Saici
@saici.bsky.social
IT-Person, Alpaca-Enthusiast, Video Game Connoisseur. Secretly plots the extinction of bell peppers.
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🇩🇪Neuer Bericht der EU-Kommission zerlegt freiwillige #Chatkontrolle 1.0, die jetzt dauerhaft eingeführt soll:
„Unzureichende Daten“, hohe Fehlerquoten & kein Beleg für mehr Verurteilungen. 🤯
Bericht: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52025DC0740
Mein Kommentar […]
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Bericht: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52025DC0740
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Original post on digitalcourage.social
digitalcourage.social
November 28, 2025 at 3:12 PM
🇩🇪Neuer Bericht der EU-Kommission zerlegt freiwillige #Chatkontrolle 1.0, die jetzt dauerhaft eingeführt soll:
„Unzureichende Daten“, hohe Fehlerquoten & kein Beleg für mehr Verurteilungen. 🤯
Bericht: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52025DC0740
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„Unzureichende Daten“, hohe Fehlerquoten & kein Beleg für mehr Verurteilungen. 🤯
Bericht: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52025DC0740
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+++ EIL +++
EU-Umweltministerrat hat abgeschwächte #Klimaziele beschlossen.
- 90% weniger CO2 als 1990 bis 2040
ABER:
- ganze 5% dürfen als Zertifikate in Drittstaaten gekauft werden
- faktisch nur 85% in EU
- das ist #Klimakolonialismus und Verantwortung abschieben
- vor #COP ein fatales Signal
EU-Umweltministerrat hat abgeschwächte #Klimaziele beschlossen.
- 90% weniger CO2 als 1990 bis 2040
ABER:
- ganze 5% dürfen als Zertifikate in Drittstaaten gekauft werden
- faktisch nur 85% in EU
- das ist #Klimakolonialismus und Verantwortung abschieben
- vor #COP ein fatales Signal
November 5, 2025 at 9:57 AM
+++ EIL +++
EU-Umweltministerrat hat abgeschwächte #Klimaziele beschlossen.
- 90% weniger CO2 als 1990 bis 2040
ABER:
- ganze 5% dürfen als Zertifikate in Drittstaaten gekauft werden
- faktisch nur 85% in EU
- das ist #Klimakolonialismus und Verantwortung abschieben
- vor #COP ein fatales Signal
EU-Umweltministerrat hat abgeschwächte #Klimaziele beschlossen.
- 90% weniger CO2 als 1990 bis 2040
ABER:
- ganze 5% dürfen als Zertifikate in Drittstaaten gekauft werden
- faktisch nur 85% in EU
- das ist #Klimakolonialismus und Verantwortung abschieben
- vor #COP ein fatales Signal
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Die Kritik von CDU/CSU am ZDF ist unmäßig. Hier sollen die Öff-Rechtlichen erneut vorgeführt werden. Ich begreife nicht, wieso die Union das Demokratie-Vernichtungs-Spiel mitspielt.
taz.de/Union-attack...
taz.de/Union-attack...
Union attackiert ZDF: Zum Abschuss freigegeben
Die harsche Kritik am ZDF hat nichts mit Gaza, sondern mit der Verachtung für die Öffentlich-Rechtlichen zu tun. Die Rechtsradikalen wird es freuen.
taz.de
October 28, 2025 at 10:10 PM
Die Kritik von CDU/CSU am ZDF ist unmäßig. Hier sollen die Öff-Rechtlichen erneut vorgeführt werden. Ich begreife nicht, wieso die Union das Demokratie-Vernichtungs-Spiel mitspielt.
taz.de/Union-attack...
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Die Bundesregierung bringt afghanische Schutzberechtigte in Islamabad durch verweigerte Visa in Lebensgefahr – das ist Aussetzung, ein Verbrechen.
Wie sollten sich BAMF-Mitarbeiter*innen nun verhalten?
Eine Handreichung in fünf Fragen an brockhaus.bsky.social.
verfassungsblog.de/die-dunne-ro...
Wie sollten sich BAMF-Mitarbeiter*innen nun verhalten?
Eine Handreichung in fünf Fragen an brockhaus.bsky.social.
verfassungsblog.de/die-dunne-ro...
October 11, 2025 at 1:37 PM
Die Bundesregierung bringt afghanische Schutzberechtigte in Islamabad durch verweigerte Visa in Lebensgefahr – das ist Aussetzung, ein Verbrechen.
Wie sollten sich BAMF-Mitarbeiter*innen nun verhalten?
Eine Handreichung in fünf Fragen an brockhaus.bsky.social.
verfassungsblog.de/die-dunne-ro...
