#sicherheitspolitik
Neutralität braucht eine aktive Friedenspolitik. Das ist aufwendig, anstrengend und verlangt dazu fähige PolitikerInnen, die in Österreich leider nicht zahlreich sind.
Hetze und Spaltung und wachsende Ungleichheit sind nicht Sicherheitspolitik. Zu mehr reicht es jedoch nicht bei FPÖVP.
February 1, 2026 at 8:11 PM
Lohnt sich immer, den Vier Musketieren der #Sicherheitspolitik zuzuhören.
Wie „Wir haben aufgehört, Eichen zu pflanzen.“ also langfristig zu agieren und zu planen. Alles ist nur noch kurzfristiger politischer Erfolg.

Das ist relevanter Punkt, leider.

#sicherheitshalber
#103 Unsere Machtlosigkeit und die neue Weltordnung | Narzissmus in der internationalen Politik
YouTube video by Sicherheitshalber Podcast
youtu.be
February 1, 2026 at 5:57 PM
Panzerbrigade 45 Litauen – Deutschlands neue Rolle im BaltikumFrankenberg(Manfred Weider). Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., Sektion Waldeck-Frankenberg (GSP) lädt zu ihrer nächsten Veranstaltung am Donnerstag, 12.
www.eder-dampfradio.de/2026/02/01/p...
February 1, 2026 at 1:41 PM
Nanna Heidenreich:
„Faszinierender Faschismus? Feminismus, Faschisierung und die Frage der Ästhetik“
03.02.26 16–18 Uhr
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg & online, siehe: krisol-wissenschaft.org/en/fascisati...
[:de]Allianz für Kritische und Solidarische Wissenschaft[:en]Alliance for Critical Scholarship in Solidarity[:]
krisol-wissenschaft.org
February 1, 2026 at 1:23 PM
Dass sich die ÖVP, aufgrund innerparteilicher Differenzen, um eine Entscheidung bezüglich #Wehrdienstverlängerung drücken will und so eine hochbrisante und zeitnahe Umsetzung verhindert, ist hoch problematisch und extrem riskant. #Verteidigung #Sicherheitspolitik #Bundesheer
February 1, 2026 at 12:56 PM
Heute Morgen habe ich wieder meinen kuratierten Sicherheitspolitik Newsletter Neue Bellona publiziert Lesen und abonnieren geht hier open.substack.com/pub/neuebell...
Neue Bellona
Gerald Hensels Geo- und Sicherheitspolitik-Leseliste
open.substack.com
February 1, 2026 at 10:13 AM
Mit starkem Parlament, hervorgegangen aus Direktwahlen mit Erfolgswertgleichheit. Mit einer einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik. Ein Europa ohne Einstimmigkeitserfordernisse, dafür aber mit einem unparteilichen Verfassungsgericht als Kompetenzgericht.
January 31, 2026 at 10:59 PM
Bin ganz bei dir, dass eine sozial gerechte Bekämpfung der Klimakrise einschliesslich einer Verringerung unserer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu einer ganzheitlichen Sicherheitspolitik dazugehört.

Wobei auch die zusätzlichen Verteidigungsausgaben sozial gerecht finanziert werden sollten.
Derzeit dreht sich der Diskurs von Bundesrat und Parlament über die Schweizer Sicherheitspolitik vor allem um die Erhöhung und Finanzierung der Rüstungsausgaben.

Zu einer ganzheitlichen Sicherheitspolitik würde allerdings auch die Verringerung unserer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen gehören.
Temporäre Finanzierung - Bundesrat will Mehrwertsteuer für Armee erhöhen
Ab 2028 soll die Mehrwertsteuer um 0.8 Prozentpunkte für zehn Jahre steigen – um die Armee zu stärken.
www.srf.ch
January 31, 2026 at 2:31 PM
Derzeit dreht sich der Diskurs von Bundesrat und Parlament über die Schweizer Sicherheitspolitik vor allem um die Erhöhung und Finanzierung der Rüstungsausgaben.

