Walter Strobl
@walterstrobl.bsky.social
Citoyen, Hepster, Entreflaneur
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Es geht um Freiheit im Staat, nicht um Freiheit vom Staat.
"Freiheit ist kein natürlicher Zustand, sondern ein gemeinsames Werk" (@timothysnyder.bsky.social, Falter 45/25):
"Freiheit ist kein natürlicher Zustand, sondern ein gemeinsames Werk" (@timothysnyder.bsky.social, Falter 45/25):
November 9, 2025 at 4:06 PM
Es geht um Freiheit im Staat, nicht um Freiheit vom Staat.
"Freiheit ist kein natürlicher Zustand, sondern ein gemeinsames Werk" (@timothysnyder.bsky.social, Falter 45/25):
"Freiheit ist kein natürlicher Zustand, sondern ein gemeinsames Werk" (@timothysnyder.bsky.social, Falter 45/25):
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Für die medienrechtliche Entschädigung u den zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch kommt es nie darauf an, ob der Verstoß beim bloßen Teilen eines rechtswidrigen Artikels erkennbar war/Verschulden vorliegt. Es geht nur um die objektive Verwirklichung des Tatbestandes, nicht die subjektive Tatseite.
@windhager.bsky.social eine frage vlt: beim teilen von links zu journalistischen medien, gilt da wirklich die journl sorgfalt 100% auch für micht oder gilt da ob ich erkennen konnte dass das medium die journ. sorgfalt grob missachtet hat?
November 5, 2025 at 7:08 AM
Für die medienrechtliche Entschädigung u den zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch kommt es nie darauf an, ob der Verstoß beim bloßen Teilen eines rechtswidrigen Artikels erkennbar war/Verschulden vorliegt. Es geht nur um die objektive Verwirklichung des Tatbestandes, nicht die subjektive Tatseite.
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Am Mittwoch findet zum 27. Mal der Journalistinnen-Kongress statt. Gleich das erste Panel nach der Keynote wird von unserer Außenpolitik-Expertin @mujerextranjera.bsky.social moderiert. Sie spricht mit Sona Weissova und Noémi Martini über die Grenzen der Pressefreiheit in Ungarn & der Slowakei.
November 4, 2025 at 3:44 PM
Am Mittwoch findet zum 27. Mal der Journalistinnen-Kongress statt. Gleich das erste Panel nach der Keynote wird von unserer Außenpolitik-Expertin @mujerextranjera.bsky.social moderiert. Sie spricht mit Sona Weissova und Noémi Martini über die Grenzen der Pressefreiheit in Ungarn & der Slowakei.
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Freie Journalist:innen sind SLAPP-Klagen besonders ausgesetzt. In der "Reihe für Freie" der @freischreiberat.bsky.social erklärt @walterstrobl.bsky.social ( @concordia.at ), worauf man achten sollte und was im "Ernstfall" gilt.
@oema.bsky.social
oema.at/seminare/die...
@oema.bsky.social
oema.at/seminare/die...
Die Reihe für Freie - Rechtliches & Slapp-Klagen - Österreichische Medienakademie
Rechtliches & Slapp-Klagen Diese Veranstaltung ist Teil der „Reihe für Freie“, eine Aus- und Weiterbildungsreihe für freie Journalistinnen und Journalisten in Österreich, die in Kooperation mit dem Ve...
oema.at
October 31, 2025 at 9:20 AM
Freie Journalist:innen sind SLAPP-Klagen besonders ausgesetzt. In der "Reihe für Freie" der @freischreiberat.bsky.social erklärt @walterstrobl.bsky.social ( @concordia.at ), worauf man achten sollte und was im "Ernstfall" gilt.
@oema.bsky.social
oema.at/seminare/die...
@oema.bsky.social
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Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über Abschiebungen unehrlich ist
Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.
www.diepresse.com/20258559/fol...
Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.
www.diepresse.com/20258559/fol...
Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über...
Folterverbot. Die Politik will Härte zeigen, verdrängt dabei jedoch die Realitäten – das ist ein demokratiepolitisches Problem. Ein Aufruf.
www.diepresse.com
October 30, 2025 at 5:30 PM
Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über Abschiebungen unehrlich ist
Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.
www.diepresse.com/20258559/fol...
Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.
www.diepresse.com/20258559/fol...
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🇸🇪 Was die Kultur der staatlichen Transparenz angeht, sind uns die Schweden ca. 260 Jahre voraus.
Wie Journalist:innen die – für uns noch frische – Informationsfreiheit am besten nützen, weiß der Investigativ-Journalist und Emmy-Preisträger Ali Fegan.
