Florian Horn
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Lawyer in Vienna, #law, #humanrights, #publicpolicy
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Florian Horn
@fhorn.bsky.social
· Nov 18
Von mir bekommt jetzt zumindest jeder Account dem ich folge eine "Liste" verpasst 😅 Aber eher ein Work in Progress
Eine nicht mehr ausgeschlossene Variante ist, dass die diversen Stiftungen nach derartig hohen Forderungen in Insolvenz gehen könnten. Dann könnte ein Insolvenzverwalter viel aufklären. www.derstandard.at/story/300000...
Warum ein Schiedsurteil die eiserne Reserve der Benkos gefährden könnte
Im Schiedsverfahren des Staatsfonds Mubadala aus Abu Dhabi gegen Signa bekamen die Araber großteils Recht. Die Entscheidung betrifft nicht Benko, wohl aber die Laura Privatstiftung, deren Begünstigte ...
www.derstandard.at
February 3, 2026 at 7:29 PM
Eine nicht mehr ausgeschlossene Variante ist, dass die diversen Stiftungen nach derartig hohen Forderungen in Insolvenz gehen könnten. Dann könnte ein Insolvenzverwalter viel aufklären. www.derstandard.at/story/300000...
Wirklich toll, wie gut #fm4 in so einem kurzen Beitrag trotzdem die wesentlichen Punkte und Abläufe des UPR Menschenrechtsberichts darstellen konnte. Richtig ist auch, dass ein nationaler Aktionsplan für Menschenrechte gebraucht wird.
fm4.orf.at/player/20260...
fm4.orf.at/player/20260...
UN-Kritik an der Menschenrechtslage in Österreich
Florian Horn
fm4.orf.at
January 23, 2026 at 6:14 PM
Wirklich toll, wie gut #fm4 in so einem kurzen Beitrag trotzdem die wesentlichen Punkte und Abläufe des UPR Menschenrechtsberichts darstellen konnte. Richtig ist auch, dass ein nationaler Aktionsplan für Menschenrechte gebraucht wird.
fm4.orf.at/player/20260...
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Was hat mich am meisten überrascht in der Sitzung? Die Antwort von Staatssekretär Pröll auf die internationalen Empfehlungen den Schwangerschaftsabbruch ganz in die Entscheidung der Frauen zu stellen und unzulässige Hürden abzubauen. Wer mag raten was die Antwort war? 🤔
Hier ein kurzer Thread 🧵 zu internationalen Menschenrechts-Empfehlungen an Österreich in der heutigen Sitzung bei der UNO:
January 23, 2026 at 1:16 PM
Was hat mich am meisten überrascht in der Sitzung? Die Antwort von Staatssekretär Pröll auf die internationalen Empfehlungen den Schwangerschaftsabbruch ganz in die Entscheidung der Frauen zu stellen und unzulässige Hürden abzubauen. Wer mag raten was die Antwort war? 🤔
Hier ein kurzer Thread 🧵 zu internationalen Menschenrechts-Empfehlungen an Österreich in der heutigen Sitzung bei der UNO:
January 23, 2026 at 1:11 PM
Hier ein kurzer Thread 🧵 zu internationalen Menschenrechts-Empfehlungen an Österreich in der heutigen Sitzung bei der UNO:
Wow das war ja mega lange heute. Dass sich ein UNO Gremium mehr als 3 Stunden ausschließlich mit Österreich beschäftigt, hat man auch nicht alle Tage. Gerade erst mit der Zusammenfassung für ein Pressestatement der Liga fertig geworden. Im Link im Vorposting kann das nachgesehen werden.
Diese Woche ist wieder wichtig für die Beachtung der Menschenrechte in Österreich. In Kürze startet in Genf bei der UNO die Arbeitsgruppe, bei der eine österreichische Delegation weltweite Frage beantworten muss. Wird auch live übertragen: webtv.un.org/en/asset/k1a...
Austria Review - 51st Session of Universal Periodic Review
Review of Austria - 51st Session of Universal Periodic Review.
webtv.un.org
January 23, 2026 at 12:04 PM
Wow das war ja mega lange heute. Dass sich ein UNO Gremium mehr als 3 Stunden ausschließlich mit Österreich beschäftigt, hat man auch nicht alle Tage. Gerade erst mit der Zusammenfassung für ein Pressestatement der Liga fertig geworden. Im Link im Vorposting kann das nachgesehen werden.
