Wilfried Embacher 🇪🇺
@embacher.bsky.social
Rechtsanwalt in Wien
Wie nicht belegt?
Ist das die Mitgliedskarte seines Pferdes?
(Quelle: @schattleitner.bsky.social, danke!)
🤥 🤥 🤥
Ist das die Mitgliedskarte seines Pferdes?
(Quelle: @schattleitner.bsky.social, danke!)
🤥 🤥 🤥
November 11, 2025 at 11:14 AM
Wie nicht belegt?
Ist das die Mitgliedskarte seines Pferdes?
(Quelle: @schattleitner.bsky.social, danke!)
🤥 🤥 🤥
Ist das die Mitgliedskarte seines Pferdes?
(Quelle: @schattleitner.bsky.social, danke!)
🤥 🤥 🤥
Gestern hat der Verein "Freie syrische Gemeinde Österreichs" den Paul-Weis-Preis erhalten. Medienberichte über diesen Verein sind selten, Aufmerksamkeit gab es für die freiwillige Hochwasserhilfe im September 2024.
Das negative öffentliche Bild von Syrer:innen ist also gewollt, es ginge auch anders.
Das negative öffentliche Bild von Syrer:innen ist also gewollt, es ginge auch anders.
November 11, 2025 at 10:36 AM
Gestern hat der Verein "Freie syrische Gemeinde Österreichs" den Paul-Weis-Preis erhalten. Medienberichte über diesen Verein sind selten, Aufmerksamkeit gab es für die freiwillige Hochwasserhilfe im September 2024.
Das negative öffentliche Bild von Syrer:innen ist also gewollt, es ginge auch anders.
Das negative öffentliche Bild von Syrer:innen ist also gewollt, es ginge auch anders.
Vom robusten Außengrenzschutz zum robusten Mittel Planquadrat am Hauptbahnhof!
Dieses ganze Message Control Geschwafel ist nicht mehr auszuhalten. Die Krone war am Montagabend bei dem Schwerpunkt dabei, kein Wunder, dass dort Kritik an Karner unbekannt ist.
Es ist ein Geben und Nehmen.
Dieses ganze Message Control Geschwafel ist nicht mehr auszuhalten. Die Krone war am Montagabend bei dem Schwerpunkt dabei, kein Wunder, dass dort Kritik an Karner unbekannt ist.
Es ist ein Geben und Nehmen.
November 11, 2025 at 9:33 AM
Vom robusten Außengrenzschutz zum robusten Mittel Planquadrat am Hauptbahnhof!
Dieses ganze Message Control Geschwafel ist nicht mehr auszuhalten. Die Krone war am Montagabend bei dem Schwerpunkt dabei, kein Wunder, dass dort Kritik an Karner unbekannt ist.
Es ist ein Geben und Nehmen.
Dieses ganze Message Control Geschwafel ist nicht mehr auszuhalten. Die Krone war am Montagabend bei dem Schwerpunkt dabei, kein Wunder, dass dort Kritik an Karner unbekannt ist.
Es ist ein Geben und Nehmen.
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
HEUTE – 18:00 – PARLAMENT!
November 11, 2025 at 8:11 AM
HEUTE – 18:00 – PARLAMENT!
Karner bei Planquadrat am Hauptbahnhof
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montagabend ein „fremdenpolizeiliches Planquadrat“ am Wiener Hauptbahnhof besucht.
Sicher extrem wichtig so ein Besuch, wird Karner auch den #Peršmanhof besuchen? Oder die Causa aussitzen?
wien.orf.at/stories/3329...
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montagabend ein „fremdenpolizeiliches Planquadrat“ am Wiener Hauptbahnhof besucht.
Sicher extrem wichtig so ein Besuch, wird Karner auch den #Peršmanhof besuchen? Oder die Causa aussitzen?
wien.orf.at/stories/3329...
Karner bei Planquadrat am Hauptbahnhof
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montagabend ein „fremdenpolizeiliches Planquadrat“ am Wiener Hauptbahnhof besucht. Bei der Aktion waren in etwa 30 Polizeibeamte im Einsatz.
wien.orf.at
November 11, 2025 at 9:15 AM
Karner bei Planquadrat am Hauptbahnhof
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montagabend ein „fremdenpolizeiliches Planquadrat“ am Wiener Hauptbahnhof besucht.
