Arno Oswald
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Arno Oswald
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Wer das Pech hatte, bei einer innovativen Solarfirma zu arbeiten, die wegen der Merz'schen Wirtschaftspolitik insolvent geht und an seinem Wohnort nichts Neues findet, muss seinen Versklavungsvertrag unterschreiben.
Denn eher überleben Versklavungsfirmen als innovative.

Tarifbindung ausgeschlossen
"Generell gelten aber Jobs unterhalb der eigenen Qualifikation als zumutbar, ebenso tägliche Pendelzeiten von zweieinhalb Stunden oder Gehälter, die ein Drittel unter Tarif liegen."

#Bürgergeld #NeueGrundsicherung
Mehr Härte gegenüber Arbeitslosen: Es wird ungemütlich
Das Gesetz zur neuen Grundsicherung soll nächste Woche ins Bundeskabinett. Wer auch nur ein Jobangebot ablehnt, kann schnell ohne Geld dastehen.
taz.de
December 14, 2025 at 4:04 AM
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Es sind Milliardäre, Politiker und Influencer, die das Christentum neu definieren wollen - für ihren globalen Kreuzzug von rechts. Unsere #Monitor-Doku über eine extreme evangelikale Rechte, die jetzt auch in Deutschland mobil macht.

www.ardmediathek.de/film/Y3JpZDo...
Radikale Christen in Deutschland: Kreuzzug von rechts - hier anschauen
Von Trump bis zur AfD – rechte Politiker instrumentalisieren das Christentum. MONITOR zeigt, wie einflussreich die radikale Bewegung in Deutschland ist. Die Doku begibt sich dafür auf die Spur eines ...
www.ardmediathek.de
December 14, 2025 at 4:16 AM
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Man kann sich das wirklich nicht ausdenken:

Deutschlands talentiertester Lügner, ein Hetzer mit Ministerpräsidentenamt, beklagt „Bashing“ des amtierenden Bundeskanzlers.

Viele Grüße an die Wahlkämpfe 2021 und 2024, Herr Staatsmann.
December 14, 2025 at 5:50 AM
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SCHEISS (AfD)NAZIS‼️
Lasst unsere friedlichen muslimischen Freunde,Nachbarn, Arbeitskollegen in Ruhe!
Nur weil Vollidioten Straftaten planen,ist dies noch lange kein Grund gegen Muslime zu hetzen!
Es gibt auch genug christliche Vollidioten!#Anschlag #Moschee #Marokkaner #Ägypter
December 14, 2025 at 7:28 AM
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Morgen tagt die #Corona Enquete-Kommission. Befragt wird u.a. Jens #Spahn. Dazu @atesguerpinar.dielinkebt.de:

"Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss zur #Maskenaffäre und wir brauchen ihn schnell."
www.dielinkebt.de/presse/press...
Enquete-Kommission Corona: Spahns Maskendeals müssen endlich aufgeklärt werden
­­„Viele Fragen rund um den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Verwicklungen in Maskendeals während der Pandemie sind noch offen. Offenkundig allerdings bleibt, dass er einen en...
www.dielinkebt.de
December 14, 2025 at 8:15 AM
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Das e/letzte Zukunftsmodell für Deutschland: Merz, Söder und Klingbeil verwandeln DE in ein Museum, in dem Verbrenner-Autos fahren, Gasheizungen heizen, in Einfamilienhäusern, die man nur per Auto über die eine große Autobahn erreicht, die DE dann ist: Ein riesiges Horror-Phatasialand für Touristen!
December 14, 2025 at 8:44 AM
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Eine Sicherheitsüberprüfung ist Voraussetzung. Aber sonst jedes Schlupfloch zu nutzen, um die Flüchtlinge ohne rechtsverbindliche Zusage abzuweisen, ist kleinlich und peinlich. Deutschland hat diesen Menschen eine Zusage gemacht und darf sie jetzt nicht hängen lassen.
www.n-tv.de/politik/poli...
Lasst sie endlich einreisen
In Pakistan warten afghanische Flüchtlinge seit Monaten auf ihre Ausreise nach Deutschland. Dabei geht es nicht nur um Ortskräfte, die der Bundeswehr einst halfen. Sie sollten dennoch einreisen dürfen...
www.n-tv.de
December 14, 2025 at 9:14 AM
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Römische Aufstandsbekämpfung im Zuge von Protesten gegen eine Anordnung zur Volkszählung. #Waldweihnacht in Beyendorf-Sohlen
December 13, 2025 at 3:44 PM
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Der lange Schatten des Faschismus: In #Chile wird heute Abend wohl ein Kandidat die Wahl gewinnen, der nicht nur offen die Pinochet-Diktatur abfeiert, sondern auch noch der Sohn eines deutschen Wehrmachts-Offiziers ist. Kast machte v.a. Wahlpropaganda mit dem Versprechen von "Massenabschiebungen".
December 14, 2025 at 7:18 AM
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Jammert der Maggus wirklich über #Bashing gegen #Merz?
Sagt mir, dass das nicht wahr ist...

