Emanuel Lerch
emsil.bsky.social
Emanuel Lerch
@emsil.bsky.social
Konzipient in Wien, Familienrecht, Rechtsphilosophie, EMRK
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Precht schreibt einfach so viel Quaqua, jedes Mal. So viele Worte, so wenig Substanz. Im Prinzip jammert er die ganze fotografierte Seite rum, weil er aus der Zeit gefallen ist und manche sich heute bemühen, ein wenig respektvoller zu sprechen.
Das ist nicht falsch, was der Precht da schreibt (aus „Angststillstand“)
November 14, 2025 at 8:26 AM
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Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über Abschiebungen unehrlich ist

Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.

www.diepresse.com/20258559/fol...
Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über...
Folterverbot. Die Politik will Härte zeigen, verdrängt dabei jedoch die Realitäten – das ist ein demokratiepolitisches Problem. Ein Aufruf.
www.diepresse.com
October 30, 2025 at 5:30 PM
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Ein neuer UN-Bericht zeigt, wie prekär es um reproduktive Rechte steht.

akkuhnt.bsky.social, HENRIKE VON SCHELIHA und danavalentiner.bsky.social erklären das Konzept "reproductive justice" anhand von drei Baustellen in Deutschland – und fordern ein Umdenken.

verfassungsblog.de/reproduktive...
September 1, 2025 at 10:28 AM
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Zu den süffisanten und oft herabwürdigenden Äußerungen über nicht-staatliche Organisationen, die gerne als naiv und geradezu gefährlich dargestellt werden.

Don't kill the messenger.
August 13, 2025 at 9:48 AM
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Sie wird nicht absurd überdehnt. Österreich wird sich zu den Fragen des EGMR äußern und der wird dann wieder prüfen. Es gibt wirklich keinen Grund, den Flüchtlingsschutz und die EMRK in Frage zu stellen. Auch Journalist:innen werden Menschenrechte noch ganz dringend brauchen, wenn es so weitergeht.
Wenn man die EMRK so absurd überdehnt, darf man sich nicht wundern, wenn in ganz Europa die Rechtsextremen gewinnen. Terroristen, die hier Asyl missbrauchen, sollen dorthin gehen von wo sie gekommen sind.
August 13, 2025 at 6:26 AM
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Das darf einfach keine offizielle Nachricht sein. Medien arbeiten an der Konstruktion der Realität. Übernehmt endlich Verantwortung.
August 13, 2025 at 7:52 AM
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„Die Bereitschaft, uneingeschränkt an die eigenen Fantasmen zu glauben, ist ein unschätzbarer Wettbewerbsvorteil rechter Politik. Wer braucht schon echte Feinde, wenn er sich falsche erfinden kann.“
In meinem Newsletter "Kultur und Kontroverse" habe ich über eine Jeans-Werbung, einen gefälschten Skandal und den Erfolg rechter Fantasmen geschrieben.

Hier kann man ihn lesen und abonnieren.

kulturundkontroverse859.substack.com/p/der-zerbro...
Der zerbrochene Diskurs
Über eine Jeans-Werbung, einen erfundenen Skandal und den Erfolg rechte Fantasmen.
kulturundkontroverse859.substack.com
August 12, 2025 at 10:58 AM
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Katerstimmung nach der Peršmanhof-Razzia
Was erschreckend klar geworden ist: es gibt keinen antifaschistischen Grundkonsens und Menschenrechte (hier: Achtung der Menschenwürde und Minderheitenschutz) sind ein Schönwetterprogramm. Sie sind aber immer zeitgemäß! 🆘 ⚖️
www.diepresse.com/19948744/kat...
Katerstimmung nach der Peršmanhof-Razzia
Die Polizei hat eine Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus gestürmt. Ein verstörender Vorgang.
www.diepresse.com
July 31, 2025 at 9:31 AM
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„Eltern-Versagen“? Was ein fadenscheiniger Unsinn. Wer sich mal anschaut, bei welchem Elternteil der ganz überwiegende Teil der Trennungskinder lebt, wer Unterhalt zahlen müsste und sich aber davor drückt, weiß: Es müsste eigentlich „Väter, die ihre Kinder (auch) finanziell vernachlässigen“ lauten.
July 20, 2025 at 8:57 AM
Geschlechtliche Identität gehört laut EGMR zu den "most basic essentials of self-determination". Seit Goodwin/UK (2002) wurde geschlechtliche Identität von Rsp und Gesellschaft zunehmend entpathologisiert - weg vom Narrativ der psychische Erkrankung, hin zur Einsicht,
July 18, 2025 at 9:00 AM
das ist so vielen ebenen falsch, man weiß gar nicht wo anfangen
Familienministerin : Plakolm will Geschlechtsumwandlung unter 25 Jahren verbieten
Claudia Plakolm fordert ein Verbot der Geschlechtsumwandlung unter 25 Jahren. Ein wichtiger Schritt für den Schutz von Jugendlichen und Familien.
www.kleinezeitung.at
July 17, 2025 at 7:35 PM
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Kooperation wird zum Sicherheitsanker, wenn Wohlstand&Regeln für alle gelten.

