David Stögmüller
@dstoegmueller.bsky.social
Nationalrat (MP) | die Grünen | #gegenrechts #OevpUA #IbizaUA 🏝💰 #Rechnungshof #Sicherheit #Landesverteidigung #OSCE #politik_en_général
Wie viele Grundwehrdiener wollen überhaupt beim Bundesheer bleiben? Es sind Ø gerade einmal 6.2%
Das ist erschreckend wenig und bestätigt gerade auch nach unserem letzten Prüfbesuch der parlamentarischen Bundesheerkommission, es braucht auch dringen eine Veränderung innerhalb des ÖBH!
Das ist erschreckend wenig und bestätigt gerade auch nach unserem letzten Prüfbesuch der parlamentarischen Bundesheerkommission, es braucht auch dringen eine Veränderung innerhalb des ÖBH!
February 3, 2026 at 8:23 AM
Wie viele Grundwehrdiener wollen überhaupt beim Bundesheer bleiben? Es sind Ø gerade einmal 6.2%
Das ist erschreckend wenig und bestätigt gerade auch nach unserem letzten Prüfbesuch der parlamentarischen Bundesheerkommission, es braucht auch dringen eine Veränderung innerhalb des ÖBH!
Das ist erschreckend wenig und bestätigt gerade auch nach unserem letzten Prüfbesuch der parlamentarischen Bundesheerkommission, es braucht auch dringen eine Veränderung innerhalb des ÖBH!
Die Volksbefragung zum Wehrdienst muss ein sinnvoller Start in die Debatte über Sicherheitspolitik in Österreich sein – Beteiligung und Mitsprache sind wichtig. Aber sie ersetzt nicht die dringend notwendige offene und ehrliche Diskussion über Österreichs Sicherheitspolitik! 1/2
January 30, 2026 at 1:16 PM
Die Volksbefragung zum Wehrdienst muss ein sinnvoller Start in die Debatte über Sicherheitspolitik in Österreich sein – Beteiligung und Mitsprache sind wichtig. Aber sie ersetzt nicht die dringend notwendige offene und ehrliche Diskussion über Österreichs Sicherheitspolitik! 1/2
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#Orbán klagt Budepasts grünen Bürgermeister Karácsony an, weil er die #Pride möglich machte.
#Budapest Pride 2025: Liebe lässt sich nicht verbieten 🌈🫶🏽
@dstoegmueller.bsky.social & ich stehen
hinter #Karácsony und der queeren Community in Ungarn – für Freiheit, Würde und Grundrechte
#Budapest Pride 2025: Liebe lässt sich nicht verbieten 🌈🫶🏽
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hinter #Karácsony und der queeren Community in Ungarn – für Freiheit, Würde und Grundrechte
January 28, 2026 at 4:39 PM
#Orbán klagt Budepasts grünen Bürgermeister Karácsony an, weil er die #Pride möglich machte.
#Budapest Pride 2025: Liebe lässt sich nicht verbieten 🌈🫶🏽
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Aus Protest gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump im Umgang mit Bürgerrechtsfällen wollen mindestens ein Dutzend Bundesstaatsanwält:innen ihre Ämter niederlegen. Zum Artikel: https://www.derstandard.at/story/3000000304038/ermittlungenmehrere-us-staatsanwaelte-treten-aus-protest-zurueck
January 14, 2026 at 8:30 AM
Aus Protest gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump im Umgang mit Bürgerrechtsfällen wollen mindestens ein Dutzend Bundesstaatsanwält:innen ihre Ämter niederlegen. Zum Artikel: https://www.derstandard.at/story/3000000304038/ermittlungenmehrere-us-staatsanwaelte-treten-aus-protest-zurueck
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Dementsprechend standen die Zukunft der Ukraine und die Zukunft Kiews im Zentrum unserer Gespräche. Wie immer war es ein bereichernder Austausch mit einer bemerkenswerten Persönlichkeit. 3/3
December 3, 2025 at 2:42 PM
Dementsprechend standen die Zukunft der Ukraine und die Zukunft Kiews im Zentrum unserer Gespräche. Wie immer war es ein bereichernder Austausch mit einer bemerkenswerten Persönlichkeit. 3/3
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Gemeinsam mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social habe ich die ukrainische Politikerin Xenia Kuleba in Wien getroffen. Zu besprechen gab es viel – gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand und über Wege zu einem echten gerechten Frieden. 1/3
December 3, 2025 at 2:42 PM
Gemeinsam mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social habe ich die ukrainische Politikerin Xenia Kuleba in Wien getroffen. Zu besprechen gab es viel – gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand und über Wege zu einem echten gerechten Frieden. 1/3
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Gleichgeschlechtliche Ehe gilt EU-weit: Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Zwei polnische Männer wollten ihre in Deutschland geschlossene Ehe in ihrer Heimat eintragen lassen. Sie scheiterten an den nationalen Behörden. Doch nun bekommt das Paar Rückhalt vom Europäischen Gerichtshof.
