Bastian Satthoff
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Milchmilliardär Müller verklagt #Campact wegen AfD-Äußerung: Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur #AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen. taz.de/Umgang-mit-r... #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Weidel
Milchmilliardär Theo Müller verklagt Campact wegen AfD-Äußerung
Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen.
taz.de
February 12, 2026 at 7:31 AM
Milchmilliardär Müller verklagt #Campact wegen AfD-Äußerung: Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur #AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen. taz.de/Umgang-mit-r... #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Weidel
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CDU Bremen, da war doch was, ich komm gleich drauf … bsky.app/profile/oser...
»Die Christdemokraten verweisen dabei auf die USA als Vorbild.« Bremer CDU mittlerweile voll auf Trump-Kurs.
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
February 10, 2026 at 7:20 PM
CDU Bremen, da war doch was, ich komm gleich drauf … bsky.app/profile/oser...
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“This is a deliberate act of erasure . . . The Pride Flag is history, resistance, and Pride born at Stonewall itself. Taking it down does not diminish our community. It exposes an administration afraid of visibility and truth."
gaycitynews.com/trump-rainbo...
🏳️🌈 🏳️⚧️ 🍎
gaycitynews.com/trump-rainbo...
🏳️🌈 🏳️⚧️ 🍎
Trump administration removes Rainbow Flag from Stonewall National Monument
The Trump administration removed a large Rainbow Flag from a flagpole at the Stonewall National Monument, the National Park Service confirmed to Gay City News
gaycitynews.com
February 10, 2026 at 6:28 PM
“This is a deliberate act of erasure . . . The Pride Flag is history, resistance, and Pride born at Stonewall itself. Taking it down does not diminish our community. It exposes an administration afraid of visibility and truth."
gaycitynews.com/trump-rainbo...
🏳️🌈 🏳️⚧️ 🍎
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Ich weiß gar nicht, was ich schlimmer finde. Dass ein sächsischer(!) Staatsanwalt eine Weiterbildung für die "Freie Sachsen"-Chefs Martin Kohlmann und Michael Brück gegeben hat oder dass er nun behauptet, er hätte nicht gewusst, dass beide Nazis sind.
Die Autonome Antifa Freiburg hat im Januar auf einen Dresdner Staatsanwalt hingewiesen, der vor Rechtsextremisten einen Vortrag über Meinungsfreiheit & Volksverhetzung gehalten hatte. Connor Endt & mir teilte er mit, er habe diesen "als Wissenschaftler" gehalten. www.saechsische.de/lokales/dres...
Dresdner Staatsanwalt hält Vortrag vor Rechtsextremisten
Ein Dresdner Staatsanwalt folgte der Einladung des rechten Szene-Anwalts Dubravko Mandic, einen Vortrag zu halten. Vor teils gesichert rechtsextremem Publikum referierte er über Volksverhetzung und Me...
www.saechsische.de
February 10, 2026 at 4:21 PM
Ich weiß gar nicht, was ich schlimmer finde. Dass ein sächsischer(!) Staatsanwalt eine Weiterbildung für die "Freie Sachsen"-Chefs Martin Kohlmann und Michael Brück gegeben hat oder dass er nun behauptet, er hätte nicht gewusst, dass beide Nazis sind.
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Queerfeindlicher Angriff auf Schiedsrichter: Nach seinem öffentlichen Heiratsantrag wurde Pascal Kaiser in seinem eigenen Garten von drei Männern zusammengeschlagen. Dem gingen Hass und Drohungen voraus. Kaiser hatte sich an die Polizei gewandt, die, trotz veröffentlichter Adresse, keine Gefahr sah.
Nach Antrag im Stadion: Schwuler Schiedsrichter offenbar im Garten verprügelt
Pascal Kaiser machte vor Zehntausenden seinem Freund im Stadion einen Antrag. Nun ist er wohl Opfer einer Attacke geworden.
www.morgenpost.de
February 10, 2026 at 10:34 AM
Queerfeindlicher Angriff auf Schiedsrichter: Nach seinem öffentlichen Heiratsantrag wurde Pascal Kaiser in seinem eigenen Garten von drei Männern zusammengeschlagen. Dem gingen Hass und Drohungen voraus. Kaiser hatte sich an die Polizei gewandt, die, trotz veröffentlichter Adresse, keine Gefahr sah.