Sicher extrem wichtig so ein Besuch, wird Karner auch den #Peršmanhof besuchen? Oder die Causa aussitzen?
wien.orf.at/stories/3329...
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montagabend ein „fremdenpolizeiliches Planquadrat“ am Wiener Hauptbahnhof besucht.
Sicher extrem wichtig so ein Besuch, wird Karner auch den #Peršmanhof besuchen? Oder die Causa aussitzen?
wien.orf.at/stories/3329...
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Und noch mehr Austrian Things.
Sie kriechen überall aus ihren Löchern
www.derstandard.at/story/300000...
Sie kriechen überall aus ihren Löchern
www.derstandard.at/story/300000...
"Reichspogromnacht" als "Vergnügungsveranstaltung" in Wels, Hitlerrede in Mödling
Mauthausen Komitee empört über Ankündigung im Online-Veranstaltungskalender der Stadt Wels, in Mödling ermittelt der Verfassungsschutz
www.derstandard.at
November 11, 2025 at 7:12 AM
Und noch mehr Austrian Things.
Sie kriechen überall aus ihren Löchern
www.derstandard.at/story/300000...
Sie kriechen überall aus ihren Löchern
www.derstandard.at/story/300000...
Verleihung des Paul-Weis-Preis 2025 an Freie Syrische Gemeinde, @verfassungsblog.de und Mzia Amaglobeli. Danke Courage 2030!
Und diesmal kein Preis, aber ein gelb oder rot markierter Termin am 30.11., Sammelaktion für SOS Balkanroute und @kidpex.bsky.social in 1160, Brunnengasse 71.
Und diesmal kein Preis, aber ein gelb oder rot markierter Termin am 30.11., Sammelaktion für SOS Balkanroute und @kidpex.bsky.social in 1160, Brunnengasse 71.
November 10, 2025 at 9:24 PM
Verleihung des Paul-Weis-Preis 2025 an Freie Syrische Gemeinde, @verfassungsblog.de und Mzia Amaglobeli. Danke Courage 2030!
Und diesmal kein Preis, aber ein gelb oder rot markierter Termin am 30.11., Sammelaktion für SOS Balkanroute und @kidpex.bsky.social in 1160, Brunnengasse 71.
Und diesmal kein Preis, aber ein gelb oder rot markierter Termin am 30.11., Sammelaktion für SOS Balkanroute und @kidpex.bsky.social in 1160, Brunnengasse 71.
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Afganistan’s consulate in Germany is now filled with a representative of the Taliban.
Herzlichen Glückwunsch, Alexander Dobrindt: Ihre islamistischen Freunde von den Taliban brauchen Sie nun gar nicht mehr in Kabul zu besuchen - sie sitzen jetzt dank Akkreditierung durch die Bundesregierung in Bonn.
November 10, 2025 at 12:20 PM
Afganistan’s consulate in Germany is now filled with a representative of the Taliban.
Die Drogenstrafe war es nicht: Was wirklich zur zweiten Afghanistan-Abschiebung führte
Für die abschließende Frage der Zulässigkeit der Abschiebung ist die Straffälligkeit ohnehin irrelevant, sie kann aber für die Aberkennung des Schutzstatuts entscheidend sein.
www.derstandard.at/story/300000...
Für die abschließende Frage der Zulässigkeit der Abschiebung ist die Straffälligkeit ohnehin irrelevant, sie kann aber für die Aberkennung des Schutzstatuts entscheidend sein.
www.derstandard.at/story/300000...
Die Drogenstrafe war es nicht: Was wirklich zur zweiten Afghanistan-Abschiebung führte
Der abgeschobene 32-Jährige war wegen Cannabishandels bedingt verurteilt worden. Im September war er der Taliban-Delegation vorgeführt worden, die in Wien Landsleute identifizierte
www.derstandard.at
November 10, 2025 at 12:20 PM
Die Drogenstrafe war es nicht: Was wirklich zur zweiten Afghanistan-Abschiebung führte
Für die abschließende Frage der Zulässigkeit der Abschiebung ist die Straffälligkeit ohnehin irrelevant, sie kann aber für die Aberkennung des Schutzstatuts entscheidend sein.
www.derstandard.at/story/300000...
Für die abschließende Frage der Zulässigkeit der Abschiebung ist die Straffälligkeit ohnehin irrelevant, sie kann aber für die Aberkennung des Schutzstatuts entscheidend sein.
www.derstandard.at/story/300000...
