Divebalu
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Divebalu
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Themen: u.a. HiOrg, VOST, KatS, Zivilschutz,
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guido-kuehn.bsky.social
Die Union auf AfD Sommerfest ist kein Tabubruch, sondern was sie unter Merz ist: anschlussfreudig zu Nazis. Abgesehen vom zahnlosen Brandmauer–Mantra vertritt sie mittlerweile bis auf die Haltung zur Ukraine, zur AfD in allen Aspekten nicht selten vollständig deckungsgleiche Positionen und Rhetorik.
Illustration von 2023: ein schmuddeliger Hinterhof wo sich zwischen Mülltonnen ein Mann und eine in SA mit AfD Binde gekleidete Frau zum Austausch von Intimitäten treffen. Textzeile: Die Union hinterm Ostbahnhof
July 11, 2025 at 7:14 AM
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guido-kuehn.bsky.social
Wenn die Union mit den Revolverkloaken Bild und NIUS und einer Mietschmutzschleuder wie dem „Plagiatsjäger“ auf Basis schon formell unhaltbaren Vorwürfen eine Richterin verhindern will, dann ist das kein Ausrutscher, sondern Programm. Das ist das neue Normal für die SPD als Partner, für uns als Land
Illustration von Spahn und Merz im Gespräch, Merz feixend lachend zu Spahn blickend. Spahn sagt: Klar ist das Bullshit, aber Was soll schon passieren!? Entweder die SPD knickt ein und wir haben endlich das verfassungsgericht im Sack und räumen das Land ab oder die SPD knickt nicht ein, es gibt Neuwahlen und wir räumen mit der AfD das Land ab. Rambo-Zambo! Textzeile: Die Strategie der Union
July 11, 2025 at 9:51 AM
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honkhase.bsky.social
Zwischenlösung #Palantir: Experten zerpflücken automatisierte #Datenanalyse bei der #Polizei Sachsen-Anhalt

"Sachsen-Anhalt will der Polizei den Einsatz von automatisierter Analysesoftware erlauben. Es drohen schwere #Grundrechtseingriffe..."

#Faschismus-Enabling
netzpolitik.org/2025/zwische...
Zwischenlösung Palantir: Experten zerpflücken automatisierte Datenanalyse bei der Polizei Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt will der Polizei den Einsatz von automatisierter Analysesoftware erlauben. Es drohen schwere Grundrechtseingriffe, die Kritik nimmt zu. Sachverständige begründen, warum deutlich zu viel...
netzpolitik.org
July 8, 2025 at 7:36 AM
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beyond-ideology.bsky.social
Wer Palantir & das Programm Vera im deutschen Staat und seinen Daten einsetzen will, muss diese Serie anhören und dann erklären, warum. #AlexanderDobrindt @cducsueuropa.bsky.social

www.deutschlandfunk.de/die-peter-th...
Die Peter Thiel Story
Peter Thiel ist der Strippenzieher hinter dem kulturellen Rechtsruck in den USA und einer der wichtigsten Unterstützer von Donald Trump. Mit Paypal und Facebook ist er reich geworden. Das ist die Gesc...
www.deutschlandfunk.de
June 12, 2025 at 5:00 AM
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patrickkaczmarczyk.bsky.social
Dobrindt morgen in der PK, warum die Union fest hinter Jens Spahn steht.
June 11, 2025 at 9:10 PM
divebalu.bsky.social
Ein sehr schöner Ausblick für die deutsche Automobilindustrie, nicht! Aber die CEOs und die Politiker haben es so gewollt oder sich von Diesel Dieter an dem Nasenring durch die Manege ziehen lassen!
peterjelinek.bsky.social Peter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · Jun 8
"Deutsche Elektroautos? Gibt es die?", sagt ein Kunde in China.

Was da auf uns zurollt, ist uns noch gar nicht klar. Alle Ereignisse in der Autoindustrie ist nur ein Vorgeschmack.

Und nein, nicht das Verbrenner-Aus 2035 der EU ist schuld, sondern Management und Verbrennerpolitik der 2010er.
June 8, 2025 at 3:25 PM
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peterjelinek.bsky.social
Warum der Kampf der fossilen Lobby in die nächste Stufe geht?

Weil sie gerade kurz davor sind, fast alle Errungenschaften des 🇪🇺 Green Deal entweder abzuschaffen oder bis zur Wirkungslosigkeit zurückzubauen – umgesetzt von CDU/CSU & befeuert von Springer.

Und die Tagesschau? Hilft ihnen.

