Frank Schreiber
@frankmisch.bsky.social
Jurist & Musiker, hier privat unterwegs - ja, das Private ist politisch. Reposten ist keine Zustimmung. 🇬🇱
@FMSchreiber@darmstadt.social auf Mastodon .
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Mir ist gerade bewusst geworden, dass die Ernennung von Hitler zum Reichskanzler von meiner Geburt in etwa so weit entfernt ist wie der Mauerfall von heute. Das sind wohl generationsbildende Marken.
February 1, 2026 at 12:32 AM
Mir ist gerade bewusst geworden, dass die Ernennung von Hitler zum Reichskanzler von meiner Geburt in etwa so weit entfernt ist wie der Mauerfall von heute. Das sind wohl generationsbildende Marken.
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Das ist ein guter Thread aus 2025, den zu lesen sich auch 2026 noch sehr lohnt, unter anderem mit sehr interessanten Verweisen zur „Umschichtung“ von Integrationsmitteln zur Personalkostendeckung der Jobcenter. (1/5)
1/5 www.tagesschau.de/inland/gesel...
Zu diesem Beitrag der #Tagesschau:
Es sind mehr Hausbesuche der #Jobcenter zu erwarten in nächster Zeit. Wichtig ist zu wissen: Niemand ist verpflichtet, solchen Schnüffler*innen die Tür zu öffnen. Das Hereinlassen >>
Zu diesem Beitrag der #Tagesschau:
Es sind mehr Hausbesuche der #Jobcenter zu erwarten in nächster Zeit. Wichtig ist zu wissen: Niemand ist verpflichtet, solchen Schnüffler*innen die Tür zu öffnen. Das Hereinlassen >>
Aus Bürgergeld wird Grundsicherung - und neue Probleme entstehen
Weniger Geld bei Verstößen: 2026 soll die Grundsicherung das Bürgergeld ersetzen. Gäste eines Mittagstisches in der Pfalz befürworten den Wechsel - auch wenn sie selbst Bürgergeld beziehen. Von Juri S...
www.tagesschau.de
January 3, 2026 at 9:56 PM
Das ist ein guter Thread aus 2025, den zu lesen sich auch 2026 noch sehr lohnt, unter anderem mit sehr interessanten Verweisen zur „Umschichtung“ von Integrationsmitteln zur Personalkostendeckung der Jobcenter. (1/5)
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📊 Die JuRa-Studie zeigt: Ungleichbehandlung entsteht oft nicht durch individuelle Vorurteile, sondern ist strukturell bedingt.
🕛 Lunchbreak-Impuls am 19.2. 12:30 Uhr (online) zu Justiz und strukturellem Rassismus mit Nicole Bögelein und RiAG Peter Walter. Um Anmeldung wird gebeten👇
🕛 Lunchbreak-Impuls am 19.2. 12:30 Uhr (online) zu Justiz und strukturellem Rassismus mit Nicole Bögelein und RiAG Peter Walter. Um Anmeldung wird gebeten👇
www.neuerichter.de
January 29, 2026 at 2:20 PM
📊 Die JuRa-Studie zeigt: Ungleichbehandlung entsteht oft nicht durch individuelle Vorurteile, sondern ist strukturell bedingt.
🕛 Lunchbreak-Impuls am 19.2. 12:30 Uhr (online) zu Justiz und strukturellem Rassismus mit Nicole Bögelein und RiAG Peter Walter. Um Anmeldung wird gebeten👇
🕛 Lunchbreak-Impuls am 19.2. 12:30 Uhr (online) zu Justiz und strukturellem Rassismus mit Nicole Bögelein und RiAG Peter Walter. Um Anmeldung wird gebeten👇
Die beiden heute breit diskutierten Entscheidungen des BGH (AGG-Rechte ggü Maklern) und des BVerwG (Klimaschutz) haben etwas gemeinsam: In beiden Fällen sind die bei den Obergerichten mit guten Begründungen unterlegenen Parteien in die Revision gegangen und sind dort zu Recht gescheitert. ABER (1/2)
January 29, 2026 at 11:31 PM
Die beiden heute breit diskutierten Entscheidungen des BGH (AGG-Rechte ggü Maklern) und des BVerwG (Klimaschutz) haben etwas gemeinsam: In beiden Fällen sind die bei den Obergerichten mit guten Begründungen unterlegenen Parteien in die Revision gegangen und sind dort zu Recht gescheitert. ABER (1/2)
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Heute und morgen bin ich bei der @difis.bsky.social Tagung „Zwischen Fachkräftemangel und Prekarisierung“
Morgen halte ich einen Vortrag „Optionen für mehr transnationale soziale Sicherheit in der EU“
difis.org/veranstaltun...