Taliban übernehmen Konsulat in Bonn
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
Nun ist es passiert: die radikalislamistischen Taliban haben das Konsulat in Bonn übernommen. Die sensiblen personenbezogenen Daten der Exil-Afghan*innen sind in ihren Händen. Schon bald könnte in der alten Hauptstadt die Flagge der Taliban wehen. Ein neuer Tiefpunkt deutscher Afghanistan-Politik.
November 10, 2025 at 12:12 PM
Taliban übernehmen Konsulat in Bonn
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
Untersuchungshaft über Rene BENKO fortgesetzt
Das Gericht geht weiterhin von dringendem Tatverdacht aus, ebenso vom Vorliegen des Haftgrundes der Tatbegehungsgefahr und auch der Verhältnismäßigkeit der Haft; Die Untersuchungshaft wurde bis zum 12.1.26 verlängert, der 10.1.26 fällt auf einen Samstag.
Das Gericht geht weiterhin von dringendem Tatverdacht aus, ebenso vom Vorliegen des Haftgrundes der Tatbegehungsgefahr und auch der Verhältnismäßigkeit der Haft; Die Untersuchungshaft wurde bis zum 12.1.26 verlängert, der 10.1.26 fällt auf einen Samstag.
Presseaussendung des Landesgerichts für Strafsachen Wien in Sachen Benko. Hier der Link
www.justiz.gv.at/lg-fuer-stra...
www.justiz.gv.at/lg-fuer-stra...
Untersuchungshaft über Rene BENKO fortgesetzt
Im Ermittlungsverfahren gegen René BENKO fand heute am LG für Strafsachen Wien um 10.00 Uhr eine weitere Haftverhandlung statt. Der Beschuldigte nahm daran per Videokonferenz aus der JA Innsbruck teil. Zuletzt wurde die Untersuchungshaft am 9.9.25 aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 173 Abs 2 Ziffer 3 lit a) und b) StPO bis zum 10.11.2025 fortgesetzt. Die heutige Haftverhandlung wurde aufgrund der gesetzlich vorgesehenen regelmäßigen, nunmehr zweimonatigen Überprüfung der Voraussetzungen der Untersuchungshaft anberaumt.
www.justiz.gv.at
November 10, 2025 at 11:45 AM
Untersuchungshaft über Rene BENKO fortgesetzt
Das Gericht geht weiterhin von dringendem Tatverdacht aus, ebenso vom Vorliegen des Haftgrundes der Tatbegehungsgefahr und auch der Verhältnismäßigkeit der Haft; Die Untersuchungshaft wurde bis zum 12.1.26 verlängert, der 10.1.26 fällt auf einen Samstag.
Das Gericht geht weiterhin von dringendem Tatverdacht aus, ebenso vom Vorliegen des Haftgrundes der Tatbegehungsgefahr und auch der Verhältnismäßigkeit der Haft; Die Untersuchungshaft wurde bis zum 12.1.26 verlängert, der 10.1.26 fällt auf einen Samstag.
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Nun halten auch die Landesintegrationsreferenten fest, was ich in @diepressecom.bsky.social mit @ulrikeweiser.bsky.social gefordert habe (und viel dafür kritisiert wurde): Dass Erwerbsaufnahme auch mit geringen Deutschkenntnissen priosiert werden soll. burgenland.orf.at/stories/332909
November 10, 2025 at 7:12 AM
Nun halten auch die Landesintegrationsreferenten fest, was ich in @diepressecom.bsky.social mit @ulrikeweiser.bsky.social gefordert habe (und viel dafür kritisiert wurde): Dass Erwerbsaufnahme auch mit geringen Deutschkenntnissen priosiert werden soll. burgenland.orf.at/stories/332909
Geheimbericht aus Amt
Scheinehe-Panne: Was sich nach Enthüllung ändert
Da werden Akte und interne Berichte verbotenerweise an Medien weitergegeben und der steirische Landeshauptmann bedankt sich dafür. Im Gegenzug wird er als zuständige Behörde geschont, absurdes Österreich.
www.krone.at/3952485
Scheinehe-Panne: Was sich nach Enthüllung ändert
Da werden Akte und interne Berichte verbotenerweise an Medien weitergegeben und der steirische Landeshauptmann bedankt sich dafür. Im Gegenzug wird er als zuständige Behörde geschont, absurdes Österreich.