„Das wäre die Essenz eines neuen Gesellschaftsvertrages.
Es gibt dafür Mehrheiten. Zentral wird daher – wie schon in der Geschichte – die konservative Partei sein. Wer will sie in diesem historischen Moment gewesen sein?“
July 12, 2025 at 2:49 PM
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Anti-Diskriminierung und Gleichstellung ist ein politischer Auftrag. Da gibt es nichts dran herum zu „neutralisieren“.
"Regenbogennetzwerk des Bundestags muss sich vom CSD zurückziehen: Anders als in den Vorjahren wird das queere Regenbogennetzwerk des Bundestags nicht am Berliner CSD teilnehmen. Die Verwaltung verweist auf Neutralitätspflicht – der Veranstalter spricht von einer »Absage an Grundrechte«."
Regenbogennetzwerk muss sich nach Anweisung der Bundestagsverwaltung vom CSD zurückziehen
Anders als in den Vorjahren wird das queere Regenbogennetzwerk des Bundestags nicht am Berliner CSD teilnehmen. Die Verwaltung verweist auf Neutralitätspflicht – der Veranstalter spricht von einer »Ab...
www.spiegel.de
June 16, 2025 at 5:06 PM
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Jurist @ralphjanik.com zur Diskussion über die europ. Menschenrechtskonvention: „Es geht um die große Grundsatzfrage: Folter ja oder nein. Wir haben sie vor langem beantwortet, kein Mensch soll gefoltert werden.“ #ORFIIIaktuell
June 5, 2025 at 9:33 AM
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CW: murder, violence
Bigots killed their dogs by setting their house on fire, because they couldn’t stand two men being in love. When Jonathan Joss and his husband went back to their old house, a man opened fire on both of them, killing the actor, who threw himself in front of his husband. Horrific.
Jonathan Joss--voice actor of John Redcorn from King of the Hill, and Ken Hotate from Parks and Rec--was killed in a homophobic hate crime today.

I'm so angry.
June 2, 2025 at 9:11 PM
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EU-Staaten wollen Grundrechte bei kriminellen Migranten schwächen
Es ist so weit: kein Herumgerede mehr. Diese Initiative will in die unabhängige Rechtsprechung eingreifen oder Grundrechte (für einige) abschaffen. Noch sagen sie kritische Debatte dazu. 🆘 ⚖️
www.derstandard.at/story/300000...
EU-Staaten wollen Grundrechte bei kriminellen Migranten schwächen
Dänemark und Italien starten eine Initiative zur Spruchpraxis der Gerichte bei Abschiebungen. Österreich schließt sich mit sechs weiteren Ländern an
www.derstandard.at
May 23, 2025 at 10:46 AM
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I wrote this for @fm4.orf.at about today’s controversy around Eurovision winner JJ. If you’re looking for click bait, there’s plenty elsewhere, mainly auf Deutsch

fm4.orf.at/stories/3048...
Die Selbstlüge des "unpolitischen" ESC - fm4.ORF.at
Zur Kontroverse rund um die Aussagen des Eurovision-Siegers JJ.
fm4.orf.at
May 22, 2025 at 9:06 PM
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🧵 This is a perfect example of how disordered discourse reshapes democratic politics, not by policy failure, but by the performative targeting of identity. Let’s unpack what’s happening.
one of the most insane normalized aspects of our political climate is politicians going after their own constituents in the name of anti-wokeness. what are we doing here
May 22, 2025 at 5:31 PM
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Faschistische Politik ist keine „Reaktion“ auf Diversitätspolitik, sondern im Kern gegen existierende Diversität gerichtet. Ich weiß wirklich nicht, warum man das sagen muss. Niemand ist „zu weit“ gegangen, hat „Abwehr“ hervorgerufen etc.
April 6, 2025 at 9:10 AM
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Gestern wurde Marine Le Pen verurteilt – und ihr das passive Wahlrecht entzogen. Der Staat gegen Le Pen?

Wohl kaum: Hier sei allgemeingültiges Recht auf eine Politikerin angewandt worden, die ihr Amt missbraucht habe, erklärt CHARLOTTE SCHMITT-LEONARDY.

verfassungsblog.de/marine-le-pe...
April 1, 2025 at 8:07 AM
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Bitte gerne teilen, dieses Thema erscheint mir wichtig:

Die österreichische Polizei ermittelt wegen Hate Crimes gegen Schwule: Sie wurden in die Falle gelockt, erniedrigt und teils schwer verletzt

Und ich find wichtig: Es ist nicht hinzunehmen, wie wenig jetzt darüber gesprochen wird
Jagd auf Schwule: Die Stille nach dem Hate-Crime
Es ist nicht hinzunehmen, dass schwule Männer in die Falle gelockt, erniedrigt und attackiert worden sind – und es ist auch nicht hinzunehmen, wie wenig jetzt darüber gesprochen wird
www.derstandard.at
March 27, 2025 at 6:37 AM
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reminder, dass die FPÖ den „überschießenden Verhetzungsparagrafen“ großteils abschaffen will, den Begriff „Hass“ aus dem Strafrecht entfernen will (hier der Ausschnitt aus dem Wahlprogramm) und ihr dieser Punkt in den Koalitionsgesprächen besonders wichtig war
March 21, 2025 at 11:08 PM
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Was hat man den gedacht, was passiert, wenn man jahrelang zuhört, wie sie auf die gesamte LGBTQ-Gemeinde verbal eindreschen? Ja, irgendwann fällt das „verbal“ dann weg, das Eindreschen bleibt.
Gendern ist keine Gefahr, Wokeness auch nicht, Liebe schon gar nicht. Faschisten sind die Gefahr.
Nach der Propaganda kam die brutale Hatz auf Schwule
Das propagandistische Dauerfeuer von Rechtsextremen gegen die LGBTQ-Community kann nicht folgenlos bleiben. Hetze begünstigt Gewalt
www.derstandard.at
March 21, 2025 at 5:39 PM