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House Oversight hearing on ICE opens with the rules:
"It is also a clear violation of the rules of the House to make statements that might personally be offensive to the President or the Vice President of the United States."
"It is also a clear violation of the rules of the House to make statements that might personally be offensive to the President or the Vice President of the United States."
February 10, 2026 at 3:15 PM
House Oversight hearing on ICE opens with the rules:
"It is also a clear violation of the rules of the House to make statements that might personally be offensive to the President or the Vice President of the United States."
"It is also a clear violation of the rules of the House to make statements that might personally be offensive to the President or the Vice President of the United States."
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Gestatten #IOC ! Wir finden der #NSstaat sollte auch promotet werden ! #Hitler Verehrung ist auch so ne freie Meinung ! Darum verkaufen wir jetzt in unserem #OlympiaShop an #Nazis auch die Ökovariante in allen Größen
shop.olympics.com/de...
shop.olympics.com/de...
February 9, 2026 at 8:40 PM
Gestatten #IOC ! Wir finden der #NSstaat sollte auch promotet werden ! #Hitler Verehrung ist auch so ne freie Meinung ! Darum verkaufen wir jetzt in unserem #OlympiaShop an #Nazis auch die Ökovariante in allen Größen
shop.olympics.com/de...
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Das Problem heißt #Verfassungsschutz. Der RAV erklärt sich gemeinsam mit der @humanistischeunion.bsky.social und @vdjinfo.bsky.social solidarisch mit unserem Kollegen und Mitglied des Bremer Verfassungsgerichtshof Anatol Anuschewski.
www.rav.de/publikatione...
www.rav.de/publikatione...
Anatol Anuschewski zum Rücktritt zu drängen ist falsch<br />Das Problem heißt Landesamt für Verfassungsschutz
Solidaritätserklärung, 9.2.2026
www.rav.de
February 10, 2026 at 11:46 AM
Das Problem heißt #Verfassungsschutz. Der RAV erklärt sich gemeinsam mit der @humanistischeunion.bsky.social und @vdjinfo.bsky.social solidarisch mit unserem Kollegen und Mitglied des Bremer Verfassungsgerichtshof Anatol Anuschewski.
www.rav.de/publikatione...
www.rav.de/publikatione...
Sehr erhellendes Interview: "Zum Beispiel geht die humanistische #Sozialarbeit davon aus, dass ein großer Teil der Probleme, die die Leute haben, gesellschaftlicher Natur sind. Aber die heutige neoliberale Sozialarbeit gibt den Klienten selbst die Schuld an ihrem Schicksal."
Ein tolles Interview in der taz mit Mechthild Seithe über die Neoliberalisierung Sozialer Arbeit, das ich sehr empfehlen will:
taz.de/Mechthild-Se...
taz.de/Mechthild-Se...
Mechthild Seithe über Sozialarbeit: „Es ist noch schlimmer geworden“
Die Bedingungen für die Sozialarbeit waren nie rosig, weiß Mechthild Seithe. Im Vergleich zum neoliberalen Jetzt waren sie aber fast mal eine Idylle.
taz.de
February 8, 2026 at 1:49 PM
Sehr erhellendes Interview: "Zum Beispiel geht die humanistische #Sozialarbeit davon aus, dass ein großer Teil der Probleme, die die Leute haben, gesellschaftlicher Natur sind. Aber die heutige neoliberale Sozialarbeit gibt den Klienten selbst die Schuld an ihrem Schicksal."
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Man sagt, Feministinnen würden Männer "hassen".
Interessant, denn in über 40 Jahren meines Lebens hab ich nicht gelesen, dass ein Mann von einer Feministin getötet wurde.
Aber ich wache jeden Tag auf & höre, dass eine Frau von einem Mann getötet wurde, der sie "geliebt" hat.
#Femizide
Interessant, denn in über 40 Jahren meines Lebens hab ich nicht gelesen, dass ein Mann von einer Feministin getötet wurde.
Aber ich wache jeden Tag auf & höre, dass eine Frau von einem Mann getötet wurde, der sie "geliebt" hat.
#Femizide
February 8, 2026 at 11:29 AM
Man sagt, Feministinnen würden Männer "hassen".
