Reposted by Florian O
Netzfund
Ob Spahn die Fragen von Botenga (Belgian member of the EP) beantworten kann?
Ob Spahn die Fragen von Botenga (Belgian member of the EP) beantworten kann?
February 1, 2026 at 9:08 AM
Netzfund
Ob Spahn die Fragen von Botenga (Belgian member of the EP) beantworten kann?
Ob Spahn die Fragen von Botenga (Belgian member of the EP) beantworten kann?
Reposted by Florian O
Katherina Reiche ist der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus und Wirtschaftskompetenz nicht das gleiche ist.
January 30, 2026 at 11:52 AM
Katherina Reiche ist der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus und Wirtschaftskompetenz nicht das gleiche ist.
Reposted by Florian O
Mieter dürfen mit Untervermietungen keinen Gewinn machen. Das berechtigte Interesse eines Mieters an einer Untervermietung sei, die wohnungsbezogenen Aufwendungen zu decken
BGH verbietet Mietern Gewinne durch Untervermietung
Die Untermiete war mehr als doppelt so hoch wie seine eigene Miete: Daher kündigte eine Vermieterin dem Mann. Wegen des Berliner Falls ist nun eine offene Frage im Mietrecht höchstrichterlich geklärt.
www.rnd.de
January 28, 2026 at 12:40 PM
Mieter dürfen mit Untervermietungen keinen Gewinn machen. Das berechtigte Interesse eines Mieters an einer Untervermietung sei, die wohnungsbezogenen Aufwendungen zu decken
Reposted by Florian O
Für alle, die noch kein Übermedien-Abo haben: Jetzt ist der perfekte Zeitpunkt!
👉 Sichert euch unser Jubiläumsangebot für 3,99 € pro Monat im ersten Jahr! Ihr spart mehr als 30 Prozent! Unterstützt unabhängigen Medienjournalismus! uebermedien.de/jubilaeumsangebot
👉 Sichert euch unser Jubiläumsangebot für 3,99 € pro Monat im ersten Jahr! Ihr spart mehr als 30 Prozent! Unterstützt unabhängigen Medienjournalismus! uebermedien.de/jubilaeumsangebot
Jubiläumsangebot: Jetzt 33% sparen!
Zum 10. Geburtstag von Übermedien schenken wir Ihnen 33% Rabatt auf unser Abo.
uebermedien.de
January 27, 2026 at 7:21 PM
Für alle, die noch kein Übermedien-Abo haben: Jetzt ist der perfekte Zeitpunkt!
👉 Sichert euch unser Jubiläumsangebot für 3,99 € pro Monat im ersten Jahr! Ihr spart mehr als 30 Prozent! Unterstützt unabhängigen Medienjournalismus! uebermedien.de/jubilaeumsangebot
👉 Sichert euch unser Jubiläumsangebot für 3,99 € pro Monat im ersten Jahr! Ihr spart mehr als 30 Prozent! Unterstützt unabhängigen Medienjournalismus! uebermedien.de/jubilaeumsangebot
Reposted by Florian O
I am old enough to remember Putin saying as late as 18 February 2022 - less than a week before the invasion - that Russia had no intention to use military force against Ukraine.
Trump ruling out the use of military force does not defuse this crisis
Europe & Denmark's red lines are territorial integrity & the right of self-determination for the people of Greenland. They do not want to join the US
Trump has to give up his ambition for sovereign control
Europe & Denmark's red lines are territorial integrity & the right of self-determination for the people of Greenland. They do not want to join the US
Trump has to give up his ambition for sovereign control
January 21, 2026 at 5:35 PM
I am old enough to remember Putin saying as late as 18 February 2022 - less than a week before the invasion - that Russia had no intention to use military force against Ukraine.
Reposted by Florian O
Die USA sind EXTREM von Importen aus der EU abhängig. Wenn da auch nur für drei Monate nichts kommt, können die zumachen. Finito, ENDE!!!
Dieser Stärke dürfen wir uns bewusst sein. Evtl. muss es die demente Orange auf die harte Tour lernen!!!
www.iwkoeln.de/studien/sami...
Dieser Stärke dürfen wir uns bewusst sein. Evtl. muss es die demente Orange auf die harte Tour lernen!!!
www.iwkoeln.de/studien/sami...
www.iwkoeln.de
January 18, 2026 at 4:21 PM
Die USA sind EXTREM von Importen aus der EU abhängig. Wenn da auch nur für drei Monate nichts kommt, können die zumachen. Finito, ENDE!!!
