Ben Zino
@benzino46.bsky.social
Held im Erdbeerfeld. Cosmoprolet. Linksgrün versifft.
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"Dabei wurde die Staatsbürgerschaft aus gutem Grund nach den Verbrechen der NS-Zeit nicht mehr ausschließlich an die Abstammung geknüpft. Das Grundgesetz schützt diesen Grundsatz ausdrücklich. Doch genau an diese Grundannahme rüttelt die mögliche nächste Koalition"
Laut Sondierungspapier soll bei Doppelstaatlern die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft geprüft werden. De facto geht es hier um eine Unterscheidung in Geburts- und Pass-Deutsche. Die einen werden trotz deutschem Passes nicht als echte Deutsche angesehen.
www.belltower.news/sondierungsp...
www.belltower.news/sondierungsp...
Sondierungspapier: Ihr seid keine echten Deutschen
Laut dem Sondierungspapier soll bei Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft geprüft werden, die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen.
www.belltower.news
March 14, 2025 at 10:22 AM
"Dabei wurde die Staatsbürgerschaft aus gutem Grund nach den Verbrechen der NS-Zeit nicht mehr ausschließlich an die Abstammung geknüpft. Das Grundgesetz schützt diesen Grundsatz ausdrücklich. Doch genau an diese Grundannahme rüttelt die mögliche nächste Koalition"
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In der Union wachsen die Zweifel an #Merz, und zwar gewaltig. Er telefoniere mit Staatschefs statt eigene Abgeordnete zu überzeugen, soll schlecht vorbereitet in Verhandlungen gehen und zunehmend gereizt agieren. Nichts davon überrascht. Er will das Amt fürs Ego, aber kann es nicht. 1/3
March 14, 2025 at 6:46 AM
In der Union wachsen die Zweifel an #Merz, und zwar gewaltig. Er telefoniere mit Staatschefs statt eigene Abgeordnete zu überzeugen, soll schlecht vorbereitet in Verhandlungen gehen und zunehmend gereizt agieren. Nichts davon überrascht. Er will das Amt fürs Ego, aber kann es nicht. 1/3
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Klimaschutz ist kein „Zugeständnis an die Grünen“!
Er ist dringend notwendig zum Schutz aller Menschen - und auch der Wirtschaft - vor einer absehbaren Katastrophe. Und er ist völkerrechtliche Verpflichtung. 33 Jahre nach der UN-Klimarahmenkonvention sollte wirklich jeder das verstanden haben.
Er ist dringend notwendig zum Schutz aller Menschen - und auch der Wirtschaft - vor einer absehbaren Katastrophe. Und er ist völkerrechtliche Verpflichtung. 33 Jahre nach der UN-Klimarahmenkonvention sollte wirklich jeder das verstanden haben.
March 14, 2025 at 8:17 AM
Klimaschutz ist kein „Zugeständnis an die Grünen“!
Er ist dringend notwendig zum Schutz aller Menschen - und auch der Wirtschaft - vor einer absehbaren Katastrophe. Und er ist völkerrechtliche Verpflichtung. 33 Jahre nach der UN-Klimarahmenkonvention sollte wirklich jeder das verstanden haben.
Er ist dringend notwendig zum Schutz aller Menschen - und auch der Wirtschaft - vor einer absehbaren Katastrophe. Und er ist völkerrechtliche Verpflichtung. 33 Jahre nach der UN-Klimarahmenkonvention sollte wirklich jeder das verstanden haben.
