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Höchste Zeit uns persönlich vorzustellen! Im blauen Himmel unterwegs sind Verena (Richterin am AG Kiel) und Torben (Richter, LG Kiel). Bereits seit Februar bilden wir das Bluesky-Team der Zentralen Online-Redaktion. In Kürze erzählen wir mal, was wir sonst so machen.
Beim Landgericht Flensburg hat eine Käuferin einen Grundstückskaufvertrag nach arglistiger Täuschung erfolgreich angefochten. Das Dachgeschoss des Reetdachhauses war, anders als die Verkäuferin angab, nicht ausbaufähig.
Mehr zu den Hintergründen hier 👇
Beim Landgericht Flensburg hat eine Käuferin einen Grundstückskaufvertrag nach arglistiger Täuschung erfolgreich angefochten. Das Dachgeschoss des Reetdachhauses war, anders als die Verkäuferin angab, nicht ausbaufähig.
Mehr zu den Hintergründen hier 👇
Kennen wir alle.
Dennoch keine gute Idee:
Aus Frust über den langsamen Vordermann mit einer Paintball-Pistole auf diesen zu zielen und auf die Scheibe zu schießen.
Geldstrafe und Fahrerlaubnisentzug für sechs Monate - befand das Amtsgericht Eutin👇
Kennen wir alle.
Dennoch keine gute Idee:
Aus Frust über den langsamen Vordermann mit einer Paintball-Pistole auf diesen zu zielen und auf die Scheibe zu schießen.
Geldstrafe und Fahrerlaubnisentzug für sechs Monate - befand das Amtsgericht Eutin👇
Z.B. hier im aktuellen Urteil des Landgerichts Itzehoe: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Z.B. hier im aktuellen Urteil des Landgerichts Itzehoe: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Neben dem Interesse an der eigenen Gesundheit ist ein Fahrradlicht besonders in der dunklen Jahreszeit auch aus rechtlichen Gründen sehr ratsam.
Fragen der Mithaftung einer Fahrradfahrerin ohne (funktionierendes) Licht hat das Amtsgericht Flensburg hier geklärt 👇
Neben dem Interesse an der eigenen Gesundheit ist ein Fahrradlicht besonders in der dunklen Jahreszeit auch aus rechtlichen Gründen sehr ratsam.
Fragen der Mithaftung einer Fahrradfahrerin ohne (funktionierendes) Licht hat das Amtsgericht Flensburg hier geklärt 👇
EuGH-Vorlage zu Positivdaten für die Schufa vom Landgericht Lübeck zurückgenommen. Das wird erst einmal nichts mit einer Klärung durch den EuGH 🤷♂️!
Der Rücknahmebeschluss im Volltext hier: www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/documen...
EuGH-Vorlage zu Positivdaten für die Schufa vom Landgericht Lübeck zurückgenommen. Das wird erst einmal nichts mit einer Klärung durch den EuGH 🤷♂️!
Der Rücknahmebeschluss im Volltext hier: www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/documen...
Ein Arbeitnehmer klagte vor dem Arbeitsgericht Kiel mit Erfolg Entgeltfortzahlung ein, nachdem das Gericht seinen Arzt als Zeugen vernommen hat. Es handelte sich nämlich nicht um ein Gefälligkeitsattest.
Ein Arbeitnehmer klagte vor dem Arbeitsgericht Kiel mit Erfolg Entgeltfortzahlung ein, nachdem das Gericht seinen Arzt als Zeugen vernommen hat. Es handelte sich nämlich nicht um ein Gefälligkeitsattest.
Ein Rechtsanwalt tat dies nicht. Welche Folgen dies für ihn hatte, erfahrt ihr in unserem Urteil des Amtsgerichts Pinneberg: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Ein Rechtsanwalt tat dies nicht. Welche Folgen dies für ihn hatte, erfahrt ihr in unserem Urteil des Amtsgerichts Pinneberg: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Wer immer schon wissen wollte, wie das Leben hinter Gittern aussieht, dem empfehlen wir den Podcast des Vereins Resohilfe Lübeck.