Gleichgeschlechtliche Ehe gilt EU-weit: Urteil des Europäischen Gerichtshofes
Zwei polnische Männer wollten ihre in Deutschland geschlossene Ehe in ihrer Heimat eintragen lassen. Sie scheiterten an den nationalen Behörden. Doch nun bekommt das Paar Rückhalt vom Europäischen Gerichtshof.
www.spiegel.de
November 25, 2025 at 10:54 AM
Gleichgeschlechtliche Ehe gilt EU-weit: Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Zwei polnische Männer wollten ihre in Deutschland geschlossene Ehe in ihrer Heimat eintragen lassen. Sie scheiterten an den nationalen Behörden. Doch nun bekommt das Paar Rückhalt vom Europäischen Gerichtshof.
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Die Regierung gibt Milliarden für die Zerstörung unserer Natur aus, aber kürzt bei Caritas, Hilfswerk und Co. – Minister Totschnig zahlt ihnen bereits budgetierte Mittel nicht aus, sodass sie und ihre Partner vor Ort jetzt internationale Klimaprojekte zurückschrauben müssen. 1/2
November 10, 2025 at 1:28 PM
Die Regierung gibt Milliarden für die Zerstörung unserer Natur aus, aber kürzt bei Caritas, Hilfswerk und Co. – Minister Totschnig zahlt ihnen bereits budgetierte Mittel nicht aus, sodass sie und ihre Partner vor Ort jetzt internationale Klimaprojekte zurückschrauben müssen. 1/2
Wow - das wieder mal eine Leistung: Regierung kündigt heute an, bald eine Drohnenstrategie zu erarbeiten 🙄
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
October 29, 2025 at 10:06 AM
Wow - das wieder mal eine Leistung: Regierung kündigt heute an, bald eine Drohnenstrategie zu erarbeiten 🙄
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
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"Benko nutzte das System für sich aus. Er nutzte jedes Schlupfloch, das er finden konnte. Die Politik darf deshalb nicht den Fehler machen, weiterhin bei Schlupflöchern die Augen zu verschließen. Wer nichts macht, macht sich mitverantwortlich." 🗨️ @dietomaselli.bsky.social #Benko #Signa
October 9, 2025 at 8:18 AM
"Benko nutzte das System für sich aus. Er nutzte jedes Schlupfloch, das er finden konnte. Die Politik darf deshalb nicht den Fehler machen, weiterhin bei Schlupflöchern die Augen zu verschließen. Wer nichts macht, macht sich mitverantwortlich." 🗨️ @dietomaselli.bsky.social #Benko #Signa
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📣 This week we launched a new exclusive event series for IDM members and the diplomatic corps. We meet with Austrian MPs who are active in bilateral groups to discuss the countries they cooperate with.
(1/3)
(1/3)
October 9, 2025 at 8:56 AM
📣 This week we launched a new exclusive event series for IDM members and the diplomatic corps. We meet with Austrian MPs who are active in bilateral groups to discuss the countries they cooperate with.
(1/3)
(1/3)
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Die #Tanner hat tatsächlich #RedBull Ohrringe?
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
September 24, 2025 at 1:48 PM
Die #Tanner hat tatsächlich #RedBull Ohrringe?
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
🇦🇹⚠️ Russland greift EU-Gebiet an – das ist auch eine direkte Gefahr für Österreich.
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
September 10, 2025 at 12:23 PM
🇦🇹⚠️ Russland greift EU-Gebiet an – das ist auch eine direkte Gefahr für Österreich.
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
Sich in Österreich auf der Pride zu präsentieren, ist einfach und braucht nicht viel Courage. In Ländern in denen Minderheiten verboten oder verfolgt werden, wäre es ein besonderes Zeichen gewesen - schade @erstegroup.bsky.social dass ihr vor Orban einknickt. ;(
‼️Meanwhile in Hungary: Austria’s Erste Group released an AI-generated video of historic European acts of “courage, solidarity, and shaping the future”—then, at Erste Hungary’s request, cut the part about the 2025 Budapest Pride march, banned by Orbán’s government.
