Ichsagmalso
@sillilala.bsky.social
neugierig und meist nur mitlesend. AuDHS und Neurodivergenz Erfahrung. Quadball Fan. Mein Hörbuch spricht das Känguru, sonntags gibts die Sendung mit der Maus und Weihnachten das Leben des Brian. Mitbegründer einer Klugscheisserdynastie.
Hasse Kommata.
Hasse Kommata.
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So sind sie, wenn die "Meinungsfreiheit" ihnen gefährlich wird. Typisch.
"Ich werde nicht schweigen. Für ein mögliches Gerichtsverfahren bin ich vorbereitet."
Danke, @andreasaudretsch.de !
"Ich werde nicht schweigen. Für ein mögliches Gerichtsverfahren bin ich vorbereitet."
Danke, @andreasaudretsch.de !
Andreas Rödder fordert konkrete Gespräche zwischen CDU u. AfD. Jens Spahn u. die CDU/CSU verschaffen seinem Verein, Republik21, nun 1/2 Mio. € pro Jahr.
Ich habe das kritisiert u. prompt Droh-Briefe des Anwalts von Herrn Rödder bekommen.
Umso wichtiger, dass das alle wissen.
Ich habe das kritisiert u. prompt Droh-Briefe des Anwalts von Herrn Rödder bekommen.
Umso wichtiger, dass das alle wissen.
November 14, 2025 at 2:33 PM
So sind sie, wenn die "Meinungsfreiheit" ihnen gefährlich wird. Typisch.
"Ich werde nicht schweigen. Für ein mögliches Gerichtsverfahren bin ich vorbereitet."
Danke, @andreasaudretsch.de !
"Ich werde nicht schweigen. Für ein mögliches Gerichtsverfahren bin ich vorbereitet."
Danke, @andreasaudretsch.de !
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Die Epstein-Apokalypse ist da! Brenne, MAGA, brenne!!!!
The Opinionated Ogre
"Die Spaltung ist da, und der Ruin hat gerade erst begonnen. Setzen Sie einen Schutzhelm und eine Schutzbrille auf, aber legen Sie sich auch einen Vorrat an Popcorn zu..."
The Opinionated Ogre
"Die Spaltung ist da, und der Ruin hat gerade erst begonnen. Setzen Sie einen Schutzhelm und eine Schutzbrille auf, aber legen Sie sich auch einen Vorrat an Popcorn zu..."
The Epstein Apocalypse Has Arrived! Burn, MAGA, Burn!!!!
THE MAGA SUNDERING IS UPON US!!!! AHAHAHAHAHAHAHAHAHA!
open.substack.com
November 14, 2025 at 12:32 PM
Die Epstein-Apokalypse ist da! Brenne, MAGA, brenne!!!!
The Opinionated Ogre
"Die Spaltung ist da, und der Ruin hat gerade erst begonnen. Setzen Sie einen Schutzhelm und eine Schutzbrille auf, aber legen Sie sich auch einen Vorrat an Popcorn zu..."
The Opinionated Ogre
"Die Spaltung ist da, und der Ruin hat gerade erst begonnen. Setzen Sie einen Schutzhelm und eine Schutzbrille auf, aber legen Sie sich auch einen Vorrat an Popcorn zu..."
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Das ist nur noch peinlich.
Flüge sollen billiger werden, aber Strom für die "kleinen" Leute nicht.
www.deutschlandfunk.de/stromsteuer-...
Flüge sollen billiger werden, aber Strom für die "kleinen" Leute nicht.
www.deutschlandfunk.de/stromsteuer-...
Bundestag - Stromsteuer für 600.000 Unternehmen bleibt gesenkt - Privatleute gehen leer aus
Der Bundestag hat die Verlängerung der gesenkten Stromsteuer für rund 600.000 Unternehmen beschlossen.
www.deutschlandfunk.de
November 14, 2025 at 8:38 AM
Das ist nur noch peinlich.
Flüge sollen billiger werden, aber Strom für die "kleinen" Leute nicht.
www.deutschlandfunk.de/stromsteuer-...
Flüge sollen billiger werden, aber Strom für die "kleinen" Leute nicht.
www.deutschlandfunk.de/stromsteuer-...
Ich persönlich möchte keinen Tag länger eine Regierung, die psychisch Kranken eine persönliche Begutachtung durch Sachbearbeiter der Jobcenter androht. Keinen einzigen Tag. Lasst uns bitte wieder auf die Straße gehen. Sofort und zusammen.