📅 10.11., 18h
🎫 concordia.at/her-mit-den-...
Wie Journalist:innen die – für uns noch frische – Informationsfreiheit am besten nützen, weiß der Investigativ-Journalist und Emmy-Preisträger Ali Fegan.
📅 10.11., 18h
🎫 concordia.at/her-mit-den-...
October 29, 2025 at 4:17 PM
🇸🇪 Was die Kultur der staatlichen Transparenz angeht, sind uns die Schweden ca. 260 Jahre voraus.
Wie Journalist:innen die – für uns noch frische – Informationsfreiheit am besten nützen, weiß der Investigativ-Journalist und Emmy-Preisträger Ali Fegan.
📅 10.11., 18h
🎫 concordia.at/her-mit-den-...
Wie Journalist:innen die – für uns noch frische – Informationsfreiheit am besten nützen, weiß der Investigativ-Journalist und Emmy-Preisträger Ali Fegan.
📅 10.11., 18h
🎫 concordia.at/her-mit-den-...
Mehr redaktionelle Sorgfaltspflichten für Podcasts?
"Den einen sitzt quasi der Ogris im Nacken, den anderen nicht", ortet Michael Ogris eine demokratiepolitische Schieflage.
Kritische Gedanken zur ungleichen Behandlung von Radio im Vergleich zu Podcasts.
Gilt auch für TV vs. sonstiges Bewegtbild.
"Den einen sitzt quasi der Ogris im Nacken, den anderen nicht", ortet Michael Ogris eine demokratiepolitische Schieflage.
Kritische Gedanken zur ungleichen Behandlung von Radio im Vergleich zu Podcasts.
Gilt auch für TV vs. sonstiges Bewegtbild.
Medienbehördenchef vermisst Wettbewerbsgleichheit für Radio, Podcast, Streaming
Michael Ogris, Vorsitzender der Medienbehörde KommAustria, verweist Kritiker an "Exxpress"-Förderung auf gesetzliche Kriterien
derstandard.at
October 29, 2025 at 3:37 PM
Mehr redaktionelle Sorgfaltspflichten für Podcasts?
"Den einen sitzt quasi der Ogris im Nacken, den anderen nicht", ortet Michael Ogris eine demokratiepolitische Schieflage.
Kritische Gedanken zur ungleichen Behandlung von Radio im Vergleich zu Podcasts.
Gilt auch für TV vs. sonstiges Bewegtbild.
"Den einen sitzt quasi der Ogris im Nacken, den anderen nicht", ortet Michael Ogris eine demokratiepolitische Schieflage.
Kritische Gedanken zur ungleichen Behandlung von Radio im Vergleich zu Podcasts.
Gilt auch für TV vs. sonstiges Bewegtbild.
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Wir trauern um unser langjähriges Vorstandsmitglied. "Heinz Nußbaumer war einer der Größten der Journalistenzunft. Und einer der Anständigsten", sagt Concordia-Präsident Andreas Koller. "Er wird diesem Land schmerzlich fehlen."
Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten.
Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten.
Der Presseclub Concordia trauert um Heinz Nußbaumer
Wir trauern um unser langjähriges Vorstandsmitglied Heinz Nußbaumer, der am 26. Oktober im Alter von 82 Jahren verstorben. Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten. (28. Oktober 2025)
concordia.at
October 28, 2025 at 10:30 AM
Wir trauern um unser langjähriges Vorstandsmitglied. "Heinz Nußbaumer war einer der Größten der Journalistenzunft. Und einer der Anständigsten", sagt Concordia-Präsident Andreas Koller. "Er wird diesem Land schmerzlich fehlen."
Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten.
Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten.
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Leute. Nächste Woche geht der HUNDERTSTE 💯 #doublecheck auf Sendung. Wir werden deshalb auch ein wenig zurückblicken & Fragen zur Sendung beantworten. Also falls ihr immer schon was über euer Ö1 Medienmagazin wissen wolltet: gleich hier oder Mail an stefan.kappacher@orf.at @atzarar.bsky.social
October 28, 2025 at 7:17 AM
Leute. Nächste Woche geht der HUNDERTSTE 💯 #doublecheck auf Sendung. Wir werden deshalb auch ein wenig zurückblicken & Fragen zur Sendung beantworten. Also falls ihr immer schon was über euer Ö1 Medienmagazin wissen wolltet: gleich hier oder Mail an stefan.kappacher@orf.at @atzarar.bsky.social
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Jetzt habe ich zu den Aussagen des Herrn Bundeskanzlers über das Hinterfragen unabhängiger Behörden noch einen Beitrag in meinem Blog verfasst: blog.lehofer.at/2025/10/e-co...