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Das ist der neu sanierte Gendarmenmarkt in Berlin, der schönste Platz 🇪🇺 laut Kai Wegner. Ich sehe eine 14.000qm Steinwüste, die sich im Sommer brutal aufheizen wird. Tatsächlich wurden sogar Bäume gefällt. Während Paris überall entsiegelt, scheint das hier in 🇩🇪 noch gar nicht angekommen zu sein😢
March 14, 2025 at 8:44 AM
Das ist der neu sanierte Gendarmenmarkt in Berlin, der schönste Platz 🇪🇺 laut Kai Wegner. Ich sehe eine 14.000qm Steinwüste, die sich im Sommer brutal aufheizen wird. Tatsächlich wurden sogar Bäume gefällt. Während Paris überall entsiegelt, scheint das hier in 🇩🇪 noch gar nicht angekommen zu sein😢
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Private Beobachtung:
Die Appelle seitens der Union an die staatspolitische Verantwortung der Grünen sind schon witzig:
Staatspolitische Verantwortung scheint immer nur dann ein Argument zu sein, wenn die Union regiert oder gerne regieren will. /1
Die Appelle seitens der Union an die staatspolitische Verantwortung der Grünen sind schon witzig:
Staatspolitische Verantwortung scheint immer nur dann ein Argument zu sein, wenn die Union regiert oder gerne regieren will. /1
March 13, 2025 at 7:32 PM
Private Beobachtung:
Die Appelle seitens der Union an die staatspolitische Verantwortung der Grünen sind schon witzig:
Staatspolitische Verantwortung scheint immer nur dann ein Argument zu sein, wenn die Union regiert oder gerne regieren will. /1
Die Appelle seitens der Union an die staatspolitische Verantwortung der Grünen sind schon witzig:
Staatspolitische Verantwortung scheint immer nur dann ein Argument zu sein, wenn die Union regiert oder gerne regieren will. /1
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Wir Grüne haben diese Woche im EU Parlament beantragt die EU Schuldenregeln zu lockern um mehr in Sicherheit & Klima zu investieren. CDU/CSU, FDP und fast alle Linken haben dagegen gestimmt. @grueneeuropa.bsky.social
March 13, 2025 at 9:17 PM
Wir Grüne haben diese Woche im EU Parlament beantragt die EU Schuldenregeln zu lockern um mehr in Sicherheit & Klima zu investieren. CDU/CSU, FDP und fast alle Linken haben dagegen gestimmt. @grueneeuropa.bsky.social
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Das reposte ich jetzt jeden Tag, an dem diese Lügen aus der Union fortgeführt werden.
Habeck schlug am 1. 2. 2024 ein Sondervermögen vor, um die strukturellen Probleme Deutschlands zu lösen.
Das löste damals höhnische, ablehnende Zwischenrufe aus den Reihen der CDU/CSU-Spitze aus
-Dobrinth und Frei zuforderst.
Wollen wir weiter so destruktive Politik machen?
Das löste damals höhnische, ablehnende Zwischenrufe aus den Reihen der CDU/CSU-Spitze aus
-Dobrinth und Frei zuforderst.
Wollen wir weiter so destruktive Politik machen?
March 13, 2025 at 10:49 AM
Das reposte ich jetzt jeden Tag, an dem diese Lügen aus der Union fortgeführt werden.
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In diesem ausführlichen Interview versuche ich, die gut dokumentierte Ge/walt beim vergangenen Frauenkampftag einzuordnen. Warum eskaliert die Polizei insbesondere in Berlin so häufig? Warum trifft es so oft bestimmte Demonstrationen? Stecken dahinter sogar politische Ansagen?
Mohamed Amjahid: „Die Polizei hat in Berlin Carte blanche, draufzuhauen“
Der investigative Journalist im Gespräch über sexualisierte Polizeigewalt in Berlin, Vertuschungen bei der Aufarbeitung und das „Opfernarrativ“ der Polizei.
www.berliner-zeitung.de
March 14, 2025 at 6:22 AM
In diesem ausführlichen Interview versuche ich, die gut dokumentierte Ge/walt beim vergangenen Frauenkampftag einzuordnen. Warum eskaliert die Polizei insbesondere in Berlin so häufig? Warum trifft es so oft bestimmte Demonstrationen? Stecken dahinter sogar politische Ansagen?
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Habe mal geschaut: Oh, Überraschung, das „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ hat sich weder auf X noch auf seiner Website zur Erosion der Wissenschaftsfreiheit in Deutschland und dem brutalen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit in den USA unter Trump geäußert
Forschende in Deutschland fühlen sich in ihrer Arbeit zum Teil eingeschränkt, im Academic Freedom Index ist das Land aus der Spitzengruppe herausgefallen. Dramatisch eingebrochen ist die Freiheit im Land der Elitehochschulen.