Dieser Stärke dürfen wir uns bewusst sein. Evtl. muss es die demente Orange auf die harte Tour lernen!!!
www.iwkoeln.de/studien/sami...
Dieser Stärke dürfen wir uns bewusst sein. Evtl. muss es die demente Orange auf die harte Tour lernen!!!
www.iwkoeln.de/studien/sami...
Reposted by Florian O
Finde es problematisch, dass viele derjenigen, die die gerichtliche Prüfung eines AfD-Parteiverbots ablehnen, keinerlei konkreten inhaltlichen Kriterien nennen, bei denen eine Rote Linie auch für sie endgültig überschritten wäre. So verschieben sich die gesellschaftlichen Roten Linien immer weiter.
January 15, 2026 at 9:18 AM
Finde es problematisch, dass viele derjenigen, die die gerichtliche Prüfung eines AfD-Parteiverbots ablehnen, keinerlei konkreten inhaltlichen Kriterien nennen, bei denen eine Rote Linie auch für sie endgültig überschritten wäre. So verschieben sich die gesellschaftlichen Roten Linien immer weiter.
Reposted by Florian O
Ausgerechnet die Typen, die mir seit Jahren Panikmache vorwerfen, haben mehr Angst von Linksliberalen als einem US-Präsidenten, der laut darüber nachdenkt, die NATO anzugreifen.
Weld komplett im Musk-Wahn steckengeblieben 🤪
Weld komplett im Musk-Wahn steckengeblieben 🤪
January 12, 2026 at 12:10 PM
Ausgerechnet die Typen, die mir seit Jahren Panikmache vorwerfen, haben mehr Angst von Linksliberalen als einem US-Präsidenten, der laut darüber nachdenkt, die NATO anzugreifen.
Weld komplett im Musk-Wahn steckengeblieben 🤪
Weld komplett im Musk-Wahn steckengeblieben 🤪
Reposted by Florian O
Bundestagspetition!
#MECFS
Forderung: ME/CFS durch strukturiertes Förderprogramm erforschen, spezialisierte Versorgungsstrukturen bundesweit sowie gezielte Sensibilisierung für medizinisches Personal und Behörden für die Erkrankung.
@afelia.bsky.social
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
#MECFS
Forderung: ME/CFS durch strukturiertes Förderprogramm erforschen, spezialisierte Versorgungsstrukturen bundesweit sowie gezielte Sensibilisierung für medizinisches Personal und Behörden für die Erkrankung.
@afelia.bsky.social
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Petitionen: Verwendung von Cookies nicht aktiviert
epetitionen.bundestag.de
January 12, 2026 at 2:40 PM
Bundestagspetition!
#MECFS
Forderung: ME/CFS durch strukturiertes Förderprogramm erforschen, spezialisierte Versorgungsstrukturen bundesweit sowie gezielte Sensibilisierung für medizinisches Personal und Behörden für die Erkrankung.
@afelia.bsky.social
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
#MECFS
Forderung: ME/CFS durch strukturiertes Förderprogramm erforschen, spezialisierte Versorgungsstrukturen bundesweit sowie gezielte Sensibilisierung für medizinisches Personal und Behörden für die Erkrankung.
@afelia.bsky.social
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Reposted by Florian O
Mein bester Freund sagte mal etwas,das mir immer in Erinnerung bleiben wird:
"All die Generationen vor uns,haben unzählige Opfer in der Geschichte gebracht,dass wir heute in einem freien Europa leben können,mit offenen Grenzen, miteinander, in Frieden. Dieses Erbe sollten wir täglich wertschätzen."
"All die Generationen vor uns,haben unzählige Opfer in der Geschichte gebracht,dass wir heute in einem freien Europa leben können,mit offenen Grenzen, miteinander, in Frieden. Dieses Erbe sollten wir täglich wertschätzen."
January 4, 2026 at 12:28 PM
Mein bester Freund sagte mal etwas,das mir immer in Erinnerung bleiben wird:
"All die Generationen vor uns,haben unzählige Opfer in der Geschichte gebracht,dass wir heute in einem freien Europa leben können,mit offenen Grenzen, miteinander, in Frieden. Dieses Erbe sollten wir täglich wertschätzen."
"All die Generationen vor uns,haben unzählige Opfer in der Geschichte gebracht,dass wir heute in einem freien Europa leben können,mit offenen Grenzen, miteinander, in Frieden. Dieses Erbe sollten wir täglich wertschätzen."
