Soeben erhielt ich Nachricht, dass wieder eine Staatsanwaltschaft in Bayern Anklage wegen strafbarer Verbreitung verbotener Symbolik erhoben hat. Also wegen solcher Arbeiten von mir.
Soeben erhielt ich Nachricht, dass wieder eine Staatsanwaltschaft in Bayern Anklage wegen strafbarer Verbreitung verbotener Symbolik erhoben hat. Also wegen solcher Arbeiten von mir.
Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...
Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...
THOMAS GROẞ hat eine Forderung aus dem mit Stimmen der AfD zustande gekommenen Bundestagsbeschluss geprüft und meint:
Über die Auslegung von Recht lässt sich oft streiten, doch dieser Fall ist glasklar.
verfassungsblog.de/unbefristete...
Das sollte uns allen eine Mahnung sein.
Das sollte uns allen eine Mahnung sein.
Wir könnten die Klimakatastrophe nicht mal aufhalten, wenn so was Banales wie Maskentragen helfen würde.
Wir könnten die Klimakatastrophe nicht mal aufhalten, wenn so was Banales wie Maskentragen helfen würde.
Es sind Straftäter und wenn sie demokratische Prozesse behindern sind es am Ende Staatsfeinde.
Und genau so sollte man sie auch behandeln.
Es sind Straftäter und wenn sie demokratische Prozesse behindern sind es am Ende Staatsfeinde.
Und genau so sollte man sie auch behandeln.
www.newscientist.com/article/2403...
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