Claus Lubuntu🏴
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Claus Lubuntu🏴
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Antifascist | Music | Reggae | Dub | Producing | Drum& Percussion | Cats | Birds | Trees | Politics | 1. FC Köln
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«Das wird künftig nicht mehr der Fall sein.«: Frei (cDU) möchte, dass mehr Menschen in stationären Einrichtungen versorgt werden statt zuhause.

Das ist ein Bruch der UN-Behindertenrechtskonvention.

Wir MÜSSEN uns radikaler gegen diese schreckliche Regierung wehren!

www.spiegel.de/politik/gesu...
Gesundheit: Kanzleramtschef Frei kündigt unpopuläre Maßnahmen im Gesundheitssystem an
Das deutsche Gesundheitssystem ist zu teuer, sagt Kanzleramtschef Frei. Es werde Einschnitte bei Leistungen geben. Diese müssten im »Interesse des Ganzen« durchgesetzt werden.
www.spiegel.de
December 25, 2025 at 12:04 PM
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Die Armen kosten zu viel Geld sagen sie, die Kranken kosten zu viel Geld sagen sie, die Alten kosten zu viel Geld sagen sie. In ihren Villen mit ihren Privatflugzeugen, bezahlt mit dem Geld, das ihre Familien seit Generationen aus der Gesellschaft saugen.
December 24, 2025 at 1:09 PM
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"Wir müssen jetzt solidarisch mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon sein. Es ist absurd und gefährlich, wenn Menschen sanktioniert werden, weil sie Aufgaben übernehmen, die unser Gesetzgeber ausdrücklich geschaffen hat."
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
USA gehen gegen HateAid vor
Passend zur Weihnachtszeit verhängt das US-Außenministerium Sanktionen gegen fünf Personen. Sie sollen Teil eines angeblichen „globalen Zensur-industriellen Komplexes“ sein – so behauptet es Außenmini...
www.digitalpolitik.de
December 23, 2025 at 11:14 PM
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Bitte jetzt schnell Taten.
Und weg von X, die gesamte Regierung und alles Nachgeordnete!
December 24, 2025 at 10:23 AM
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#WirSindHateAid

Die Bundesregierung muss jetzt…

👉 Solidarität mit HateAid & allen Betroffenen zeigen.
👉 dafür eintreten, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
👉 geltendes EU-Recht gegen BigTech durchsetzen.
December 24, 2025 at 11:05 AM
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Jetzt erst wird man sehen, was diese Anerkennung wirklich wert ist.
Bisher ungefährlich, ab jetzt politisches Kapital auf der Hass-Seite. Wie stabil und ehrlich wird ein USA-gläubiger Deutscher bleiben?
Was für eine Anerkennung! Bundespräsident Steinmeier überreicht HateAid-CEO Anna-Lena das Bundesverdienstkreuz und betont: Die Menschenwürde muss auch im Netz geschützt werden. Genau das richtige Signal in einer Zeit, in der Autokraten und Tech-Giganten auch online unsere Menschenrechte angreifen.
December 24, 2025 at 10:00 AM
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Es ist übrigens gerade mal zwei Monate her, dass HateAid für ihre Arbeit das Bundesverdienstkreuz erhalten hat.

Falls jemand noch Fragen hatte, wie Amerika aktuell freiheitlich demokratische Werte definieren will...
December 24, 2025 at 5:57 AM
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@clarabuenger.bsky.social: "Das ist ein autoritärer Einschüchterungsversuch gegen Menschen, die sich gegen digitale Gewalt und für #Grundrechte im Internet einsetzen."
#HateAid
www.dielinkebt.de/presse/press...
Das ist ein autoritärer Einschüchterungsversuch
zu Sanktionen der US-Regierung gegen Aktivistinnen von HateAid.
www.dielinkebt.de
December 24, 2025 at 10:56 AM
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Namen wie #BigTech führen in die Irre. Die Reichen und Superreichen dieser Welt wollen Könige sein und alleinige reaktionäre Herrscher.
Wir müssen an ihre Goldtruhen ran. Es sind sowohl »Tax the rich« als auch #NoKings Parolen, die wir zusammen denken müssen.
www.der-rechte-rand.de/archive/1308...
Inseln der Freiheit für rechte Milliardäre
#BigTech Rechte Tech-Milliardäre träumen von Sonderwirtschaftszonen und Privatstädten ohne staatliche Regulierung. Auch dank US-Präsident Donald Trump könnte das Realität werden.
www.der-rechte-rand.de
December 23, 2025 at 10:56 AM
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Die Regierung darf sich nicht auf den Tafeln ausruhen, sondern muss sie überflüssig machen. Das wäre mal ein sinnvoller #Neujahrsvorsatz“, sagt @heidireichinnek.dielinkebt.de zur Meldung, dass knapp jeder dritte Kunde der Tafeln in Deutschland ein Kind ist.
Die Regierung darf sich nicht auf den Tafeln ausruhen
zur Meldung, dass knapp jeder dritte Kunde der Tafeln in Deutschland ein Kind ist
www.dielinkebt.de
December 23, 2025 at 9:07 AM
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On this day in 1899, a Czech Jewish woman was born. On the 7 May 1942 she was deported to Theresienstadt and then, on the 9 May 1942, to Sobibor extermination camp where she perished. Her name was Emilie Kohnová