November 14, 2025 at 9:58 AM
Ich persönlich möchte keinen Tag länger eine Regierung, die psychisch Kranken eine persönliche Begutachtung durch Sachbearbeiter der Jobcenter androht. Keinen einzigen Tag. Lasst uns bitte wieder auf die Straße gehen. Sofort und zusammen.
Reposted by Ichsagmalso
Das 🇩🇪-Ticket wird bald für 14 Mio. Menschen teurer. Doch anstatt Bahntickets, verbilligt die Bundesregierung jetzt ernsthaft für 350 Mio. €/Jahr Flugtickets. Diese Regierung ist sozialpolitisch eine absolute Zumutung & klimapolitisch ein Totalausfall. Wie kann man nur so schiefe Prioritäten haben?
November 14, 2025 at 7:41 AM
Das 🇩🇪-Ticket wird bald für 14 Mio. Menschen teurer. Doch anstatt Bahntickets, verbilligt die Bundesregierung jetzt ernsthaft für 350 Mio. €/Jahr Flugtickets. Diese Regierung ist sozialpolitisch eine absolute Zumutung & klimapolitisch ein Totalausfall. Wie kann man nur so schiefe Prioritäten haben?
Reposted by Ichsagmalso
Das muss mensch sich klar machen: Es geht um die Hoffnung, dass Homo sapiens nicht die gesamte Welt zerstört. #Kollaps
„Es ist schon extrem frustrierend, und ich persönlich musste die bittere Erfahrung machen, dass Wissen eben nicht zum Handeln führt. Man muss dennoch einfach immer weitermachen. Man darf die Hoffnung nicht aufgeben.“
#MojibLatif
Klimaforscher, über die weltweiten Emissionen, die weiterhin steigen.🖖
#MojibLatif
Klimaforscher, über die weltweiten Emissionen, die weiterhin steigen.🖖
November 14, 2025 at 9:42 AM
Das muss mensch sich klar machen: Es geht um die Hoffnung, dass Homo sapiens nicht die gesamte Welt zerstört. #Kollaps
Reposted by Ichsagmalso
Und was sagt unsere Bundes-EON- Gas-Ministerin Kathie: Wir brauchen 8 (=in Worten genau ACHT) GW GASKRAFTWERKS-Leistung, vor allem im Süden, weil da zu wenig Stromnetze nach Norden gebaut wurden.
Und sie plant mit 2 (in Worten ZWEI) GW Batteriespeichern!!!!!
Und sie plant mit 2 (in Worten ZWEI) GW Batteriespeichern!!!!!
Die #Bundesnetzagentur veröffentlichte Zahlen über die Bearbeitung von #Anschlussanfragen für #Batteriespeicher auf der #Mittelspannungsebene (10 bis 35 kV)
Demnach gingen 2024 insgesamt 9710 Anschlussanfragen für Batteriespeicher, die auf der...
1/8
www.pv-magazine.de/2025/11/12/n...
Demnach gingen 2024 insgesamt 9710 Anschlussanfragen für Batteriespeicher, die auf der...
1/8
www.pv-magazine.de/2025/11/12/n...
November 14, 2025 at 9:44 AM
Und was sagt unsere Bundes-EON- Gas-Ministerin Kathie: Wir brauchen 8 (=in Worten genau ACHT) GW GASKRAFTWERKS-Leistung, vor allem im Süden, weil da zu wenig Stromnetze nach Norden gebaut wurden.
Und sie plant mit 2 (in Worten ZWEI) GW Batteriespeichern!!!!!
Und sie plant mit 2 (in Worten ZWEI) GW Batteriespeichern!!!!!
Reposted by Ichsagmalso
Gilt das denn auch für alkoholfreies Bier und entkoffeinierten Kaffee? Für "christliche" Parteien und für die Stiftung "Familienunternehmen"?
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Alkoholfreier Gin darf laut EU-Urteil nicht so heißen - Gin gibt’s nur mit Alkohol
Darf ein Gin so heißen, auch wenn er alkoholfrei ist? Nein, entschied jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union. Daran ändere auch die unternehmerische Freiheit nichts.
www.spiegel.de
November 14, 2025 at 6:13 AM
Gilt das denn auch für alkoholfreies Bier und entkoffeinierten Kaffee? Für "christliche" Parteien und für die Stiftung "Familienunternehmen"?
