Ersparnis: 10.000 Euro Verwaltungskosten.
Entgangene Steuern: 1.000.000.000 Euro.
Ersparnis: 10.000 Euro Verwaltungskosten.
Entgangene Steuern: 1.000.000.000 Euro.
(mache: mir gedanken und sorgen)
(mache: mir gedanken und sorgen)
Das entbindet aber Bundespolizist*innen nicht von ihrer Verantwortung. Deswegen bieten wir auch Vorlagen für Remonstrationen an. Niemand kann sich darauf berufen, lediglich Befehle zu befolgen.
Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...
Das entbindet aber Bundespolizist*innen nicht von ihrer Verantwortung. Deswegen bieten wir auch Vorlagen für Remonstrationen an. Niemand kann sich darauf berufen, lediglich Befehle zu befolgen.
Das hat Thorsten Frei, Chef des Kanzleramts, Panorama bestätigt.
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Das hat Thorsten Frei, Chef des Kanzleramts, Panorama bestätigt.
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www.sportschau.de/fussball/sex...
www.sportschau.de/fussball/sex...
www.spiegel.de/wissenschaft...
www.spiegel.de/wissenschaft...
1. Dieser Grundsatz besagt, dass Behörden und auch Gerichte von sich aus alles wesentliche zu einem Sachverhalt ermitteln müssen.
1. Dieser Grundsatz besagt, dass Behörden und auch Gerichte von sich aus alles wesentliche zu einem Sachverhalt ermitteln müssen.
1. Dieser Grundsatz besagt, dass Behörden und auch Gerichte von sich aus alles wesentliche zu einem Sachverhalt ermitteln müssen.
*Europarecht darf nicht gebrochen werden!* Das beachten wir bei der Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen
*Deutschland bleibt weltoffen!* Dafür entziehen wir Nichtbiodeutschen die Staatsbürgerschaft
*Europarecht darf nicht gebrochen werden!* Das beachten wir bei der Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen
*Deutschland bleibt weltoffen!* Dafür entziehen wir Nichtbiodeutschen die Staatsbürgerschaft
Die Überschrift weist den Weg für die kommenden 4 Jahre: Mit der Lüge, Zivilgesellschaft müsse "politisch neutral" sein,
Die Überschrift weist den Weg für die kommenden 4 Jahre: Mit der Lüge, Zivilgesellschaft müsse "politisch neutral" sein,
"Und dann hat die Frau gesagt, dass wir die Brandmauer eingerissen haben und die Menschen jetzt Widerstand gegen unseren Faschismus leisten werden..."
"Und dann hat die Frau gesagt, dass wir die Brandmauer eingerissen haben und die Menschen jetzt Widerstand gegen unseren Faschismus leisten werden..."
Jetzt, wo die Ausgrenzung & Marginalisierung der benachteiligten Bevölkerungsgruppen wieder politisch opportun ist, hält sie nichts zurück.
www.washingtonpost.com/technology/2...
Jetzt, wo die Ausgrenzung & Marginalisierung der benachteiligten Bevölkerungsgruppen wieder politisch opportun ist, hält sie nichts zurück.