Wie sollten sich BAMF-Mitarbeiter*innen nun verhalten?
Eine Handreichung in fünf Fragen an brockhaus.bsky.social.
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Wenn Ministerinnen für klar verfassungswidrige Gesetze nicht zurücktreten müssen, beeinträchtigt das mein Gerechtigkeitsgefühl.
October 10, 2025 at 6:52 AM
Wenn Ministerinnen für klar verfassungswidrige Gesetze nicht zurücktreten müssen, beeinträchtigt das mein Gerechtigkeitsgefühl.
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schade dass man die vegane wurst direkt verboten hat anstatt sie inhaltlich zu stellen und wieder klein zu regieren
October 9, 2025 at 9:45 AM
schade dass man die vegane wurst direkt verboten hat anstatt sie inhaltlich zu stellen und wieder klein zu regieren
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„Opfert eure Selbstbestimmung nicht der Bequemlichkeit!“ In diesem Video spreche ich über #Chatkontrolle, eID, KI-Überwachung, #digitalservicesact, #vorratsdatenspeicherung, #DigitalerEuro – was uns droht, wer dahintersteht, was du tun kannst. https://www.youtube.com/watch?v=X0oY35FAW7I #piraten
October 8, 2025 at 6:28 PM
„Opfert eure Selbstbestimmung nicht der Bequemlichkeit!“ In diesem Video spreche ich über #Chatkontrolle, eID, KI-Überwachung, #digitalservicesact, #vorratsdatenspeicherung, #DigitalerEuro – was uns droht, wer dahintersteht, was du tun kannst. https://www.youtube.com/watch?v=X0oY35FAW7I #piraten
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🇩🇪IHR SEID DER WAHNSINN: ❤️ Euer Protest hat die #Chatkontrolle gestoppt! Ich höre: Deutschland knickt nicht ein, es gibt also keine Mehrheit im EU-Rat. Das digitale Briefgeheimnis ist vorerst gerettet. Lasst uns diesen Erfolg GEMEINSAM feiern! 🎉
ℹ️ […]
[Original post on digitalcourage.social]
ℹ️ […]
[Original post on digitalcourage.social]
October 7, 2025 at 4:58 PM
🇩🇪IHR SEID DER WAHNSINN: ❤️ Euer Protest hat die #Chatkontrolle gestoppt! Ich höre: Deutschland knickt nicht ein, es gibt also keine Mehrheit im EU-Rat. Das digitale Briefgeheimnis ist vorerst gerettet. Lasst uns diesen Erfolg GEMEINSAM feiern! 🎉
ℹ️ […]
[Original post on digitalcourage.social]
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⚡ Nicht nachlassen: Innen- und Justizminister entscheiden HEUTE über die #Chatkontrolle!⏰😡
Eure Anrufe/Mails kommen "mit großem Schwung im Bundestag an", höre ich - es WIRKT! 💥💪
📞 JETZT MINISTERIEN&ABGEORDNETE ANRUFEN UND PROTESTIEREN […]
[Original post on digitalcourage.social]
Eure Anrufe/Mails kommen "mit großem Schwung im Bundestag an", höre ich - es WIRKT! 💥💪
📞 JETZT MINISTERIEN&ABGEORDNETE ANRUFEN UND PROTESTIEREN […]
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October 7, 2025 at 9:15 AM
⚡ Nicht nachlassen: Innen- und Justizminister entscheiden HEUTE über die #Chatkontrolle!⏰😡
Eure Anrufe/Mails kommen "mit großem Schwung im Bundestag an", höre ich - es WIRKT! 💥💪
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Eure Anrufe/Mails kommen "mit großem Schwung im Bundestag an", höre ich - es WIRKT! 💥💪
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🚨 #Chatkontrolle BLITZ-ALARM - DEINE Chats in Gefahr!
1️⃣ EU belügt Kinderschützer 😡
2️⃣ BMI pusht Fake-Kompromiss 🕵️♂️
3️⃣ Morgen könnte 🇩🇪 sie durchwinken ⏰
📞 RUFT MINISTERIEN/ABGEORDNETE AN — JEDER ANRUF RETTET PRIVATSPHÄRE! 🔥 […]
1️⃣ EU belügt Kinderschützer 😡
2️⃣ BMI pusht Fake-Kompromiss 🕵️♂️
3️⃣ Morgen könnte 🇩🇪 sie durchwinken ⏰
📞 RUFT MINISTERIEN/ABGEORDNETE AN — JEDER ANRUF RETTET PRIVATSPHÄRE! 🔥 […]
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October 6, 2025 at 11:58 AM
🚨 #Chatkontrolle BLITZ-ALARM - DEINE Chats in Gefahr!
