franziskasom.bsky.social
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Selbst hören/lesen ist angebracht, auch hier:

Denn Steinmeiers Rede wird missbraucht, von Rechtsextremen & einschlägigen Medien.

Aber auch im dlf:
Gestern ein Kommentar, der auf die Wichtigkeit seiner Kritik an Linken fokussierte. False balance anderer Art.

www.bundespraesident.de/SharedDocs/R...
November 11, 2025 at 8:31 AM
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Dss einzig Richtige, was SPD-Mitglieder jetzt machen können, ist das Mitgliederbegehren gegen Sanktionen und Verschärfungen in der Grundsicherung weiter nach vorne zu bringen! Danke an Franziska Drohsel für die heutige aktion! www.vorwaerts.de/parteileben/...
SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform: Wie es jetzt weitergeht
Mit einem Aufruf „Gegen die Entsolidarisierung“ wenden sich SPD-Mitglieder gegen die geplanten Verschärfungen der Sanktionen beim Bürgergeld. Die erste Hürde für ein Mitgliederbegehren ist genommen. N...
www.vorwaerts.de
November 10, 2025 at 4:30 PM
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UN-Experte warnt: Härtere Sanktionen bei #Bürgergeld erhöhen soziale Spaltung und befeuern Rechtspopulismus in Deutschland.
www.fr.de/wirtschaft/b...
Hartes Urteil an Merz-Regierung: Bürgergeld-Reform erhöht soziale Spaltung – und stärkt Rechtsaußen
UN-Experte warnt: Härtere Sanktionen bei Bürgergeld erhöhen soziale Spaltung und befeuern Rechtspopulismus in Deutschland.
www.fr.de
November 10, 2025 at 8:49 PM
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Jeden Tag daran erinnern...

dass die #afd keine demokratische Partei, sondern eine faschistische, unsoziale, frauenfeindliche, homofeindliche und rassistische Vereinigung von Rechtsextremist*innen ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Plus #cdu/csu
Danke an @lupine-diewoelfin.bsky.social
November 10, 2025 at 3:47 AM
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Wer kontrolliert die Geheimdienste? Die Union lehnte die Linken-Kandidatin Clara Bünger ab. Der Grüne Konstantin von Notz hält das für einen Fehler.
Grüner von Notz kritisiert Union: „Das ist ein politischer Fehler und eine Dummheit“
Wer kontrolliert die Geheimdienste? Die Union lehnte die Linken-Kandidatin Clara Bünger ab. Der Grüne Konstantin von Notz hält das für einen Fehler.
taz.de
November 10, 2025 at 2:44 PM
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November 10, 2025 at 2:00 PM
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Heute beginnt die 30. Weltklimakonferenz in Brasilien. Fossile Lobbyist*innen spielen auf der sogenannten COP stets eine große Rolle - einige Länder bringen sie sogar in ihren Regierungsdelegationen mit und gewähren ihnen damit direkten Einfluss auf die Verhandlungen. Auch Deutschland?👇#COP30 1/
November 10, 2025 at 1:29 PM
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Am Donnerstag stimmen die EU-Finanzminister darüber ab, ob Kerosin & Schiffsdiesel endlich mal besteuert werden oder weiter bis 2035 komplett steuerbefreit sind. Deutschland will tatsächlich Letzeres durchdrücken. Was genau auf dem Spiel steht, habe ich in der Taz geschrieben.
taz.de/EU-vs-Klimak...
EU vs. Klimakrise: Wie der Green Deal zu scheitern droht
Am 13. November entscheiden EU-Finanzminister über die künftige Energie-Steuerpolitik. Doch die droht in alten Strukturen steckenzubleiben.
taz.de
November 10, 2025 at 9:27 AM
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#WeRemember #Auschwitz #Reichspogromnacht
Es ging letztlich nicht nur gegen Juden, sondern gegen Alle, die irgendwie anders waren.
In den Heilanstalten reichte schon eine Hasenscharte, ein zerrüttetes Elternhaus oder weil man Linkshänder war.
#Rassismus kann jeden treffen!

!B
November 9, 2025 at 11:21 AM
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Die Union wirft ihren eigenen Aussenminister dem rechts offen Remigrationsflügel der Union zum Fraß vor. Im Stammtischuniversum gelten Anstand und Zahlen als Grundlage von Entscheidungen als Karriere-Killer. Dieweil versuchen wir Menschen anzuwerben, weil wir es ohne Zuzug nicht schaffen werden
November 9, 2025 at 9:42 AM
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Liebe Leute,

seit meiner Rückkehr von der Fahrradreise zu den schönsten Fahrradstädten Europas arbeite ich täglich an meinem neuen Film "Cycling Cities - eine neue Geschichte der Mobilität". Nun ist ein erster Teaser fertig. Der ganze Film wird Mitte Dezember veröffentlicht. Ich freue mich sehr😊
November 9, 2025 at 8:26 AM
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Neben der Technologie lässt #Merz auch alles andere offen: Wie es mit der Abkehr von den Fossilen weitergeht, wie mit der internat. Klimafinanzierung & auch den konkreten Beitrag Deutschlands zum Tropenwaldfonds.

