus Italien kommt in dieses Schloss mit der festen Absicht, nur über eines zu sprechen: die Abschaffung von EU-Gesetzen. 1/3
February 15, 2026 at 12:17 PM
„ Aber das neue rechtsgerichtete atlantische „Power-Paar“ aus Friedrich Merz aus Deutschland und Giorgia Meloni aus Italien kommt in dieses Schloss mit der festen Absicht, nur über eines zu sprechen: die Abschaffung von EU-Gesetzen. 1/3
Warum ich mir diesen #ProzessGegenDeutschland nicht antue (ich würd's auch schwer aushalten).
Ich habe mir in einem Anflug von Masochismus die Rede von Martenstein beim "Prozess gegen Deutschland" angehört. Ihr wisst, das ist dieses dreitägige Theaterprojekt von Milo Rau in Hamburg. Martenstein hat auf dieser Bühne etwas bekommen, was er bei Bild nicht bekommt: die Aura des Kulturellen. 🧵
February 15, 2026 at 4:44 PM
Warum ich mir diesen #ProzessGegenDeutschland nicht antue (ich würd's auch schwer aushalten).
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February 14, 2026 at 11:19 AM
Ich würd ja sagen, Boris Palmer braucht dringend mehr gute Freunde...
Und nun erfuhr ich auch noch, dass Boris Palmer ein langjähriger, guter Freund von Cem Özdemir ist, so gut, dass er ihn heute als Kurzzeit-Standesbeamter verheiratete.
February 14, 2026 at 8:48 PM
Ich würd ja sagen, Boris Palmer braucht dringend mehr gute Freunde...
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"Auch #Rubio sprach mit Blick auf Europa von der Gefahr der "zivilisatorischen Auslöschung". Es ist das Weltbild der "Make America Great Again -Bewegung. Rubioist vollständig auf Trump-Linie eingeschwenkt. Hier schloss sich der Kreis zur Schock-Rede von JD Vance." www.tagesschau.de/inland/innen...
Sicherheitskonferenz: Rubio sanfter im Ton - doch knallhart in der Sache
Es war die Hauptrede dieser Sicherheitskonferenz: Auf den ersten Blick ist US-Außenminister Rubio in München auf Europa zugegangen. Auf den zweiten Blick zeigt sich: Er bleibt strikt auf Trump-Linie u...
www.tagesschau.de
February 14, 2026 at 7:55 PM
"Auch #Rubio sprach mit Blick auf Europa von der Gefahr der "zivilisatorischen Auslöschung". Es ist das Weltbild der "Make America Great Again -Bewegung. Rubioist vollständig auf Trump-Linie eingeschwenkt. Hier schloss sich der Kreis zur Schock-Rede von JD Vance." www.tagesschau.de/inland/innen...
Tja, nur: alle gingen.
February 14, 2026 at 8:17 PM
Tja, nur: alle gingen.
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Rep. Jason Crow on Rubio's Munich speech: "Not only did he say things I found disturbing, what was also important was what he did not say. He never mentioned Russia once. He never mentioned China once. There was historically revisionism."
February 14, 2026 at 4:39 PM
Rep. Jason Crow on Rubio's Munich speech: "Not only did he say things I found disturbing, what was also important was what he did not say. He never mentioned Russia once. He never mentioned China once. There was historically revisionism."