Interessant, denn in über 40 Jahren meines Lebens hab ich nicht gelesen, dass ein Mann von einer Feministin getötet wurde.
Aber ich wache jeden Tag auf & höre, dass eine Frau von einem Mann getötet wurde, der sie "geliebt" hat.
#Femizide
Interessant, denn in über 40 Jahren meines Lebens hab ich nicht gelesen, dass ein Mann von einer Feministin getötet wurde.
Aber ich wache jeden Tag auf & höre, dass eine Frau von einem Mann getötet wurde, der sie "geliebt" hat.
#Femizide
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Precht kurz vor Fully Automated Luxury Communism. Die Menschen fordern „eine Sinngesellschaft, der aber einen höheren Grad an Automation voraussetzt“
February 7, 2026 at 2:10 PM
Precht kurz vor Fully Automated Luxury Communism. Die Menschen fordern „eine Sinngesellschaft, der aber einen höheren Grad an Automation voraussetzt“
Als ich 2017 das erste mal in die USA eingereiht bin, wurde ich vom DHS-Dude noch gefragt, was ich mit meinem Studienfach (Geschichte) denn dort wollte. Jetzt haben die USA plötzlich Geschichte seit 1492 - es ist nicht zu fassen.
Christoph Columbus „discovered the U.S.A. in 1492“ und soll dafür eine 10 Meter hohe goldene Statue kriegen. Wir leben in finsteren Zeiten.
February 7, 2026 at 10:33 AM
Als ich 2017 das erste mal in die USA eingereiht bin, wurde ich vom DHS-Dude noch gefragt, was ich mit meinem Studienfach (Geschichte) denn dort wollte. Jetzt haben die USA plötzlich Geschichte seit 1492 - es ist nicht zu fassen.
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Die Überraschung über das Ausmaß des Missbrauchs hält sich vor allem bei den Frauen in meinem Umfeld arg in Grenzen. Vielleicht, weil wir alle mal junge Mädchen waren, und uns genau daran erinnern, wie einige erwachsene Männer sich damals uns gegenüber benahmen.
February 5, 2026 at 9:38 AM
Die Überraschung über das Ausmaß des Missbrauchs hält sich vor allem bei den Frauen in meinem Umfeld arg in Grenzen. Vielleicht, weil wir alle mal junge Mädchen waren, und uns genau daran erinnern, wie einige erwachsene Männer sich damals uns gegenüber benahmen.
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Das ist bemerkenswert flott dahergesagt, Herr #Dobrindt!
#Maja zunächst in Nacht&Nebel-Aktion nach #Budapest überstellen und nun noch zu bemerken »Das muss zu einer Verurteilung führen«. Bekanntermaßen ist das ganze Verfahren höchst umstritten, die Beweislage dünn. www.spiegel.de/politik/deut...
#Maja zunächst in Nacht&Nebel-Aktion nach #Budapest überstellen und nun noch zu bemerken »Das muss zu einer Verurteilung führen«. Bekanntermaßen ist das ganze Verfahren höchst umstritten, die Beweislage dünn. www.spiegel.de/politik/deut...
Acht Jahre Haft für Maja T. – Alexander Dobrindt zeigt Verständnis für Urteil
»Da haben schwerste Körperverletzungen stattgefunden«: Maja T. wurde in Budapest schuldig gesprochen. Innenminister Alexander Dobrindt verteidigt das Verfahren, die linke Szene geht auf die Straße.
www.spiegel.de
February 6, 2026 at 10:17 AM
Das ist bemerkenswert flott dahergesagt, Herr #Dobrindt!
#Maja zunächst in Nacht&Nebel-Aktion nach #Budapest überstellen und nun noch zu bemerken »Das muss zu einer Verurteilung führen«. Bekanntermaßen ist das ganze Verfahren höchst umstritten, die Beweislage dünn. www.spiegel.de/politik/deut...
#Maja zunächst in Nacht&Nebel-Aktion nach #Budapest überstellen und nun noch zu bemerken »Das muss zu einer Verurteilung führen«. Bekanntermaßen ist das ganze Verfahren höchst umstritten, die Beweislage dünn. www.spiegel.de/politik/deut...
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Ein Boot der griechischen Küstenwache hat ein Boot mit Asylsuchenden gerammt. Mindestens 15 Menschen sind gestorben. Zwei Schwangere konnten gerettet werden, ihre ungeborenen Babys sind tot.
