Kati Lang
@advokati.bsky.social
Rechtsanwältin, Mitherausgeberin Report „Recht gegen Rechts“, phD Vorurteilskriminalität, Nebenklage bei rechter Gewalt, Team #Migrationsrecht
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Ist das der neue "Goldstandard" bei der Aufklärung von NS-Unrecht?
Wenn`s um Geld geht...
@advokati.bsky.social
youtu.be/G4Jn813LuiI?...
Wenn`s um Geld geht...
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youtu.be/G4Jn813LuiI?...
Neues von den Judenkonten: Dokumentenfund bei der Sparkasse
YouTube video by Plaudern mit Partsch
youtu.be
October 15, 2025 at 8:11 AM
Ist das der neue "Goldstandard" bei der Aufklärung von NS-Unrecht?
Wenn`s um Geld geht...
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youtu.be/G4Jn813LuiI?...
Wenn`s um Geld geht...
@advokati.bsky.social
youtu.be/G4Jn813LuiI?...
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Am 2. Oktober 1999 wurde Patrick Thürmer in Hohenstein-Ernstthal von Neonazis ermordet. Patrick war gerade einmal 17 Jahre alt. Ein junger Mensch voller Zukunft, voller Pläne und Träume – und er wurde durch rechte Gewalt aus dem Leben gerissen.
#PatrickThürmer #keinVergeben #keinVergessen
#PatrickThürmer #keinVergeben #keinVergessen
October 2, 2025 at 3:18 PM
Am 2. Oktober 1999 wurde Patrick Thürmer in Hohenstein-Ernstthal von Neonazis ermordet. Patrick war gerade einmal 17 Jahre alt. Ein junger Mensch voller Zukunft, voller Pläne und Träume – und er wurde durch rechte Gewalt aus dem Leben gerissen.
#PatrickThürmer #keinVergeben #keinVergessen
#PatrickThürmer #keinVergeben #keinVergessen
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Heute gedenken wir der Jüdinnen:Juden, die in der Schlucht von Babyn Jar in Kyiw ermordet wurden. Am 29&30 September erschoss dort das Sonderkommando 4a der SS-Einsatzgruppe C, unterstützt von Einheiten der Polizei und Wehrmacht und von ukrainischen Kollaborateur:innen 33.771 Kyiwer Jüdinnen:Juden.
September 29, 2025 at 8:39 AM
Heute gedenken wir der Jüdinnen:Juden, die in der Schlucht von Babyn Jar in Kyiw ermordet wurden. Am 29&30 September erschoss dort das Sonderkommando 4a der SS-Einsatzgruppe C, unterstützt von Einheiten der Polizei und Wehrmacht und von ukrainischen Kollaborateur:innen 33.771 Kyiwer Jüdinnen:Juden.
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🎉🎉🎉
Tolle Neuigkeiten! Die Stiftung Auschwitz-Komitee teilt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis 2025 auf + verleiht ihn auch an unseren "Report Recht gegen Rechts", mit dem wir Einflüsse der extremen Rechten auf das Recht dokumentieren und Potenziale des Rechts gegen den Autoritarismus ausloten
Tolle Neuigkeiten! Die Stiftung Auschwitz-Komitee teilt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis 2025 auf + verleiht ihn auch an unseren "Report Recht gegen Rechts", mit dem wir Einflüsse der extremen Rechten auf das Recht dokumentieren und Potenziale des Rechts gegen den Autoritarismus ausloten
September 26, 2025 at 8:40 PM
🎉🎉🎉
Tolle Neuigkeiten! Die Stiftung Auschwitz-Komitee teilt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis 2025 auf + verleiht ihn auch an unseren "Report Recht gegen Rechts", mit dem wir Einflüsse der extremen Rechten auf das Recht dokumentieren und Potenziale des Rechts gegen den Autoritarismus ausloten
Tolle Neuigkeiten! Die Stiftung Auschwitz-Komitee teilt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis 2025 auf + verleiht ihn auch an unseren "Report Recht gegen Rechts", mit dem wir Einflüsse der extremen Rechten auf das Recht dokumentieren und Potenziale des Rechts gegen den Autoritarismus ausloten
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Saskia Ludwig (CDU), war am Freitag Teil eines Panels des MCC - der Orbánschen Kaderschmiede - zusammen mit Max Tichy, Sohn von Roland Tichy, der ebenfalls bei Tichys Einblick arbeitet. In der 1. Reihe im Publikum: Alice Weidel. Ludwig und Weidel schütteln sich die Hand, sprechen 2x miteinander
August 2, 2025 at 5:41 PM
Saskia Ludwig (CDU), war am Freitag Teil eines Panels des MCC - der Orbánschen Kaderschmiede - zusammen mit Max Tichy, Sohn von Roland Tichy, der ebenfalls bei Tichys Einblick arbeitet. In der 1. Reihe im Publikum: Alice Weidel. Ludwig und Weidel schütteln sich die Hand, sprechen 2x miteinander
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Der @coloridoplauen.bsky.social muss den Bahnhof #Plauen verlassen. Dazu M. Nattke (@kbsachsen.bsky.social):
"Demokratie braucht die Zusammenarbeit von politisch Verantwortlichen, Vereinen und auch Unternehmen. Würde das ordentlich funktionieren, ginge es der Demokratie in Sachsen deutlich besser."