Wie wir Merz' Auftritt beim #LeadersSummit der Klimakonferenz #COP30 bewerten, THREAD!
November 7, 2025 at 4:20 PM
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Da unter meinem Posting viel diskutiert wird, hier einige Klarstellungen:
In Berlin (und wohl auch anderswo) ist es selbstverständlich nicht der Normalfall, als Polizist:in Einzelstreife zu laufen.
Allerdings betrifft es von rd. 27.000 Mitarbeitenden rund 700-800, deren Hauptaufgabe das...

(1/10)
Und wieder ein Tag im Dienst, an dem ich mehrfach von Bürger:innen gefragt wurde, wie ich denn überhaupt noch allein Streife gehen kann.
Völlig irrationale Kriminalitätsfurcht, häufig rassistisch befeuert - die Saat, die Merz, Ostermann, Mansour & Co. ausbringen, geht voll auf.
#Stadtbild​-Bullshit
November 8, 2025 at 11:08 AM
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Auf Deutschland sei Verlass, so Merz auf der Klimakonferenz, als er die Zahlen der Vorgängerregierung präsentierte, um zu kaschieren, dass unter ihm das Klimaziel längstens abgeräumt und durch die in die üblichen Wortstanzen gegossenen Selbstlügen der Herrschaft fossiler Zombies ersetzt worden ist.
November 8, 2025 at 10:29 AM
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In dieser Prognose von Oxfam könnt ihr selbst sehen, dass mit dem Haushalt von Merz und Klingbeil entscheidend bei der internationalen Klimafinanzierung gekürzt wird – wichtige Projekte für die grüne Transformation in Partnerländern bleiben damit auf der Strecke.
November 7, 2025 at 3:29 PM
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Plötzlich Klima-Kanzler? Expertinnen und Grünen-Chef rechnen vor COP30 mit Merz‘ Klima-Politik ab
www.fr.de/politik/klim...
Plötzlich Klima-Kanzler? Expertinnen und Grünen-Chef rechnen vor COP30 mit Merz‘ Klima-Politik ab
Merz reist zur Klimakonferenz nach Brasilien. Expertinnen kritisieren die Klimapolitik des Kanzlers. Grünen-Chef Banaszak sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in Gefahr.
www.fr.de
November 8, 2025 at 10:05 AM
SNAP stützt 42 Mio Menschen – etwa jede:n 8. in den USA.
Landesweit kostet SNAP ca 8 Mrd $ - pro Monat!

Fast 100 Mrd/Jahr, weil die eigene Bevölkerung zu arm ist!

Update: Regierung erreicht Verwaltungsaufschub, also keine Auszahlung.

Happy Thanksgiving!
MAGA!

🤬

www.zeit.de/politik/ausl...
Haushaltsstopp in den USA: US-Regierung will Lebensmittelhilfen nicht auszahlen
Ein Gericht hat Donald Trumps Regierung dazu verpflichtet, trotz des Shutdowns die kompletten Lebensmittelhilfen zu zahlen. Dagegen geht sie jetzt in Berufung.
www.zeit.de
November 8, 2025 at 10:35 AM
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Seitenwechsel: Ex-FDP-MdB Christine Aschenberg-Dugnus hat sich als Lobbyistin für die Privaten Krankenversicherungen ins Lobbyregister eingetragen. Bis März saß sie im Gesundheitsausschuss.
www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R00768....
November 8, 2025 at 8:16 AM
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Wir müssen hinschauen, was im Sudan geschieht.

Massenhinrichtungen, Vergewaltigungen, Vertreibung – die Berichte und Bilder aus dem Sudan sind absolut schockierend.

Millionen Menschen leiden unter diesem Krieg.

(1/2)
November 7, 2025 at 6:36 PM
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"... zurzeit sei der Kampf gegen die #Klimakrise unzureichend: >Das ist moralisches Versagen und tödliche Fahrlässigkeit.<"

Auf dass das bei der #COP30 weithin begriffen wird.
UN-Generalsekretär sieht "tödliche Fahrlässigkeit" bei Klimawandel
UN-Generalsekretär Guterres warnt vor einem Scheitern der Weltklimakonferenz: Es brauche einen drastischen Kurswechsel, um die Klimakatastrophe abzufedern. Er sieht aber auch Hoffnungsschimmer im Kamp...
www.tagesschau.de
November 7, 2025 at 5:41 AM
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Auf dem #LeadersSummit hat Friedrich Merz heute mit "Packen wir es an" seine Rede beendet.
Was Merz anpackt:
❌️Neue Gaskraftwerke
❌️Gasbohrungen vor Borkum
❌️Deals mit Autolobby
Was er anpacken sollte:
✅️ Gasausstieg
✅️ Bahnausbau
✅️ Wärmewende
November 7, 2025 at 3:42 PM
Frage an die Expert:innen:
👨‍🔬🧐

Ist das nicht eine irreführende Darstellung? 🤔

Wird hier nicht lediglich bereits gebundenes CO2 dauerhaft gebunden, anstatt - wie suggeriert - ein CO2-Abscheider hergestellt?
November 7, 2025 at 11:51 AM
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Wir schicken schon mal die Tagesordnung rum. Hamburg, Stephansplatz, 08.11.2025, 14:00. @pruef-hh.bsky.social #pruef
November 7, 2025 at 10:28 AM