1️⃣ EU belügt Kinderschützer 😡
2️⃣ BMI pusht Fake-Kompromiss 🕵️♂️
3️⃣ Morgen könnte 🇩🇪 sie durchwinken ⏰
📞 RUFT MINISTERIEN/ABGEORDNETE AN — JEDER ANRUF RETTET PRIVATSPHÄRE! 🔥 […]
1️⃣ EU belügt Kinderschützer 😡
2️⃣ BMI pusht Fake-Kompromiss 🕵️♂️
3️⃣ Morgen könnte 🇩🇪 sie durchwinken ⏰
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Wer steckt wirklich hinter der #Chatkontrolle? Es geht nicht nur um Kinderschutz. Eine undurchsichtige Stiftung & PR-Agenturen pushten das Thema mit Millionen.
Im Interview mit 1E9 spreche ich die Lobby-Verflechtungen an, die unsere Privatsphäre bedrohen […]
Im Interview mit 1E9 spreche ich die Lobby-Verflechtungen an, die unsere Privatsphäre bedrohen […]
Original post on digitalcourage.social
digitalcourage.social
October 6, 2025 at 8:19 PM
Wer steckt wirklich hinter der #Chatkontrolle? Es geht nicht nur um Kinderschutz. Eine undurchsichtige Stiftung & PR-Agenturen pushten das Thema mit Millionen.
Im Interview mit 1E9 spreche ich die Lobby-Verflechtungen an, die unsere Privatsphäre bedrohen […]
Im Interview mit 1E9 spreche ich die Lobby-Verflechtungen an, die unsere Privatsphäre bedrohen […]
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Faschismus
In a Hitleresque speech, JD Vance says there can be no unity with the left and vows to use the government to dismantle non-profit NGOs and liberal civil society who he says promote violence and terrorism.
September 15, 2025 at 9:03 PM
Faschismus
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Ich biete gerne allen Redaktionen ein Online-Theorie-Seminar an, wo wir klären was „konservativ“ „rechtsextrem“ „rechtspopulistisch“ und „faschistisch“ im Jahr 2025 bedeuten und wann man wie diese Begriffe korrekt einsetzt. Das ist ja nicht zum Aushalten. Es dient niemandem das synonym zu verwenden.
September 11, 2025 at 11:04 AM
Ich biete gerne allen Redaktionen ein Online-Theorie-Seminar an, wo wir klären was „konservativ“ „rechtsextrem“ „rechtspopulistisch“ und „faschistisch“ im Jahr 2025 bedeuten und wann man wie diese Begriffe korrekt einsetzt. Das ist ja nicht zum Aushalten. Es dient niemandem das synonym zu verwenden.
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🇩🇪 Das EU-Parlament erpresst den Rat, sich zur #Chatkontrolle 2.0 zu einigen, sonst werde die bisher freiwillige Chatkontrolle 1.0 nicht verlängert.
Ruf jetzt deine Abgeordneten an und fordere sie auf dieses fatale Spiel mit dem Feuer zu stoppen:
👉 https://fightchatcontrol.eu
Ruf jetzt deine Abgeordneten an und fordere sie auf dieses fatale Spiel mit dem Feuer zu stoppen:
👉 https://fightchatcontrol.eu
Fight Chat Control - Protect Digital Privacy in the EU
Learn about the EU Chat Control proposal and contact your representatives to protect digital privacy and encryption.
fightchatcontrol.eu
September 1, 2025 at 12:04 PM
🇩🇪 Das EU-Parlament erpresst den Rat, sich zur #Chatkontrolle 2.0 zu einigen, sonst werde die bisher freiwillige Chatkontrolle 1.0 nicht verlängert.
Ruf jetzt deine Abgeordneten an und fordere sie auf dieses fatale Spiel mit dem Feuer zu stoppen:
👉 https://fightchatcontrol.eu
Ruf jetzt deine Abgeordneten an und fordere sie auf dieses fatale Spiel mit dem Feuer zu stoppen:
👉 https://fightchatcontrol.eu
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EEG sind günstig, unabhängig und verlässlich. Frau Reiche hingegen will weniger Förderung von EEG aber ein Heer von Gaskraftwerken, dieweil die Gaspreise steigen werden, es sei denn Deutschland kippt die Klimaschutzverträge–Deutschland wird anfälliger für Einflüsse von Klima, Märkten und Aggressoren
August 11, 2025 at 9:52 AM
EEG sind günstig, unabhängig und verlässlich. Frau Reiche hingegen will weniger Förderung von EEG aber ein Heer von Gaskraftwerken, dieweil die Gaspreise steigen werden, es sei denn Deutschland kippt die Klimaschutzverträge–Deutschland wird anfälliger für Einflüsse von Klima, Märkten und Aggressoren
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Die Drahtzieherin des Richterinnenwahlskandals in der CDU/CSU-Fraktion steht nicht nur im Bunde mit rechten Hetzportalen, sondern auch mit Viktor Orban (🇷🇺), Peter Thiel (🇺🇸, 🇷🇺) und der rechtsextremen AfD u.a. in Gestalt von Alice Weidel (🇷🇺).
