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"innen schien es hell und warm zu sein"
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Jetzt erst den wichtigen Kontraste-Beitrag (u. a. von @sduwe.bsky.social ) gesehen. Die AFD wirbt um illegale Tonaufnahmen aus dem Unterricht um Schulen, Lehrkräfte+Schüler über Kleine Anfragen und Social Media als Feindbilder zu markieren und Hass zu provozieren.
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Kontraste: Wie AfD-Politiker Lehrer unter Druck setzen - hier anschauen
Die Institution Schule gerät zunehmend unter Druck. Bundesweit gehen AfD-Politiker gezielt gegen Lehrerinnen und Lehrer vor, die angeblich Schülerinnen und Schüler indoktrinieren würden. Als Begründun...
www.ardmediathek.de
November 12, 2025 at 7:59 PM
Jetzt erst den wichtigen Kontraste-Beitrag (u. a. von @sduwe.bsky.social ) gesehen. Die AFD wirbt um illegale Tonaufnahmen aus dem Unterricht um Schulen, Lehrkräfte+Schüler über Kleine Anfragen und Social Media als Feindbilder zu markieren und Hass zu provozieren.
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
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Queer- und transfeindliche Rhetorik ist heute allgegenwärtig. Das ist nicht überraschend, denn auch früher flammte sie stets in Krisenzeiten auf.
Geschichte der Queerfeindlichkeit: Alter Hass im neuen Gewand
Queer- und transfeindliche Rhetorik ist heute allgegenwärtig. Das ist nicht überraschend, denn auch früher flammte sie stets in Krisenzeiten auf.
taz.de
November 12, 2025 at 5:18 PM
Queer- und transfeindliche Rhetorik ist heute allgegenwärtig. Das ist nicht überraschend, denn auch früher flammte sie stets in Krisenzeiten auf.
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Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
November 12, 2025 at 6:29 AM
Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
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Nachdem flächendeckend Dauerbeflaggungen beschlossen und Kultur- und Demokratieprojekten die Gelder gestrichen wurden, findet derzeit die 3. Welle der rechten Machtdemonstration in kommunalen Parlamenten statt: Der Angriff auf kommunales Spitzenpersonal. Doch diesmal weitgehend unbeachtet 🧵
#Sachsen
#Sachsen
November 9, 2025 at 12:28 PM
Nachdem flächendeckend Dauerbeflaggungen beschlossen und Kultur- und Demokratieprojekten die Gelder gestrichen wurden, findet derzeit die 3. Welle der rechten Machtdemonstration in kommunalen Parlamenten statt: Der Angriff auf kommunales Spitzenpersonal. Doch diesmal weitgehend unbeachtet 🧵
#Sachsen
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Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird:
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
November 7, 2025 at 12:46 PM
Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird:
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung
Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.
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Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz.
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der
netzpolitik.org
November 7, 2025 at 3:49 PM
Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz.
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
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Ich bin mir nicht sicher, ob Menschen, die nicht an Orten wohnen, in denen Rechtsextremismus Mainstream ist, verstehen, welche Gefahr die Normalisierung und Einbindung Rechtsextremer birgt, die eben gar nicht so selten selbst auch schon straffällig geworden sind oder ansonsten Kontakte in ein 1/8
Abwahl des Vize-Bürgermeisters in Heidenau: „Da wurde ein Exempel statuiert“
Nach nur einem Jahr im Amt verliert Steffen Wolf in Heidenau seinen Posten als ehrenamtlicher Vize-Bürgermeister. Im Interview spricht der Linken-Kommunalpolitiker von einer gezielten Kampagne gegen i...
www.saechsische.de
November 7, 2025 at 3:46 PM
Ich bin mir nicht sicher, ob Menschen, die nicht an Orten wohnen, in denen Rechtsextremismus Mainstream ist, verstehen, welche Gefahr die Normalisierung und Einbindung Rechtsextremer birgt, die eben gar nicht so selten selbst auch schon straffällig geworden sind oder ansonsten Kontakte in ein 1/8
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Wie verkommen muss eine Partei sein, dass man nicht in Schwierigkeiten gerät, wenn man windig Millionen oder Milliarden versenkt wie Andi Scheuer und Jens Spahn - aber der Posten wackelt, wenn man sich menschlich, christlich und empathisch äußert…
www.fr.de/politik/roch...
www.fr.de/politik/roch...