Academic Freedom Index: Wissenschaftsfreiheit in Deutschland unter Druck
Forschende in Deutschland fühlen sich in ihrer Arbeit zum Teil eingeschränkt, im Academic Freedom Index ist das Land aus der Spitzengruppe herausgefallen. Dramatisch eingebrochen ist die Freiheit im Land der Elitehochschulen.
www.spiegel.de
March 14, 2025 at 9:42 AM
Habe mal geschaut: Oh, Überraschung, das „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ hat sich weder auf X noch auf seiner Website zur Erosion der Wissenschaftsfreiheit in Deutschland und dem brutalen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit in den USA unter Trump geäußert
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Hallo, das hier ist ggf. nicht konsensfähig, aber ich glaube trotzdem, dass es wichtig ist - zumindest für alle, die sich viel mit Politik beschäftigen:
January 21, 2025 at 9:07 AM
Hallo, das hier ist ggf. nicht konsensfähig, aber ich glaube trotzdem, dass es wichtig ist - zumindest für alle, die sich viel mit Politik beschäftigen:
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Hitlergruß und Realitätsabwehr - ein Thread:
Ja, es ist stets und problemlos möglich, Vorgänge des Weltgeschehens medial zu beschreiben und öffentlich zu debattieren, ohne dabei Inhalte des Hasses
1:1 zu reproduzieren.
1/x
Ja, es ist stets und problemlos möglich, Vorgänge des Weltgeschehens medial zu beschreiben und öffentlich zu debattieren, ohne dabei Inhalte des Hasses
1:1 zu reproduzieren.
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January 21, 2025 at 9:12 AM
Hitlergruß und Realitätsabwehr - ein Thread:
Ja, es ist stets und problemlos möglich, Vorgänge des Weltgeschehens medial zu beschreiben und öffentlich zu debattieren, ohne dabei Inhalte des Hasses
1:1 zu reproduzieren.
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Ja, es ist stets und problemlos möglich, Vorgänge des Weltgeschehens medial zu beschreiben und öffentlich zu debattieren, ohne dabei Inhalte des Hasses
1:1 zu reproduzieren.
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Europa ist in Gefahr. Die Bedrohung kommt allerdings nicht von Ausländern und Geflüchteten, sondern von Rassisten, Nationalisten und Staatsfeinden. #Österreich #AfdVerbot
January 6, 2025 at 6:07 PM
Europa ist in Gefahr. Die Bedrohung kommt allerdings nicht von Ausländern und Geflüchteten, sondern von Rassisten, Nationalisten und Staatsfeinden. #Österreich #AfdVerbot
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Wolfgang Kubicki möchte gerne der Chefrassist im Lager der demokratischen Parteien sein. Keine Einwände.
January 6, 2025 at 6:32 PM
Wolfgang Kubicki möchte gerne der Chefrassist im Lager der demokratischen Parteien sein. Keine Einwände.
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@erikmarquardt.bsky.social: "Es entsteht der Eindruck, dass CSU-Politiker nicht nur die christlichen Werte, sondern auch gleich ihre eigene Großmutter verkaufen würden, um bei der Wahl ein paar Punkte gut zu machen."
Die CSU verschärft zum Auftakt des Unions-Wahlkampfs den Ton in der Migrationspolitik. Heikel für CDU-Chef Merz - Kritiker beklagen schon eine "Radikalisierung" der Schwesterparteien, zweifeln an der Umsetzbarkeit der Unions-Pläne. www.morgenpost.de/politik/arti...
Asyl und Migration: Versprechen CDU und CSU zu viel? Der Faktencheck
„Law-and-Order-Plan“ zu Asyl: Die CSU steuert den Unions-Wahlkampf um. Kritiker warnen schon vor Rechtsbruch. Was taugen die Pläne wirklich?
www.morgenpost.de
January 6, 2025 at 11:20 PM
@erikmarquardt.bsky.social: "Es entsteht der Eindruck, dass CSU-Politiker nicht nur die christlichen Werte, sondern auch gleich ihre eigene Großmutter verkaufen würden, um bei der Wahl ein paar Punkte gut zu machen."