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
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Wenn man jemandem diese Regierung in einem einzigen Satz erklären will: Sie verteuert das Deutschlandticket, weil ist eben so, *schulterzuck*, aber sie unternimmt alles, damit Inland-Flugtickets billiger werden.
November 14, 2025 at 7:43 AM
Wenn man jemandem diese Regierung in einem einzigen Satz erklären will: Sie verteuert das Deutschlandticket, weil ist eben so, *schulterzuck*, aber sie unternimmt alles, damit Inland-Flugtickets billiger werden.
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"Menschen mit psychsichen Erkrankungen sollen künftig persönlich beim Jobcenter vorsprechen. So soll geprüft werden, ob die Betroffenen wirklich krank sind."
Wer solche Regelungen schreibt, der ist offensichtlich in der privilegierten Position nicht zu wissen, was psychsiche Krankheiten bedeuten 1/2
Wer solche Regelungen schreibt, der ist offensichtlich in der privilegierten Position nicht zu wissen, was psychsiche Krankheiten bedeuten 1/2
November 14, 2025 at 7:37 AM
"Menschen mit psychsichen Erkrankungen sollen künftig persönlich beim Jobcenter vorsprechen. So soll geprüft werden, ob die Betroffenen wirklich krank sind."
Wer solche Regelungen schreibt, der ist offensichtlich in der privilegierten Position nicht zu wissen, was psychsiche Krankheiten bedeuten 1/2
Wer solche Regelungen schreibt, der ist offensichtlich in der privilegierten Position nicht zu wissen, was psychsiche Krankheiten bedeuten 1/2
Ich möchte kotzen
Union und SPD kürzen „Demokratie leben“ um 5 Millionen Fördergelder. Rechte Kommentarspalten jubeln. Habt ihr fein gemacht.
Trotz Rechtsruck: Schwarz-Rot setzt Demokratieförderung auf Sparflamme | Grüne Fraktion Berlin
Zum Tag der Demokratie erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Der Fanclub der Demokratie muss wachsen. Demokratische Errungenschaften müssen stärker gegen Angriffe von Rechts ver...
gruene-fraktion.berlin
November 14, 2025 at 9:32 AM
Ich möchte kotzen
Reposted by Ichsagmalso
Jemand eine Idee, wie wir den Kindern und Jugendlichen in unseren Schulen erklären sollen, dass ihre Zukunft und Lebensgrundlagen in den Augen der regierenden Politiker*innen nicht kostbar genug sind, um sie zu erhalten?
Dass von ihnen aber erwartet wird, sich zum Wehrdienst zu melden.
#BlueLZ
Dass von ihnen aber erwartet wird, sich zum Wehrdienst zu melden.
#BlueLZ
So lost, bin schwer enttäuscht. V.a. von der #SPD. Die hat von sozial-ökologischer Transformation offenbar noch nichts gehört. Fliegen muss teurer nicht günstiger werden, #Luftverkehrssteuer Senken geht gar nicht. Und das #VerbrennerAus muss stehen! @spdfraktion.de @spdklimaforum.bsky.social @spd.de
November 13, 2025 at 11:21 PM
Jemand eine Idee, wie wir den Kindern und Jugendlichen in unseren Schulen erklären sollen, dass ihre Zukunft und Lebensgrundlagen in den Augen der regierenden Politiker*innen nicht kostbar genug sind, um sie zu erhalten?
Dass von ihnen aber erwartet wird, sich zum Wehrdienst zu melden.
#BlueLZ
Dass von ihnen aber erwartet wird, sich zum Wehrdienst zu melden.
#BlueLZ
Reposted by Ichsagmalso
Wenn man jemandem diese Regierung wirklich in einem Satz erklären will: Wir scheiße auf eure Gegenwart und auf eure Zukunft, liebe Bürger*innen.
Wenn man jemandem diese Regierung in einem einzigen Satz erklären will: Sie verteuert das Deutschlandticket, weil ist eben so, *schulterzuck*, aber sie unternimmt alles, damit Inland-Flugtickets billiger werden.
November 14, 2025 at 9:03 AM
Wenn man jemandem diese Regierung wirklich in einem Satz erklären will: Wir scheiße auf eure Gegenwart und auf eure Zukunft, liebe Bürger*innen.