Wer immer schon wissen wollte, wie das Leben hinter Gittern aussieht, dem empfehlen wir den Podcast des Vereins Resohilfe Lübeck.
In Schleswig-Holstein haben Beschäftigte Anspruch auf 5 Tage Bildungsurlaub pro Jahr. Mögliche entgegenstehende Gründe müssen Arbeitgeber zunächst mitteilen und dann im Prozess auch genau darlegen und ggf. sogar beweisen.
In Schleswig-Holstein haben Beschäftigte Anspruch auf 5 Tage Bildungsurlaub pro Jahr. Mögliche entgegenstehende Gründe müssen Arbeitgeber zunächst mitteilen und dann im Prozess auch genau darlegen und ggf. sogar beweisen.
Die Zentrale Online-Redaktion hat dieses Jahr viel erlebt. Wir haben unser Konzept geändert und Teams für die einzelnen Kanäle gegründet – mit Erfolg!
Außerdem ist unser Team noch einmal ordentlich gewachsen und die Arbeits- und Verwaltungsgerichtsbarkeit haben sich uns angeschlossen.
Die Zentrale Online-Redaktion hat dieses Jahr viel erlebt. Wir haben unser Konzept geändert und Teams für die einzelnen Kanäle gegründet – mit Erfolg!
Außerdem ist unser Team noch einmal ordentlich gewachsen und die Arbeits- und Verwaltungsgerichtsbarkeit haben sich uns angeschlossen.
Nein, entschied das Landgericht Lübeck - solange die Studie keine Falschbehauptungen enthält.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Nein, entschied das Landgericht Lübeck - solange die Studie keine Falschbehauptungen enthält.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Das ist sogar für uns neu: Hassnachrichten mit saisonalem Kolorit.
Unser Vorgehen folgt aber auch hier unserem Standardablauf: Beweissicherung, Verbergen & dann ab an unsere Hausleitung zur Weitergabe an die Staatsanwaltschaft.
Das ist sogar für uns neu: Hassnachrichten mit saisonalem Kolorit.
Unser Vorgehen folgt aber auch hier unserem Standardablauf: Beweissicherung, Verbergen & dann ab an unsere Hausleitung zur Weitergabe an die Staatsanwaltschaft.
Amtsgericht Husum erlässt Strafbefehle gegen mehrere Personen. Diese sollen den damaligen Wirtschaftsminister Habeck am Verlassen einer Hallig-Fähre gehindert oder eine Polizeikette durchbrochen haben.
Amtsgericht Husum erlässt Strafbefehle gegen mehrere Personen. Diese sollen den damaligen Wirtschaftsminister Habeck am Verlassen einer Hallig-Fähre gehindert oder eine Polizeikette durchbrochen haben.
Am letzten Sitzungstag vor Weihnachten verteilten zwei Schöffinnen Schokoladenweihnachtsmänner - aber nicht an die Angeklagten und deren Verteidiger – mit Folgen:
Am letzten Sitzungstag vor Weihnachten verteilten zwei Schöffinnen Schokoladenweihnachtsmänner - aber nicht an die Angeklagten und deren Verteidiger – mit Folgen:
Zum ersten Mal haben sich die Justizministerien aller 16 Bundesländer für eine gemeinsame Initiative zusammengeschlossen. Um ein klares Zeichen für unseren Rechtsstaat zu setzen – und um neue Kolleg*innen zu finden. Denn: Unser Recht braucht Dich.
Zum ersten Mal haben sich die Justizministerien aller 16 Bundesländer für eine gemeinsame Initiative zusammengeschlossen. Um ein klares Zeichen für unseren Rechtsstaat zu setzen – und um neue Kolleg*innen zu finden. Denn: Unser Recht braucht Dich.
Wer den asphaltierten Rand eines Feldweges befährt, muss mit Abbruchkanten rechnen. Bei Reifenschäden gibt es daher kein Geld von der Gemeinde.