Reposted by Florian O
Ein Must-Read des Jahres 2025. "Das können wir uns nicht mehr leisten" ist eine miese Lüge. Über 7 MILLIARDEN Euro hat man Überreichen in nur 4 Jahren in Deutschland an Steuern erlassen. Richtig gelesen: Überreiche erhalten von uns ein fettes Geldgeschenk. Jahr für Jahr.
www.br.de/nachrichten/...
www.br.de/nachrichten/...
Erbschaftssteuern in Milliardenhöhe in Bayern erlassen
Wird ein Vermögen von mehr als 26 Millionen Euro verschenkt oder vererbt, kann die Steuer teilweise oder ganz wegfallen: wegen "Bedürftigkeit". Bundesweit wurden in vier Jahren fast 7,4 Milliarden Eur...
www.br.de
December 29, 2025 at 8:36 AM
Ein Must-Read des Jahres 2025. "Das können wir uns nicht mehr leisten" ist eine miese Lüge. Über 7 MILLIARDEN Euro hat man Überreichen in nur 4 Jahren in Deutschland an Steuern erlassen. Richtig gelesen: Überreiche erhalten von uns ein fettes Geldgeschenk. Jahr für Jahr.
www.br.de/nachrichten/...
www.br.de/nachrichten/...
Reposted by Florian O
1/7
Bevor die Bundesregierung Empörung über US-Sanktionen heuchelt, sollte sie erklären, warum sie selbst im Februar einen Angriff auf die Zivilgesellschaft zugelassen hat:
551 Fragen der Union zur Finanzierung demokratischer NGOs. Einschüchterung per Parlament.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Bevor die Bundesregierung Empörung über US-Sanktionen heuchelt, sollte sie erklären, warum sie selbst im Februar einen Angriff auf die Zivilgesellschaft zugelassen hat:
551 Fragen der Union zur Finanzierung demokratischer NGOs. Einschüchterung per Parlament.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Union empört mit Anfrage zu Nichtregierungsorganisationen
Insgesamt 551 Fragen hat die Union an die Bundesregierung zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen. Mehrere davon riefen zu den jüngsten Demos gegen rechts auf. Scharfe Kritik kommt nun von ...
www.tagesschau.de
December 24, 2025 at 9:40 PM
1/7
Bevor die Bundesregierung Empörung über US-Sanktionen heuchelt, sollte sie erklären, warum sie selbst im Februar einen Angriff auf die Zivilgesellschaft zugelassen hat:
551 Fragen der Union zur Finanzierung demokratischer NGOs. Einschüchterung per Parlament.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Bevor die Bundesregierung Empörung über US-Sanktionen heuchelt, sollte sie erklären, warum sie selbst im Februar einen Angriff auf die Zivilgesellschaft zugelassen hat:
551 Fragen der Union zur Finanzierung demokratischer NGOs. Einschüchterung per Parlament.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Reposted by Florian O
Kein guter Stern über Berlin: Pünktlich zu Weihnachten hat die Bundesregierung als Zeichen ihrer Handlungsfähigkeit an Nazis und solche, die es werden wollen, sowie jene, die sich darin gefallen, mit Nazis mitzulaufen ohne es genauer wissen zu wollen, Menschen nach Syrien und Afghanistan abgeschoben
December 24, 2025 at 8:35 AM
Kein guter Stern über Berlin: Pünktlich zu Weihnachten hat die Bundesregierung als Zeichen ihrer Handlungsfähigkeit an Nazis und solche, die es werden wollen, sowie jene, die sich darin gefallen, mit Nazis mitzulaufen ohne es genauer wissen zu wollen, Menschen nach Syrien und Afghanistan abgeschoben
Reposted by Florian O
Sanktionen gegen unsere Zivilgesellschaft sind ein direkter Angriff auf unsere Demokratie.
Die Bundesregierung muss jetzt unmissverständlich klar machen:
- Solidarität mit @hateaid.org & allen Betroffenen
- die Sanktionen müssen zurückgenommen werden
- EU-Recht wird gegen BigTech durchgesetzt
Die Bundesregierung muss jetzt unmissverständlich klar machen:
- Solidarität mit @hateaid.org & allen Betroffenen
- die Sanktionen müssen zurückgenommen werden
- EU-Recht wird gegen BigTech durchgesetzt
USA sanktionieren Führung von deutscher Organisation HateAid
Die Amerikaner kritisieren »Ideologen in Europa«, die US-Plattformen zensieren würden. Nun verhängen sie Sanktionen gegen einen EU-Kommissar, britische NGO-Vertreter und zwei deutsche Aktivistinnen ge...