Reposted by Florian Horn
That marks the end of the review of #Oman! Join us again tomorrow at 9.00am CET for the review of Austria. Watch live here: webtv.un.org/en
#UPR51
#UPR51
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UN Web TV is available 24 hours a day with selected LIVE programming of United Nations meetings and events as well as with pre-recorded video features and documentaries on various global issues.
webtv.un.org
January 22, 2026 at 4:48 PM
That marks the end of the review of #Oman! Join us again tomorrow at 9.00am CET for the review of Austria. Watch live here: webtv.un.org/en
#UPR51
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Diese Woche ist wieder wichtig für die Beachtung der Menschenrechte in Österreich. In Kürze startet in Genf bei der UNO die Arbeitsgruppe, bei der eine österreichische Delegation weltweite Frage beantworten muss. Wird auch live übertragen: webtv.un.org/en/asset/k1a...
Austria Review - 51st Session of Universal Periodic Review
Review of Austria - 51st Session of Universal Periodic Review.
webtv.un.org
January 23, 2026 at 7:46 AM
Diese Woche ist wieder wichtig für die Beachtung der Menschenrechte in Österreich. In Kürze startet in Genf bei der UNO die Arbeitsgruppe, bei der eine österreichische Delegation weltweite Frage beantworten muss. Wird auch live übertragen: webtv.un.org/en/asset/k1a...
Reposted by Florian Horn
Nein zum Datenzugriff der USA, selbst für den Preis einer Visumpflicht
"Nicht von punktuellen Anfragen, sondern von automatisiertem Zugang ist hier die Rede."
Visumpflicht ist ohnehin die optimale Lösung: (nur) wer dorthin fährt, soll sich dem Irrsinn aussetzen.
www.derstandard.at/story/300000...
"Nicht von punktuellen Anfragen, sondern von automatisiertem Zugang ist hier die Rede."
Visumpflicht ist ohnehin die optimale Lösung: (nur) wer dorthin fährt, soll sich dem Irrsinn aussetzen.
www.derstandard.at/story/300000...
Nein zum Datenzugriff der USA, selbst für den Preis einer Visumpflicht
Dem von der Trump-Regierung geforderten Zugang auf biometrische Daten in Europa muss Einhalt geboten werden
www.derstandard.at
January 7, 2026 at 3:15 PM
Nein zum Datenzugriff der USA, selbst für den Preis einer Visumpflicht
"Nicht von punktuellen Anfragen, sondern von automatisiertem Zugang ist hier die Rede."
Visumpflicht ist ohnehin die optimale Lösung: (nur) wer dorthin fährt, soll sich dem Irrsinn aussetzen.
www.derstandard.at/story/300000...
"Nicht von punktuellen Anfragen, sondern von automatisiertem Zugang ist hier die Rede."
Visumpflicht ist ohnehin die optimale Lösung: (nur) wer dorthin fährt, soll sich dem Irrsinn aussetzen.
www.derstandard.at/story/300000...
Der US Angriff auf Verezuela ist kein Sieg für die Menschenrechte, sagt UN-Hochkomissar Türk. Vollkommen richtig, das fördert nur die internationale Rechtslosigkeit. www.derstandard.at/story/300000...
Die US-Aktion in Venezuela ist kein Sieg für die Menschenrechte
Der Militärschlag sendet das Signal aus, dass die Mächtigen tun können, was sie wollen, und schwächt mit der Uno den einzigen Mechanismus, um einen dritten Weltkrieg zu verhindern
www.derstandard.at
January 7, 2026 at 3:49 PM
Der US Angriff auf Verezuela ist kein Sieg für die Menschenrechte, sagt UN-Hochkomissar Türk. Vollkommen richtig, das fördert nur die internationale Rechtslosigkeit. www.derstandard.at/story/300000...
Es steht wohl die nochmalige Umbenennung des US Verteidigungsministerium diesmal in "Friedensministerium" bevor, oder? Achja, das Komitee des Friedensnobelpreises täte gut daran, in Zukunft keinen Politikern in aktiven Konflikten Preise zu geben. diepresse.com/20453918
Oppositionsführerin Machado will schnellstens aus Exil, Trump...