#CDU #CSU
CSU-Parteitag: CSU-Chef Markus Söder beklagt "Bashing" gegen Friedrich Merz
Kaum einer könne so gut mit Trump wie der Kanzler: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat zum Auftakt des CSU-Parteitags Kritik an Friedrich Merz zurückgewiesen.
www.zeit.de
December 12, 2025 at 8:41 PM
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Unsere Gesellschaft kann sich eine CDU nicht mehr leisten.
December 11, 2025 at 4:24 PM
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Falls ihr euch jemals gefragt habt, wie man „moralische Verwahrlosung“ definiert:
December 11, 2025 at 4:53 PM
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Wir können uns langsam an den Gedanken gewöhnen, dass nicht nur die AfD, sondern nun auch die Merz Union Europa vor den Bus werfen will. Inhaltliche Unterschiede gibt es damit auch nicht mehr so wirklich. Helmut Kohl dreht sich im Grabe rum.
Meine Güte, #Merz macht es immer schlimmer. Er nimmt seine Aussage von gestern nicht zurück, formuliert sie nur etwas um. Aussage bleibt gleich.

Und dann antwortet er auf die Frage, ob er sich bei Trumps Kritik an der Migrationspolitik in Europa angesprochen fühle...wie ein braver Schüler. 😖
December 11, 2025 at 6:53 AM
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„Der Hamburger Klimaentscheid wird nicht einkassiert. Die Hamburgische Bürgerschaft hat am Mittwoch zwei verschiedene Anträge von AfD und CDU dazu abgelehnt. Sie hatten vergeblich gefordert, dem Volksentscheid nicht zu folgen.“

#Hamburg #cr41w
Hamburger Klimaentscheid wird nicht einkassiert
In der letzten Bürgerschaftssitzung des Jahres sorgte der Klimaentscheid noch mal für hitzige Diskussionen. AfD und CDU hatten beantragt, dem Volksentscheid nicht zu folgen. Der sieht vor, dass Hambur...
www.ndr.de
December 11, 2025 at 7:48 AM
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Bundesregierung will das #Verbandsklagerecht massiv einschränken.

Das wäre ein schwerer Schlag gegen Natur-, Umwelt- und Tierschutz.

Denn Schweine, Bäume und Flüsse können nicht vor Gericht ziehen.

#Koalitionsausschuss
December 11, 2025 at 8:01 AM
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Spoiler: Das Ding heißt auch heute nicht „Heizungsgesetz“
und auch sonst produziert die Regierung wie immer nur heiße Luft
December 11, 2025 at 8:25 AM
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#SachsenAnhalt stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Trinkwasserversorgung! @armin-willingmann.bsky.social​: 83,1 Mio. Euro aus EU-Mitteln plus 33 Mio. Euro Bundesmittel sollen Investitionen in neue Wasserwerke, Leitungen und Reaktivierungen ermöglichen. https://lsaurl.de/13NqMb
December 10, 2025 at 2:31 PM
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Geil,

Herrn #Habeck ein Jahr lang beleidigt und menschlich diffamiert.