Reposted by Ichsagmalso
Es ist wirklich absurd, was da beschlossen wurde. Und es ist im tiefsten ableistisch und diskriminierend gegenüber Menschen mit psychischen Erkrankungen. Ob jemand psychisch erkrankt ist, können allein Fachmediziner*innen beurteilen, also Menschen mit Kenntnis in Psychologie und Psychiatrie.
1/2
1/2
Der Gesetzentwurf zur Grundsicherung des SPD-Arbeitsministeriums wurde schon von Merz abgesegnet und soll am 10.12. durchs Kabinett gejagt werden:
-psychsich Kranke sollen im Jobceter vorsprechen um zu beweisen, dass sie psychisch krank sind
- Totalsanktion bei erster Arbeitsablehnung
1/3
-psychsich Kranke sollen im Jobceter vorsprechen um zu beweisen, dass sie psychisch krank sind
- Totalsanktion bei erster Arbeitsablehnung
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November 14, 2025 at 8:40 AM
Es ist wirklich absurd, was da beschlossen wurde. Und es ist im tiefsten ableistisch und diskriminierend gegenüber Menschen mit psychischen Erkrankungen. Ob jemand psychisch erkrankt ist, können allein Fachmediziner*innen beurteilen, also Menschen mit Kenntnis in Psychologie und Psychiatrie.
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Reposted by Ichsagmalso
Was in vielen #CDU geführten Regierungsbeteiligungen aktuell im Umgang mit psychischen Erkrankungen passiert,erinnert schwer an die dunkelsten Zeiten des #Nationalsozialismus.
Es werden Listen erstellt und Betroffene werden als Belastung oder Gefahr für die Gesellschaft gebranntmarkt.
Schämt Euch!
Es werden Listen erstellt und Betroffene werden als Belastung oder Gefahr für die Gesellschaft gebranntmarkt.
Schämt Euch!
November 14, 2025 at 8:25 AM
Was in vielen #CDU geführten Regierungsbeteiligungen aktuell im Umgang mit psychischen Erkrankungen passiert,erinnert schwer an die dunkelsten Zeiten des #Nationalsozialismus.
Es werden Listen erstellt und Betroffene werden als Belastung oder Gefahr für die Gesellschaft gebranntmarkt.
Schämt Euch!
Es werden Listen erstellt und Betroffene werden als Belastung oder Gefahr für die Gesellschaft gebranntmarkt.
Schämt Euch!
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Ich bezweifle stark, dass ein Sachbearbeiter eine Behörde in der Lage wäre, eine psychische Erkrankung zu diagnostizieren.
Das ist keine Politik, sondern verfassungsfeindlicher Terror.
Das ist keine Politik, sondern verfassungsfeindlicher Terror.
Der Gesetzentwurf zur Grundsicherung des SPD-Arbeitsministeriums wurde schon von Merz abgesegnet und soll am 10.12. durchs Kabinett gejagt werden:
-psychsich Kranke sollen im Jobceter vorsprechen um zu beweisen, dass sie psychisch krank sind
- Totalsanktion bei erster Arbeitsablehnung
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-psychsich Kranke sollen im Jobceter vorsprechen um zu beweisen, dass sie psychisch krank sind
- Totalsanktion bei erster Arbeitsablehnung
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November 14, 2025 at 8:56 AM
Ich bezweifle stark, dass ein Sachbearbeiter eine Behörde in der Lage wäre, eine psychische Erkrankung zu diagnostizieren.
Das ist keine Politik, sondern verfassungsfeindlicher Terror.
Das ist keine Politik, sondern verfassungsfeindlicher Terror.
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Spannend. Möge alles rauskommen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass dann die Geschichte der letzten zehn Jahre in vielen Fällen umgeschrieben werden muss, weil einfach ständig ein Bogen um das Thema gemacht werden musste. Erpressung und Verstrickung beeinflussen eben sehr das Handeln von Menschen.
Oha!
Die Verbindung Bannon-Kurz-Epstein hatte ich so auch nicht am Schirm.
Wie kommt diese so prominent in die Mails?
www.derstandard.at/story/300000...
Die Verbindung Bannon-Kurz-Epstein hatte ich so auch nicht am Schirm.
Wie kommt diese so prominent in die Mails?
www.derstandard.at/story/300000...
