@leasasski.bsky.social
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„In Deutschland ist der Datenschutz der Blitzableiter dafür geworden, dass man das mit der Digitalisierung nicht schafft. Ein ganz banales Beispiel: In Deutschland hat fast keiner eine eID, in Österreich sind wir viel weiter. Auch in Skandinavien funktioniert Digitalisierung, alles mit DSGVO.“ 🔥🔥🔥
DSGVO-Reform: „Beim Datenschutz ist Deutschland inzwischen dem Silicon Valley näher als dem Rest der EU“
Die Datenschutzgrundverordnung kann reformiert werden, sagt Max Schrems - aber ganz anders, als die EU es gerade plant. Im Interview erklärt der prominente Datenschützer, warum er keine Hoffnung mehr ...
netzpolitik.org
December 17, 2025 at 10:49 AM
„In Deutschland ist der Datenschutz der Blitzableiter dafür geworden, dass man das mit der Digitalisierung nicht schafft. Ein ganz banales Beispiel: In Deutschland hat fast keiner eine eID, in Österreich sind wir viel weiter. Auch in Skandinavien funktioniert Digitalisierung, alles mit DSGVO.“ 🔥🔥🔥
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Wo ich wirklich gerne wieder einsteigen würde:
– eine Bahn, die pünktlich kommt
– günstigen ÖPNV, der verlässlich ist
– echten Klimaschutz
– Energiepolitik, die uns unabhängig macht
– Industrie, die auf Zukunft statt Fossile setzt
Alles Dinge, bei denen die Union leider ausgestiegen ist.
– eine Bahn, die pünktlich kommt
– günstigen ÖPNV, der verlässlich ist
– echten Klimaschutz
– Energiepolitik, die uns unabhängig macht
– Industrie, die auf Zukunft statt Fossile setzt
Alles Dinge, bei denen die Union leider ausgestiegen ist.
December 15, 2025 at 10:00 AM
Wo ich wirklich gerne wieder einsteigen würde:
– eine Bahn, die pünktlich kommt
– günstigen ÖPNV, der verlässlich ist
– echten Klimaschutz
– Energiepolitik, die uns unabhängig macht
– Industrie, die auf Zukunft statt Fossile setzt
Alles Dinge, bei denen die Union leider ausgestiegen ist.
– eine Bahn, die pünktlich kommt
– günstigen ÖPNV, der verlässlich ist
– echten Klimaschutz
– Energiepolitik, die uns unabhängig macht
– Industrie, die auf Zukunft statt Fossile setzt
Alles Dinge, bei denen die Union leider ausgestiegen ist.
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Weshalb gehen Dobrindt und die Bundesregierung so vor? Es wäre völlig unkompliziert, diese wenigen Menschen einreisen zu lassen. Offenbar will man Exempel statuieren, Härte und Unnachgiebigkeit demonstrieren, Menschenrechtsarbeit diskreditieren.
"Wir bitten Sie höflichst, das Hotel bis Dienstag, 9. Dezember 2025 zu verlassen."
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Afghanische Ortskräfte: Dobrindts Versprechen - gebrochen
Innenminister Dobrindt wollte nur noch die Afghanen aufnehmen, die er aufnehmen muss. Mit einer Ausnahme: Ortskräfte. Für die habe man eine Verantwortung. Doch diese Zusage hält er nun nicht ein. Von ...
www.tagesschau.de
December 10, 2025 at 6:46 AM
Weshalb gehen Dobrindt und die Bundesregierung so vor? Es wäre völlig unkompliziert, diese wenigen Menschen einreisen zu lassen. Offenbar will man Exempel statuieren, Härte und Unnachgiebigkeit demonstrieren, Menschenrechtsarbeit diskreditieren.
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Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 11:30 PM
Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
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Es fällt so auseinander, wie auf der #COP30 gerade konstruktiv visionär über Klimaschutz gesprochen wird, über Wachstumschancen und wie demgegenüber in der deutschen Debatte Klimaschutz kleingeistig als Wirtschaftsbremse zu deklarieren versucht wird.
November 16, 2025 at 12:24 PM
Es fällt so auseinander, wie auf der #COP30 gerade konstruktiv visionär über Klimaschutz gesprochen wird, über Wachstumschancen und wie demgegenüber in der deutschen Debatte Klimaschutz kleingeistig als Wirtschaftsbremse zu deklarieren versucht wird.