Bluesky now has over 10 million users, and I was #1.901.206! Wohooo. 🥳😎
October 8, 2024 at 1:31 PM
Bluesky now has over 10 million users, and I was #1.901.206! Wohooo. 🥳😎
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Interview zum Proprietarismus, auch Rechts"libertarismus" genannt. perspective-daily.de/article/2932...
Lerne die Ideologie kennen, die Rechte und Superreiche vereint
Argentiniens neuer Präsident nennt sich »Anarcho-Kapitalist«. Andere nennen ihn »libertär«. Was dahintersteckt und wie diese gefährliche Strömung bis in deutsche Parteien reicht. Ein Interview...
perspective-daily.de
January 15, 2024 at 9:42 AM
Interview zum Proprietarismus, auch Rechts"libertarismus" genannt. perspective-daily.de/article/2932...
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Anno 1933 wollten die Konservativen in Deutschland Hitler und die NSDAP durch Regierungsbeteiligung "entzaubern". Das Ergebnis ist bekannt: ein abgefackelter Kontinent und Millionen Tote. 2023 schlägt ein Autor des Axel-Springer-Verlags die gleiche Strategie für die AfD vor. What could go wrong?
January 16, 2024 at 8:13 AM
Anno 1933 wollten die Konservativen in Deutschland Hitler und die NSDAP durch Regierungsbeteiligung "entzaubern". Das Ergebnis ist bekannt: ein abgefackelter Kontinent und Millionen Tote. 2023 schlägt ein Autor des Axel-Springer-Verlags die gleiche Strategie für die AfD vor. What could go wrong?
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Am Donnerstag wird im Bundestag zum sogenannten “Rückführungsverbesserungsgesetz” abgestimmt. Abschiebungen sollen effektiver abgewickelt werden.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Rückführungsverbesserungsgesetz: Abschieben "im großen Stil"
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest. Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden. Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.&nb...
fragdenstaat.de
January 16, 2024 at 2:18 PM
Am Donnerstag wird im Bundestag zum sogenannten “Rückführungsverbesserungsgesetz” abgestimmt. Abschiebungen sollen effektiver abgewickelt werden.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
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Ich habe zum 1. Mal die Titelgeschichte für die @taz.de geschrieben! Es geht um die Frage, warum der Staat trotz 60 Mrd. € Lücke weiterhin an Mrd. an Subventionen für die Autoindustrie festhält, während gleichzeitig bei Sozialausgaben gespart wird. Hier gehts zum Artikel: taz.de/!5974214/
December 7, 2023 at 8:02 AM
Ich habe zum 1. Mal die Titelgeschichte für die @taz.de geschrieben! Es geht um die Frage, warum der Staat trotz 60 Mrd. € Lücke weiterhin an Mrd. an Subventionen für die Autoindustrie festhält, während gleichzeitig bei Sozialausgaben gespart wird. Hier gehts zum Artikel: taz.de/!5974214/
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Wir gedenken des 19-jährigen Asylbewerbers Bakary Singateh, alias Kolong Jamba, der Heute vor 30 Jahren am 7. Dezember 1993 aus rassistischen Motiven in Buchholz (Niedersachsen) erstochen und ermordet wurde. 1/10
December 7, 2023 at 8:27 AM
Wir gedenken des 19-jährigen Asylbewerbers Bakary Singateh, alias Kolong Jamba, der Heute vor 30 Jahren am 7. Dezember 1993 aus rassistischen Motiven in Buchholz (Niedersachsen) erstochen und ermordet wurde. 1/10
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Man kann festhalten: mit der Schuldenbremse ist kein Staat zu machen, das anerkennen alle Parteien der Mitte durch ihr Handeln.
Und angesichts der Größe der Klimalkrise ist das auch nur logisch. Jetzt müssen sie Taten Worte folgen lassen.
Mein Leitartikel (+): www.spiegel.de/politik/deut...
Und angesichts der Größe der Klimalkrise ist das auch nur logisch. Jetzt müssen sie Taten Worte folgen lassen.