Support @sobibor.org
December 21, 2025 at 9:30 AM
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Laut einer neuen Umfrage schließen nur noch 49 % kategorisch aus, die AfD zu wählen. Das ist desaströs! Gerade deshalb ist es gut, die Fakten zu kennen und immer und überall laut dafür einzustehen: Die AfD ist nicht wählbar. Punkt.
December 22, 2025 at 9:19 AM
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Es ist einfach unglaublich. Der Aufstand der Anständigen: Das sind VIEL MEHR als 250.000 Menschen! Dieser Druck kann nicht ignoriert werden!
February 3, 2025 at 7:58 AM
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Internetanbieter sollen alle IP-Adressen speichern, plus weitere Daten für eine eindeutige Zuordnung der IP-Adresse zu einem Anschlussinhaber: Justizministerin Hubig will #Vorratsdatenspeicherung taz.de/Vorratsdaten...
Vorratsdatenspeicherung: IP-Adressen sollen drei Monate gespeichert werden
Justizministerin Hubig will digitale Spuren länger sichern. Ein neues Gesetz soll helfen gegen Online-Betrug, Missbrauchsbilder und Hass im Netz vorzugehen.
taz.de
December 21, 2025 at 9:33 AM
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Pünktlich zu Weihnachten die #Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Ein toller Termin zum Vergraben dieser Nachricht - nicht mit uns. #VDS

www.tagesschau.de/inland/innen...
Justizministerium plant Gesetz zur Speicherung von IP-Adressen
Das Bundesjustizministerium will ein Gesetz auf den Weg bringen, mit dem Internetanbieter IP-Adressen künftig drei Monate lang speichern müssen. Ziel sei eine bessere Bekämpfung von Sexualstraftätern ...
www.tagesschau.de
December 21, 2025 at 11:55 AM
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Kleine Buchhandlungen kämpfen mit dem Rücken zur Wand. Dabei sind sie doch unersetzlich: In Berlin haben sich acht von ihnen zur ›IG Indie-Buchläden‹ verbunden, um sich gegen die großen Ketten zu behaupten. #sfcd #buchhandlung #indie
Gegenwehr: Acht Berliner Buchläden verbünden sich
Kleine Buchhandlungen kämpfen mit dem Rücken zur Wand. Dabei sind sie doch unersetzlich: In Berlin haben sich acht von ihnen zur „IG Indie-Buchläden“ verbunden, um sich gegen die großen Ketten zu beha...
www.faz.net
December 20, 2025 at 10:30 PM
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Nächstes Jahr wird kein einfaches. Wir als Antifaschist*innen müssen für Demokratie kämpfen und gegen reaktionäre Ideen. Dies sollten wir zusammen tun "Better togehter" steht daher auf unserem Titelbild. #Antifa wird diffamiert.

Von @andreasspeit.bsky.social
www.der-rechte-rand.de/archive/1307...
Vorwurf Antifaschismus
#Diffamierung Bei der Präsentation der Studie »Die angespannte Mitte« pointierte Andreas Zick am 6. November: »rechts trendet, links nicht«. Ein Gegner und Chiffre zugleich – darf betont werden – ist...
www.der-rechte-rand.de
December 21, 2025 at 8:14 AM
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Wir haben vor einem Jahr Klage gegen X erhoben – und vor Kurzem in einem wesentlichen Punkt gewonnen. Wir haben mit Anwalt Chan-jo Jun eine Anleitung daraus für euch erstellt, wie man richtig meldet – und wir brauchen eure Hilfe, um uns weiter gegen Musk zu verteidigen […]
Original post on digitalcourage.social
digitalcourage.social
December 21, 2025 at 7:56 AM
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Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke.

Flughäfen sind Klimaschutz.

#StayGrounded @staygroundednet.bsky.social #AmBodenBleiben
Flughäfen als Klimaschutz: NGOs werfen der EU Greenwashing vor
Die EU will Flughafen-Investitionen als Klimaanpassung anrechnen. Naturschutzverbände kritisieren das pauschale Bewertungssystem scharf.
www.fr.de
December 20, 2025 at 9:06 PM
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#Weihnachten und Gewaltaufrufe gehören bei der #AfD zusammen!

Die rechtsextreme #AfD darf nie in Verantwortung kommen!

#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot #FriedrichMerz
#Antifa #Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider
December 21, 2025 at 9:00 AM
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Der Fall von @claasgefroi.bsky.social zeigt, auch wenn die Gegenseite mehr Reichweite & Ressourcen hat, ist es möglich, sich erfolgreich zu wehren. Wir freuen uns, dass der Gegenrechtsschutz helfen konnte.
Wer Rassismus benennt & dafür abgemahnt wird, findet Unterstützung unter: gegenrechtsschutz.de
Ich freue mich sehr: Ich habe gestern einen Rechtsstreit mit Ahmad Mansour gewonnen. Ich hatte auf X in Zusammenhang mit einem Kommentar von ihm in der Welt mit der Überschrift „Menschen, die vor Unfreiheit flüchten, importieren Unfreiheit nach Europa“ (siehe Screenshot) geschrieben, dass 1/
December 20, 2025 at 10:31 AM
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December 20, 2025 at 1:30 AM
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Heute ist ein wunderbarer Tag für alle, die gegen rechte Hetze kämpfen: @correctiv.org gewinnt beide Klagen gegen unsere Geheimplan-Recherche.
Und ja, die Recherche und unsere Wertung steht wie Beton: Der gruselige Remigrationsplan zielte auch auf deutsche Staatsbürger.
correctiv.org/in-eigener-s...
Rechtsanwälte und Rechtsextreme: CORRECTIV siegt vor Gericht
Das Landgericht Hamburg hat zwei Klagen wegen der CORRECTIV-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ abgeschmettert. Einer der Kläger versucht seit fast zwei Jahren eine „Gegenerzählung“ zu setzen. Nu...
correctiv.org
December 19, 2025 at 1:32 PM
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Deswegen sollen alle den Gürtel enger schnallen. Wenn man Vermögenden Steuergeschenke macht und die Politik sich auch noch was gönnt, dann muss der Rest eben sparen.
December 19, 2025 at 4:34 PM