Jonas Kahl
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Dr. Jonas Kahl, LL.M. | Rechtsanwalt und Partner bei @spiritlegal in Leipzig | Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
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Hier erklärt Roda Verheyen, warum sie nach dem „verlorenen“ Prozess gegen #RWE wegen der Verantwortung des Konzerns für Klimaschäden „Tränen, aber vor Glück“ vergossen hat. Das ist ein Präzedenzfall, der die Fossilbranchen sehr nervös machen wird. www.zeit.de/wissen/u...
May 28, 2025 at 6:25 PM
Hier erklärt Roda Verheyen, warum sie nach dem „verlorenen“ Prozess gegen #RWE wegen der Verantwortung des Konzerns für Klimaschäden „Tränen, aber vor Glück“ vergossen hat. Das ist ein Präzedenzfall, der die Fossilbranchen sehr nervös machen wird. www.zeit.de/wissen/u...
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Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat kürzlich gefordert, das Betriebsverbot für uralte Gasheizungen aufzuheben. Es war nicht ganz leicht, rauszufinden, was sie damit genau meinte und wie viele Heizungen das betreffen würde. Spoiler: Viele sind es nicht. Ein Thread. (1/11)
May 22, 2025 at 6:41 PM
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat kürzlich gefordert, das Betriebsverbot für uralte Gasheizungen aufzuheben. Es war nicht ganz leicht, rauszufinden, was sie damit genau meinte und wie viele Heizungen das betreffen würde. Spoiler: Viele sind es nicht. Ein Thread. (1/11)
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Außer er kommt von Kirchen, Stiftungen, NGOs und Klimaaktivisten.
May 5, 2025 at 6:53 PM
Außer er kommt von Kirchen, Stiftungen, NGOs und Klimaaktivisten.
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Das Merz-Regierungsteam wird die AfD ebensowenig "kleinregieren" wie das Merz-Oppositionsteam sie kleinopponieren bzw. kleinkopieren konnte.
Sie kapieren es aber nicht, weil sie ihren eigenen Merkel- und Ampelfrust in die AfD-Wähler projizieren. Unterkomplexe Versteher-Analyse.
Sie kapieren es aber nicht, weil sie ihren eigenen Merkel- und Ampelfrust in die AfD-Wähler projizieren. Unterkomplexe Versteher-Analyse.
Im @ZDF eben von Dobrindt zur AfD wieder nur die naive konservative Leier, man müsse sie durch gute Politik "weg regieren".
Er könnte auch gleich sagen: "Die (linken) Altparteien sind schuld an der Rechtsradikalisierung". So stärkt man AfD-Narrative.
Er könnte auch gleich sagen: "Die (linken) Altparteien sind schuld an der Rechtsradikalisierung". So stärkt man AfD-Narrative.
May 4, 2025 at 7:00 PM
Das Merz-Regierungsteam wird die AfD ebensowenig "kleinregieren" wie das Merz-Oppositionsteam sie kleinopponieren bzw. kleinkopieren konnte.
Sie kapieren es aber nicht, weil sie ihren eigenen Merkel- und Ampelfrust in die AfD-Wähler projizieren. Unterkomplexe Versteher-Analyse.
Sie kapieren es aber nicht, weil sie ihren eigenen Merkel- und Ampelfrust in die AfD-Wähler projizieren. Unterkomplexe Versteher-Analyse.
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Na also, die von mir in NJW geforderte effektivere Zustellung im Zivilprozess hat es in den Koalitionsvertrag geschafft. Hier der „Vertrag“ der 21. Legislaturperiode:
dynamic.faz.net/download/202...
@thebruess.bsky.social @peterhense.bsky.social @tofreudenberg.bsky.social @jonaskahl.bsky.social
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April 9, 2025 at 2:28 PM
Na also, die von mir in NJW geforderte effektivere Zustellung im Zivilprozess hat es in den Koalitionsvertrag geschafft. Hier der „Vertrag“ der 21. Legislaturperiode:
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Tagesschau berichtet über Rechtverletzungen auf Telegram www.tagesschau.de/investigativ...
Welche Adresse hat Telegram für Betroffene? Warum regelt die EU nicht, dass Art. 13 für alle Zustellungen gilt?
@vonderleyen.ec.europa.eu @peterhense.bsky.social @thebruess.bsky.social @jonaskahl.bsky.social
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@vonderleyen.ec.europa.eu @peterhense.bsky.social @thebruess.bsky.social @jonaskahl.bsky.social
April 4, 2025 at 6:56 AM
Tagesschau berichtet über Rechtverletzungen auf Telegram www.tagesschau.de/investigativ...