www.krone.at/3952485
Scheinehe-Panne: Was sich nach Enthüllung ändert
Die Prüfung nach der Grazer Behörden-Panne zum enthüllten Verdacht einer Scheinehe übers Internet gegen Aufenthaltsrecht ist abgeschlossen. Im noch ...
www.krone.at
November 10, 2025 at 8:34 AM
Geheimbericht aus Amt
Scheinehe-Panne: Was sich nach Enthüllung ändert
Da werden Akte und interne Berichte verbotenerweise an Medien weitergegeben und der steirische Landeshauptmann bedankt sich dafür. Im Gegenzug wird er als zuständige Behörde geschont, absurdes Österreich.
www.krone.at/3952485
Scheinehe-Panne: Was sich nach Enthüllung ändert
Da werden Akte und interne Berichte verbotenerweise an Medien weitergegeben und der steirische Landeshauptmann bedankt sich dafür. Im Gegenzug wird er als zuständige Behörde geschont, absurdes Österreich.
www.krone.at/3952485
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Nächste Einzelabschiebung nach #Afghanistan
Im APA-Artikel, der von nahezu allen Medien ungeprüft übernommen wird, wird behauptet, bei hoher Schutzquote bei afghanischen Frauen komme "ein Effekt zu tragen, der Frauen europarechtlich besonderen Schutz ermöglicht".
Das ist Unsinn. #asylfakt101
1/10
Im APA-Artikel, der von nahezu allen Medien ungeprüft übernommen wird, wird behauptet, bei hoher Schutzquote bei afghanischen Frauen komme "ein Effekt zu tragen, der Frauen europarechtlich besonderen Schutz ermöglicht".
Das ist Unsinn. #asylfakt101
1/10
November 9, 2025 at 10:28 AM
Nächste Einzelabschiebung nach #Afghanistan
Im APA-Artikel, der von nahezu allen Medien ungeprüft übernommen wird, wird behauptet, bei hoher Schutzquote bei afghanischen Frauen komme "ein Effekt zu tragen, der Frauen europarechtlich besonderen Schutz ermöglicht".
Das ist Unsinn. #asylfakt101
1/10
Im APA-Artikel, der von nahezu allen Medien ungeprüft übernommen wird, wird behauptet, bei hoher Schutzquote bei afghanischen Frauen komme "ein Effekt zu tragen, der Frauen europarechtlich besonderen Schutz ermöglicht".
Das ist Unsinn. #asylfakt101
1/10
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Heute, am Gedenktag der Novemberpogrome von 1938, halten wir inne. Wir erinnern uns an eine Nacht, in der die Menschlichkeit in Flammen stand. Synagogen brannten, Menschen wurden gejagt, geschlagen, verschleppt. Nachbarn, Freunde. 1️⃣
November 9, 2025 at 6:55 AM
Heute, am Gedenktag der Novemberpogrome von 1938, halten wir inne. Wir erinnern uns an eine Nacht, in der die Menschlichkeit in Flammen stand. Synagogen brannten, Menschen wurden gejagt, geschlagen, verschleppt. Nachbarn, Freunde. 1️⃣
„Schindlers Liste“ in St. Veit
„Links das Herz, rechts der Tod“ ist die Biografie von Josef Buttinger, eine Art Oskar Schindler von St. Veit.
Obwohl in Kärnten aufgewachsen, habe ich den Namen dieses bedeutenden Kärntners vor wenigen Tagen das erste Mal gehört!
kaernten.orf.at/tv/stories/3...
„Links das Herz, rechts der Tod“ ist die Biografie von Josef Buttinger, eine Art Oskar Schindler von St. Veit.
Obwohl in Kärnten aufgewachsen, habe ich den Namen dieses bedeutenden Kärntners vor wenigen Tagen das erste Mal gehört!
kaernten.orf.at/tv/stories/3...
„Schindlers Liste“ in St. Veit
Philipp Novak ist Lehrer in St. Veit an der Glan. Als er von seinen Schülern gefragt wurde, ob es während des Zweiten Weltkriegs nur Täter und keine guten Menschen gegeben habe, war die Idee für sein ...
kaernten.orf.at
November 8, 2025 at 3:35 PM
„Schindlers Liste“ in St. Veit
„Links das Herz, rechts der Tod“ ist die Biografie von Josef Buttinger, eine Art Oskar Schindler von St. Veit.