Morgen halte ich einen Vortrag „Optionen für mehr transnationale soziale Sicherheit in der EU“
difis.org/veranstaltun...
January 29, 2026 at 12:15 PM
Heute und morgen bin ich bei der @difis.bsky.social Tagung „Zwischen Fachkräftemangel und Prekarisierung“
Morgen halte ich einen Vortrag „Optionen für mehr transnationale soziale Sicherheit in der EU“
difis.org/veranstaltun...
Morgen halte ich einen Vortrag „Optionen für mehr transnationale soziale Sicherheit in der EU“
difis.org/veranstaltun...
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I wrote this song on Saturday, recorded it yesterday and released it to you today in response to the state terror being visited on the city of Minneapolis. It’s dedicated to the people of Minneapolis, our innocent immigrant neighbors and in memory of Alex Pretti and Renee Good.
Stay free
Stay free
Bruce Springsteen - Streets Of Minneapolis (Official Audio)
YouTube video by Bruce Springsteen
youtu.be
January 28, 2026 at 5:02 PM
I wrote this song on Saturday, recorded it yesterday and released it to you today in response to the state terror being visited on the city of Minneapolis. It’s dedicated to the people of Minneapolis, our innocent immigrant neighbors and in memory of Alex Pretti and Renee Good.
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Der Rechtsstaat in Deutschland funktioniert.
Platz 6 von 143 im internationalen Ranking des World Justice Project und damit weiterhin in der Spitzengruppe. Bewertet wurden unter anderem Fairness, Gleichheit vor dem Gesetz, Sicherheit, Zugang zu Gerichten und die Einhaltung der Menschenrechte.
Platz 6 von 143 im internationalen Ranking des World Justice Project und damit weiterhin in der Spitzengruppe. Bewertet wurden unter anderem Fairness, Gleichheit vor dem Gesetz, Sicherheit, Zugang zu Gerichten und die Einhaltung der Menschenrechte.
January 29, 2026 at 9:24 AM
Der Rechtsstaat in Deutschland funktioniert.
Platz 6 von 143 im internationalen Ranking des World Justice Project und damit weiterhin in der Spitzengruppe. Bewertet wurden unter anderem Fairness, Gleichheit vor dem Gesetz, Sicherheit, Zugang zu Gerichten und die Einhaltung der Menschenrechte.
Platz 6 von 143 im internationalen Ranking des World Justice Project und damit weiterhin in der Spitzengruppe. Bewertet wurden unter anderem Fairness, Gleichheit vor dem Gesetz, Sicherheit, Zugang zu Gerichten und die Einhaltung der Menschenrechte.
In a nutshell: Die heute veröffentlichten Empfehlungen der "Kommission zur Sozialstaatsreform" betreffen entgegen der Bezeichnung ökonomisch nur einen kleinen Teilbereich des Sozialstaates und bewegen sich mit Ausnahme der Digitalisierung weitgehend auf aufgetretenen Pfaden. 1/2
January 27, 2026 at 10:22 PM
In a nutshell: Die heute veröffentlichten Empfehlungen der "Kommission zur Sozialstaatsreform" betreffen entgegen der Bezeichnung ökonomisch nur einen kleinen Teilbereich des Sozialstaates und bewegen sich mit Ausnahme der Digitalisierung weitgehend auf aufgetretenen Pfaden. 1/2
Vor 30 Jahren live gehört. Leider unerwartet gut gealtert: Was nehm ich mit, wenn es Krieg gibt?
youtu.be/zedkNXpRzkg?...
youtu.be/zedkNXpRzkg?...
Was nehm Ich mit (Wenn es Krieg gibt) ?
YouTube video by Die Braut haut ins Auge - Topic
youtu.be
January 25, 2026 at 10:01 PM
Vor 30 Jahren live gehört. Leider unerwartet gut gealtert: Was nehm ich mit, wenn es Krieg gibt?
youtu.be/zedkNXpRzkg?...
youtu.be/zedkNXpRzkg?...
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Über allen Gipfeln ist Ruh‘
Warte nur! Balde
Warte noch ein bisschen
Jetzt gleich müsste es
Jeden Moment
Geht wirklich gleich los bis dahin vielleicht ein Heißgetränk?
Unsere Kaffeespezialitäten sind wirklich top!
Der Betriebsablauf verzögert sich um nur einen Hauch
Warte nur! Balde
Ruhest du auch
Warte nur! Balde
Warte noch ein bisschen
Jetzt gleich müsste es
Jeden Moment
Geht wirklich gleich los bis dahin vielleicht ein Heißgetränk?
Unsere Kaffeespezialitäten sind wirklich top!