US-Präsident Donald Trump hat bisher eine Spitzenposition für die Friedensnobelpreisträgerin von 2025 im künftigen Venezuela ausgeschlossen.
diepresse.com
January 7, 2026 at 9:07 AM
Es steht wohl die nochmalige Umbenennung des US Verteidigungsministerium diesmal in "Friedensministerium" bevor, oder? Achja, das Komitee des Friedensnobelpreises täte gut daran, in Zukunft keinen Politikern in aktiven Konflikten Preise zu geben. diepresse.com/20453918
Vielleicht wäre es wenn der Zeit, Grönland jetzt einen Wiederbeitritt anzubieten. Ein Asset könnte dabei auch die Aufnahme der grönländischen Sprachen in die EU Familie sein. Gerade das wäre ein wichtiges Symbol der Selbstbestimmung gegenüber dem Mutterland und erlaubt trotzdem eine Integration.
#Grönland ist ein autonomes Territorium des Königreichs Dänemark 🇩🇰.
Dänemark hat unmissverständlich klargestellt: Drohungen und Annexionsfantasien sind nicht akzeptabel. Schon gar nicht gegenüber einem Volk, das klar sagt, dass es nicht zum Verkauf steht. 1️⃣
Dänemark hat unmissverständlich klargestellt: Drohungen und Annexionsfantasien sind nicht akzeptabel. Schon gar nicht gegenüber einem Volk, das klar sagt, dass es nicht zum Verkauf steht. 1️⃣
January 5, 2026 at 5:58 PM
Vielleicht wäre es wenn der Zeit, Grönland jetzt einen Wiederbeitritt anzubieten. Ein Asset könnte dabei auch die Aufnahme der grönländischen Sprachen in die EU Familie sein. Gerade das wäre ein wichtiges Symbol der Selbstbestimmung gegenüber dem Mutterland und erlaubt trotzdem eine Integration.
Irgendwie ist die Welt verrückt geworden: Der militärische Angriff auf Venezuela ist durch nichts gerechtfertigt. Es gibt weltweit viele Länder mit autoritären Führern. Jedes der Länder zu bombardieren, kann wohl nicht die Lösung sein. Und auch wirtschaftliche Einflussnahme ist kein legitimes Ziel.
January 5, 2026 at 5:53 PM
Irgendwie ist die Welt verrückt geworden: Der militärische Angriff auf Venezuela ist durch nichts gerechtfertigt. Es gibt weltweit viele Länder mit autoritären Führern. Jedes der Länder zu bombardieren, kann wohl nicht die Lösung sein. Und auch wirtschaftliche Einflussnahme ist kein legitimes Ziel.
Um das sehr klar zu sagen: Ich halte das heute im österreichischen Nationalrat beschlossene Kopftuchverbot für klar verfassungswidrig. Man tut der Sache überhaupt nichts Gutes, Dinge zu machen die wohl nur zu einer raschen Gesetzesaufhebung führen werden 🫤
December 11, 2025 at 3:58 PM
Um das sehr klar zu sagen: Ich halte das heute im österreichischen Nationalrat beschlossene Kopftuchverbot für klar verfassungswidrig. Man tut der Sache überhaupt nichts Gutes, Dinge zu machen die wohl nur zu einer raschen Gesetzesaufhebung führen werden 🫤
Das Problem ist noch größer. Nicht nur Large Language Models sondern auch die Algorithmen of Social Media beeinflussen unser Verhalten. Gerade weil unser Hirn "klüger" ist, passt sich eben der Mensch an automatisierte Systeme an und nicht etwa umgekehrt. www.derstandard.at/story/300000...
Menschen beginnen offenbar, KI-Sprache zu übernehmen
Es mehren sich Anzeichen, dass zwischen Menschen und großen Sprachmodellen wie ChatGPT zunehmend ein "Feedback-Loop" entsteht
www.derstandard.at
December 11, 2025 at 7:29 AM
Das Problem ist noch größer. Nicht nur Large Language Models sondern auch die Algorithmen of Social Media beeinflussen unser Verhalten. Gerade weil unser Hirn "klüger" ist, passt sich eben der Mensch an automatisierte Systeme an und nicht etwa umgekehrt. www.derstandard.at/story/300000...
Reposted by Florian Horn
Aus Anlass des heutigen Falter-maily: Tatsächlich halte ich nicht für die Aufgabe eines Falter-Redakteurs, anstelle der Staatsanwaltschaft über Einstellung und Fortsetzung von Verfahren zu entscheiden! Ich finde hier auch Zurückhaltung mit Weisungen durch Justizminister eher GUT als schlecht!!!
December 9, 2025 at 6:17 PM
Aus Anlass des heutigen Falter-maily: Tatsächlich halte ich nicht für die Aufgabe eines Falter-Redakteurs, anstelle der Staatsanwaltschaft über Einstellung und Fortsetzung von Verfahren zu entscheiden! Ich finde hier auch Zurückhaltung mit Weisungen durch Justizminister eher GUT als schlecht!!!