Zu einer ganzheitlichen Sicherheitspolitik würde allerdings auch die Verringerung unserer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen gehören.
Temporäre Finanzierung - Bundesrat will Mehrwertsteuer für Armee erhöhen
Ab 2028 soll die Mehrwertsteuer um 0.8 Prozentpunkte für zehn Jahre steigen – um die Armee zu stärken.
www.srf.ch
January 31, 2026 at 2:19 PM
Ich teile das porträtiert Lebensgefühl. Jetzt muss Europa nicht nur unter dem Druck von Irren zusammenstellen, sondern aus sich heraus. Gemeinsamer Markt, gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Weg mit der Einstimmigkeit. Sinnvolle Nachrüstung mit Material aus dem EU Inland.
2026: Das Jahr des neuen europäischen Selbstvertrauens.

Bei der sehr feinen 2-Jahresfeier des @kontext-institut.at waren 10 mutmachende Affimationen, ähnlich guten Hochzeitswünschen, erbeten. Wer will, kann hier meine etwas mehr als eine Minute dauernde Rede nachhören. #mut
(c) Foto Martina Draper
January 31, 2026 at 11:27 AM
Die Waffen der Demokratie

Der Bundesrat will die Rüstungs­ausgaben massiv erhöhen. Doch in der Sicherheits­politik läuft so ziemlich alles schief. Weil wir die Lektionen der Geschichte vergessen haben.
Die Waffen der Demokratie
Die Schweiz will die Armee über die Mehrwertsteuer finanzieren. Das ist falsch.
www.republik.ch
January 31, 2026 at 7:00 AM
Die Volksbefragung zum Wehrdienst muss ein sinnvoller Start in die Debatte über Sicherheitspolitik in Österreich sein – Beteiligung und Mitsprache sind wichtig. Aber sie ersetzt nicht die dringend notwendige offene und ehrliche Diskussion über Österreichs Sicherheitspolitik! 1/2
January 30, 2026 at 1:16 PM
Das ist für die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik sehr peinlich. Es stellt sich die Frage: Absicht oder Unwissen? Beides ist schlimm.
January 30, 2026 at 9:46 AM
5. Außen- und Sicherheitspolitik / Internationale Zusammenarbeit

Die AfD-Fraktion beantragt eine umfassende Untersuchung der deutschen Ukraine-Hilfen seit 2022. Hintergrund ist ein neuer Korruptionsskandal im Umfeld des ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
January 30, 2026 at 5:00 AM
Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechte
2. Gesundheit und Soziales
3. Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung
4. Klima, Umwelt und Verkehr
5. Außen- und Sicherheitspolitik / Internationale Zusammenarbeit
January 30, 2026 at 5:00 AM
+++ Kallas fordert gemeinsame europäische Fähigkeiten +++

Bei der gestrigen Konferenz der European Defence Agency (EDA) betonte die EU-Außenbeauftragte @kajakallas.bsky.social die Dringlichkeit verstärkter europäischer Kooperation in der Sicherheitspolitik.

👉 defence-network.com/kallas-forde...
Kallas fordert gemeinsame europäische Fähigkeiten
Bei der gestrigen Jahreskonferenz der EDA betonte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Dringlichkeit verstärkter europäischer Kooperation.
defence-network.com
January 29, 2026 at 2:08 PM
Ein Versagen und Desaster deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Und die wollen nun mehr Macht und Einfluss? Deutschland halt's Maul!
January 29, 2026 at 6:55 AM
KG fordert die Wehrpflicht für Frauen und begründet das quasifeministisch. Gesellschaftliche Debatten sollten doch bitte vor der Sicherheitspolitik haltmachen. Ach und nen Wehrunterricht in der Schule denkt sie auch an.
Auch das "liberale" mutiert auf dem Weg zum Postliberalismus zu etwas anderem
January 29, 2026 at 12:50 AM
WTF, die „unabhängige“
@bundesbank.de bestimmt jetzt über unsere Sicherheitspolitik 🤯. Die Frage, wo die Goldreserven liegen hat NULL mit Geldpolitik zu tun 🙄. Geht‘s noch 🤨 @spdfraktion.de @larsklingbeil.bsky.social @bmf-bund.de
January 28, 2026 at 10:30 PM
... sagt allerdings mehr darüber aus, wie wir derzeit bestimmte Diskussionen führen (um Migration, um Klima, um Energietransformation, um Sicherheitspolitik). Und weniger darüber, wie wir zu Ergebnissen kommen.
January 28, 2026 at 7:06 PM