Obwohl in Kärnten aufgewachsen, habe ich den Namen dieses bedeutenden Kärntners vor wenigen Tagen das erste Mal gehört!
kaernten.orf.at/tv/stories/3...
„Links das Herz, rechts der Tod“ ist die Biografie von Josef Buttinger, eine Art Oskar Schindler von St. Veit.
Obwohl in Kärnten aufgewachsen, habe ich den Namen dieses bedeutenden Kärntners vor wenigen Tagen das erste Mal gehört!
kaernten.orf.at/tv/stories/3...
"Die Integrationspolitik soll verbindlicher, koordinierter und stärker arbeitsmarkt- und werteorientiert werden, so die burgenländische Landesrätin Daniela Winkler (SPÖ) fest."
Dass die Fortsetzung von Deutschkursen keinen Vorrang mehr haben soll, ist bei solchen Berichten auch verständlich
Dass die Fortsetzung von Deutschkursen keinen Vorrang mehr haben soll, ist bei solchen Berichten auch verständlich
Auf 1. Blick: Bin mir unsicher, wie ernst sich die für Integration zuständigen Landesrät:innen bei zigstem Ruf nach strengerer Integrationspolitik selbst noch nehmen können.
Auf 2. Blick: Hinter lautem Getöse passiert passiert etwas Bemerkenswertes.
burgenland.orf.at/stories/3329...
Auf 2. Blick: Hinter lautem Getöse passiert passiert etwas Bemerkenswertes.
burgenland.orf.at/stories/3329...
Bundesländer für strengere Integrationspolitik
Die Integrationsreferenten der Länder haben sich am Freitag bei einer Konferenz in Frauenkirchen (Bezirk Neusiedl am See) für eine strengere Integrationspolitik ausgesprochen.
burgenland.orf.at
November 8, 2025 at 3:20 PM
"Die Integrationspolitik soll verbindlicher, koordinierter und stärker arbeitsmarkt- und werteorientiert werden, so die burgenländische Landesrätin Daniela Winkler (SPÖ) fest."
Dass die Fortsetzung von Deutschkursen keinen Vorrang mehr haben soll, ist bei solchen Berichten auch verständlich
Dass die Fortsetzung von Deutschkursen keinen Vorrang mehr haben soll, ist bei solchen Berichten auch verständlich
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Der österreichische Fußballmeister SK Sturm Graz unterstützt die SOS Balkanroute mit einer Spende von 800 T-Shirts 🖤🤍⚽
Heute sammeln wir im Volkshaus (Lagergasse 98a) in Graz Sachspenden von 10 bis 18 Uhr. Kommt vorbei!
Gemeinsam schauen wir ned weg!
#SOSBalkanroute
AT20 2011 1842 8097 8400
Heute sammeln wir im Volkshaus (Lagergasse 98a) in Graz Sachspenden von 10 bis 18 Uhr. Kommt vorbei!
Gemeinsam schauen wir ned weg!
#SOSBalkanroute
AT20 2011 1842 8097 8400
November 8, 2025 at 6:31 AM
Der österreichische Fußballmeister SK Sturm Graz unterstützt die SOS Balkanroute mit einer Spende von 800 T-Shirts 🖤🤍⚽
Heute sammeln wir im Volkshaus (Lagergasse 98a) in Graz Sachspenden von 10 bis 18 Uhr. Kommt vorbei!
Gemeinsam schauen wir ned weg!
#SOSBalkanroute
AT20 2011 1842 8097 8400
Heute sammeln wir im Volkshaus (Lagergasse 98a) in Graz Sachspenden von 10 bis 18 Uhr. Kommt vorbei!
Gemeinsam schauen wir ned weg!