Und wir fragen uns, wieso die österreichische Medienlandschaft so am Sand ist? ... Wenn sich ein ZIB Anchor für eine Qualitätsförderung für Exxpress ausspricht und für Medienförderung mit der Gießkanne, nur nach Nutzerzahlen 🫤
(wobei die Nutzerzahlen bei Exxpress auch nicht für Förderung sprechen)
(wobei die Nutzerzahlen bei Exxpress auch nicht für Förderung sprechen)
Gut so. Der Staat sollte nicht entscheiden, was gute und was schlechte Medien sind.
Laut @falter.at soll das Online-Portal Exxpress eine staatliche Förderung bekommen, und zwar die „Qualitätspresse-Förderung“. Läuft. newsletter.falter.at/nvrwmMpTyXqpu3
November 26, 2025 at 11:51 AM
Und wir fragen uns, wieso die österreichische Medienlandschaft so am Sand ist? ... Wenn sich ein ZIB Anchor für eine Qualitätsförderung für Exxpress ausspricht und für Medienförderung mit der Gießkanne, nur nach Nutzerzahlen 🫤
(wobei die Nutzerzahlen bei Exxpress auch nicht für Förderung sprechen)
(wobei die Nutzerzahlen bei Exxpress auch nicht für Förderung sprechen)
Gerade einen interessanten Redebeitrag bei einer vorbereitenden Sitzung zum österreichischen #UPR Bericht gehabt. #humanrightsfirst Die Österreichische Liga für Menschenrechte koordiniert hier 300 zivilgesellschaftliche Organisationen. Als Bild unser Factsheet zum diesem internationalen Prozess.
November 26, 2025 at 11:06 AM
Gerade einen interessanten Redebeitrag bei einer vorbereitenden Sitzung zum österreichischen #UPR Bericht gehabt. #humanrightsfirst Die Österreichische Liga für Menschenrechte koordiniert hier 300 zivilgesellschaftliche Organisationen. Als Bild unser Factsheet zum diesem internationalen Prozess.
Social Media zerstört den Diskurs und macht uns alle wahnsinnig: Wenn man zB auf X das gleiche Lob auf die Wiener U-Bahn postet enden die Kommentare binnen kurzer Zeit darin: die Moskauer U-Bahn ist viel schöner und Putin viel besser, oder die Wiener U-Bahn hat der Kaiser eigenhändig gegraben 🤷
November 24, 2025 at 6:58 PM
Social Media zerstört den Diskurs und macht uns alle wahnsinnig: Wenn man zB auf X das gleiche Lob auf die Wiener U-Bahn postet enden die Kommentare binnen kurzer Zeit darin: die Moskauer U-Bahn ist viel schöner und Putin viel besser, oder die Wiener U-Bahn hat der Kaiser eigenhändig gegraben 🤷
Reposted by Florian Horn
wenn du Römer:innen zum Weinen bringen willst, zeige ihnen diesen Netzplan - und sag dann dazu: DAS ist der Netzplan für Freitag- und Samstag NACHT. ;)
November 24, 2025 at 11:25 AM
wenn du Römer:innen zum Weinen bringen willst, zeige ihnen diesen Netzplan - und sag dann dazu: DAS ist der Netzplan für Freitag- und Samstag NACHT. ;)
Weil ich gerade bei der U-Bahn warte, das ist übrigens der Gesamtnetzplan der Wiener öffentlichen Verkehrsmittel ... falls dich noch jemand fragt, wieso die Zufriedenheit in Wien so groß ist 😍
November 24, 2025 at 10:42 AM
Weil ich gerade bei der U-Bahn warte, das ist übrigens der Gesamtnetzplan der Wiener öffentlichen Verkehrsmittel ... falls dich noch jemand fragt, wieso die Zufriedenheit in Wien so groß ist 😍
Reposted by Florian Horn
Die hohe Lebensqualität Wiens kommt wohl auch daher, dass an der Spitze der Stadt mit Helmut Zilk, Michael Häupl und Michael Ludwig nunmehr seit Jahrzehnten intellektuell starke Personen stehen, die die Stadt weit in die Zukunft denken und das Wohl Aller im Auge haben. Das wird im Gespräch deutlich.