Mehr zum Urteil des Landgerichts Flensburg erfahrt ihr hier: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Wer den asphaltierten Rand eines Feldweges befährt, muss mit Abbruchkanten rechnen. Bei Reifenschäden gibt es daher kein Geld von der Gemeinde.
Mehr zum Urteil des Landgerichts Flensburg erfahrt ihr hier: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Nicht jeder Unfall ist Zufall! Kein Schadensersatz bei einem manipulierten Verkehrsunfall
Zwei Kurierfahrer halten ihre Bekanntschaft vor Gericht geheim. Deshalb und wegen weiterer Indizien für einen vorgetäuschten Unfall gab es keinen Schadensersatz.
Nicht jeder Unfall ist Zufall! Kein Schadensersatz bei einem manipulierten Verkehrsunfall
Zwei Kurierfahrer halten ihre Bekanntschaft vor Gericht geheim. Deshalb und wegen weiterer Indizien für einen vorgetäuschten Unfall gab es keinen Schadensersatz.
Andere zu belästigen ist immer völlig daneben. Egal wann. Egal wo. Ja, auch auf der Weihnachtsfeier im Betrieb! Da gelten auch keine faulen Ausreden wie
🎄„Das lag doch nur am fünften Becher Punsch!“
🎄„Was hat sie sich auch so angezogen?“
🎄„War doch nur Spa-haß!“.
Andere zu belästigen ist immer völlig daneben. Egal wann. Egal wo. Ja, auch auf der Weihnachtsfeier im Betrieb! Da gelten auch keine faulen Ausreden wie
🎄„Das lag doch nur am fünften Becher Punsch!“
🎄„Was hat sie sich auch so angezogen?“
🎄„War doch nur Spa-haß!“.
In dem Fall um das Würgen einer Frau mit einer Hundeleine im Kreis Stormarn hat das Gericht die Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.
Mehr zu den Hintergründen hier: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
In dem Fall um das Würgen einer Frau mit einer Hundeleine im Kreis Stormarn hat das Gericht die Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.
Mehr zu den Hintergründen hier: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Für den Autofahrer muss es hinreichend erkennbar sein, ob eine Halteverbotszone (noch) eine Halteverbotszone ist.
Ist eine Halteverbotszone (nur) durch einen unterschiedlichen Fahrbahnbelag hinreichend erkennbar?
Für den Autofahrer muss es hinreichend erkennbar sein, ob eine Halteverbotszone (noch) eine Halteverbotszone ist.
Ist eine Halteverbotszone (nur) durch einen unterschiedlichen Fahrbahnbelag hinreichend erkennbar?
Immer wieder ein Thema auch vor den Arbeitsgerichten.
Ein Mann behauptete, sich erfolglos auf eine Stellenanzeige für eine Sekretärin beworben zu haben und verlangte eine Entschädigung.
Immer wieder ein Thema auch vor den Arbeitsgerichten.
Ein Mann behauptete, sich erfolglos auf eine Stellenanzeige für eine Sekretärin beworben zu haben und verlangte eine Entschädigung.
Immer wieder ein Thema auch vor den Arbeitsgerichten.
Ein Mann behauptete, sich erfolglos auf eine Stellenanzeige für eine Sekretärin beworben zu haben und verlangte eine Entschädigung.
Immer wieder ein Thema auch vor den Arbeitsgerichten.
Ein Mann behauptete, sich erfolglos auf eine Stellenanzeige für eine Sekretärin beworben zu haben und verlangte eine Entschädigung.
Neben strafrechtlichen Sanktionen bietet vor allem das Gewaltschutzgesetz Personen, die Gewalt erfahren oder bedroht werden, die Möglichkeit, beim Familiengericht Schutz zu beantragen.
Neben strafrechtlichen Sanktionen bietet vor allem das Gewaltschutzgesetz Personen, die Gewalt erfahren oder bedroht werden, die Möglichkeit, beim Familiengericht Schutz zu beantragen.
👉 www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
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