"Demokratie braucht die Zusammenarbeit von politisch Verantwortlichen, Vereinen und auch Unternehmen. Würde das ordentlich funktionieren, ginge es der Demokratie in Sachsen deutlich besser."
Der Verein Colorido sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte, trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort.
Rechtsruck in Sachsen: Linker Verein raus, Neonazis rein
Der Verein Colorido sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte, trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort.
taz.de
August 2, 2025 at 12:18 PM
Der @coloridoplauen.bsky.social muss den Bahnhof #Plauen verlassen. Dazu M. Nattke (@kbsachsen.bsky.social):
"Demokratie braucht die Zusammenarbeit von politisch Verantwortlichen, Vereinen und auch Unternehmen. Würde das ordentlich funktionieren, ginge es der Demokratie in Sachsen deutlich besser."
"Demokratie braucht die Zusammenarbeit von politisch Verantwortlichen, Vereinen und auch Unternehmen. Würde das ordentlich funktionieren, ginge es der Demokratie in Sachsen deutlich besser."
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#AfDVerbot
Wollt Ihr mich verarschen? FAZ, Zeit, Welt, Tagesspiegel und Co?
Jeder titelt groß "Mehrheit der Deutschen gegen AfD-Verbot."
Aha. Allensbachumfrage, is klar.
Vom 4. bis 16. Juli wurden 1054 Personen befragt. Findet in vielen Artikeln übrigens keine Erwähnung.
Just saying.
Wollt Ihr mich verarschen? FAZ, Zeit, Welt, Tagesspiegel und Co?
Jeder titelt groß "Mehrheit der Deutschen gegen AfD-Verbot."
Aha. Allensbachumfrage, is klar.
Vom 4. bis 16. Juli wurden 1054 Personen befragt. Findet in vielen Artikeln übrigens keine Erwähnung.
Just saying.
July 20, 2025 at 3:56 AM
#AfDVerbot
Wollt Ihr mich verarschen? FAZ, Zeit, Welt, Tagesspiegel und Co?
Jeder titelt groß "Mehrheit der Deutschen gegen AfD-Verbot."
Aha. Allensbachumfrage, is klar.
Vom 4. bis 16. Juli wurden 1054 Personen befragt. Findet in vielen Artikeln übrigens keine Erwähnung.
Just saying.
Wollt Ihr mich verarschen? FAZ, Zeit, Welt, Tagesspiegel und Co?
Jeder titelt groß "Mehrheit der Deutschen gegen AfD-Verbot."
Aha. Allensbachumfrage, is klar.
Vom 4. bis 16. Juli wurden 1054 Personen befragt. Findet in vielen Artikeln übrigens keine Erwähnung.
Just saying.
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Sehr ungewöhnlich, wie der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts gerade den Innenminister Dobrindt, aber auch Kanzler Merz zurechtgewiesen hat.
July 1, 2025 at 2:46 PM
Sehr ungewöhnlich, wie der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts gerade den Innenminister Dobrindt, aber auch Kanzler Merz zurechtgewiesen hat.