Das ist so unwürdig und unmenschlich. Ich schäm mich so für unsere Regierung.
Tausende Menschen sind vor Taliban geflohen, haben auf Deutschlands Aufnahmezusage vertraut. Jetzt schickt Innenministerium Briefe mit 2-Wochen-Frist und sagt, sie sollen für ein paar € aus dem Programm raus. Panik bei Betroffenen. Drecksarbeit der Bundesregierung.
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
Aufnahmezusage: Bundesregierung bietet Afghanen Geld für freiwilligen Verzicht
Die Bundesregierung versucht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Geldzahlungen Afghaninnen und Afghanen in Pakistan dazu zu bewegen, auf ihre Aufnahmezusagen zu verzichten. Der Druck auf ...
www.tagesschau.de
November 4, 2025 at 3:04 PM
Das ist so unwürdig und unmenschlich. Ich schäm mich so für unsere Regierung.
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Welche Produkte in 🇩🇪 mit 19% besteuert werden:
- Hafermilch
- Windeln
- Sojaschnitzel
Und Welche mit 7%:
- Kuhmilch
- Fleisch
- Froschschenkel
Und Welche überhaupt nicht:
- Flugkerosin
- Schiffsdiesel
- Int. Flugtickets
Unser Steuersystem ist völlig absurd und gehört reformiert!
- Hafermilch
- Windeln
- Sojaschnitzel
Und Welche mit 7%:
- Kuhmilch
- Fleisch
- Froschschenkel
Und Welche überhaupt nicht:
- Flugkerosin
- Schiffsdiesel
- Int. Flugtickets
Unser Steuersystem ist völlig absurd und gehört reformiert!
November 2, 2025 at 10:02 AM
Welche Produkte in 🇩🇪 mit 19% besteuert werden:
- Hafermilch
- Windeln
- Sojaschnitzel
Und Welche mit 7%:
- Kuhmilch
- Fleisch
- Froschschenkel
Und Welche überhaupt nicht:
- Flugkerosin
- Schiffsdiesel
- Int. Flugtickets
Unser Steuersystem ist völlig absurd und gehört reformiert!
- Hafermilch
- Windeln
- Sojaschnitzel
Und Welche mit 7%:
- Kuhmilch
- Fleisch
- Froschschenkel
Und Welche überhaupt nicht:
- Flugkerosin
- Schiffsdiesel
- Int. Flugtickets
Unser Steuersystem ist völlig absurd und gehört reformiert!
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Die Bundesregierung will Deutschland zur „KI-Nation“ machen. Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Befragten diesen Hype nicht mitträgt. Ihr bereitet vor allem der wachsende Strom- und Wasserverbrauch Sorge. Und sie wünscht sich eine strengere Regulierung.
Umfrage zu Rechenzentren: Die Mehrheit folgt dem Hype nicht
Die Bundesregierung will Deutschland zur
netzpolitik.org
November 1, 2025 at 7:48 AM
Die Bundesregierung will Deutschland zur „KI-Nation“ machen. Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Befragten diesen Hype nicht mitträgt. Ihr bereitet vor allem der wachsende Strom- und Wasserverbrauch Sorge. Und sie wünscht sich eine strengere Regulierung.
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Die Stadtgeographin Ulrike Gerhard sagt im SWR-Interview: „Zu sagen, wir haben ein Problem im Stadtbild, ist absurd“ www.swr.de/swraktuell/b...
Professorin kontert Friedrich Merz: "Zu sagen, wir haben ein Problem im Stadtbild, ist absurd"
Professorin Ulrike Gerhard im Interview über Friedrich Merz' Aussage zur irregulären Migration im Stadtbild, den Umgang mit Ängsten - und welche Lösungen die Stadtplanung bietet.
www.swr.de
October 29, 2025 at 11:16 AM
Die Stadtgeographin Ulrike Gerhard sagt im SWR-Interview: „Zu sagen, wir haben ein Problem im Stadtbild, ist absurd“ www.swr.de/swraktuell/b...
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Online verbreitet sich ein Video von Jugendlichen, die sich in einer Talkshow kritisch zur deutschen #Migrationspolitik äußern. Doch der #Faktencheck zeigt: Das Video ist mit der #KI-App „Sora“ des Unternehmens Open AI generiert worden.
