Florian Horn
@fhorn.bsky.social
Lawyer in Vienna, #law, #humanrights, #publicpolicy
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Hat wohl eine gewisse Tradition 😅 und erinnert mich sehr an die "Kennenlernreise" der ÖVP für unabhängige Jounalistinnen nach Malta letztes Jahr. Soviel zur "linken Presse" in Österreich 🤔
November 11, 2025 at 8:39 AM
Hat wohl eine gewisse Tradition 😅 und erinnert mich sehr an die "Kennenlernreise" der ÖVP für unabhängige Jounalistinnen nach Malta letztes Jahr. Soviel zur "linken Presse" in Österreich 🤔
November 5, 2025 at 10:24 AM
Ich sehe das noch extremer als der #Falter: "WOKE" ist nicht tot, sondern Wokeness im pervertierten Sinn mancher Kommentatoren gab es NIE! Woke wurde einfach zu einer Fremdbeschreibung von dem, was man nicht mag und ablehnt. Kein Einspruch, den Begriff nicht mehr zu verwenden.
November 5, 2025 at 6:38 AM
Ich sehe das noch extremer als der #Falter: "WOKE" ist nicht tot, sondern Wokeness im pervertierten Sinn mancher Kommentatoren gab es NIE! Woke wurde einfach zu einer Fremdbeschreibung von dem, was man nicht mag und ablehnt. Kein Einspruch, den Begriff nicht mehr zu verwenden.
Da Sebastian kurz schon während der Amtszeit keine erkennbare politische Meinung über den Erhalt der Kanzlerschaft hinaus hatte, ist die Aussage in der Financial Times dann doch etwas überraschend #LostInTranslation
November 3, 2025 at 6:20 PM
Da Sebastian kurz schon während der Amtszeit keine erkennbare politische Meinung über den Erhalt der Kanzlerschaft hinaus hatte, ist die Aussage in der Financial Times dann doch etwas überraschend #LostInTranslation
Heute in der früh im Krone Newsletter, weitere Kampagnisierung dieser ungustiösen Geschichte der 10 Jugendlichen. Es gibt dabei aber ein tiefes Missverständnis, was Strafrecht sein soll! Solange man kein fahrlässiges Delikt hat, ist nur Vorsatz strafbar und das ist gut so.
October 2, 2025 at 10:10 AM
Heute in der früh im Krone Newsletter, weitere Kampagnisierung dieser ungustiösen Geschichte der 10 Jugendlichen. Es gibt dabei aber ein tiefes Missverständnis, was Strafrecht sein soll! Solange man kein fahrlässiges Delikt hat, ist nur Vorsatz strafbar und das ist gut so.
Sehr berührend Interview über das selbstbestimmte Lebensende von Niki Glattauer. Beeindruckend mit welcher Würde er über das Thema sprechen kann. Und spannend: ein Nebeneffekt scheint zu sein, dass auch Trauer über den eigenen Tod möglich wird. www.falter.at/zeitung/2025...
September 3, 2025 at 7:17 AM
Sehr berührend Interview über das selbstbestimmte Lebensende von Niki Glattauer. Beeindruckend mit welcher Würde er über das Thema sprechen kann. Und spannend: ein Nebeneffekt scheint zu sein, dass auch Trauer über den eigenen Tod möglich wird. www.falter.at/zeitung/2025...
Aus gegebenem Anlass, habe ich mir den Beitrag zu sozialen Grundrechten wieder angesehen, den ich vor ein paar Jahren mit Heinrich Neisser im Menschenrechtsbefund der Liga für Menschenrechte geschrieben hatte. Seit damals wurden leider noch keine Fortschritte erzielt! Der Text ist immer noch aktuell
August 27, 2025 at 8:53 AM
Aus gegebenem Anlass, habe ich mir den Beitrag zu sozialen Grundrechten wieder angesehen, den ich vor ein paar Jahren mit Heinrich Neisser im Menschenrechtsbefund der Liga für Menschenrechte geschrieben hatte. Seit damals wurden leider noch keine Fortschritte erzielt! Der Text ist immer noch aktuell
Wochenend-Beitrag zur Rabatt- und Teuerungsdebatte: Wenn sie für ein Einkaufssackerl EUR 47 ausgeben, ist das immer noch relativ viel. Wenn Ihnen dann aber die App sagt, sie hätten dabei EUR 29 gespart und der angeblich echte Preis wäre EUR 76, dann ist das der Kern des Problems.
August 23, 2025 at 10:21 AM
Wochenend-Beitrag zur Rabatt- und Teuerungsdebatte: Wenn sie für ein Einkaufssackerl EUR 47 ausgeben, ist das immer noch relativ viel. Wenn Ihnen dann aber die App sagt, sie hätten dabei EUR 29 gespart und der angeblich echte Preis wäre EUR 76, dann ist das der Kern des Problems.
Mit Rabatten wird echt Schindluder getrieben. Gleich die Werbung unter der aktuellen Berichterstattung 😅 Möbelhäuser könnten da durchaus die nächsten Kandidaten sein.