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“Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven starb ein vierjähriges Kind. Die Familie hatte zuvor rassistische Anfeindungen erlebt”
taz.de/Feuer-in-Wil...
taz.de/Feuer-in-Wil...
Rassismus in Wilhelmshaven: Kind stirbt bei mutmaßlichem Brandanschlag
Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven starb ein vierjähriges Kind. Die Familie hatte zuvor rassistische Anfeindungen erlebt.
taz.de
June 24, 2025 at 8:02 PM
“Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven starb ein vierjähriges Kind. Die Familie hatte zuvor rassistische Anfeindungen erlebt”
taz.de/Feuer-in-Wil...
taz.de/Feuer-in-Wil...
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15-Jähriger in Franken erstochen - Rassistischer Hintergrund? --> www.br.de/nachrichten/...
15-Jähriger in Franken erstochen – Rassistischer Hintergrund?
Nach einer tödlichen Messerattacke nahe des Großen Brombachsees ist das 15 Jahre alte Opfer obduziert worden. Die 19-jährige Tatverdächtige sitzt in Untersuchungshaft. Die Polizei prüft einen mögliche...
www.br.de
June 23, 2025 at 3:56 PM
15-Jähriger in Franken erstochen - Rassistischer Hintergrund? --> www.br.de/nachrichten/...
Staatsanwaltschaft Dresden stellt Verfahren wg. Volksverhetzung zur rassistischen u. antisemitischen Anzeige d Sebnitzer Dachdeckers ein. Die Begründung verkennt u.a. den NS-Bezug zu "unwerten" Leben. Welch Steilvorlage für alte und neue Nazis!
www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...
www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...
Verdacht der Volksverhetzung aufgrund einer Anzeige im Amtsblatt der Großen Kreisstadt Sebnitz vom 17.04.2025
www.medienservice.sachsen.de
June 20, 2025 at 2:11 PM
Staatsanwaltschaft Dresden stellt Verfahren wg. Volksverhetzung zur rassistischen u. antisemitischen Anzeige d Sebnitzer Dachdeckers ein. Die Begründung verkennt u.a. den NS-Bezug zu "unwerten" Leben. Welch Steilvorlage für alte und neue Nazis!
www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...
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Hans Litten, der aufrechte Antifaschist, Hitlergegner und Kämpfer für die Rechte der Schwachen wäre heute 122 Jahre alt geworden.
Er ist uns Vorbild und Ansporn.
www.hans-litten.de/sein-leben/
Er ist uns Vorbild und Ansporn.
www.hans-litten.de/sein-leben/
Hans Litten | Sein Leben | Konzentrationslager Dachau
Am 19. Juni 1903 wird Hans Joachim Albert Litten in Halle (Saale) in eine jüdische, deutsch-national gesinnte Familie geboren. Kurz nach seiner Geburt zieht die Familie nach Königsberg, wo sein Vater ...
www.hans-litten.de
June 19, 2025 at 7:50 AM
Hans Litten, der aufrechte Antifaschist, Hitlergegner und Kämpfer für die Rechte der Schwachen wäre heute 122 Jahre alt geworden.
Er ist uns Vorbild und Ansporn.
www.hans-litten.de/sein-leben/
Er ist uns Vorbild und Ansporn.
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Gestern gab es Razzien gegen 9 Jung-Nazis in #HalleSaale, #Aschersleben, #Zeitz und #Teutschenthal. Es geht u.a. um diverse rassistische Gewalttaten. Betroffen waren mutmaßlich erneut Mitglieder von "Deutsche Jugend Zuerst" (DJZ) und deren Umfeld. dubisthalle.de/gewalt-gegen...
Gewalt gegen Ausländer: Razzia gegen 9 Beschuldigte in Sachsen-Anhalt – 4 Wohnungen in Halle durchsucht – Du bist Halle
dubisthalle.de
June 19, 2025 at 7:39 PM
Gestern gab es Razzien gegen 9 Jung-Nazis in #HalleSaale, #Aschersleben, #Zeitz und #Teutschenthal. Es geht u.a. um diverse rassistische Gewalttaten. Betroffen waren mutmaßlich erneut Mitglieder von "Deutsche Jugend Zuerst" (DJZ) und deren Umfeld. dubisthalle.de/gewalt-gegen...