Lässt Merz ihn fallen? Wadephul wackelt angeblich – Liste mit Nachfolgern kursiert
Der Außenminister sorgt mit seinen aktuellen Äußerungen für Aufregung – vor allem in der Union. Wie gefährlich wird die Syrien-Debatte für Wadephul?
www.fr.de
November 7, 2025 at 2:13 PM
Wie verkommen muss eine Partei sein, dass man nicht in Schwierigkeiten gerät, wenn man windig Millionen oder Milliarden versenkt wie Andi Scheuer und Jens Spahn - aber der Posten wackelt, wenn man sich menschlich, christlich und empathisch äußert…
www.fr.de/politik/roch...
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76 Prozent lehnen Rechtsextremismus ab – mehr als vor zwei Jahren. Diese Haltung ist in Deutschland stabiler als oft befürchtet. Und die Zahl der extrem Rechten geht zurück. Warum natürlich trotzdem nicht alles gut ist. Unser Schwerpunkt auf taz.de/Mitte-Studie...
November 6, 2025 at 5:00 PM
76 Prozent lehnen Rechtsextremismus ab – mehr als vor zwei Jahren. Diese Haltung ist in Deutschland stabiler als oft befürchtet. Und die Zahl der extrem Rechten geht zurück. Warum natürlich trotzdem nicht alles gut ist. Unser Schwerpunkt auf taz.de/Mitte-Studie...
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Nicht der Bundeskanzler entscheidet, ob Schutzgründe bei Syrer*innen vorliegen. He is not a king above the law.
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
November 3, 2025 at 11:04 PM
Nicht der Bundeskanzler entscheidet, ob Schutzgründe bei Syrer*innen vorliegen. He is not a king above the law.
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
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Wieso gilt "...spricht aus, was die Mehrheit der Deutschen denkt" nur für rassistische Aussagen - aber nie bei Vermögenssteuer, Tempolimit, Energiewende, Bahnausbau, Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Untersuchungsausschuss für Jens Spahns Maskendeals?
October 28, 2025 at 8:56 PM
Wieso gilt "...spricht aus, was die Mehrheit der Deutschen denkt" nur für rassistische Aussagen - aber nie bei Vermögenssteuer, Tempolimit, Energiewende, Bahnausbau, Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Untersuchungsausschuss für Jens Spahns Maskendeals?
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Der Rechtsstaat wird mitabgeschoben#Kommentar
Der Rechtsstaat wird mitabgeschoben
Karlsruhe pocht bei Festnahmen rund um Abschiebungen auf Kontrolle durch Gerichte - zu Recht, meint Max Bauer.
www.tagesschau.de
October 28, 2025 at 5:45 PM
Der Rechtsstaat wird mitabgeschoben#Kommentar
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"Die AfD ist tatenlos erfolgreich, weil sich andere Parteien wie eine AfD-Werbeagentur verhalten." — Johannes Hillje
@jhillje.bsky.social
www.linkedin.com/posts/johann...
Warum bloß?
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Warum bloß?
October 28, 2025 at 2:09 PM
"Die AfD ist tatenlos erfolgreich, weil sich andere Parteien wie eine AfD-Werbeagentur verhalten." — Johannes Hillje
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Die CDU-Spitze (und manipulativ berichtete Umfragen) wollen uns gaslighten, dass die rassistische Merz-Stadtbild-Aussage normal & mehrheitsfähig sei & der Protest nur eine "linke" Kampagne, aber ich zähle Demos mit zehntausenden in 3 Dutzend Städten bereits steigend. Eine richtig große Protestwelle.
October 27, 2025 at 3:53 PM
Die CDU-Spitze (und manipulativ berichtete Umfragen) wollen uns gaslighten, dass die rassistische Merz-Stadtbild-Aussage normal & mehrheitsfähig sei & der Protest nur eine "linke" Kampagne, aber ich zähle Demos mit zehntausenden in 3 Dutzend Städten bereits steigend. Eine richtig große Protestwelle.
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Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
Bücherverbote in den USA: Unerwünscht im MAGA-Land
Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
taz.de
October 27, 2025 at 5:44 PM
Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
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Was versprechen sich die Grünen davon, rechte Narrative nachzubeten? Problemzonen gab es immer, das ist nichts Neues, dagegen hilft gute Sozialpolitik, Armutsbekämpfung, Geld für Kommunen, natürlich auch gute Integrationspolitik etc. etc.