#SOSBalkanroute
AT20 2011 1842 8097 8400
Schutz der Grundrechte
Kritik an Eingriffen des Staates in Privatleben
Schau an, wenn es um Rechte von Beschuldigten in Strafverfahren geht, ist - anders als bei Abschiebungen - plötzlich keine Rede mehr von den "unzeitgemäßen" Menschenrechten oder deren Neuinterpretation. 🆘 ⚖️
www.krone.at/3950982
Kritik an Eingriffen des Staates in Privatleben
Schau an, wenn es um Rechte von Beschuldigten in Strafverfahren geht, ist - anders als bei Abschiebungen - plötzlich keine Rede mehr von den "unzeitgemäßen" Menschenrechten oder deren Neuinterpretation. 🆘 ⚖️
www.krone.at/3950982
Kritik an Eingriffen des Staates in Privatleben
75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention: Sind Persönlichkeitsrechte in Österreich – auch im europäischen Vergleich – ausreichend geschützt? ...
www.krone.at
November 8, 2025 at 8:22 AM
Schutz der Grundrechte
Kritik an Eingriffen des Staates in Privatleben
Schau an, wenn es um Rechte von Beschuldigten in Strafverfahren geht, ist - anders als bei Abschiebungen - plötzlich keine Rede mehr von den "unzeitgemäßen" Menschenrechten oder deren Neuinterpretation. 🆘 ⚖️
www.krone.at/3950982
Kritik an Eingriffen des Staates in Privatleben
Schau an, wenn es um Rechte von Beschuldigten in Strafverfahren geht, ist - anders als bei Abschiebungen - plötzlich keine Rede mehr von den "unzeitgemäßen" Menschenrechten oder deren Neuinterpretation. 🆘 ⚖️
www.krone.at/3950982
Mandl zu Integrationsproblemen: „Wir brauchen endlich eine Migrationswende“
"...eine Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in der Gerichtspraxis" zähle dazu.
Laut derzeitiger "Gerichtspraxis" darf in alle Staaten abgeschoben werden, also?
www.diepresse.com/20274792/wir...
"...eine Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in der Gerichtspraxis" zähle dazu.
Laut derzeitiger "Gerichtspraxis" darf in alle Staaten abgeschoben werden, also?
www.diepresse.com/20274792/wir...
Mandl zu Integrationsproblemen: „Wir brauchen endlich eine...
Die EU-Kommission gibt in Kürze bekannt, welche Länder im Rahmen des Solidaritätsmechanismus Unterstützung erhalten. Lukas Mandl fordert im „Presse“-Gespräch, dass „Österreichs Leistungen...
www.diepresse.com
November 7, 2025 at 3:05 PM
Mandl zu Integrationsproblemen: „Wir brauchen endlich eine Migrationswende“
"...eine Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in der Gerichtspraxis" zähle dazu.
Laut derzeitiger "Gerichtspraxis" darf in alle Staaten abgeschoben werden, also?
www.diepresse.com/20274792/wir...
"...eine Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in der Gerichtspraxis" zähle dazu.
Laut derzeitiger "Gerichtspraxis" darf in alle Staaten abgeschoben werden, also?
www.diepresse.com/20274792/wir...
Waffe ist von Vater
Schock auf Spielplatz: Bub (12) schießt mit Glock
Dafür hätte der Innenminister nur Zeit, wenn das Kind bei der Antifa wäre. Sonst muss er an den Aussendungen zu geplanten oder vollzogenen Abschiebungen mitarbeiten.
www.krone.at/3950689
Schock auf Spielplatz: Bub (12) schießt mit Glock
Dafür hätte der Innenminister nur Zeit, wenn das Kind bei der Antifa wäre. Sonst muss er an den Aussendungen zu geplanten oder vollzogenen Abschiebungen mitarbeiten.
www.krone.at/3950689
Schock auf Spielplatz: Bub (12) schießt mit Glock
Schock auf einem Spielplatz in Ziersdorf (NÖ): Ein Zwölfjähriger aus einer fünfköpfigen Kinderbande zwang am Montag einen Buben dazu, sich vor ihm ...
www.krone.at
November 7, 2025 at 1:35 PM
Waffe ist von Vater
Schock auf Spielplatz: Bub (12) schießt mit Glock
Dafür hätte der Innenminister nur Zeit, wenn das Kind bei der Antifa wäre. Sonst muss er an den Aussendungen zu geplanten oder vollzogenen Abschiebungen mitarbeiten.
www.krone.at/3950689
Schock auf Spielplatz: Bub (12) schießt mit Glock
Dafür hätte der Innenminister nur Zeit, wenn das Kind bei der Antifa wäre. Sonst muss er an den Aussendungen zu geplanten oder vollzogenen Abschiebungen mitarbeiten.
www.krone.at/3950689
US-Abschiebebehörde
Martialische Einsätze sorgen für Kritik
Martialisch, rigoros oder verschärft sind Verharmlosungen für das willkürliche und daher rechtswidrige Vorgehen. Die für uns lehrreichste Frage ist, wie verfestigt ist rechtsstaatliches Handeln in den Institutionen?
orf.at/stories/3410...