Ich finde es ehrlich gesagt eine Frechheit, wenn einer derjenigen, der die Mittel in der Hand hat, sie (bisher) nicht nutzt! Ein AfD Verbotsverfahren ist dringend notwendig, der Bundesrat ist antragsberechtigt und würde Hr. Haseloff den Umzug ersparen.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Ministerpräsident Haseloff würde bei AfD-Sieg über Umzug nachdenken
Reiner Haseloff wäre bei einer Machtübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt bereit, seine Heimat zu verlassen. Der langjährige Ministerpräsident fürchtet in diesem Fall eine »unerträgliche Atmosphäre«.
www.spiegel.de
June 19, 2025 at 7:45 PM
Ich finde es ehrlich gesagt eine Frechheit, wenn einer derjenigen, der die Mittel in der Hand hat, sie (bisher) nicht nutzt! Ein AfD Verbotsverfahren ist dringend notwendig, der Bundesrat ist antragsberechtigt und würde Hr. Haseloff den Umzug ersparen.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
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„Wenn aber eine Partei offen verfassungswidrig auftritt und auch noch die Möglichkeit hat, aufgrund ihrer Stärke ihre Ziele tatsächlich umzusetzen, dann ist es ein Gebot demokratischer Wachsamkeit, solch ein Verbot ernsthaft zu prüfen.“
www.evangelische-zeitung.de/gedenkstaett...
www.evangelische-zeitung.de/gedenkstaett...
Gedenkstättenleiter Wagner: AfD-Verbotsverfahren soll geprüft werden
www.evangelische-zeitung.de
June 19, 2025 at 7:29 PM
„Wenn aber eine Partei offen verfassungswidrig auftritt und auch noch die Möglichkeit hat, aufgrund ihrer Stärke ihre Ziele tatsächlich umzusetzen, dann ist es ein Gebot demokratischer Wachsamkeit, solch ein Verbot ernsthaft zu prüfen.“
www.evangelische-zeitung.de/gedenkstaett...
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Wer bei einem Angriff auf Menschenrechte "neutral" bleibt, stellt sich auf die Seite derer, die sie angreifen. Als Gewerkschaft stehen wir fest an der Seite unserer queeren Kolleg*innen! Auf welchem #CSD sehen wir uns?
June 19, 2025 at 11:46 AM
Wer bei einem Angriff auf Menschenrechte "neutral" bleibt, stellt sich auf die Seite derer, die sie angreifen. Als Gewerkschaft stehen wir fest an der Seite unserer queeren Kolleg*innen! Auf welchem #CSD sehen wir uns?
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Ex-Verfsssungsrichter Vosskuhle 👇
"Hat eine Entscheidung, die formal keine Bindungskraft für andere Entscheidungen entfaltet, nicht gleichwohl eine Bedeutung für den politischen Prozess? Da wird man sagen müssen: das hat sie."
"Hat eine Entscheidung, die formal keine Bindungskraft für andere Entscheidungen entfaltet, nicht gleichwohl eine Bedeutung für den politischen Prozess? Da wird man sagen müssen: das hat sie."
June 12, 2025 at 7:21 AM
Ex-Verfsssungsrichter Vosskuhle 👇
"Hat eine Entscheidung, die formal keine Bindungskraft für andere Entscheidungen entfaltet, nicht gleichwohl eine Bedeutung für den politischen Prozess? Da wird man sagen müssen: das hat sie."
"Hat eine Entscheidung, die formal keine Bindungskraft für andere Entscheidungen entfaltet, nicht gleichwohl eine Bedeutung für den politischen Prozess? Da wird man sagen müssen: das hat sie."
Reposted by Kati Lang
"Stärker als zuvor organisieren sich Rechtsextreme, um gegen LGBTQIA+-Personen Stimmung zu machen und sie anzugreifen. Und sie werden dabei immer hemmungsloser."