Nehmen wir zur Migrationsabwehr inzwischen den Tod von Menschen einfsch schulterzuckend hin?
Nehmen wir zur Migrationsabwehr inzwischen den Tod von Menschen einfsch schulterzuckend hin?
February 4, 2026 at 2:13 PM
Ein Boot der griechischen Küstenwache hat ein Boot mit Asylsuchenden gerammt. Mindestens 15 Menschen sind gestorben. Zwei Schwangere konnten gerettet werden, ihre ungeborenen Babys sind tot.
Nehmen wir zur Migrationsabwehr inzwischen den Tod von Menschen einfsch schulterzuckend hin?
Nehmen wir zur Migrationsabwehr inzwischen den Tod von Menschen einfsch schulterzuckend hin?
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Die AfD in #Heidenau will statt dezentralen #Stolpersteinen künftig allen Opfern von "Krieg, Gewaltherrschaft und des #Nationalsozialismus" an einem gemeinsamen Ort gedenken.
Eine enthistorisierende Gleichsetzung, die an das lange dominante totalitarismustheoretische Paradigma in #Sachsen anknüpft.
Eine enthistorisierende Gleichsetzung, die an das lange dominante totalitarismustheoretische Paradigma in #Sachsen anknüpft.
February 2, 2026 at 4:34 PM
Die AfD in #Heidenau will statt dezentralen #Stolpersteinen künftig allen Opfern von "Krieg, Gewaltherrschaft und des #Nationalsozialismus" an einem gemeinsamen Ort gedenken.
Eine enthistorisierende Gleichsetzung, die an das lange dominante totalitarismustheoretische Paradigma in #Sachsen anknüpft.
Eine enthistorisierende Gleichsetzung, die an das lange dominante totalitarismustheoretische Paradigma in #Sachsen anknüpft.
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85 Abgeordnete waren heute im Thüringer Landtag anwesend (3 abwesend).
Von den 85 Stimmberechtigten stimmten
33 mit JA für Höcke
51 mit NEIN
1 Enthaltung
Von den 85 Stimmberechtigten stimmten
33 mit JA für Höcke
51 mit NEIN
1 Enthaltung
33 Stimmen für Höcke beim Misstrauensvotum.
Die AfD hat 32 Stimmen.
Und dazu gab’s eine Enthaltung.
In der CDU-BSW-SPD-Koalition gibt es eine Person, die Höcke als Ministerpräsidenten wählt und eine weitere, die sich in der Frage, ob ein Faschist Ministerpräsident werden sollte, enthält.
Die AfD hat 32 Stimmen.
Und dazu gab’s eine Enthaltung.
In der CDU-BSW-SPD-Koalition gibt es eine Person, die Höcke als Ministerpräsidenten wählt und eine weitere, die sich in der Frage, ob ein Faschist Ministerpräsident werden sollte, enthält.
February 4, 2026 at 2:58 PM
85 Abgeordnete waren heute im Thüringer Landtag anwesend (3 abwesend).
Von den 85 Stimmberechtigten stimmten
33 mit JA für Höcke
51 mit NEIN
1 Enthaltung
Von den 85 Stimmberechtigten stimmten
33 mit JA für Höcke
51 mit NEIN
1 Enthaltung
Free Maja! #freemaja
Kein letztes Wort. Majas Rede zu Prozessende.
#FreeMaja
www.basc.news/kein-letztes-wort-majas-rede-zum-prozessende/
#FreeMaja
www.basc.news/kein-letztes-wort-majas-rede-zum-prozessende/
Kein letztes Wort – Majas Rede zum Prozessende – BASC
www.basc.news
February 4, 2026 at 1:51 PM
Free Maja! #freemaja
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Kein letztes Wort. Majas Rede zu Prozessende.
#FreeMaja
www.basc.news/kein-letztes-wort-majas-rede-zum-prozessende/
#FreeMaja
www.basc.news/kein-letztes-wort-majas-rede-zum-prozessende/
Kein letztes Wort – Majas Rede zum Prozessende – BASC
www.basc.news
February 4, 2026 at 1:31 PM
Kein letztes Wort. Majas Rede zu Prozessende.