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Eigentlich will ich zu "Prozess gegen Deutschland" gar nichts mehr schreiben, aber in diesem Format bleiben viele extrem rechte und neurechte Talking Points unwidersprochen stehen. Zentral scheint für einige Akteure zu sein den Begriff "rechts" im kulturellen Raum wieder satisfaktionsfähig zu machen
February 14, 2026 at 5:36 PM
Eigentlich will ich zu "Prozess gegen Deutschland" gar nichts mehr schreiben, aber in diesem Format bleiben viele extrem rechte und neurechte Talking Points unwidersprochen stehen. Zentral scheint für einige Akteure zu sein den Begriff "rechts" im kulturellen Raum wieder satisfaktionsfähig zu machen
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Nach massivem Anti-Klimaschutz-Lobbying sind die Klimawandelleugner in den USA am Ziel: Trumps Entscheidung bedeutet faktisch eine Abschaffung der bundesweiten Klimaregeln des Landes. Darauf haben ideol. Hardliner&Denkfabriken lange hingearbeitet. Auch in Deutschland droht so ein Szenario 👇
Meinung: Zentrale Klimaverordnung in den USA abgeschafft: Der größte Erfolg der Klimawandelleugner
CO₂ ist in den USA offiziell kein Schadstoff mehr. Das bedeutet faktisch eine Abschaffung der bundesweiten Klimaregeln des Landes. Ideologische Hardliner ernten die Früchte ihrer jahrelangen Lobbyarbe...
www.spiegel.de
February 13, 2026 at 8:55 AM
Nach massivem Anti-Klimaschutz-Lobbying sind die Klimawandelleugner in den USA am Ziel: Trumps Entscheidung bedeutet faktisch eine Abschaffung der bundesweiten Klimaregeln des Landes. Darauf haben ideol. Hardliner&Denkfabriken lange hingearbeitet. Auch in Deutschland droht so ein Szenario 👇
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Wir befinden uns in einem dramatischen Wettlauf gegen die Zeit, die schlimmsten Klimafolgen (Verlust von vielen Küstenstädten, Hungersnöte, Konflikte, Kipppunkte etc.) noch abzuwenden, und die Politik macht…
Bislang hat die Wissenschaft die Klimaerwärmung korrekt vorhergesagt.
Bislang hat die Wissenschaft die Klimaerwärmung korrekt vorhergesagt.
February 13, 2026 at 7:29 AM
Wir befinden uns in einem dramatischen Wettlauf gegen die Zeit, die schlimmsten Klimafolgen (Verlust von vielen Küstenstädten, Hungersnöte, Konflikte, Kipppunkte etc.) noch abzuwenden, und die Politik macht…
Bislang hat die Wissenschaft die Klimaerwärmung korrekt vorhergesagt.
Bislang hat die Wissenschaft die Klimaerwärmung korrekt vorhergesagt.
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AfD-Wähler interessiert es nicht, wenn ihre Partei lügt, wenn sie Politik machen will, die ihnen schadet. Nicht, wenn sie nicht die deutschen Interessen, sondern die Russlands vertritt. Nicht, wenn sie korrupt ist. "Nur noch AfD". Und die wollt ihr mit immer härterer Migrationspolitik überzeugen...?
February 13, 2026 at 9:13 AM
AfD-Wähler interessiert es nicht, wenn ihre Partei lügt, wenn sie Politik machen will, die ihnen schadet. Nicht, wenn sie nicht die deutschen Interessen, sondern die Russlands vertritt. Nicht, wenn sie korrupt ist. "Nur noch AfD". Und die wollt ihr mit immer härterer Migrationspolitik überzeugen...?
Liest hier irgendjemand aus den deutschen Sicherheitsbehörden mit? Nein? Das ist aber schade.
Was Palantir lieber nicht in der Zeitung gelesen hätte: Schweizer Armee evaluiert das System und entscheidet dagegen. Sie „fürchtete, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen hin zu US-amerikanischen Geheimdiensten wie CIA und NSA technisch nicht verhindert werden könne.“
Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
netzpolitik.org/2026/david-g...
February 12, 2026 at 9:42 PM
Liest hier irgendjemand aus den deutschen Sicherheitsbehörden mit? Nein? Das ist aber schade.
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Was wir Hamburger Grünen vom Zulassungsstopp für #Integrationskurse halten? Das lest Ihr hier: www.gruene-hamburg.de/presse/engel...
Engels: „Dobrindts Entscheidung ist kurzsichtig und kontraproduktiv“ |
www.gruene-hamburg.de
February 12, 2026 at 5:46 AM
Was wir Hamburger Grünen vom Zulassungsstopp für #Integrationskurse halten? Das lest Ihr hier: www.gruene-hamburg.de/presse/engel...