Welche Adresse hat Telegram für Betroffene? Warum regelt die EU nicht, dass Art. 13 für alle Zustellungen gilt?
@vonderleyen.ec.europa.eu @peterhense.bsky.social @thebruess.bsky.social @jonaskahl.bsky.social
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Freunde des DSA und der Plattformhaftung:
Hier ist der Volltext der Beschlussverfügung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main gegen Meta im Hirschhausen-Fall
16 W 10/25 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
@peterhense.bsky.social @rastadler.bsky.social @jonaskahl.bsky.social
Hier ist der Volltext der Beschlussverfügung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main gegen Meta im Hirschhausen-Fall
16 W 10/25 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
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April 2, 2025 at 9:03 AM
Freunde des DSA und der Plattformhaftung:
Hier ist der Volltext der Beschlussverfügung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main gegen Meta im Hirschhausen-Fall
16 W 10/25 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
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Hier ist der Volltext der Beschlussverfügung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main gegen Meta im Hirschhausen-Fall
16 W 10/25 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
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OLG Frankfurt zu Löschpflichten des Hostproviders (Fortsetzung Künast Rspr)
@offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social
ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/pruef...
@offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social
ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/pruef...
Prüfpflichten eines Hostproviders
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main führt die Rechtsprechung zu Prüfpflichten eines Hostproviders im Anschluss an Entscheidung zum sog. Künast-Meme fort.
ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de
March 11, 2025 at 5:36 PM
OLG Frankfurt zu Löschpflichten des Hostproviders (Fortsetzung Künast Rspr)
@offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social
ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/pruef...
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Meine Prognose: Deutschland wird sich noch sehr nach einem #Habeck sehnen.
Nach Wahl: Habeck will keine Führungsrolle mehr bei den Grünen
Grünen-Kanzlerkandidat Habeck zieht aus dem enttäuschenden Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl persönliche Konsequenzen. Er wolle keine wichtige Funktion in seiner Partei mehr ausfüllen, ...
www.tagesschau.de
February 24, 2025 at 11:49 AM
Meine Prognose: Deutschland wird sich noch sehr nach einem #Habeck sehnen.
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Deutschland ist wirtschafts- und energiepolitisch deutlich besser durch die massive Krise nach der russischen Vollinvasion gekommen, als viele es sich vorstellen konnten. Das ist auch das Verdienst von Robert Habeck.
February 24, 2025 at 11:30 AM
Deutschland ist wirtschafts- und energiepolitisch deutlich besser durch die massive Krise nach der russischen Vollinvasion gekommen, als viele es sich vorstellen konnten. Das ist auch das Verdienst von Robert Habeck.
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Die Macht des (Rechts-)Populismus in einem Bild.
February 24, 2025 at 11:16 AM
Die Macht des (Rechts-)Populismus in einem Bild.
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Zur Info: 2018 prognostizierte der Weltklimarat, dass wir die 1,5-Grad-Grenze erst 2030-2052 erreichen würden. Jetzt scheint es: Wir haben die Grenze jetzt schon überschritten. Soviel zum Thema "Panikmache". Tatsächlich geht alles viel schneller als gedacht & wir ignorieren das einfach völlig weg😢
February 20, 2025 at 3:08 PM
Zur Info: 2018 prognostizierte der Weltklimarat, dass wir die 1,5-Grad-Grenze erst 2030-2052 erreichen würden. Jetzt scheint es: Wir haben die Grenze jetzt schon überschritten. Soviel zum Thema "Panikmache". Tatsächlich geht alles viel schneller als gedacht & wir ignorieren das einfach völlig weg😢
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Wiedervorlage für nächste Woche, um in einer konzertierten Aktion endlich die demokratischen Parteien/Politiker*innen und demokratischen Institutionen da weg zu bekommen.
Elon Musk pusht die Pro-Kreml Parteien AfD und BSW im For You Feed von Twitter. Sie tauchen öfter im For You Feed auf als ihrem Anteil entspricht. Die Forscher haben dafür Test-Accounts erstellt, die allen Politikern auf X folgen. BSW und AfD waren krass überrepräsentiert.
February 19, 2025 at 10:06 PM
Wiedervorlage für nächste Woche, um in einer konzertierten Aktion endlich die demokratischen Parteien/Politiker*innen und demokratischen Institutionen da weg zu bekommen.