Mein Leitartikel (+): www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Politik in der Klimakrise: Mit der Schuldenbremse ist kein Staat zu machen
Die nächsten zwei Jahrzehnte entscheiden über die Zukunft der Menschheit und den Wohlstand in diesem Land. Ohne Investitionen wird es nicht gehen. Kein Wunder, dass selbst Fans der Schuldenbremse ge...
www.spiegel.de
November 23, 2023 at 9:42 AM
Man kann festhalten: mit der Schuldenbremse ist kein Staat zu machen, das anerkennen alle Parteien der Mitte durch ihr Handeln.
Und angesichts der Größe der Klimalkrise ist das auch nur logisch. Jetzt müssen sie Taten Worte folgen lassen.
Mein Leitartikel (+): www.spiegel.de/politik/deut...
Und angesichts der Größe der Klimalkrise ist das auch nur logisch. Jetzt müssen sie Taten Worte folgen lassen.
Mein Leitartikel (+): www.spiegel.de/politik/deut...
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Portugal hat einen neuen Rekord aufgestellt: Das Land konnte 6 Tage lang, vom 31.10. bis zum 6.11., seinen Energiebedarf ununterbrochen nur mit erneuerbaren Energien decken.
🌞🌞🌞
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
🌞🌞🌞
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
November 22, 2023 at 1:29 PM
Portugal hat einen neuen Rekord aufgestellt: Das Land konnte 6 Tage lang, vom 31.10. bis zum 6.11., seinen Energiebedarf ununterbrochen nur mit erneuerbaren Energien decken.
🌞🌞🌞
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
🌞🌞🌞
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
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Nicht mehr zeitgemäß? Opa Steinbrück hat uns die Schuldenbremse schon damals mit Müll-Argumenten eingebrockt!
Reaktion auf seine Rede zur Einführung:
youtu.be/FCgR9fQDPpI?...
Reaktion auf seine Rede zur Einführung:
youtu.be/FCgR9fQDPpI?...
So log SPD-Finanzminister Steinbrück bei Einführung der Schuldenbremse
Es ist eine historische Rede. Die vom damaligen Finanzminister Peer Steinbrück zur Einführung der Schuldenbremse. Wie hat er das begründet? Spoilern: Mit all...
youtu.be
November 22, 2023 at 2:08 PM
Nicht mehr zeitgemäß? Opa Steinbrück hat uns die Schuldenbremse schon damals mit Müll-Argumenten eingebrockt!
Reaktion auf seine Rede zur Einführung:
youtu.be/FCgR9fQDPpI?...
Reaktion auf seine Rede zur Einführung:
youtu.be/FCgR9fQDPpI?...
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Einer erneuten Abschwächung von Klimapolitik widerstehen.
Klimapolitik sozial gerecht gestalten.
➡️ Lest den offenen Brief des Deutschen Klima-Konsortiums an Bundestagsabgeordnete zur Haushaltsdebatte
@bmwk.de @klima-riffreporter.bsky.social @derklimablog.bsky.social
uhh.de/cliccs-dkkof...
Klimapolitik sozial gerecht gestalten.
➡️ Lest den offenen Brief des Deutschen Klima-Konsortiums an Bundestagsabgeordnete zur Haushaltsdebatte
@bmwk.de @klima-riffreporter.bsky.social @derklimablog.bsky.social
uhh.de/cliccs-dkkof...
Offener Brief zur aktuellen Haushaltsdebatte
Am 21. November appellierte das Deutsche Klima-Konsortium an Bundestagsabgeordnete des Haushaltsausschusses, des Ausschusses Klima und Energie, des Umweltausschusses sowie an die Fraktionsspitzen von ...
www.deutsches-klima-konsortium.de
November 22, 2023 at 2:14 PM
Einer erneuten Abschwächung von Klimapolitik widerstehen.
Klimapolitik sozial gerecht gestalten.
➡️ Lest den offenen Brief des Deutschen Klima-Konsortiums an Bundestagsabgeordnete zur Haushaltsdebatte
@bmwk.de @klima-riffreporter.bsky.social @derklimablog.bsky.social
uhh.de/cliccs-dkkof...
Klimapolitik sozial gerecht gestalten.
➡️ Lest den offenen Brief des Deutschen Klima-Konsortiums an Bundestagsabgeordnete zur Haushaltsdebatte
@bmwk.de @klima-riffreporter.bsky.social @derklimablog.bsky.social
uhh.de/cliccs-dkkof...