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 7:35 AM
Sanktionen gegen unsere Zivilgesellschaft sind ein direkter Angriff auf unsere Demokratie.
Die Bundesregierung muss jetzt unmissverständlich klar machen:
- Solidarität mit @hateaid.org & allen Betroffenen
- die Sanktionen müssen zurückgenommen werden
- EU-Recht wird gegen BigTech durchgesetzt
Die Bundesregierung muss jetzt unmissverständlich klar machen:
- Solidarität mit @hateaid.org & allen Betroffenen
- die Sanktionen müssen zurückgenommen werden
- EU-Recht wird gegen BigTech durchgesetzt
Reposted by Florian O
Wir wissen, was US-Sanktionen bedeuten: es bedeutet auch digital ausgelöscht zu werden. Entzug/Löschung von Amazonaccounts, Microsoft, Mastercard-Transaktionen... auf ALLE US-Unternehmen wird Druck ausgeübt, diese umzusetzen.
Krieg gegen Europa: Wir haben next level madness erreicht... Und das wird auch auf die Schweiz wirken. Die beiden deutschen HateAid-Geschäftsführerinnen Josephine Ballon and Anna-Lena von Hodenberg sowie der frühere EU-Kommissar und Franzose Thierry Breton sind jetzt "Persona Non Grata" in den USA.
December 24, 2025 at 9:05 AM
Wir wissen, was US-Sanktionen bedeuten: es bedeutet auch digital ausgelöscht zu werden. Entzug/Löschung von Amazonaccounts, Microsoft, Mastercard-Transaktionen... auf ALLE US-Unternehmen wird Druck ausgeübt, diese umzusetzen.
Reposted by Florian O
Immer diese armen Bedürftigen 🥹
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
Erbschaftssteuern in Milliardenhöhe in Bayern erlassen
Wird ein Vermögen von mehr als 26 Millionen Euro verschenkt oder vererbt, kann die Steuer teilweise oder ganz wegfallen: wegen "Bedürftigkeit". Bundesweit wurden in vier Jahren fast 7,4 Milliarden Eur...
www.br.de
December 22, 2025 at 7:00 PM
Immer diese armen Bedürftigen 🥹
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
Reposted by Florian O
"Jetzt, zwei Monate später, liegt der offizielle Bericht der Expertenkommission vor – und er schlägt in eine völlig andere Richtung. Kein „Scheideweg“ à la Reiche, keine bloßen Stellschrauben [...] Die Kommission fordert mehr Tempo, klare Regeln und einen langfristig verlässlichen Rahmen."
Reiche kann es nicht.
www.focus.de/earth/doch-k...
www.focus.de/earth/doch-k...
Zwei Berichte, eine Energiewende: Jetzt widersprechen Reiches Berater der eigenen Ministerin
Vor Monaten ließ Wirtschaftsministerin Reiche einen eigenen Energiewende-Bericht erstellen – entgegen der dafür zuständigen Bundeskommission. Nun meldet sich die offizielle Expertenkommission zurück u...
www.focus.de
December 11, 2025 at 8:04 PM
"Jetzt, zwei Monate später, liegt der offizielle Bericht der Expertenkommission vor – und er schlägt in eine völlig andere Richtung. Kein „Scheideweg“ à la Reiche, keine bloßen Stellschrauben [...] Die Kommission fordert mehr Tempo, klare Regeln und einen langfristig verlässlichen Rahmen."
Reposted by Florian O
Dass wenige Menschen immer reicher bzw überreich und viele Menschen immer ärmer werden, ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit. Ein zentrales Druckmittel autokratischer Kräfte, Staaten ist das Ökonomische: Je weniger Personen besitzen, umso leichter können sie eingeschüchtert und gekauft werden.
December 10, 2025 at 10:43 PM
Dass wenige Menschen immer reicher bzw überreich und viele Menschen immer ärmer werden, ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit. Ein zentrales Druckmittel autokratischer Kräfte, Staaten ist das Ökonomische: Je weniger Personen besitzen, umso leichter können sie eingeschüchtert und gekauft werden.