Der Bundeskanzler will unabhängige Behörden unter politische Kontrolle bringen (sagt aber nicht welche)
Auch wenn er es nicht ausspricht: aktuell steht vor allem die E-Control im Fokus. Der Kurier probiert seit einiger Zeit, TV-Ähnliches zu pro...
blog.lehofer.at
October 26, 2025 at 6:45 PM
Jetzt habe ich zu den Aussagen des Herrn Bundeskanzlers über das Hinterfragen unabhängiger Behörden noch einen Beitrag in meinem Blog verfasst: blog.lehofer.at/2025/10/e-co...
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„Das ist ein Hilfeschrei. Wenn nichts passiert stehen bald die ersten Medienhäuser vor dem Konkursrichter.“ Dramatischer Appell der Journalistengewerkschaft mit @concordia.at angesichts der Kündigungswelle in der Branche.
October 23, 2025 at 7:40 AM
„Das ist ein Hilfeschrei. Wenn nichts passiert stehen bald die ersten Medienhäuser vor dem Konkursrichter.“ Dramatischer Appell der Journalistengewerkschaft mit @concordia.at angesichts der Kündigungswelle in der Branche.
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„Viele der angestellten Journalist:innen von heute sind die freien von morgen“, sagt @walterstrobl.bsky.social. Deshalb sei es wichtig, dass Journalismusförderung nicht nur traditionellen Medienhäusern offensteht sondern auch innovativen kleineren Projekten von einzelnen Journalist:innen.
October 23, 2025 at 7:55 AM
„Viele der angestellten Journalist:innen von heute sind die freien von morgen“, sagt @walterstrobl.bsky.social. Deshalb sei es wichtig, dass Journalismusförderung nicht nur traditionellen Medienhäusern offensteht sondern auch innovativen kleineren Projekten von einzelnen Journalist:innen.
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Wir brauchen dringend mehr Schutz für Journalist:innen und den Journalismus. Dafür brauchen wir die Justiz, die auf die aktuellen Gefährdungslagen derzeit noch nicht ausreichend reagiert. www.derstandard.at/story/310000...
OSZE-Beraterin beklagt "Versagen von Gerichten, Medienfreiheit zu schützen"
Schutz von Journalistinnen und Journalisten beschäftigt Medienrechtler des Landes. OSZE betont "Gemeinwohlfunktion" des Journalismus
www.derstandard.at
October 17, 2025 at 2:34 PM
Wir brauchen dringend mehr Schutz für Journalist:innen und den Journalismus. Dafür brauchen wir die Justiz, die auf die aktuellen Gefährdungslagen derzeit noch nicht ausreichend reagiert. www.derstandard.at/story/310000...
Turnschuhgate bei Wera Gruber.
Bei @marcuswadsak.bsky.social
stört das (seit vielen Jahren)
offenbar weniger.
Echt jetzt?
Bei @marcuswadsak.bsky.social
stört das (seit vielen Jahren)
offenbar weniger.
Echt jetzt?
October 8, 2025 at 2:35 PM
Turnschuhgate bei Wera Gruber.
Bei @marcuswadsak.bsky.social
stört das (seit vielen Jahren)
offenbar weniger.
Echt jetzt?
Bei @marcuswadsak.bsky.social
stört das (seit vielen Jahren)
offenbar weniger.
Echt jetzt?
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"Entweder legt die KommAustria die Bestimmung verfassungswidrig aus, oder die Regelung verstößt gegen verfassungsrechtliche Vorgaben", sagt @walterstrobl.bsky.social, der die neue Popularbeschwerde verfasst & gemeinsam mit der Concordia eingereicht hat ⬇️
Neue Popularbeschwerde zur Sicherung der ORF-Unabhängigkeit bei KommAustria eingereicht
Wegen der widerrechtlichen Zusammenstellung der ORF-Gremien Stiftungsrat und Publikumsrat hat die Concordia eine neue Popularbeschwerde bei der Medienbehörde KommAustria eingereicht. (16. Juli 2025)
concordia.at
October 8, 2025 at 11:13 AM
"Entweder legt die KommAustria die Bestimmung verfassungswidrig aus, oder die Regelung verstößt gegen verfassungsrechtliche Vorgaben", sagt @walterstrobl.bsky.social, der die neue Popularbeschwerde verfasst & gemeinsam mit der Concordia eingereicht hat ⬇️
Gut, dass sich der VfGH nun die Beschwerdebefugnis für Popularbeschwerden anschaut.