Wie stoppen wir Russland?
www.spiegel.de/politik/sask...
Wie stoppen wir Russland?
www.spiegel.de/politik/sask...
Saskia Ludwig und Alice Weidel: CDU-Bundestagsfraktion distanziert sich von Abgeordneter
Fotos zeigten die CDU-Politikerin Saskia Ludwig auf einer Orbán-nahen Veranstaltung, im Gespräch mit Alice Weidel. Die CDU sagt, sie habe von dem Besuch nichts gewusst – und verweist auf ihren Unverei...
www.spiegel.de
August 4, 2025 at 4:17 PM
Die Drahtzieherin des Richterinnenwahlskandals in der CDU/CSU-Fraktion steht nicht nur im Bunde mit rechten Hetzportalen, sondern auch mit Viktor Orban (🇷🇺), Peter Thiel (🇺🇸, 🇷🇺) und der rechtsextremen AfD u.a. in Gestalt von Alice Weidel (🇷🇺).
Wie stoppen wir Russland?
www.spiegel.de/politik/sask...
Wie stoppen wir Russland?
www.spiegel.de/politik/sask...
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Innenminister #Dobrindt will zum weiteren Ausbau der staatlichen Massenüberwachung einen #Palantir-Deal machen. Damit liefert er unsere gesamten Bürgerdaten frei Haus an Trump und macht uns noch abhängiger und kontrollierbar von den USA. #Presseclub #PIRATEN
August 3, 2025 at 10:59 AM
Innenminister #Dobrindt will zum weiteren Ausbau der staatlichen Massenüberwachung einen #Palantir-Deal machen. Damit liefert er unsere gesamten Bürgerdaten frei Haus an Trump und macht uns noch abhängiger und kontrollierbar von den USA. #Presseclub #PIRATEN
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Es ist keine zufällige oder alternativlose Entscheidung, auf ein NS-Propagandafoto zurückzugreifen, das den Aufstand im Moment seiner brutalen Niederschlagung zeigt, statt an den beispiellosen Mut der am Widerstand beteiligten Menschen zu erinnern und das auch entsprechend zu bebildern. Widerlich.
Falls man sich fragt wie die offizielle deutsche Sicht auf Polen 2025 ist, ist hier ein Post des @bundeskultur.bsky.social in dem zum Gedenken an den Warschauer Aufstand 1944 ohne Kontext ein NS-Propagandafoto aus dem Aufstand im Warschauer Ghetto 1943 verwendet wird. Bitter.
August 3, 2025 at 11:35 AM
Es ist keine zufällige oder alternativlose Entscheidung, auf ein NS-Propagandafoto zurückzugreifen, das den Aufstand im Moment seiner brutalen Niederschlagung zeigt, statt an den beispiellosen Mut der am Widerstand beteiligten Menschen zu erinnern und das auch entsprechend zu bebildern. Widerlich.
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Bester Artikel zum #EU #USA #tradedeal
Nein die EU wird nicht 750 Milliarden über 3 Jahre für Fossile aus den USA ausgeben.
Die USA exportieren "lediglich" 165 Milliarden Jährlich, weltweit.
Die Chinesen hatten den selben deal 2019 gemacht und versprochen 200 Milliarden zu nehmen.⬇️
Nein die EU wird nicht 750 Milliarden über 3 Jahre für Fossile aus den USA ausgeben.
Die USA exportieren "lediglich" 165 Milliarden Jährlich, weltweit.
Die Chinesen hatten den selben deal 2019 gemacht und versprochen 200 Milliarden zu nehmen.⬇️
EU's pledge for $250 billion of US energy imports is delusional
There are strong echoes of Donald Trump's failed trade deal with China from his first term as U.S. president in the framework agreement reached with the European Union.
www.reuters.com
July 28, 2025 at 9:19 AM
Bester Artikel zum #EU #USA #tradedeal
Nein die EU wird nicht 750 Milliarden über 3 Jahre für Fossile aus den USA ausgeben.
Die USA exportieren "lediglich" 165 Milliarden Jährlich, weltweit.