Martialische Einsätze sorgen für Kritik
Martialisch, rigoros oder verschärft sind Verharmlosungen für das willkürliche und daher rechtswidrige Vorgehen. Die für uns lehrreichste Frage ist, wie verfestigt ist rechtsstaatliches Handeln in den Institutionen?
orf.at/stories/3410...
US-Abschiebebehörde: Martialische Einsätze sorgen für Kritik
Seit US-Präsident Donald Trump seine zweite Amtsperiode angetreten hat, verfolgt die US-Abschiebebehörde (ICE) einen rigorosen Kurs gegen Einwanderinnen und Einwanderer. Zuletzt hat sich dieses Vorgeh...
orf.at
November 7, 2025 at 8:45 AM
US-Abschiebebehörde
Martialische Einsätze sorgen für Kritik
Martialisch, rigoros oder verschärft sind Verharmlosungen für das willkürliche und daher rechtswidrige Vorgehen. Die für uns lehrreichste Frage ist, wie verfestigt ist rechtsstaatliches Handeln in den Institutionen?
orf.at/stories/3410...
Martialische Einsätze sorgen für Kritik
Martialisch, rigoros oder verschärft sind Verharmlosungen für das willkürliche und daher rechtswidrige Vorgehen. Die für uns lehrreichste Frage ist, wie verfestigt ist rechtsstaatliches Handeln in den Institutionen?
orf.at/stories/3410...
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Almasri’s detention in Tripoli is a welcome step, but accountability depends on what comes next. Libya’s GNU must now fulfill its ICC obligations, under UN Security Council Res. 1970 & its own Art. 12(3) declaration of ICC jurisdiction, by surrendering him & all others wanted by the ICC to The Hague
Libyan general accused of crimes against humanity arrested in Tripoli
Osama Almasri Najim was arrested in Italy in January on an ICC warrant, only to be released and flown back to Libya
www.theguardian.com
November 6, 2025 at 10:55 PM
Almasri’s detention in Tripoli is a welcome step, but accountability depends on what comes next. Libya’s GNU must now fulfill its ICC obligations, under UN Security Council Res. 1970 & its own Art. 12(3) declaration of ICC jurisdiction, by surrendering him & all others wanted by the ICC to The Hague
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Meloni versucht den Rechtsstaat (Gewaltenteilung) zu zerstören
(beschönigende Überschriften mutzen Politiker:innen wie ihr)
(beschönigende Überschriften mutzen Politiker:innen wie ihr)
Giorgia Meloni zeigt Italiens Justiz die Zähne
Die Regierungschefin ärgert sich über „rote Richter“, die ihre Migrations- und Brückenbaupläne durchkreuzen oder gegen sie ermitteln, wie im Falle des libyschen Foltergenerals. Um das „Primat der...
www.diepresse.com
November 7, 2025 at 7:18 AM
Meloni versucht den Rechtsstaat (Gewaltenteilung) zu zerstören
(beschönigende Überschriften mutzen Politiker:innen wie ihr)
(beschönigende Überschriften mutzen Politiker:innen wie ihr)
Ankündigen reicht, glauben einige. Wen interessiert es noch nach 248 Tagen? Einfach neue Ankündigung für die Schlagzeile, das wird als Politik verkauft.
Unsere Werte, so sind wir doch.
Unsere Werte, so sind wir doch.
248 Tage sind vergangen seitdem die Regierung großmundig "Integration ab Tag 1" angekündigt hat.
Passiert ist: nichts
Bisher nur ein patschertes Kopftuchverbot in Vorbereitung, ein rechtswidriger Stopp der Familienzusammenführung.
Interpellationsrecht für ÖIF: Fehlanzeige
Passiert ist: nichts
Bisher nur ein patschertes Kopftuchverbot in Vorbereitung, ein rechtswidriger Stopp der Familienzusammenführung.
Interpellationsrecht für ÖIF: Fehlanzeige
November 6, 2025 at 9:08 PM
Ankündigen reicht, glauben einige. Wen interessiert es noch nach 248 Tagen? Einfach neue Ankündigung für die Schlagzeile, das wird als Politik verkauft.
Unsere Werte, so sind wir doch.
Unsere Werte, so sind wir doch.