In der sprachlich mißglückten Bestimmung stecken nämlich weit mehr Probleme, als bisher bekannt. Was da jetzt laut KommAustria drinnensteht, hat nichts mit dem zu tun, was im Gesetzwerdungsprozess besprochen wurde.
In der sprachlich mißglückten Bestimmung stecken nämlich weit mehr Probleme, als bisher bekannt. Was da jetzt laut KommAustria drinnensteht, hat nichts mit dem zu tun, was im Gesetzwerdungsprozess besprochen wurde.
Verfassungsgericht prüft: ORF-Gesetz könnte Gleichheitsgrundsatz verletzen
Bei der Medienbehörde können bisher nur Beitragszahler selbst eine Popularbeschwerde über vermutete Gesetzesverletzungen einlegen, moniert das Höchstgericht
www.derstandard.at
October 7, 2025 at 4:30 PM
Gut, dass sich der VfGH nun die Beschwerdebefugnis für Popularbeschwerden anschaut.
In der sprachlich mißglückten Bestimmung stecken nämlich weit mehr Probleme, als bisher bekannt. Was da jetzt laut KommAustria drinnensteht, hat nichts mit dem zu tun, was im Gesetzwerdungsprozess besprochen wurde.
In der sprachlich mißglückten Bestimmung stecken nämlich weit mehr Probleme, als bisher bekannt. Was da jetzt laut KommAustria drinnensteht, hat nichts mit dem zu tun, was im Gesetzwerdungsprozess besprochen wurde.
Reposted by Walter Strobl
Vielleicht beginnen KommAustria und BVwG doch irgendwann damit, statt in ihren Entscheidungen Gründe für die fehlende Beschwerdelegitimation zu suchen einfach inhaltliche Entscheidungen zu treffen. In § 36 ORF-G heißt es ja Rechtsaufsicht und der 8. Abschnitt regelt die rechtliche Kontrolle. 🆘 ⚖️
Der Verfassungsgerichtshof prüft die Verfassungsmäßigkeit des § 36 Abs. 1 Z 1 lit. b ORF-Gesetz: www.vfgh.gv.at/downloads/pr... (es geht um die Frage, wer eine Popularbeschwerde einbringen kann - der Ausgangsfall wurde von @winterjakob.bsky.social hier geschildert: www.profil.at/oesterreich/... /2
Beschwerde gegen ORF-Bericht abgewiesen, weil Kläger kein Gebührenzahler ist
Ein Klimawandel-Relativierer blitzte mit seiner Popularbeschwerde gegen einen profil-Faktencheck ab, der auf ORF III ausgestrahlt wurde. Das Bundesverwaltungsgericht wies nun seine Beschwerde ab – mit...
www.profil.at
October 7, 2025 at 9:20 AM
Vielleicht beginnen KommAustria und BVwG doch irgendwann damit, statt in ihren Entscheidungen Gründe für die fehlende Beschwerdelegitimation zu suchen einfach inhaltliche Entscheidungen zu treffen. In § 36 ORF-G heißt es ja Rechtsaufsicht und der 8. Abschnitt regelt die rechtliche Kontrolle. 🆘 ⚖️
Reposted by Walter Strobl
Todesdrohung gegen Richter im "Fall Anna": Zuspitzung statt Lösung
Alle, die so besorgt um "unsere Werte" sind, werden sich jetzt sicher ganz schnell und sehr deutlich gegen diese Angriffe auf die unabhängige Rechtsprechung zu Wort melden.
Werden sie doch, oder⁉️
www.derstandard.at/story/300000...
Alle, die so besorgt um "unsere Werte" sind, werden sich jetzt sicher ganz schnell und sehr deutlich gegen diese Angriffe auf die unabhängige Rechtsprechung zu Wort melden.
Werden sie doch, oder⁉️
www.derstandard.at/story/300000...
Todesdrohung gegen Richter im "Fall Anna": Zuspitzung statt Lösung
Die Reaktionen auf die Freisprüche im Falle der Sexualdelikte gegen eine Zwölfjährige befeuern Wut und Schwarz-Weiß-Denken. Das hilft niemandem, am allerwenigsten dem Opfer
www.derstandard.at
October 5, 2025 at 3:04 PM
Todesdrohung gegen Richter im "Fall Anna": Zuspitzung statt Lösung
Alle, die so besorgt um "unsere Werte" sind, werden sich jetzt sicher ganz schnell und sehr deutlich gegen diese Angriffe auf die unabhängige Rechtsprechung zu Wort melden.