Lest diesen erschütternden Text von @julianeloeffler.bsky.social, @akm0803.bsky.social und @romanhoefner.bsky.social @spiegel.de (Abo)
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(S+) AfD und Queere als Feindbild: Rechtsextreme Angriffe auf LGBTQIA+ nehmen zu
Hass, Aufmärsche, Gewalt: Immer hemmungsloser gehen Rechtsextreme gegen queere Menschen vor. Besonders jetzt, im »Pride Month« Juni. Auch die AfD mischt mit.
www.spiegel.de
June 19, 2025 at 5:49 PM
"Stärker als zuvor organisieren sich Rechtsextreme, um gegen LGBTQIA+-Personen Stimmung zu machen und sie anzugreifen. Und sie werden dabei immer hemmungsloser."
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Reposted by Kati Lang
Was für ein Unsinn.
Die Neutralitätspflicht verpflichtet nicht dazu, sich gegen Vielfalt und gegen Diskriminierung einzusetzen. Im Gegenteil.
Dieses Handeln entspricht rechtskonservativem Drehbuch. Offensichtlich soll Sichtbarkeit von queerem Leben eingeschränkt werden.
Die Neutralitätspflicht verpflichtet nicht dazu, sich gegen Vielfalt und gegen Diskriminierung einzusetzen. Im Gegenteil.
Dieses Handeln entspricht rechtskonservativem Drehbuch. Offensichtlich soll Sichtbarkeit von queerem Leben eingeschränkt werden.
"Regenbogennetzwerk des Bundestags muss sich vom CSD zurückziehen: Anders als in den Vorjahren wird das queere Regenbogennetzwerk des Bundestags nicht am Berliner CSD teilnehmen. Die Verwaltung verweist auf Neutralitätspflicht – der Veranstalter spricht von einer »Absage an Grundrechte«."
Regenbogennetzwerk muss sich nach Anweisung der Bundestagsverwaltung vom CSD zurückziehen
Anders als in den Vorjahren wird das queere Regenbogennetzwerk des Bundestags nicht am Berliner CSD teilnehmen. Die Verwaltung verweist auf Neutralitätspflicht – der Veranstalter spricht von einer »Ab...
www.spiegel.de
June 16, 2025 at 6:51 PM
Was für ein Unsinn.
Die Neutralitätspflicht verpflichtet nicht dazu, sich gegen Vielfalt und gegen Diskriminierung einzusetzen. Im Gegenteil.
Dieses Handeln entspricht rechtskonservativem Drehbuch. Offensichtlich soll Sichtbarkeit von queerem Leben eingeschränkt werden.
Die Neutralitätspflicht verpflichtet nicht dazu, sich gegen Vielfalt und gegen Diskriminierung einzusetzen. Im Gegenteil.
Dieses Handeln entspricht rechtskonservativem Drehbuch. Offensichtlich soll Sichtbarkeit von queerem Leben eingeschränkt werden.
Reposted by Kati Lang
Was für eine jämmerliche Entscheidung, welch ein peinliches Zurückweichen vor rechten Angriffen! Statt sich offensiv für #Vielfalt, Menschenrechte und Demokratie einzusetzen, versteckt sich die #Bundestagsverwaltung hinter einer angeblichen "Neutralitätspflicht".
#CSD
www.spiegel.de/politik/deut...
#CSD
www.spiegel.de/politik/deut...
Regenbogennetzwerk muss sich nach Anweisung der Bundestagsverwaltung vom CSD zurückziehen
Anders als in den Vorjahren wird das queere Regenbogennetzwerk des Bundestags nicht am Berliner CSD teilnehmen. Die Verwaltung verweist auf Neutralitätspflicht – der Veranstalter spricht von einer »Ab...
www.spiegel.de
June 16, 2025 at 7:10 PM
Was für eine jämmerliche Entscheidung, welch ein peinliches Zurückweichen vor rechten Angriffen! Statt sich offensiv für #Vielfalt, Menschenrechte und Demokratie einzusetzen, versteckt sich die #Bundestagsverwaltung hinter einer angeblichen "Neutralitätspflicht".
#CSD
www.spiegel.de/politik/deut...
#CSD
www.spiegel.de/politik/deut...
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"Neutralitätspflicht" ist auch eines der am meisten missverstandenen Konzepte des Verfassungsrechts.