Statt Rücktrittsforderung nun das. Meine Güte. Ja, er spricht verschiedene Konstellationen an, wo es Probleme geben kann. Aber mit dem Begriff "Angsträume" bespielt er den lediglich erzeugten Eindruck von wachsender Gefahr im öffentlichen Raum, was keine Statistik hergibt. Und er betet den
1/2
1/2
"Es gibt Angsträume": Banaszak für ernste Debatte um Merz' "Stadtbild"-Äußerung | STERN.de
In der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ausgelösten
www.stern.de
October 26, 2025 at 7:28 PM
Was versprechen sich die Grünen davon, rechte Narrative nachzubeten? Problemzonen gab es immer, das ist nichts Neues, dagegen hilft gute Sozialpolitik, Armutsbekämpfung, Geld für Kommunen, natürlich auch gute Integrationspolitik etc. etc.
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Merz legt beim Stadtbild jeden Tag nach, aber ein Teil der Strategie dahinter: Parallel alles absägen, was uns in wenigen Jahren und Jahrzehnten massiv auf die Füße fallen wird – in diesem Fall der Klimaschutz.
Was heute Abend in Brüssel beschlossen wurde, ist alles im Sinne der Autoindustrie.
Was heute Abend in Brüssel beschlossen wurde, ist alles im Sinne der Autoindustrie.
October 23, 2025 at 9:00 PM
Merz legt beim Stadtbild jeden Tag nach, aber ein Teil der Strategie dahinter: Parallel alles absägen, was uns in wenigen Jahren und Jahrzehnten massiv auf die Füße fallen wird – in diesem Fall der Klimaschutz.
Was heute Abend in Brüssel beschlossen wurde, ist alles im Sinne der Autoindustrie.
Was heute Abend in Brüssel beschlossen wurde, ist alles im Sinne der Autoindustrie.
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Uff, was für ein manipulatives Framing. Die Kritik richtete sich gegen die Pauschalisierung in der Aussage von Merz, nicht gegen Kritik an konkreten Problemen. Kein Student im BA würde mit so einer verkürzen Interpretation durchkommen. Das könnt ihr besser @zdfheute.de.web.brid.gy
Überraschend, dass das ZDF-Politbarometer diese Umfrage so verzerrt darstellt: Statt nach der Originalaussage von Merz zu fragen, die tagelang diskutiert wurde, wird in der Umfrage seine späte Rechtfertigung ergänzt. In der Grafik wird das aber gar nicht erwähnt. So geht Framing.
October 24, 2025 at 9:27 AM
Uff, was für ein manipulatives Framing. Die Kritik richtete sich gegen die Pauschalisierung in der Aussage von Merz, nicht gegen Kritik an konkreten Problemen. Kein Student im BA würde mit so einer verkürzen Interpretation durchkommen. Das könnt ihr besser @zdfheute.de.web.brid.gy
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Die Mehrheit der Bevölkerung widerspricht dem "Stadtbild"-Narrativ. Das zeigt eine ZDF-Umfrage, die aber vom Sender komplett ins Gegenteil verdreht wurde. Eine gravierender Fehler für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
ZDF manipuliert Umfrage: Mehrheit widerspricht Merz
Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Menschen kein Problem mit Geflüchteten hat und sich sicher fühlt. Das ZDF berichtet das Gegenteil.
www.volksverpetzer.de
October 24, 2025 at 1:53 PM
Die Mehrheit der Bevölkerung widerspricht dem "Stadtbild"-Narrativ. Das zeigt eine ZDF-Umfrage, die aber vom Sender komplett ins Gegenteil verdreht wurde. Eine gravierender Fehler für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
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Die Beschlagnahme des bundesweit bekannten Adenauer-Busses entwickelt sich zum Skandal für die Polizei in Sachsen. Um den Protestbus aus dem Verkehr zu ziehen, umging die Polizei offenbar rechtsstaatliche Verfahren. netzpolitik.org/2025/adenaue...
Adenauer-Bus-Affäre: Sächsische Polizei in Erklärungsnot
Die Beschlagnahme des bundesweit bekannten Adenauer-Busses entwickelt sich zum Skandal für die Polizei in Sachsen. Um den Protestbus aus dem Verkehr zu ziehen, umging die Polizei offenbar rechtsstaatl...
netzpolitik.org
October 23, 2025 at 4:04 PM
Die Beschlagnahme des bundesweit bekannten Adenauer-Busses entwickelt sich zum Skandal für die Polizei in Sachsen. Um den Protestbus aus dem Verkehr zu ziehen, umging die Polizei offenbar rechtsstaatliche Verfahren. netzpolitik.org/2025/adenaue...
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Trotz? TROTZ? Ganz sicher, dass da ein „TROTZ“ und nicht „WEGEN“ hin soll?
October 22, 2025 at 7:03 PM
Trotz? TROTZ? Ganz sicher, dass da ein „TROTZ“ und nicht „WEGEN“ hin soll?