Werden sie doch, oder⁉️
www.derstandard.at/story/300000...
Alle, die so besorgt um "unsere Werte" sind, werden sich jetzt sicher ganz schnell und sehr deutlich gegen diese Angriffe auf die unabhängige Rechtsprechung zu Wort melden.
Werden sie doch, oder⁉️
www.derstandard.at/story/300000...
Reposted by Walter Strobl
Journalistische Medien müssen immer mehr Stellen abbauen, während PR, Propaganda und Parteimedien "unsere Aufmerksamkeitskanäle verstopfen", wie es Rechtsdienst-Leiter @walterstrobl.bsky.social formuliert. Nach dem Standard trifft es nun auch die Presse, berichtet die ZIB2. on.orf.at/video/142937...
Österreichs Medienlandschaft steht unter Druck - ZIB 2 vom 02.10.2025
Mehrere österreichische Medien müssen Personal abbauen, darunter beispielsweise "Die Presse" und der "STANDARD". Auch Regionalmedien stehen unter wirtschaftlichem Druck, was die Zukunft der Medienland...
on.orf.at
October 3, 2025 at 3:16 PM
Journalistische Medien müssen immer mehr Stellen abbauen, während PR, Propaganda und Parteimedien "unsere Aufmerksamkeitskanäle verstopfen", wie es Rechtsdienst-Leiter @walterstrobl.bsky.social formuliert. Nach dem Standard trifft es nun auch die Presse, berichtet die ZIB2. on.orf.at/video/142937...
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Sehr wichtige Korrektur: Der deutsche Presserat hat dazu gelernt und seine Entscheidung im Fall der identifizierenden Berichterstattung über Alexandra Föderl-Schmid revidiert, eine schwere Verletzung von Persönlichkeitsrechten festgestellt und eine Rüge erteilt.
www.süddeutsche.de/medien/press...
www.süddeutsche.de/medien/press...
Presserat: Rüge für die „Passauer Neue Presse“
Die Zeitung hatte im Zusammenhang mit einer Vermisstensuche identifizierend über die SZ-Nachrichtenchefin berichtet.
www.sueddeutsche.de
September 29, 2025 at 9:49 AM
Sehr wichtige Korrektur: Der deutsche Presserat hat dazu gelernt und seine Entscheidung im Fall der identifizierenden Berichterstattung über Alexandra Föderl-Schmid revidiert, eine schwere Verletzung von Persönlichkeitsrechten festgestellt und eine Rüge erteilt.
www.süddeutsche.de/medien/press...
www.süddeutsche.de/medien/press...
Ö1 at its best!
Sachliche, differenzierte Einordnung von unüberschaubaren Systemen und Lebenswelten.
Genau deshalb brauchen wir öffentlich-rechtliche Medien.
Eine Empfehlung:
Sachliche, differenzierte Einordnung von unüberschaubaren Systemen und Lebenswelten.
Genau deshalb brauchen wir öffentlich-rechtliche Medien.
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oe1.orf.at
September 24, 2025 at 6:06 PM
Ö1 at its best!
Sachliche, differenzierte Einordnung von unüberschaubaren Systemen und Lebenswelten.
Genau deshalb brauchen wir öffentlich-rechtliche Medien.
Eine Empfehlung:
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Genau deshalb brauchen wir öffentlich-rechtliche Medien.
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Reposted by Walter Strobl
@sebastianloudon.bsky.social und @thomastitelblatt.bsky.social haben mir schwierige (Detail-)Fragen auch zu aktuellen Fällen in der Mediengerichtsbarkeit gestellt. Gar nicht leicht zu beantworten. Mangelnder Grundrechtsschutz ist jedenfalls ein Dauerbrenner. datum.at/audio/maria-...
Maria Windhager über Markus Streinz, Hass im Netz und gefährdete Meinungsfreiheit – DATUM
Die Medienanwältin spricht mit DATUM-Herausgeber Sebastian Loudon und Reporter Thomas Winkelmüller darüber, warum Gewalt gegen Frauen so schwer zu verfolgen ist – und weshalb manche Mediengerichte in ...
datum.at
September 23, 2025 at 1:28 PM
@sebastianloudon.bsky.social und @thomastitelblatt.bsky.social haben mir schwierige (Detail-)Fragen auch zu aktuellen Fällen in der Mediengerichtsbarkeit gestellt. Gar nicht leicht zu beantworten. Mangelnder Grundrechtsschutz ist jedenfalls ein Dauerbrenner. datum.at/audio/maria-...