#FreeMaja
www.basc.news/kein-letztes-wort-majas-rede-zum-prozessende/
#FreeMaja
www.basc.news/kein-letztes-wort-majas-rede-zum-prozessende/
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Die Konservativen streichen Integrationskurse, damit Ankommen öfter scheitert, womit sie dann ausländerfeindlichen Wahlkampf machen können.
Was man eben tut, wenn man der Bevölkerungsmehrheit außer Sozialabbau nichts anzubieten hat.
Was man eben tut, wenn man der Bevölkerungsmehrheit außer Sozialabbau nichts anzubieten hat.
Innenminister #Dobrindt beschneidet #Integrationskurse radikal - ohne Absprache und Erklärung. Die #Volkshochschulen schlagen Alarm:
www.fr.de/politik/inte...
www.fr.de/politik/inte...
Integrationskurse auf der Kippe – Volkshochschulen schlagen Alarm und beklagen Antragsstopp beim Bund
Das Bundesamt bearbeitet offenbar keine Anträge für Integrationskurse mehr. Die Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen.
www.fr.de
February 4, 2026 at 1:21 PM
Die Konservativen streichen Integrationskurse, damit Ankommen öfter scheitert, womit sie dann ausländerfeindlichen Wahlkampf machen können.
Was man eben tut, wenn man der Bevölkerungsmehrheit außer Sozialabbau nichts anzubieten hat.
Was man eben tut, wenn man der Bevölkerungsmehrheit außer Sozialabbau nichts anzubieten hat.
Eine sehr schöne, nachdenkliche Folge des Podcasts Telephobia zum Thema #Familiengeschichte mit NS-Bezug: www.ardaudiothek.de/episode/urn:...
Podcast: Frank und der Mann im Sessel
Frank fragt sich schon lange, ob sein geliebter Opa ein Nazi war. Die Antwort gibt es nur an einem bestimmten Ort - traut Frank sich dort anzurufen?
Wenn Du dich auch vor einem Anruf drückst, dann sch...
www.ardaudiothek.de
February 4, 2026 at 1:23 PM
Eine sehr schöne, nachdenkliche Folge des Podcasts Telephobia zum Thema #Familiengeschichte mit NS-Bezug: www.ardaudiothek.de/episode/urn:...
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Fisher said she really didn’t think much about the immigration jails being built around the country until she found out one was going to be right in her backyard. That news has changed her mindset.
February 4, 2026 at 11:33 AM
Fisher said she really didn’t think much about the immigration jails being built around the country until she found out one was going to be right in her backyard. That news has changed her mindset.
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Man streicht die Kurse, zu denen man die Leute verpflichtet, verhindert die Integration, deren Mangel man beklagt. Und morgen wirft man den Betroffenen wahrscheinlich wieder Mangel an Dankbarkeit vor.
www.fr.de/politik/inte...
www.fr.de/politik/inte...
Integrationskurse auf der Kippe – Volkshochschulen schlagen Alarm und beklagen Antragsstopp beim Bund
Das Bundesamt bearbeitet offenbar keine Anträge für Integrationskurse mehr. Die Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen.
www.fr.de
February 4, 2026 at 8:49 AM
Man streicht die Kurse, zu denen man die Leute verpflichtet, verhindert die Integration, deren Mangel man beklagt. Und morgen wirft man den Betroffenen wahrscheinlich wieder Mangel an Dankbarkeit vor.
www.fr.de/politik/inte...
www.fr.de/politik/inte...
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Und dennoch möchte #Dobrindt kein Verbotsverfahren! Und wie oft gesagt, er braucht die #AfD um deren rassistische Politik (die auch die seine ist) in "demokratisch" umsetzen zu können! Radikale Konservative gibt es in AfD, CDU und CSU!
Radikal wie bisher und Verbindungen zu Extremisten: Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugend keine Mäßigung. Die „Generation Deutschland“ lieferte sogar bereits Belege für Verfassungsfeindlichkeit der AfD. Das zeigt die Antwort auf eine kleine Anfrage:
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) »Generation Deutschland«: Neue Jugendorganisation liefert Belege für Verfassungsfeindlichkeit der AfD
Radikal wie bisher und Verbindungen zu Extremisten: Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugend keine Mäßigung. Eine entsprechende Einschätzung liegt dem SPIEGEL vor.
www.spiegel.de
February 3, 2026 at 6:14 AM