June 16, 2025 at 5:30 PM
"Neutralitätspflicht" ist auch eines der am meisten missverstandenen Konzepte des Verfassungsrechts.
Reposted by Kati Lang
Nach einem rechten Überfall auf ein Straßenfest erheben Veranstalter Vorwürfe gegenüber der Polizei. Diese habe die Gefahr von rechts nicht ernst genommen.
Neonazi-Angriff in Bad Freienwalde: Nur antifaschistische Selbstverteidigung verhinderte Schlimmeres
Nach einem rechten Überfall auf ein Straßenfest erheben Veranstalter Vorwürfe gegenüber der Polizei. Diese habe die Gefahr von rechts nicht ernst genommen.
taz.de
June 16, 2025 at 7:09 AM
Nach einem rechten Überfall auf ein Straßenfest erheben Veranstalter Vorwürfe gegenüber der Polizei. Diese habe die Gefahr von rechts nicht ernst genommen.
Reposted by Kati Lang
Wenn euch mal zu heiß ist und ihr dringend eine Abkühlung braucht, dann empfehle ich euch diese Broschüren von Frontex zum Thema Abschiebungen. Für Kinder, für Jugendliche, für Eltern und unbegleitete Minderjährige.
Da wird euch schlagartig kalt.
op.europa.eu/o/opportal-s...
Da wird euch schlagartig kalt.
op.europa.eu/o/opportal-s...
op.europa.eu
June 12, 2025 at 4:35 PM
Wenn euch mal zu heiß ist und ihr dringend eine Abkühlung braucht, dann empfehle ich euch diese Broschüren von Frontex zum Thema Abschiebungen. Für Kinder, für Jugendliche, für Eltern und unbegleitete Minderjährige.
Da wird euch schlagartig kalt.
op.europa.eu/o/opportal-s...
Da wird euch schlagartig kalt.
op.europa.eu/o/opportal-s...
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Auch in #Russland werden Anwält*innen, die sich für #Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, massiv verfolgt. Gestern wurde unsere Kollegin Marija Bonzler festgenommen. Sie hat in der Vergangenheit u. a. Kritiker*innen des Krieges gegen die Ukraine verteidigt.
www.spiegel.de/ausland/russ...
www.spiegel.de/ausland/russ...
Verfolgung Russland: Anwältin Marija Bonzler in Kaliningrad verhaftet – wegen angeblicher Zusammenarbeit mit ausländischem Staat
Der Druck auf Verteidiger in Russland steigt massiv. Mit Marija Bonzler ist jetzt die erste Anwältin in Haft gesperrt worden, weil sie angeblich Informationen an einen feindlichen Staat übergeben habe...
www.spiegel.de
May 30, 2025 at 5:18 AM
Auch in #Russland werden Anwält*innen, die sich für #Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, massiv verfolgt. Gestern wurde unsere Kollegin Marija Bonzler festgenommen. Sie hat in der Vergangenheit u. a. Kritiker*innen des Krieges gegen die Ukraine verteidigt.
www.spiegel.de/ausland/russ...
www.spiegel.de/ausland/russ...
Reposted by Kati Lang
Wenn ein Innenminister Gerichtsurteile ignoriert, stellt er sich über das Gesetz und damit außerhalb des Rechtsstaats.
Die NRV ist erschüttert über die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien durch Minister Dobrindt.
📢
www.neuerichter.de/richterverba...
Die NRV ist erschüttert über die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien durch Minister Dobrindt.
📢
www.neuerichter.de/richterverba...
Richterverband erschüttert über fehlende Rechtstreue des neuen Innenministers - Neue Richter*innenvereinigung e.V.
Rechtsstaatliche Prinzipien gelten auch für die neue Bundesregierung! Als Richter*innen und Staatsanwält*innen dieses Landes sind wir beunruhigt über die Haltung […]
www.neuerichter.de
June 5, 2025 at 8:59 AM
Wenn ein Innenminister Gerichtsurteile ignoriert, stellt er sich über das Gesetz und damit außerhalb des Rechtsstaats.
Die NRV ist erschüttert über die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien durch Minister Dobrindt.
📢
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Die NRV ist erschüttert über die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien durch Minister Dobrindt.
📢
www.neuerichter.de/richterverba...