Völlig unbeabsichtigt, habe ich einen Beitrag im Thread zu unserem gerade erschienen Report. Recht gegen Rechts 2025 übersehen. @sabineleutheusser.bsky.social schreibt über das viel zu späte Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (Blaue Moschee) durch das BMI.

Hey, unser Report.2025:Recht gegen Rechts ist erschienen. Seit 5 Jahren vermessen wir gemeinsam m großartigen Autor*innen, inwieweit Justiz u Behörden d Demokratie effektiv schützen. Wir zeigen, wo dies schief geht aber auch wo wehrhaft gegen Angriffe v. Rechts agiert wird.🧵1/27

Zehntausende gehen jedes Wochenende landauf, landab gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Aber was tun eigentlich die Zuständigen bei Polizei, Staatsanwaltschaft u den Gerichten? Unser soeben erschienener "Report 2024: Recht gegen Rechts" setzt sich genau damit auseinander.

Mein kritischer Kommentar ggü. d Stellungnahme von 13 Jurist*innen zur (angeblichen) Implementation d IHRA-Arbeitsdefinition Antisemitismus ins dt. Recht wurde vom
@verfassungsblog.de bisher nicht freigeschalten, daher hier als Bilddateien samt Link zum krit. Text
verfassungsblog.de/die-implemen...