Der Betriebsablauf verzögert sich um nur einen Hauch
Warte nur! Balde
Ruhest du auch
January 24, 2026 at 10:30 AM
Über allen Gipfeln ist Ruh‘
Warte nur! Balde
Warte noch ein bisschen
Jetzt gleich müsste es
Jeden Moment
Geht wirklich gleich los bis dahin vielleicht ein Heißgetränk?
Unsere Kaffeespezialitäten sind wirklich top!
Der Betriebsablauf verzögert sich um nur einen Hauch
Warte nur! Balde
Ruhest du auch
Warte nur! Balde
Warte noch ein bisschen
Jetzt gleich müsste es
Jeden Moment
Geht wirklich gleich los bis dahin vielleicht ein Heißgetränk?
Unsere Kaffeespezialitäten sind wirklich top!
Der Betriebsablauf verzögert sich um nur einen Hauch
Warte nur! Balde
Ruhest du auch
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1983 wurden in Deutschland (West + Ost) täglich 30,1 Mio gedruckte Tageszeitungen verkauft.
1992 waren es 26 Mio.
2002 noch 23,2 Mio.
2011 nur mehr 18,8 Mio.
2025 wurde in D. laut akt. IVW-Statistik (4. Quartal) 7,35 Mio gedruckte Tageszeitungen verkauft (plus 2,8 Mio e-Paper).
1992 waren es 26 Mio.
2002 noch 23,2 Mio.
2011 nur mehr 18,8 Mio.
2025 wurde in D. laut akt. IVW-Statistik (4. Quartal) 7,35 Mio gedruckte Tageszeitungen verkauft (plus 2,8 Mio e-Paper).
January 22, 2026 at 7:30 AM
1983 wurden in Deutschland (West + Ost) täglich 30,1 Mio gedruckte Tageszeitungen verkauft.
1992 waren es 26 Mio.
2002 noch 23,2 Mio.
2011 nur mehr 18,8 Mio.
2025 wurde in D. laut akt. IVW-Statistik (4. Quartal) 7,35 Mio gedruckte Tageszeitungen verkauft (plus 2,8 Mio e-Paper).
1992 waren es 26 Mio.
2002 noch 23,2 Mio.
2011 nur mehr 18,8 Mio.
2025 wurde in D. laut akt. IVW-Statistik (4. Quartal) 7,35 Mio gedruckte Tageszeitungen verkauft (plus 2,8 Mio e-Paper).
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Heftig. Französische Richterin im Prozess von Marine Le Pen sagt, dass zwei Trump Emissäre bei ihr für Le Pen Druck gemacht haben.
Europe / France / ingérence / Une magistrate française approchée par l'administration Trump au sujet du procès de Marine Le Pen
January 20, 2026 at 10:32 AM
Heftig. Französische Richterin im Prozess von Marine Le Pen sagt, dass zwei Trump Emissäre bei ihr für Le Pen Druck gemacht haben.
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Das Büchlein von @timothysnyder.bsky.social gibt es zudem momentan für 5€ portofrei bei der BpB.
Dringende Empfehlung!
www.bpb.de/shop/buecher...
Dringende Empfehlung!
www.bpb.de/shop/buecher...
January 19, 2026 at 7:08 AM
Das Büchlein von @timothysnyder.bsky.social gibt es zudem momentan für 5€ portofrei bei der BpB.
Dringende Empfehlung!
www.bpb.de/shop/buecher...
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(Christliche) Ethik in apokalyptischen Zeiten? - Universität Würzburg
Im Vortrag geht es v. a um die Aneignung apokalyptischer Motive durch katholischen Anti-Liberalismus und warum das theologisch-ethisch fragwürdig ist. Herzliche Einladung share.google/idqhGmDLFJM1...
Im Vortrag geht es v. a um die Aneignung apokalyptischer Motive durch katholischen Anti-Liberalismus und warum das theologisch-ethisch fragwürdig ist. Herzliche Einladung share.google/idqhGmDLFJM1...
(Christliche) Ethik in apokalyptischen Zeiten?
Am 20. Januar 2026 findet im Rahmen der Ringvorlesung "Apokalypsen. Endzeitvorstellungen zwischen Mittelalter und Gegenwart" des Kollegs "Mittelalter und Frühe Neuzeit" und des Kollegs "Moderne und Ge...
share.google
January 16, 2026 at 5:02 PM
(Christliche) Ethik in apokalyptischen Zeiten? - Universität Würzburg
Im Vortrag geht es v. a um die Aneignung apokalyptischer Motive durch katholischen Anti-Liberalismus und warum das theologisch-ethisch fragwürdig ist. Herzliche Einladung share.google/idqhGmDLFJM1...