Epstein-Mails: Trump-Berater Bannon vermittelte für Treffen zwischen Kurz und Epstein
Der Exkanzler wird in den Epstein-Mails erwähnt, die der US-Kongress veröffentlicht hat. Trump-Berater Steve Bannon berichtete von einem Terminwunsch. Kurz-Sprecher: "Schwachsinn!"
www.derstandard.at
November 13, 2025 at 12:30 PM
Spannend. Möge alles rauskommen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass dann die Geschichte der letzten zehn Jahre in vielen Fällen umgeschrieben werden muss, weil einfach ständig ein Bogen um das Thema gemacht werden musste. Erpressung und Verstrickung beeinflussen eben sehr das Handeln von Menschen.
Reposted by Ichsagmalso
‼️Das müssen alle wissen. Die EVP hat heute die Brandmauer im Europaparlament eingerissen: sie hat mit einer extrem Rechten Mehrheit das EU-Lieferkettengesetz massiv abgeschwächt. Damit schaden sie nicht nur den Menschenrechten weltweit. Sie untergraben auch die demokratische Mitte in Europa.
November 13, 2025 at 10:54 AM
‼️Das müssen alle wissen. Die EVP hat heute die Brandmauer im Europaparlament eingerissen: sie hat mit einer extrem Rechten Mehrheit das EU-Lieferkettengesetz massiv abgeschwächt. Damit schaden sie nicht nur den Menschenrechten weltweit. Sie untergraben auch die demokratische Mitte in Europa.
Reposted by Ichsagmalso
Merz, Reiche & Co. sind das schlechteste, was der dt. Wirtschaft passieren kann. Die CDU kappt, wo es aufblüht (s. Erneuerbare), raubt Arbeitskräfte durch Abschiebung & schafft es trotz 1 Billion Euro mehr im Portemonnaie nicht, ausm Quark zu kommen.
Die CDU fährt Deutschland krachend vor die Wand.
Die CDU fährt Deutschland krachend vor die Wand.
November 13, 2025 at 7:12 AM
Merz, Reiche & Co. sind das schlechteste, was der dt. Wirtschaft passieren kann. Die CDU kappt, wo es aufblüht (s. Erneuerbare), raubt Arbeitskräfte durch Abschiebung & schafft es trotz 1 Billion Euro mehr im Portemonnaie nicht, ausm Quark zu kommen.
Die CDU fährt Deutschland krachend vor die Wand.
Die CDU fährt Deutschland krachend vor die Wand.
Und auf Streecks Freunde und Förderer sollten wir auch gut achten.
1/30 Streeck ist ein proto/postfaschistischer Eugeniker. Warum? Fassen wir die Akte Streeck zusammen. Der Auftritt des CDUlers & Bundesdrogenbeauftragten ist kein Ausrutscher. Es ist die Kulmination. Die Maske der bürgerlichen Expertise fällt und enthüllt die kalte Fratze der neoliberalen Eugenik.
November 13, 2025 at 11:14 AM
Und auf Streecks Freunde und Förderer sollten wir auch gut achten.
🥺 es ist alles so schlimm, mich überrascht überhaupt nichts mehr. Evtl. könnte uns ein sofort überall geltendes Matriarchat retten?
"Nach den Recherchen (...) sollen zwischen 1993 und 1995 sehr reiche und als politisch einflussreich beschriebene Personen (...) in das belagerte Sarajevo gereist sein, um dort gegen Bezahlung auf Zivilisten und Kinder zu schießen."
Wochenend-Scharfschützen auf der Jagd nach Menschen
Der Mailänder Staatsanwalt Guido Salvini hat seit Februar dieses Jahres eine wahrlich unfassbare Ermittlungsarbeit aufgenommen: Es geht um den Vorwurf, dass reiche und einflussreiche Männer sehr viel ...
www.n-tv.de
November 13, 2025 at 10:59 AM
🥺 es ist alles so schlimm, mich überrascht überhaupt nichts mehr. Evtl. könnte uns ein sofort überall geltendes Matriarchat retten?
Reposted by Ichsagmalso
Not-so-Funfact, OpenAI hat der menschenfeindlichen Beratungsklitsche McKinsey einen kleinen Award geschenkt, dafür dass sie über 100 Milliarden Token verbraucht haben. Firmen geben also horrende Tagessätze für "Berater" aus, die nix anderes machen als Prompts in """KI""" Chatbots zu ballern. Geil.