August 21, 2025 at 6:38 AM
Mit Rabatten wird echt Schindluder getrieben. Gleich die Werbung unter der aktuellen Berichterstattung 😅 Möbelhäuser könnten da durchaus die nächsten Kandidaten sein.
Das neue Liga-Magazin ist da mir einen spannenden Beitrag auch von UN-Hochkommissar Volker Türk. Mitglieder der Österreichischen Liga für Menschenrechte bekommen es gratis 😉 liga.or.at
August 1, 2025 at 11:12 AM
Das neue Liga-Magazin ist da mir einen spannenden Beitrag auch von UN-Hochkommissar Volker Türk. Mitglieder der Österreichischen Liga für Menschenrechte bekommen es gratis 😉 liga.or.at
Wieder mal im TV: Trotz des reißerischen Titels eine recht gute Diskussion. Erkenntnis: Es liegt an den sozialen Rahmenbedingungen: Unbegleitete brauchen Obsorge ab dem ersten Tag! Bildung und dann Selbstversorgungsmöglichkeit durch Arbeit gehören einfach zum Leben. www.servustv.com/aktuelles/v/...
July 18, 2025 at 6:17 AM
Wieder mal im TV: Trotz des reißerischen Titels eine recht gute Diskussion. Erkenntnis: Es liegt an den sozialen Rahmenbedingungen: Unbegleitete brauchen Obsorge ab dem ersten Tag! Bildung und dann Selbstversorgungsmöglichkeit durch Arbeit gehören einfach zum Leben. www.servustv.com/aktuelles/v/...
Heute war ich wieder einmal in Sachen Menschenrechten unterwegs 🙂 Schöne Pressekonferenz mit @amnesty.at tria und @behindertenrat.bsky.social. Großer Bericht beim UN-Menschenrechtsrat wurde nach 5 Jahren wieder eingebracht.
July 14, 2025 at 4:45 PM
Heute war ich wieder einmal in Sachen Menschenrechten unterwegs 🙂 Schöne Pressekonferenz mit @amnesty.at tria und @behindertenrat.bsky.social. Großer Bericht beim UN-Menschenrechtsrat wurde nach 5 Jahren wieder eingebracht.
Auch eine zivilrechtliche Haftung des Gutachters zum Zweck des Erwerbs des Waffenscheins für ein fehlerhaftes Gutachten ist unter diesen Umständen nicht ganz ausgeschlossen. Wieder bringen kann das aber niemanden 😐
June 12, 2025 at 6:28 PM
Auch eine zivilrechtliche Haftung des Gutachters zum Zweck des Erwerbs des Waffenscheins für ein fehlerhaftes Gutachten ist unter diesen Umständen nicht ganz ausgeschlossen. Wieder bringen kann das aber niemanden 😐
Für die Amtshaftung wäre es notwendig zu zeigen, dass die mangelnde Eignung für die die Waffenbesitzkarte ausstellende Behörde erkennbar gewesen wäre. Dabei ist auch zu beachten, dass die Behörde nach §51 Abs1 Z9 Waffengesetz wohl auf die Daten der Stellung beim Bundesheer Zugriff hätte.
June 12, 2025 at 6:28 PM
Für die Amtshaftung wäre es notwendig zu zeigen, dass die mangelnde Eignung für die die Waffenbesitzkarte ausstellende Behörde erkennbar gewesen wäre. Dabei ist auch zu beachten, dass die Behörde nach §51 Abs1 Z9 Waffengesetz wohl auf die Daten der Stellung beim Bundesheer Zugriff hätte.
Der OGH versteht es so, dass Kurz geantwortet hat: "ja er war eingebunden, aber hat die Entscheidung nicht getroffen". Wobei "Entscheidung treffen" wohl ganz formal iS Zuständigkeit verstanden wird. Das ist zur Kenntnis zu nehmen, aber die Empfänger der Antwort haben es ev damals anders verstanden.
May 26, 2025 at 2:18 PM
Der OGH versteht es so, dass Kurz geantwortet hat: "ja er war eingebunden, aber hat die Entscheidung nicht getroffen". Wobei "Entscheidung treffen" wohl ganz formal iS Zuständigkeit verstanden wird. Das ist zur Kenntnis zu nehmen, aber die Empfänger der Antwort haben es ev damals anders verstanden.
Daumen drücken, heute wieder Mal im Einsatz für die Österreichische Liga für Menschenrechte. Wir präsentieren unser Menschenrechtes-Monitoring Tool im Rahmen des NGO-Forums der Österreichischen Volksanwaltschaft. #HumanRightsFirst
May 19, 2025 at 7:19 AM
Daumen drücken, heute wieder Mal im Einsatz für die Österreichische Liga für Menschenrechte. Wir präsentieren unser Menschenrechtes-Monitoring Tool im Rahmen des NGO-Forums der Österreichischen Volksanwaltschaft. #HumanRightsFirst
37 Wahlstimmen, die auf ein gravierendes demokratisches Problem bei der Auswahl von Offiziersanwärtern beim Bundesheer hinweisen. Beim 100% Ergebnis für den freiheitliche RFS in der Hochschulvertretung der Militärakademie wird die Gesellschaft gar nicht mehr abgebildet.