November 21, 2025 at 11:16 AM
Die hohe Lebensqualität Wiens kommt wohl auch daher, dass an der Spitze der Stadt mit Helmut Zilk, Michael Häupl und Michael Ludwig nunmehr seit Jahrzehnten intellektuell starke Personen stehen, die die Stadt weit in die Zukunft denken und das Wohl Aller im Auge haben. Das wird im Gespräch deutlich.
Also von den 28 Punkten in Trumps Plan ist etwa die Hälfte vollkommen jenseitig. Einzelne Punkte, wie eine Wiederaufbauplan und einer Verwendung russischer Gelder für Reparationen, sind sinnvoll, aber das macht das Gesamtpaket nicht besser.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Trumps 28-Punkte-Plan für die Ukraine im Detail
Die US-Regierung hat einen Entwurf für einen Friedensplan zur Beendigung des Ukrainekriegs vorgelegt. Eine Auflistung der einzelnen Punkte
www.derstandard.at
November 21, 2025 at 1:52 PM
Also von den 28 Punkten in Trumps Plan ist etwa die Hälfte vollkommen jenseitig. Einzelne Punkte, wie eine Wiederaufbauplan und einer Verwendung russischer Gelder für Reparationen, sind sinnvoll, aber das macht das Gesamtpaket nicht besser.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
NGOs machen wichtige und großteils ehrenamtliche Arbeit. Sie sind als freie Verein das ur-österreichischste was man sich eigentlich vorstellen kann. Dagegen zu agitieren zeigt nur, dass man eigentlich Orban-Ungarn einführen will. #nichtmitmir
kontrast.at/fpoe-gegen-n...
kontrast.at/fpoe-gegen-n...
FPÖ macht Stimmung in der Bevölkerung gegen Menschenrechts-, Klimaschutz- und Gedenkvereine
Die FPÖ attackiert NGOs und stellt damit viele Hilfsorganisationen unter Generalverdacht. Nun beantragt sie einen Ausschuss im Parlament.
kontrast.at
November 20, 2025 at 4:50 PM
NGOs machen wichtige und großteils ehrenamtliche Arbeit. Sie sind als freie Verein das ur-österreichischste was man sich eigentlich vorstellen kann. Dagegen zu agitieren zeigt nur, dass man eigentlich Orban-Ungarn einführen will. #nichtmitmir
kontrast.at/fpoe-gegen-n...
kontrast.at/fpoe-gegen-n...
Ich frage mich, wann sich die FPÖ mal mit Themen befasst, die wirklich jemanden interessieren. Im Moment nur die ganze Zeit Gender-Wahn, Sternchen-Verbot und solchen Unfug. So kann man seine Zeit auch verschwenden. www.parlament.gv.at/aktuelles/pk...
Biologische Geschlechter: FPÖ-Initiativen bleiben in der Minderheit (PK1040/19.11.2025) | Parlament Österreich
Biologische Geschlechter: FPÖ-Initiativen bleiben in der Minderheit (PK1040/19.11.2025)
www.parlament.gv.at
November 19, 2025 at 9:34 PM
Ich frage mich, wann sich die FPÖ mal mit Themen befasst, die wirklich jemanden interessieren. Im Moment nur die ganze Zeit Gender-Wahn, Sternchen-Verbot und solchen Unfug. So kann man seine Zeit auch verschwenden. www.parlament.gv.at/aktuelles/pk...
Haben die Selbstreinigungskräfte in der Kammer nun doch gewirkt 😏 Das ist sehr wichtig und hoffentlich der Start einer Reform der WKO zu mehr Dienstleistung für die vielen kleineren Mitglieder. #Mahrer
Es ist eigentlich ganz einfach. Die Rolle der Kammern im Rahmen der Sozialpartnerschaft ist wichtiger als eine einzelne Person. Aber gerade im Rahmen des Systems der Selbstverwaltung, sollten die Kammern keinen Zuruf der Regierung zur Entscheidung brauchen. www.derstandard.at/story/300000...
Ohrenbetäubendes Schweigen der Regierung zur Causa Wirtschaftskammer
Die Koalition hat zu den Turbulenzen in der WKO bisher wenig bis nichts gesagt, wie auch die Arbeiterkammer. Das ist kein überzeugendes Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft
www.derstandard.at
November 13, 2025 at 2:28 PM
Haben die Selbstreinigungskräfte in der Kammer nun doch gewirkt 😏 Das ist sehr wichtig und hoffentlich der Start einer Reform der WKO zu mehr Dienstleistung für die vielen kleineren Mitglieder. #Mahrer