Ein 🧵
Geheime Verträge: EU-Kommission soll Klima-Aktivistinnen bezahlt haben. Quelle Welt am Sonntag
June 8, 2025 at 9:18 AM
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guido-kuehn.bsky.social
Es passiert selten, dass ich eine Illustration erweitern muss, heute ist so ein Tag. So natürlich, wie sich die SPD gegen eine baldige Aufnahme der Prüfung eines AfD Verbotes am Tag da diese als ges. rechtsextrem eingestuft wird, ausspricht, gibt die ARD dem Chef der Nazis heute exklusive Redezeit.
Illustration einer Abfolge einer Nachrichtensendung in drei Bildern. Der Nachrichtensprecher sagt: - Der Verfassungsschutz stuft die AFD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich ein -Die SPD gegen eine baldige Prüfung eines AFD Verbotsverfahrens durch das Verfassungsgericht - Die Verfassungsfeindliche AfD darf daher heute in einer eigenen Sondersendung im ÖRR ihre Ansichten verbreiten. Textzeile: am 2. Mai passiert das Erwartbare.
May 2, 2025 at 4:27 PM
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netzpolitik.org
Vielen Länder nutzen Gesichtserkennung, um Proteste und Demonstrationen zu überwachen und zu unterdrücken. Ein Überblick über Biometrie-Hotspots zeigt, wie ernstzunehmend die Auswirkungen auf die Demokratie sind.

netzpolitik.org/2025/biometr...
Biometrie weltweit: Hier werden Protestierende mit Gesichtserkennung verfolgt
Vielen Länder nutzen Gesichtserkennung, um Proteste und Demonstrationen zu überwachen und zu unterdrücken. Ein Überblick über Biometrie-Hotspots zeigt, wie ernstzunehmend die Auswirkungen auf die Demo...
netzpolitik.org
April 20, 2025 at 6:52 AM
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sparty.bsky.social
Trump, Zölle und Chaos.🧵
Der Schaden für die US- und internationale Ökonomie ist keine Folge von Inkompetenz sondern Kalkül.
Es ist wichtig sich von der Vorstellung zu trennen, Trump handle im abstrakt staatlichen oder volkswirtschaftlichem Interesse.
Was steckt dahinter?
1/
April 6, 2025 at 1:15 PM
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chrischirp.bsky.social
Colleagues are cancelling their US work trips. I worry that international colleagues in the US are at risk if they collaborate with us on certain topics.

I've written a new post about the increasing danger of being a foreign scientist in the US.

christinapagel.substack.com/p/trumps-att...
Trump's attacks on universities get ever darker, with the shadows reaching our shores
The US has become a hostile and authoritarian state to foreign scientists and is choosing ideology over science.
christinapagel.substack.com
March 28, 2025 at 7:36 PM
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johannatreblin.bsky.social
Die CDU plant einen Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz. Mit dem IFG können Journalist*innen und alle anderen Menschen Informationen von Bundesbehörden erfragen. Das würde auch meine Arbeit erschweren 1/x
March 29, 2025 at 8:49 AM
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marcraschke.bsky.social
Das Modell des Trump‘schen Staatsstreichs soll offenbar von der #Heritage Stiftung nach #Europa ausgeweitet werden - willfährige Zuhörer findet die Stiftung bei #CDU #CSU. Dabei ist Trump alles, was gegen europäische Werte spricht. Und eine Gefahr für die #Demokratie: correctiv.org/aktuelles/lo...
Trumps Vordenker im Bundestag
Die Heritage Foundation will Amerika umbauen. Und nimmt auch Europa ins Visier. In Teilen der CDU ist sie offenbar ein willkommener Gast.
correctiv.org
March 22, 2025 at 6:48 AM
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honkhase.bsky.social
Täglich -> Murmeltier 🙄🤷‍♀️

Bundesrechtsanwaltskammer: #Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen #unzulässig

"Die Bundesrechtsanwaltskammer und der Verband der Internetwirtschaft erteilen neuen Ideen für eine Vorratsdatenspeicherung eine deutliche #Absage..."
netzpolitik.org/2025/bundesr...
Bundesrechtsanwaltskammer: Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen unzulässig
Die Bundesrechtsanwaltskammer und der Verband der Internetwirtschaft erteilen neuen Ideen für eine Vorratsdatenspeicherung eine deutliche Absage. In einer Stellungnahme erläutern die Anwälte, warum di...
netzpolitik.org
March 18, 2025 at 8:46 AM
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davidfrum.bsky.social
Trump tried a seizure of power in 2021. It didn't work, because he relied only on a violent mob. The military and FBI stayed loyal to the Constitution. This time, with approval of the Republican Senate, Trump has installed anti-constitutional putschists at FBI, DoD, and Pentagon
February 22, 2025 at 8:53 PM
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thereallorenzmeyer.bsky.social
Bedenkenswerte Einschätzungen aus dem Spiegel-Interview mit dem Yale-Historiker Timothy Snyder www.spiegel.de/geschichte/u... (+)
Snyder: Musk ist ein moderner Imperialist – ähnlich den europäischen Kolonialisten des 19. Jahrhunderts. Damals, als die europäischen Mächte Afrika kolonisierten, nutzten sie lokale Clans und Führer, um ihre Macht zu sichern und andere Völker zu dominieren. Heute geht Musk in ähnlicher Weise vor, das erklärt seinen Auftritt auf dem Parteitag. SPIEGEL: Was will er? Snyder: Er will Europa kolonialisieren. Im wörtlichen Sinne. Um dieses Ziel zu erreichen, muss er Europa destabilisieren. Wie jeder klassische Imperialist greift er dazu die politischen Institutionen an. In diesem Fall benutzt er die AfD als Bündnispartner, um den deutschen Staat und die Europäische Union zu schwächen. Seine Unterstützung für extrem rechte Bewegungen zeigt, dass er nur an Macht interessiert ist. Im Gegensatz zum klassischen Imperialismus agiert er aber heute in einem globalisierten, technologischen Kontext, in dem Reichtum und Macht in den Händen von Einzelnen konzentriert sind und Staaten an Bedeutung verlieren.
February 15, 2025 at 11:28 AM
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favstats.eu
Curious about targeting strategies in the 2025 German elections? 🗳️
favstats.github.io/de25/targeti...