Im Vortrag geht es v. a um die Aneignung apokalyptischer Motive durch katholischen Anti-Liberalismus und warum das theologisch-ethisch fragwürdig ist. Herzliche Einladung share.google/idqhGmDLFJM1...
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The transatlantic alliance is already broken, some European officials say.
So why not threaten to cut ties with America on military collaboration?
🔗 politi.co/49A8WF3
So why not threaten to cut ties with America on military collaboration?
🔗 politi.co/49A8WF3
January 16, 2026 at 12:40 PM
The transatlantic alliance is already broken, some European officials say.
So why not threaten to cut ties with America on military collaboration?
🔗 politi.co/49A8WF3
So why not threaten to cut ties with America on military collaboration?
🔗 politi.co/49A8WF3
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Wenn der Staat Informationen hat, dann können sie von Faschisten auch jederzeit zu anderen Zwecken verwendet werden.
Das ist das ultimative Argument gegen "ich habe ja nichts zu verbergen": wer weiß schon, woran sie künftig Anstoß nehmen werden?
Das ist das ultimative Argument gegen "ich habe ja nichts zu verbergen": wer weiß schon, woran sie künftig Anstoß nehmen werden?
ICE is running a physical war powered by data. Any info the US govt has is fair game, now including Medicaid.
freedom.press/the-classifi...
freedom.press/the-classifi...
Here’s the document giving ICE 80 million Medicaid patients’ data
FPF and 404 Media won access to it in our joint FOIA lawsuit
freedom.press
January 12, 2026 at 10:38 PM
Wenn der Staat Informationen hat, dann können sie von Faschisten auch jederzeit zu anderen Zwecken verwendet werden.
Das ist das ultimative Argument gegen "ich habe ja nichts zu verbergen": wer weiß schon, woran sie künftig Anstoß nehmen werden?
Das ist das ultimative Argument gegen "ich habe ja nichts zu verbergen": wer weiß schon, woran sie künftig Anstoß nehmen werden?
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Hier Dings VG Wort bis Ende Januar, Leute, nicht vergessen!
January 13, 2026 at 9:28 AM
Hier Dings VG Wort bis Ende Januar, Leute, nicht vergessen!
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Die gewaltige BND-Rasterfahndung direkt an den Glasfaserkabeln der Internetknoten soll noch ausgebaut werden. Der Geheimdienst soll Kommunikationsinhalte analysieren und auch hacken dürfen netzpolitik.org/2026/massenu...
Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen
Der BND soll weiter massenhaft Kommunikationsdaten durchsuchen, aber sie künftig länger speichern und zusätzlich millionenfach Inhalte von Kommunikation analysieren dürfen. Zudem soll der Geheimdienst...
netzpolitik.org
January 12, 2026 at 4:04 PM
Die gewaltige BND-Rasterfahndung direkt an den Glasfaserkabeln der Internetknoten soll noch ausgebaut werden. Der Geheimdienst soll Kommunikationsinhalte analysieren und auch hacken dürfen netzpolitik.org/2026/massenu...
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OLG Jena: Nutzung von Gesichtserkennungssoftware durch Universität zur Authentifizierung bei einer Online-Prüfung nur mit Einwilligung zulässig - 200 EURO Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO
OLG Jena: Nutzung von Gesichtserkennungssoftware durch Universität zur Authentifizierung bei einer Online-Prüfung nur mit Einwilligung zulässig - 200 EURO Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO
OLG Jena: Nutzung von Gesichtserkennungssoftware durch Universität zur Authentifizierung bei einer Online-Prüfung nur mit Einwilligung zulässig - 200 EURO Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO
www.beckmannundnorda.de
January 12, 2026 at 3:28 PM
OLG Jena: Nutzung von Gesichtserkennungssoftware durch Universität zur Authentifizierung bei einer Online-Prüfung nur mit Einwilligung zulässig - 200 EURO Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO
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Das Bild ikonische Bild des stolzen Bannerträgers der Freiheit wird als Verkörperung des Bauernkrieges genommen. Dabei stammt es eigentlich aus einer antireformatorischen Flugschrift und will das Freiheitsstreben der Bauern als eitle Anmaßung an den Pranger stellen 👇
kliotop.hypotheses.o...
kliotop.hypotheses.o...
January 12, 2026 at 10:23 AM
Das Bild ikonische Bild des stolzen Bannerträgers der Freiheit wird als Verkörperung des Bauernkrieges genommen. Dabei stammt es eigentlich aus einer antireformatorischen Flugschrift und will das Freiheitsstreben der Bauern als eitle Anmaßung an den Pranger stellen 👇
kliotop.hypotheses.o...
kliotop.hypotheses.o...