May 16, 2025 at 12:08 PM
37 Wahlstimmen, die auf ein gravierendes demokratisches Problem bei der Auswahl von Offiziersanwärtern beim Bundesheer hinweisen. Beim 100% Ergebnis für den freiheitliche RFS in der Hochschulvertretung der Militärakademie wird die Gesellschaft gar nicht mehr abgebildet.
Es freut mich, dass ich seit kurzem Sprecher in einem Expert:innen-Projekt der SPÖ bin. Es gibt eine neue Themeninitiative zu Demokratie und Rechtsstaat 🎉🥳❤️ Finde das gerade in der heutigen Zeit enorm wichtig, hier fundiert zu arbeiten. www.spoe.at/themeninitia...
May 12, 2025 at 12:40 PM
Es freut mich, dass ich seit kurzem Sprecher in einem Expert:innen-Projekt der SPÖ bin. Es gibt eine neue Themeninitiative zu Demokratie und Rechtsstaat 🎉🥳❤️ Finde das gerade in der heutigen Zeit enorm wichtig, hier fundiert zu arbeiten. www.spoe.at/themeninitia...
Das ist das Ergebnis der Wiener Gemeinderatswahl 😏 Auch mit pragmatische und unaufgeregter linker Politik kann man heutzutage Erfolg haben
April 28, 2025 at 5:45 AM
Das ist das Ergebnis der Wiener Gemeinderatswahl 😏 Auch mit pragmatische und unaufgeregter linker Politik kann man heutzutage Erfolg haben
Heute Tag des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens im Justizministerium. Thema: Verwaltungsgerichtlicher Vergleich. Spannend, aber wichtig wäre hier mE, dass öffentliche Interessen berücksichtigt bleiben.
April 1, 2025 at 8:19 AM
Heute Tag des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens im Justizministerium. Thema: Verwaltungsgerichtlicher Vergleich. Spannend, aber wichtig wäre hier mE, dass öffentliche Interessen berücksichtigt bleiben.
Spannender Beitrag von Armin Thurnher @arminthurnher.bsky.social im heutigen Falter "Trump macht und zu seiner Botschaft". Eine Schlussfolgerung daraus: Es braucht mehr Reflexion und weniger Reflex im Medien-Zyklus!
March 12, 2025 at 8:39 AM
Spannender Beitrag von Armin Thurnher @arminthurnher.bsky.social im heutigen Falter "Trump macht und zu seiner Botschaft". Eine Schlussfolgerung daraus: Es braucht mehr Reflexion und weniger Reflex im Medien-Zyklus!
Meanwhile auf Twitter dem Hort der objektiven Informationen ... Solange sie "Pro Musk" sind 🤣🤣🤣 ...
February 24, 2025 at 7:30 AM
Meanwhile auf Twitter dem Hort der objektiven Informationen ... Solange sie "Pro Musk" sind 🤣🤣🤣 ...
Wäre sehr dafür, wenn man Berichterstattung über Wahlen etwas politischer und weniger wie eine Sportveranstaltung anlegen würde. Hier eine umgestaltete Grafik sortiert nach der politischen Einordnung und nicht nach irgendwelchen Plätzen der letzten Wahl. #Bundestagswahl2025
February 23, 2025 at 5:47 PM
Wäre sehr dafür, wenn man Berichterstattung über Wahlen etwas politischer und weniger wie eine Sportveranstaltung anlegen würde. Hier eine umgestaltete Grafik sortiert nach der politischen Einordnung und nicht nach irgendwelchen Plätzen der letzten Wahl. #Bundestagswahl2025
Noch eine einfache Wahrheit: Eine Partei alleine kann in den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen keinen alleinigen Führungsanspruch stellen. Wer mit anderen nicht kooperieren kann oder will und behauptet, "der Wille des Volkes" hätte irgendeinen Auftrag gegeben, ist da fehl am Platz.
February 11, 2025 at 10:25 AM
Noch eine einfache Wahrheit: Eine Partei alleine kann in den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen keinen alleinigen Führungsanspruch stellen. Wer mit anderen nicht kooperieren kann oder will und behauptet, "der Wille des Volkes" hätte irgendeinen Auftrag gegeben, ist da fehl am Platz.
Also ich glaube es ist wohl vorbei, oder? Wer macht so eine politische Kommunikation, wenn er nicht verhindern will, dass der andere wieder einsteigt (weil dieser andere schon durch den Einstieg selbst das Gesicht verlieren würde)? 🧐
February 6, 2025 at 6:51 PM
Also ich glaube es ist wohl vorbei, oder? Wer macht so eine politische Kommunikation, wenn er nicht verhindern will, dass der andere wieder einsteigt (weil dieser andere schon durch den Einstieg selbst das Gesicht verlieren würde)? 🧐