Updated daily, my dashboard tracks how much € German parties spend on targeted ads. For example 1M on “lookalike” audiences to reach people similar to a pre-defined audience (often supporters). 📊
February 14, 2025 at 7:17 AM
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drfranksauer.bsky.social
Das Interview habe ich gestern spätnachmittags gegeben. Jetzt habe ich eine Nacht drüber geschlafen und finde…

Ich hätte alles noch schärfer formulieren müssen.
"Vielleicht lässt er die nächste sicherheitspolitische Bombe platzen"
Heute startet in München die Sicherheitskonferenz - um sie herum brechen Gewissheiten der letzten Jahrzehnte einfach weg. Experte Frank Sauer wirft für ntv.de ein Schlaglicht auf die Lage.
www.n-tv.de
February 14, 2025 at 7:45 AM
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jounger.bsky.social
Moin❗️

„Der deutsche Kriecher“ von @misik.bsky.social
Lesen, verstehen, nicht wundern!
taz.de/!6057145/
Der deutsche Kriecher
Die Unterwürfigkeit hiesiger Pseudoliberaler gegenüber Elon Musk scheint anlasslos und bizarr. Überlegungen zur Untertanenmentalität
taz.de
January 8, 2025 at 6:05 AM
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brodnig.bsky.social
Facebook & Instagram schaffen die professionellen Faktenchecks ab - ich habe ein Starterpack erstellt mit Menschen & Einrichtungen, die sich für Fakten einsetzen, die Faktenchecks erstellen oder für mehr Aufklärung forschen

Als Reaktion auf diese Entwicklung empfehle ich, solchen Accounts zu folgen
January 7, 2025 at 2:15 PM
divebalu.bsky.social
Tja, überraschend kommt das nicht. Und wieder einmal versagt der Staat bei dem Schutz der Daten. Wohl dem, der widersprochen hat! #ePA

ccc.de/de/updates/202…
https://ccc.de/de/updates/202…
December 27, 2024 at 5:09 PM
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larswienand.bsky.social
„In seinem Memo zum Klimawandel schreibt Press, die Evidenz sei erdrückend und erfordere eine politische Antwort – weder zu ‚zögerlich‘ noch zu ‚panisch‘“
1977 drängte Forscher Frank Press den US-Präsidenten Jimmy Carter zu Klimaschutz.
CO2-Alarm im Weißen Haus: Der Forscher, der die USA 1977 vor dem Klimawandel warnte
1977 drängte Forscher Frank Press US-Präsident Jimmy Carter, Umweltschutzmaßnahmen zu ergreifen. Doch allen voran die Ölindustrie schürte Zweifel am menschengemachten Klimawandel
www.geo.de
November 18, 2024 at 10:24 PM
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guido-kuehn.bsky.social
Zunehmend nervös beobachteten wir das System möglicher Kipppunkte von den Polkappen bis Riffe, dabei übersahen wir den größten Kipppunkt: den Menschen. Folgten wir der Wissenschaft, wären weder Klima noch Umwelt ein größeres Thema für uns als Spezies. Zur Katastrophe wurden diese erst durch uns.
Illustration eines Trump der ein Grab vor brennendem Horizont zuschüttet. auf dem Grab steht Klimaziele. Textzeile: Die Mutter aller Kipp-Punkte.
November 16, 2024 at 8:32 AM
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guido-kuehn.bsky.social
Der FDP Komplott hat das Potenzial sich zum größten Skandal der Bundesrepublik zu entwickeln oder in erfolgreich trumpisierten Zeiten eben das neue Normal darzustellen: amtierende Minister der FDP planen seit Monaten die eigene Regierung und so das Vertrauen in die Demokratie als solche zu sprengen.
Illustration eines gelben mit FDP beschrifteten Detonators, einer Kiste mit Griff mit welcher Sprengladungen elektrisch gezündet werden. Textzeile: Die Funktion einer FDP im Porzellanladen der Demokratie
November 16, 2024 at 10:46 AM
divebalu.bsky.social
Auch wenn es jeder schon gewußt hat, jetzt haben wir es schwarz auf weiß: #FDP #Lindner #Verlogen

www.zeit.de/politik/deut...
Christian Lindner: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
Geheime Sitzungen, Präsentationen, Strategiepapiere: Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel wochenlang vorbereitete. Der Name der Operation: "D-Day"
www.zeit.de
November 15, 2024 at 7:02 PM