Nach der Wahl seine Ideen fast komplett übernommen, genauso wie die Rhetorik der rechtsextremen #AFD.

Die #FCKCDU ist nicht nur menschenverachtend, sondern geistig komplett blank.

#Kanzlerpraktikant zweiter Wahl #Merz.
Oha. Die sehr konservative NN (Nürnberger Nachrichten) heute 1 ganze Seite darüber,
...dass #Habeck Recht hatte mit Sondervermögen, Aufrüstung, Industriestrompreis, E-Autos, Sozialabgaben auf Kapitalerträge.
...dass die CDU das als Opposition alles bekämpft hat.
...dass die CDU das jetzt kopiert.
December 10, 2025 at 3:37 PM
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Orbans Thron wackelt und deshalb wirft er mit Geld um sich, um die Wählergunst zu kaufen.

Nur hatte er sich dabei anscheinend auf eine Trump Zusage von 20 Mrd $ verlassen und ist jetzt angeschmiert, weil Trump sich nicht erinnern kann ...

www.spiegel.de/ausland/vikt...
Ungarn erhält nun doch keine Finanzhilfen aus den USA in Höhe von 20 Milliarden Dollar
Beim Geld hört die Freundschaft auf: US-Präsident Trump kann sich nicht mehr daran erinnern, Ungarns Ministerpräsidenten Orbán bis zu 20 Milliarden Dollar zugesagt zu haben. Doch die Regierung in Buda...
www.spiegel.de
December 10, 2025 at 4:11 PM
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Steuergeschenke an Konzerne sind kein Konjunkturprogramm. Jeder Prozentpunkt weniger Körperschaftsteuer kostet 4,6 Mrd. €. Am Ende profitieren v. a. Eigentümer*innen sehr profitabler Firmen, die Gewinn ggü. Investitionen bevorzugen. Die Regierung muss endlich ihre Prioritäten in den Griff bekommen.
Bundesregierung: Reiche unterstützt Söder-Vorstoß und will Unternehmen rasch entlasten
Die Wirtschaftsministerin unterstützt Söder-Forderung, die geplante Körperschaftsteuersenkung vorzuziehen. Wie reagieren Merz und Klingbeil?
www.sueddeutsche.de
December 10, 2025 at 4:12 PM
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Das der Innenminister ausgerechnet am Tag der Menschenrechte denjenigen Schutz verweigert, die sich über Jahre für Menschenrechte eingesetzt haben, ist an Härte kaum zu übertreffen.
Ihnen droht jetzt, ihren Einsatz für die Menschenrechte mit dem Leben bezahle zu müssen.
December 10, 2025 at 4:33 PM
Reposted by Arno Oswald
Es ist eine fast rührende Groteske, die uns die Nürnberger Nachrichten da vorführen, als hätten sie versehentlich in den Maschinenraum der politischen Simulation geblickt und beschlossen, das Publikum endlich darüber aufzuklären, wie der Trick funktioniert. ⬇️
December 10, 2025 at 4:50 PM
Reposted by Arno Oswald
In Deutschland werden jeden Tag circa 1.900 Kinder geboren. Und wir haben einen Bundeskanzler, der sich offensichtlich noch keine 3 Sekunden Gedanken darüber gemacht hat, unter welchen Bedingungen das passiert. Vielleicht wäre das mal ein Anlass gewesen, die Töchter zu fragen.
December 10, 2025 at 5:27 PM
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Die Grünen hatten beantragt, die Afghanen mit Aufnahmezusage (!) aufzunehmen. Die Abgeordneten von CDU, CSU und auch der SPD haben am 3.12. geschlossen dagegen gestimmt.
www.bundestag.de/parlament/pl...
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
www.bundestag.de
December 10, 2025 at 6:08 PM