Die Chinesen hatten den selben deal 2019 gemacht und versprochen 200 Milliarden zu nehmen.⬇️
Nein die EU wird nicht 750 Milliarden über 3 Jahre für Fossile aus den USA ausgeben.
Die USA exportieren "lediglich" 165 Milliarden Jährlich, weltweit.
Die Chinesen hatten den selben deal 2019 gemacht und versprochen 200 Milliarden zu nehmen.⬇️
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Vor der Veröffentlichung zu Jens Spahns Netzwerk versuchten gleich zwei Anwälte des umstrittenen Milliardärs Angermayer, uns einzuschüchtern – darunter Ralf Höcker, der auch die AfD vertritt.
Natürlich haben wir unsere Recherche heute publiziert – aber lest selbst: ⬇️
correctiv.org/aktuelles/ge...
Natürlich haben wir unsere Recherche heute publiziert – aber lest selbst: ⬇️
correctiv.org/aktuelles/ge...
Netzwerk mit Nebenwirkungen: Jens Spahn und der Milliardär
Christan Angermayer gilt als Freund von Jens Spahn – und offenbar profitierte er als Investor von einer Großbestellung der Bundesregierung.
correctiv.org
July 22, 2025 at 4:53 PM
Vor der Veröffentlichung zu Jens Spahns Netzwerk versuchten gleich zwei Anwälte des umstrittenen Milliardärs Angermayer, uns einzuschüchtern – darunter Ralf Höcker, der auch die AfD vertritt.
Natürlich haben wir unsere Recherche heute publiziert – aber lest selbst: ⬇️
correctiv.org/aktuelles/ge...
Natürlich haben wir unsere Recherche heute publiziert – aber lest selbst: ⬇️
correctiv.org/aktuelles/ge...
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Nach knapp vier Jahren nimmt der MDR den Podcast von Energie- und Klima-Ökonomin Claudia Kemfert aus dem Programm. Intern wird die Entscheidung laut CORRECTIV-Informationen hitzig diskutiert.
MDR streicht Kemferts Klima-Podcast – mit sofortiger Wirkung
Nach knapp vier Jahren nimmt der MDR den Podcast von Energie- und Klima-Ökonomin Claudia Kemfert aus dem Programm.
correctiv.org
July 3, 2025 at 1:49 PM
Nach knapp vier Jahren nimmt der MDR den Podcast von Energie- und Klima-Ökonomin Claudia Kemfert aus dem Programm. Intern wird die Entscheidung laut CORRECTIV-Informationen hitzig diskutiert.
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Die Merz-Regierung hat sich entschieden: Für fossile Interessen, gegen das UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer.
Vor Borkum soll Erdgas gefördert werden.
Aber noch ist Zeit für Widerspruch! Unterschreibt jetzt die #WeAct -Petition von @fridaysforfuture.de: campact.org/OX7uL
Vor Borkum soll Erdgas gefördert werden.
Aber noch ist Zeit für Widerspruch! Unterschreibt jetzt die #WeAct -Petition von @fridaysforfuture.de: campact.org/OX7uL
July 2, 2025 at 2:37 PM
Die Merz-Regierung hat sich entschieden: Für fossile Interessen, gegen das UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer.
Vor Borkum soll Erdgas gefördert werden.
Aber noch ist Zeit für Widerspruch! Unterschreibt jetzt die #WeAct -Petition von @fridaysforfuture.de: campact.org/OX7uL
Vor Borkum soll Erdgas gefördert werden.
Aber noch ist Zeit für Widerspruch! Unterschreibt jetzt die #WeAct -Petition von @fridaysforfuture.de: campact.org/OX7uL
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Mit der Aussage, dass ein klimaneutrales Deutschland bis 2045 mit der derzeitigen Politik nicht realistisch ist, hat Friedrich Merz ja völlig recht.
Aber das Ziel aufzugeben, ist ja nicht die einzige Konsequenz, die man aus dieser Erkenntnis ziehen kann.
Aber das Ziel aufzugeben, ist ja nicht die einzige Konsequenz, die man aus dieser Erkenntnis ziehen kann.
July 2, 2025 at 3:36 PM
Mit der Aussage, dass ein klimaneutrales Deutschland bis 2045 mit der derzeitigen Politik nicht realistisch ist, hat Friedrich Merz ja völlig recht.
Aber das Ziel aufzugeben, ist ja nicht die einzige Konsequenz, die man aus dieser Erkenntnis ziehen kann.
Aber das Ziel aufzugeben, ist ja nicht die einzige Konsequenz, die man aus dieser Erkenntnis ziehen kann.