November 13, 2025 at 10:27 AM
Not-so-Funfact, OpenAI hat der menschenfeindlichen Beratungsklitsche McKinsey einen kleinen Award geschenkt, dafür dass sie über 100 Milliarden Token verbraucht haben. Firmen geben also horrende Tagessätze für "Berater" aus, die nix anderes machen als Prompts in """KI""" Chatbots zu ballern. Geil.
Reposted by Ichsagmalso
This would not have happened under a climate change denying PP/Vox government. If they win the next election further progress will be stalled. Spain can be a clean energy super power, with all the huge opportunities that presents, but not if the right takes control.
Spain’s rapid deployment of wind and solar energy has slashed the influence of expensive gas and coal plants on electricity prices by 75% since 2019..... As a result, the country is now one of the cheapest electricity markets in Europe.
theprogressplaybook.com/2025/10/02/i...
theprogressplaybook.com/2025/10/02/i...
In numbers: Renewables have turned Spain into one of Europe's cheapest electricity markets
Wind and solar met almost half of Spain’s electricity demand in the first half of 2025 (46%), up from 27% in the same period in 2019.
theprogressplaybook.com
November 13, 2025 at 9:55 AM
This would not have happened under a climate change denying PP/Vox government. If they win the next election further progress will be stalled. Spain can be a clean energy super power, with all the huge opportunities that presents, but not if the right takes control.
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6️⃣
Wir Grüne haben ein Gesetz vorgelegt:
✔️ gemeinsam mit Expert:innen, Kommunen, Hilfsorganisationen
✔️ finanziell solide
✔️ fachlich breit getragen
✔️ sofort umsetzbar
Und trotzdem wird seine Anhörung verhindert. Warten weil es nicht aus dem BMG kommt? www.bundestag.de/dokumente/te...
Wir Grüne haben ein Gesetz vorgelegt:
✔️ gemeinsam mit Expert:innen, Kommunen, Hilfsorganisationen
✔️ finanziell solide
✔️ fachlich breit getragen
✔️ sofort umsetzbar
Und trotzdem wird seine Anhörung verhindert. Warten weil es nicht aus dem BMG kommt? www.bundestag.de/dokumente/te...
Deutscher Bundestag - Opposition fordert rasche Reform der Notfallversorgung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf „zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes“ (21/2214) vorgelegt, den der Bundestag am Donnerstag, 16. Oktober...
www.bundestag.de
November 12, 2025 at 5:52 PM
6️⃣
Wir Grüne haben ein Gesetz vorgelegt:
✔️ gemeinsam mit Expert:innen, Kommunen, Hilfsorganisationen
✔️ finanziell solide
✔️ fachlich breit getragen
✔️ sofort umsetzbar
Und trotzdem wird seine Anhörung verhindert. Warten weil es nicht aus dem BMG kommt? www.bundestag.de/dokumente/te...
Wir Grüne haben ein Gesetz vorgelegt:
✔️ gemeinsam mit Expert:innen, Kommunen, Hilfsorganisationen
✔️ finanziell solide
✔️ fachlich breit getragen
✔️ sofort umsetzbar
Und trotzdem wird seine Anhörung verhindert. Warten weil es nicht aus dem BMG kommt? www.bundestag.de/dokumente/te...
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8️⃣
Diese Reformbremse von Warken, sollte ein souveränes Parlament nicht weiter hinnehmen.
Die Anhörung des Notfall-Gesetzes ist ein Prüfstein für die Glaubwürdigkeit politischer Reformversprechen – und für den Zustand parlamentarischer Debattenkultur.
Diese Reformbremse von Warken, sollte ein souveränes Parlament nicht weiter hinnehmen.
Die Anhörung des Notfall-Gesetzes ist ein Prüfstein für die Glaubwürdigkeit politischer Reformversprechen – und für den Zustand parlamentarischer Debattenkultur.
November 12, 2025 at 5:52 PM
8️⃣
Diese Reformbremse von Warken, sollte ein souveränes Parlament nicht weiter hinnehmen.
Die Anhörung des Notfall-Gesetzes ist ein Prüfstein für die Glaubwürdigkeit politischer Reformversprechen – und für den Zustand parlamentarischer Debattenkultur.
Diese Reformbremse von Warken, sollte ein souveränes Parlament nicht weiter hinnehmen.
Die Anhörung des Notfall-Gesetzes ist ein Prüfstein für die Glaubwürdigkeit politischer Reformversprechen – und für den Zustand parlamentarischer Debattenkultur.