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Elon Musk pusht die Pro-Kreml Parteien AfD und BSW im For You Feed von Twitter. Sie tauchen öfter im For You Feed auf als ihrem Anteil entspricht. Die Forscher haben dafür Test-Accounts erstellt, die allen Politikern auf X folgen. BSW und AfD waren krass überrepräsentiert.
February 19, 2025 at 10:02 AM
Elon Musk pusht die Pro-Kreml Parteien AfD und BSW im For You Feed von Twitter. Sie tauchen öfter im For You Feed auf als ihrem Anteil entspricht. Die Forscher haben dafür Test-Accounts erstellt, die allen Politikern auf X folgen. BSW und AfD waren krass überrepräsentiert.
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Eine Anschlagsserie erschüttert Deutschland und beeinflusst den Wahlkampf. Jetzt gerät der Kreml in den Verdacht, den Terrorismus zumindest indirekt zu fördern.
Anschläge in Deutschland: Steckt Russland dahinter?
Eine Anschlagsserie erschüttert Deutschland und beeinflusst den Wahlkampf. Jetzt gerät der Kreml in den Verdacht, den Terrorismus zumindest indirekt zu fördern.
www.t-online.de
February 18, 2025 at 7:59 PM
Eine Anschlagsserie erschüttert Deutschland und beeinflusst den Wahlkampf. Jetzt gerät der Kreml in den Verdacht, den Terrorismus zumindest indirekt zu fördern.
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Notice-and-Action auch für DSGVO Ansprüche gegen Plattformbetreiber?
Heute wird es spannend am Bundesgerichtshof: Verhandlung, 9.30 Uhr, in Sachen VI ZR 64/24 zur Haftung von Facebook.
Prognose: Der BGH wird den EUGH zu Verhältnis DSGVO - DSA fragen.
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/T...
Heute wird es spannend am Bundesgerichtshof: Verhandlung, 9.30 Uhr, in Sachen VI ZR 64/24 zur Haftung von Facebook.
Prognose: Der BGH wird den EUGH zu Verhältnis DSGVO - DSA fragen.
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/T...
February 18, 2025 at 7:33 AM
Notice-and-Action auch für DSGVO Ansprüche gegen Plattformbetreiber?
Heute wird es spannend am Bundesgerichtshof: Verhandlung, 9.30 Uhr, in Sachen VI ZR 64/24 zur Haftung von Facebook.
Prognose: Der BGH wird den EUGH zu Verhältnis DSGVO - DSA fragen.
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/T...
Heute wird es spannend am Bundesgerichtshof: Verhandlung, 9.30 Uhr, in Sachen VI ZR 64/24 zur Haftung von Facebook.
Prognose: Der BGH wird den EUGH zu Verhältnis DSGVO - DSA fragen.
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/T...
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Das muss der große Lerneffekt bei der Wahlberichterstattung 2025 sein: Sobald wir Medien bei der Themenfindung die Menschen einbinden, bekommen wir die breite Palette an Themen. #Wahlarena zeigt es gerade wieder. Klima und Bildung in den ersten Fragen, noch 20min. Ging es noch nicht um Migration. 🤯
February 17, 2025 at 8:38 PM
Das muss der große Lerneffekt bei der Wahlberichterstattung 2025 sein: Sobald wir Medien bei der Themenfindung die Menschen einbinden, bekommen wir die breite Palette an Themen. #Wahlarena zeigt es gerade wieder. Klima und Bildung in den ersten Fragen, noch 20min. Ging es noch nicht um Migration. 🤯
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Was für eine sehenswerte Undercover-Recherche des #WDR zur TikTok-Strategie der AfD im Bundestagswahlkampf und der Bedeutung von KI-generierten Bildern und Videos - große Empfehlung für dieses journalistische Experiment von Christoph Kürbel und Dominik Wolf! www.ardmediathek.de/video/die-ti...
Die TikTok-Armee der AfD : Die TikTok-Armee der AfD - hier anschauen
Auf TikTok ist die AfD stärkste Kraft, besonders bei jungen Wählern kommt sie gut an. Wie gelingt ihr das? Und was bedeutet das für die kommende Bundestagswahl? Für die ARD Story recherchiert das Team undercover und wagt ein Experiment: Dabei taucht es tief ein in die Bubble der AfD-Unterstützer und zeigt, wie sie und auch offizielle Parteivertreter gezielt versuchen, die Plattform mit Inhalten zu fluten und so die TikTok-Algorithmen zu beeinflussen. Dieser Film wurde im Jahr 2025 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem Stand von Februar 2025.
www.ardmediathek.de
February 13, 2025 at 7:21 PM
Was für eine sehenswerte Undercover-Recherche des #WDR zur TikTok-Strategie der AfD im Bundestagswahlkampf und der Bedeutung von KI-generierten Bildern und Videos - große Empfehlung für dieses journalistische Experiment von Christoph Kürbel und Dominik Wolf! www.ardmediathek.de/video/die-ti...