🎥 Original video in low quality.👇
🎥 Original video in low quality.👇
September 1, 2025 at 12:38 PM
Sich in Österreich auf der Pride zu präsentieren, ist einfach und braucht nicht viel Courage. In Ländern in denen Minderheiten verboten oder verfolgt werden, wäre es ein besonderes Zeichen gewesen - schade @erstegroup.bsky.social dass ihr vor Orban einknickt. ;(
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Slaynore on point- Was macht die ÖVP mit der Teilzeitdebatte? = Die ÖVP wirft den Frauen vor: "Ihr seid Schuld an der Wirtschaftskrise- weil sie zu faul sind, zum arbeiten"- eine populistische Debatte auf dem Rücken der Frauen.
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
August 11, 2025 at 7:27 PM
Slaynore on point- Was macht die ÖVP mit der Teilzeitdebatte? = Die ÖVP wirft den Frauen vor: "Ihr seid Schuld an der Wirtschaftskrise- weil sie zu faul sind, zum arbeiten"- eine populistische Debatte auf dem Rücken der Frauen.
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
Grundsätzlich begrüßen wir die neue Task-Force für Industriekooperationen. Sie ist sinnvoll und notwendig.
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
July 18, 2025 at 11:46 AM
Grundsätzlich begrüßen wir die neue Task-Force für Industriekooperationen. Sie ist sinnvoll und notwendig.
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
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Sehr gute Story von Fabian Schmid. Das riecht www.derstandard.at/story/300000...
"Firma in Dubai" gründen: Anfrage wirft heikle Fragen an Polizeichef Takacs auf
Eine Anfrage der Grünen beinhaltet ein Transkript einer Sprachnachricht eines Lobbyisten, wonach Bundespolizeidirektor Takacs als "Berater" tätig sein wolle. Der Lobbyist widerruft
www.derstandard.at
July 11, 2025 at 11:35 AM
Sehr gute Story von Fabian Schmid. Das riecht www.derstandard.at/story/300000...
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June 28, 2025 at 2:25 PM
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Mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
June 27, 2025 at 6:13 PM
Mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
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#Putin führt Krieg – mit Panzern, Bomben, Drohnen. Und mit Öl & Gas.
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
June 26, 2025 at 2:39 PM
#Putin führt Krieg – mit Panzern, Bomben, Drohnen. Und mit Öl & Gas.
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
🧵 1/7
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
June 23, 2025 at 11:05 AM
🧵 1/7
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
5 Jahre haben ÖVP wegen #Bundestrojaner auf mich massiven Druck ausgeübt, unzählige Besprechungen im BMLV und BMI. Für mich war klar, soll das mit den Grünen beschlossen werden, wäre das für mich nicht mehr vereinbar gewesen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
June 18, 2025 at 8:24 AM
5 Jahre haben ÖVP wegen #Bundestrojaner auf mich massiven Druck ausgeübt, unzählige Besprechungen im BMLV und BMI. Für mich war klar, soll das mit den Grünen beschlossen werden, wäre das für mich nicht mehr vereinbar gewesen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
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Erinnert ihr euch noch daran? Die letzten beiden Jahre wurde das Parlament im Zuge der Regenbogenparade in Regenbogenfarben angestrahlt. Der damalige NR-Präsident Sobotka hat das nach Rücksprache mit den Parteien entschieden. Heuer wird es diese Bestrahlung nicht mehr geben. Warum?
June 12, 2025 at 2:10 PM
Erinnert ihr euch noch daran? Die letzten beiden Jahre wurde das Parlament im Zuge der Regenbogenparade in Regenbogenfarben angestrahlt. Der damalige NR-Präsident Sobotka hat das nach Rücksprache mit den Parteien entschieden. Heuer wird es diese Bestrahlung nicht mehr geben. Warum?
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Familienministerin #Plakolm muss auf meine Nachfrage im Budgetausschuss gerade zugeben, dass zwischen den von der Regierung für Unterhaltsgarantien budgetierten 35 Mio € und dem realen Bedarf von ca 250 Mio Euro ein "Finanzierungsdelta" liegt.
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓
June 4, 2025 at 3:32 PM
Familienministerin #Plakolm muss auf meine Nachfrage im Budgetausschuss gerade zugeben, dass zwischen den von der Regierung für Unterhaltsgarantien budgetierten 35 Mio € und dem realen Bedarf von ca 250 Mio Euro ein "Finanzierungsdelta" liegt.
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