Juristisch klar: Entscheiden kann nur das Bundesverfassungsgericht
Das BVerfG allein prüft:
- verfassungsfeindliche Ziele
- aggressiv-kämpferische Haltung
- tatsächliches Wirken
- Erfolgsaussicht einer Durchsetzung
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Juristisch klar: Entscheiden kann nur das Bundesverfassungsgericht
Das BVerfG allein prüft:
- verfassungsfeindliche Ziele
- aggressiv-kämpferische Haltung
- tatsächliches Wirken
- Erfolgsaussicht einer Durchsetzung
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Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
O-Ton einer brasilianischen Journalistin.
O-Ton einer brasilianischen Journalistin.
Putins Lakaien und Papageien in Deutschland. Nicht nur die AfD.
@buendnis_SahraW
Putins Lakaien und Papageien in Deutschland. Nicht nur die AfD.
@buendnis_SahraW
Wenn die Realität jede Satire überholt...
Wenn die Realität jede Satire überholt...
Weidel hatte harte Konsequenzen für die Sotschi-Fahrer angekündigt, wenn sie gegen Verhaltensregeln verstießen* - und das haben sie.
Stand jetzt gibt es nicht einmal eine Placebo-Rüge.
Eine herbe Enttäuschung für alle Putin-kritischen AfDler.
Weidel hatte harte Konsequenzen für die Sotschi-Fahrer angekündigt, wenn sie gegen Verhaltensregeln verstießen* - und das haben sie.
Stand jetzt gibt es nicht einmal eine Placebo-Rüge.
Eine herbe Enttäuschung für alle Putin-kritischen AfDler.
Sie bekommt 3 Jahre später nicht das hin, was Habeck auf Anhieb hinbekommen hat.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Sie bekommt 3 Jahre später nicht das hin, was Habeck auf Anhieb hinbekommen hat.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
Julia #Ruhs ist keine „Rebellin“, sondern eine mittelmäßige Journalistin, die ihr rechte Gesinnung zur rechten(!) Zeit zu vermarkten versteht.
#ÖRR #Demokratie
Julia #Ruhs ist keine „Rebellin“, sondern eine mittelmäßige Journalistin, die ihr rechte Gesinnung zur rechten(!) Zeit zu vermarkten versteht.
#ÖRR #Demokratie
Für alle die, die denken: Putin tut und doch nichts
Für alle die, die denken: Putin tut und doch nichts
Streeck will bei Älteren sparen
„CDU-Politiker Hendrik Streeck überlegt öffentlich, ob alte Menschen noch teure Medikamente bekommen sollen. An Menschenwürde denkt er dabei nicht.
Der Sozialdarwinismus neoliberaler Prägung …
Streeck will bei Älteren sparen
„CDU-Politiker Hendrik Streeck überlegt öffentlich, ob alte Menschen noch teure Medikamente bekommen sollen. An Menschenwürde denkt er dabei nicht.
Der Sozialdarwinismus neoliberaler Prägung …
Unfuckingfassbar.
Unfuckingfassbar.
Hans-Peter Wilhelm „Hape" Kerkeling 🖖
Hans-Peter Wilhelm „Hape" Kerkeling 🖖
#dieblauedelle
#dieblauedelle
"Es ist scheißegal, dass es für alle Klimaprobleme technische Lösungen gibt. Solange diese technischen Lösungen nicht beinhalten, dass die Fossilenergiekonzerne weltweit auch weiterhin jeden Tag 3 Milliarden US Dollar Gewinn machen können, sind sie inakzeptabel!"
"Es ist scheißegal, dass es für alle Klimaprobleme technische Lösungen gibt. Solange diese technischen Lösungen nicht beinhalten, dass die Fossilenergiekonzerne weltweit auch weiterhin jeden Tag 3 Milliarden US Dollar Gewinn machen können, sind sie inakzeptabel!"