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Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin!
February 11, 2025 at 6:22 PM
Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin!
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Dass diese Schlüsselstelle des Duells nicht mehr Aufmerksamkeit bekommt, wundert mich:
Merz kündigt einen Nachtragshaushalt für 2024 an, was rechtlich ausgeschlossen ist. Und als Scholz ihn darauf hinweist, reagiert er nur mit einem spöttischen Seitenblick. (1/2)
Merz kündigt einen Nachtragshaushalt für 2024 an, was rechtlich ausgeschlossen ist. Und als Scholz ihn darauf hinweist, reagiert er nur mit einem spöttischen Seitenblick. (1/2)
February 10, 2025 at 12:31 PM
Dass diese Schlüsselstelle des Duells nicht mehr Aufmerksamkeit bekommt, wundert mich:
Merz kündigt einen Nachtragshaushalt für 2024 an, was rechtlich ausgeschlossen ist. Und als Scholz ihn darauf hinweist, reagiert er nur mit einem spöttischen Seitenblick. (1/2)
Merz kündigt einen Nachtragshaushalt für 2024 an, was rechtlich ausgeschlossen ist. Und als Scholz ihn darauf hinweist, reagiert er nur mit einem spöttischen Seitenblick. (1/2)
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Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei #Sammelklage gegen #TikTok und #X: Wir haben nachgefragt
#Leipzig #EU #Klage #socialmedia #AIAct #DSGVO @spiritlegal.bsky.social
www.l-iz.de/bildung/medi...
#Leipzig #EU #Klage #socialmedia #AIAct #DSGVO @spiritlegal.bsky.social
www.l-iz.de/bildung/medi...
Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei Sammelklage gegen TikTok und X: Wir haben nachgefragt · Leipziger Zeitung
Die Social-Media-Plattformen TikTok und X (vormals Twitter) stehen seit längerer Zeit in der Kritik. Nicht nur Datenschützer und Juristen, sondern auch
www.l-iz.de
February 7, 2025 at 9:02 AM
Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei #Sammelklage gegen #TikTok und #X: Wir haben nachgefragt
#Leipzig #EU #Klage #socialmedia #AIAct #DSGVO @spiritlegal.bsky.social
www.l-iz.de/bildung/medi...
#Leipzig #EU #Klage #socialmedia #AIAct #DSGVO @spiritlegal.bsky.social
www.l-iz.de/bildung/medi...
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In der Entscheidung "Manhattan Bridge" hat der BGH kürzlich den Haftungs- und Prüfungsmaßstab von Online-Marktplätzen für Urheberrechtsverletzungen verschärft. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht @jonaskahl.bsky.social hat das Urteil in der aktuellen Ausgabe der NJW besprochen.
February 7, 2025 at 8:40 AM
In der Entscheidung "Manhattan Bridge" hat der BGH kürzlich den Haftungs- und Prüfungsmaßstab von Online-Marktplätzen für Urheberrechtsverletzungen verschärft. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht @jonaskahl.bsky.social hat das Urteil in der aktuellen Ausgabe der NJW besprochen.
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Social-Media-Sucht:
Milliardenklage gegen Tiktok und X
Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen.
www.faz.net/aktuell/wirt...
Milliardenklage gegen Tiktok und X
Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen.
www.faz.net/aktuell/wirt...
Stiftung legt Milliardenklage gegen Tiktok und X vor
Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen.
www.faz.net
February 6, 2025 at 4:42 PM
Social-Media-Sucht:
Milliardenklage gegen Tiktok und X
Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen.
www.faz.net/aktuell/wirt...
Milliardenklage gegen Tiktok und X
Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen.
www.faz.net/aktuell/wirt...
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Auch in diesem Jahr hat Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Dr. Diana Ettig für die Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) wieder die Entwicklungen des Presserechts aus dem Vorjahr zusammengefasst. Den Überblicksbeitrag gibts auf unserer Webseite als PDF: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...
February 6, 2025 at 9:15 AM
Auch in diesem Jahr hat Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Dr. Diana Ettig für die Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) wieder die Entwicklungen des Presserechts aus dem Vorjahr zusammengefasst. Den Überblicksbeitrag gibts auf unserer Webseite als PDF: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...