Vermeintliche Talkshow mit Jugendlichen über Migrationspolitik ist KI-Fake
Jugendliche kritisieren in einer Talkshow vermeintlich die deutsche Migrationspolitik. Doch echt ist das Video nicht, sondern mit KI erstellt.
correctiv.link
October 29, 2025 at 11:49 AM
Online verbreitet sich ein Video von Jugendlichen, die sich in einer Talkshow kritisch zur deutschen #Migrationspolitik äußern. Doch der #Faktencheck zeigt: Das Video ist mit der #KI-App „Sora“ des Unternehmens Open AI generiert worden.
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Das hier ist PRÜF! Wir fangen gerade erst an ... Auftaktdemo am 08.11. um 14 Uhr in Hamburg.
Folgt uns hier: @pruef-de.bsky.social @pruef-hh.bsky.social
Mitmachen! www.pruef-demos.de
Zum Video: youtu.be/eSgFEpI9ZDQ
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October 24, 2025 at 4:11 AM
Das hier ist PRÜF! Wir fangen gerade erst an ... Auftaktdemo am 08.11. um 14 Uhr in Hamburg.
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Mich stören am Stadtbild die Autos, die Verelendung der öffentlichen Plätze, die übergriffigen Männer, der Rassismus, die geschlechterstereotype Werbung, die Konsumorientierung in den Innenstädten, die - die Menschen nicht.
October 16, 2025 at 11:25 AM
Mich stören am Stadtbild die Autos, die Verelendung der öffentlichen Plätze, die übergriffigen Männer, der Rassismus, die geschlechterstereotype Werbung, die Konsumorientierung in den Innenstädten, die - die Menschen nicht.
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NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
October 9, 2025 at 8:03 AM
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
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Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
EU-Überwachungsgesetz: Kinderschutzbund stellt sich gegen Chatkontrolle
Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung
netzpolitik.org
October 6, 2025 at 5:14 PM
Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
Aus dem Stadtrat: Oberbürgermeister hat Kultur zu seinem absoluten Prioritätenthema erklärt und damit Wahlkampf gemacht. Und zwei Jahre später steht als einziges Ergebnis ein in der Mitte geteilter Stadtrat, ob die Kultur in ne städtische gGmbH überführt werden soll. Die Kultur sagt danke.
October 7, 2025 at 5:05 PM
Aus dem Stadtrat: Oberbürgermeister hat Kultur zu seinem absoluten Prioritätenthema erklärt und damit Wahlkampf gemacht. Und zwei Jahre später steht als einziges Ergebnis ein in der Mitte geteilter Stadtrat, ob die Kultur in ne städtische gGmbH überführt werden soll. Die Kultur sagt danke.
Aus dem Stadtrat: Es ist übrigens unverschämt von uns, dass wir beantragt haben, zu versuchen eine Fläche von privat zu kaufen, denn über fremdes Eigentum könne man nicht verfügen 🙈
October 7, 2025 at 4:14 PM
Aus dem Stadtrat: Es ist übrigens unverschämt von uns, dass wir beantragt haben, zu versuchen eine Fläche von privat zu kaufen, denn über fremdes Eigentum könne man nicht verfügen 🙈
Aus dem Stadtrat einer Mittelstadt: SPD beantragt qualifizierten Mietspiegel, es gäbe eine Mehrheit, aber wird lieber in die Haushaltsberatungen verschoben, wo man's dann ohne Aufsehen in der Schublade verschwinden lassen kann.
October 7, 2025 at 4:11 PM
Aus dem Stadtrat einer Mittelstadt: SPD beantragt qualifizierten Mietspiegel, es gäbe eine Mehrheit, aber wird lieber in die Haushaltsberatungen verschoben, wo man's dann ohne Aufsehen in der Schublade verschwinden lassen kann.
Das klingt zwar irgendwie nicht überraschend, aber spannend ist es trotzdem, denn es wird ja oft gerne das Gegenteil behauptet
Key take-away: Political communication by mainstream parties plays a central role in the electoral success of the far right. When mainstream parties adopt far-right issues, they help to disseminate far-right ideas and legitimise them.
October 7, 2025 at 1:43 PM
Das klingt zwar irgendwie nicht überraschend, aber spannend ist es trotzdem, denn es wird ja oft gerne das Gegenteil behauptet
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Die sog. libysche Küstenwache hat 70+ Personen an Bord der @sea-watch.org mit scharfer Munition beschossen. Seenotrettungsschiffe werden von Milizen beschossen, die von Deutschland & EU finanziert werden. Wann handelt die Bunderegierung?
sea-watch.org/libysche-mil...
sea-watch.org/libysche-mil...