Reposted by Florian O
Wir sind stets so in Recherchen vertieft, dass wir vergessen, auch bisschen Werbung dafür zu machen, dass man unsere Arbeit auch unterstützen kann😅 Danke an alle, die uns erst möglich machen - ohne euch wäre das nicht möglich! Danke fürs Teilen 👉 www.volksverpetzer.de/unterstutzen...
December 9, 2025 at 9:08 AM
Wir sind stets so in Recherchen vertieft, dass wir vergessen, auch bisschen Werbung dafür zu machen, dass man unsere Arbeit auch unterstützen kann😅 Danke an alle, die uns erst möglich machen - ohne euch wäre das nicht möglich! Danke fürs Teilen 👉 www.volksverpetzer.de/unterstutzen...
Reposted by Florian O
Klimakatastrophe und Faschismus haben jeweils verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Unterschied ist der: Nach dem Faschismus will erfahrungsgemäß keiner dabei gewesen sein—nach der von uns entfachten Klimakatastrophe werden wir allen ernstzunehmenden Prognosen nach, mit dem (1/4)
December 7, 2025 at 1:44 PM
Klimakatastrophe und Faschismus haben jeweils verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Unterschied ist der: Nach dem Faschismus will erfahrungsgemäß keiner dabei gewesen sein—nach der von uns entfachten Klimakatastrophe werden wir allen ernstzunehmenden Prognosen nach, mit dem (1/4)
Reposted by Florian O
„Ungenügend, unwirksam, gefährlich“: Umweltverbände & Wolfsexperten weisen das neue #Wolfs-Jagdgesetz einhellig zurück, mit der es dem Wolf an den Pelz gehen soll. Auch Juristen fällen ein vernichtendes Urteil. @riffreporter.bsky.social @wwf.de @nabu.de @bund.net
www.riffreporter.de/de/umwelt/na...
www.riffreporter.de/de/umwelt/na...
Umweltverbände: Neues Wolfs-Jagdgesetz gefährdet Comeback
Naturschutzverbände und Rechtsexperten kritisieren das geplante Bundesjagdgesetz als EU-rechtswidrig. Die Wolfsjagd könnte zu mehr Nutztierrissen führen.
www.riffreporter.de
December 6, 2025 at 12:36 PM
„Ungenügend, unwirksam, gefährlich“: Umweltverbände & Wolfsexperten weisen das neue #Wolfs-Jagdgesetz einhellig zurück, mit der es dem Wolf an den Pelz gehen soll. Auch Juristen fällen ein vernichtendes Urteil. @riffreporter.bsky.social @wwf.de @nabu.de @bund.net
www.riffreporter.de/de/umwelt/na...
www.riffreporter.de/de/umwelt/na...
"Der “hocheffiziente Verbrenner” als politisches Beruhigungsmittel gegen die Angst vor der Zukunft [...] Politik als Schmerzmittel gegen die kognitive Dissonanz".
Hocheffiziente Verbrenner, my ass: Physik, Ökonomie und das kulturelle Trostangebot
Warum Friedrich Merz‘ Verbrenner-Rettung an Sadi Carnot scheitert – und warum er sie uns trotzdem verkauft.
heinerm.substack.com
December 4, 2025 at 9:37 PM
"Der “hocheffiziente Verbrenner” als politisches Beruhigungsmittel gegen die Angst vor der Zukunft [...] Politik als Schmerzmittel gegen die kognitive Dissonanz".
Reposted by Florian O
Dieses Video sollte uns allen die Augen öffnen:
Kein Tag im Wahlkampf, an dem die #Union nicht auf #Grüne eingedroschen haben.
Jetzt macht sie Grüne Politik. Es macht mich so sauer, wie heuchlerisch die Union Politik macht und wir trotzdem Hoffnung in sie haben müssen beim Kampf gegen die #AfD.
Kein Tag im Wahlkampf, an dem die #Union nicht auf #Grüne eingedroschen haben.
Jetzt macht sie Grüne Politik. Es macht mich so sauer, wie heuchlerisch die Union Politik macht und wir trotzdem Hoffnung in sie haben müssen beim Kampf gegen die #AfD.
December 4, 2025 at 4:59 PM
Reposted by Florian O
Reiche, Weimer, Spahn, Nüsslein, Tandler, Kohl. Man könnte zu dem Schluss kommen: Die Union hat ein Compliance-Problem.
December 4, 2025 at 4:44 PM
Reiche, Weimer, Spahn, Nüsslein, Tandler, Kohl. Man könnte zu dem Schluss kommen: Die Union hat ein Compliance-Problem.