Libysche Miliz beschießt Rettungsschiff Sea-Watch 5 • Sea-Watch e.V.
Ein Patrouillenboot der sogenannten libyschen Küstenwache hat mit scharfer Munition auf das Seenotrettumgsschiff Sea-Watch 5 geschossen. Der Angriff ereignete sich, kurz nachdem die Crew der Sea-Watch...
sea-watch.org
September 26, 2025 at 2:28 PM
Die sog. libysche Küstenwache hat 70+ Personen an Bord der @sea-watch.org mit scharfer Munition beschossen. Seenotrettungsschiffe werden von Milizen beschossen, die von Deutschland & EU finanziert werden. Wann handelt die Bunderegierung?
sea-watch.org/libysche-mil...
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Milliardenschwere Maskendeals, nun deckte @correctiv.org auch noch die Verschwendung von 600 Millionen Euro für Covid-Arzneien auf:
Jetzt fordern die Fraktionen von Grünen & Linke einen Untersuchungsausschuss, um beide fragwürdige Deals aufzuklären - wann kommt er?🧵
correctiv.org/das-spahn-ne...
Jetzt fordern die Fraktionen von Grünen & Linke einen Untersuchungsausschuss, um beide fragwürdige Deals aufzuklären - wann kommt er?🧵
correctiv.org/das-spahn-ne...
Jens Spahn: Grüne und Linke fordern Erklärung zu Covid-Arznei
Grünen und Linke wollen einen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahn, um auch die Verschwendung von 600 Millionen Euro zu beleuchten.
correctiv.org
September 23, 2025 at 12:14 PM
Milliardenschwere Maskendeals, nun deckte @correctiv.org auch noch die Verschwendung von 600 Millionen Euro für Covid-Arzneien auf:
Jetzt fordern die Fraktionen von Grünen & Linke einen Untersuchungsausschuss, um beide fragwürdige Deals aufzuklären - wann kommt er?🧵
correctiv.org/das-spahn-ne...
Jetzt fordern die Fraktionen von Grünen & Linke einen Untersuchungsausschuss, um beide fragwürdige Deals aufzuklären - wann kommt er?🧵
correctiv.org/das-spahn-ne...
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Grenzbeamte verletzen und töten Asylsuchende an den EU-Grenzen immer öfter, statt sie rechtsstaatlich zu behandeln.
Mehr Menschen sollten wissen, was die rechte Antimigrations-Propaganda und Rufe nach „Begrenzung“ praktisch bedeuten: Entrechtung, Entwürdigung und ja, auch Tod.
Mehr Menschen sollten wissen, was die rechte Antimigrations-Propaganda und Rufe nach „Begrenzung“ praktisch bedeuten: Entrechtung, Entwürdigung und ja, auch Tod.
September 20, 2025 at 2:08 PM
Grenzbeamte verletzen und töten Asylsuchende an den EU-Grenzen immer öfter, statt sie rechtsstaatlich zu behandeln.
Mehr Menschen sollten wissen, was die rechte Antimigrations-Propaganda und Rufe nach „Begrenzung“ praktisch bedeuten: Entrechtung, Entwürdigung und ja, auch Tod.
Mehr Menschen sollten wissen, was die rechte Antimigrations-Propaganda und Rufe nach „Begrenzung“ praktisch bedeuten: Entrechtung, Entwürdigung und ja, auch Tod.
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Mehr als 50.000 TikTok-Posts — und die besonders einseitigen, aufwiegelnden, populistischen bekamen doppelt so viel Aufmerksamkeit. Besonders erfolgreich: toxische Posts zu Einwanderung. Das alles zeigt eine neue Studie aus den USA, passend zu den aktuellen Fragen.
Toxic politics and TikTok engagement in the 2024 U.S. election | HKS Misinformation Review
What kinds of political content thrive on TikTok during an election year? Our analysis of 51,680 political videos from the 2024 U.S. presidential cycle reveals that toxic and partisan content consiste...
misinforeview.hks.harvard.edu
September 18, 2025 at 2:18 PM
Mehr als 50.000 TikTok-Posts — und die besonders einseitigen, aufwiegelnden, populistischen bekamen doppelt so viel Aufmerksamkeit. Besonders erfolgreich: toxische Posts zu Einwanderung. Das alles zeigt eine neue Studie aus den USA, passend zu den aktuellen Fragen.