David Stögmüller
@dstoegmueller.bsky.social
Nationalrat (MP) | die Grünen | #gegenrechts #OevpUA #IbizaUA 🏝💰 #Rechnungshof #Sicherheit #Landesverteidigung #OSCE #politik_en_général
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Gemeinsam mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social habe ich die ukrainische Politikerin Xenia Kuleba in Wien getroffen. Zu besprechen gab es viel – gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand und über Wege zu einem echten gerechten Frieden. 1/3
December 3, 2025 at 2:42 PM
Gemeinsam mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social habe ich die ukrainische Politikerin Xenia Kuleba in Wien getroffen. Zu besprechen gab es viel – gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand und über Wege zu einem echten gerechten Frieden. 1/3
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Gleichgeschlechtliche Ehe gilt EU-weit: Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Zwei polnische Männer wollten ihre in Deutschland geschlossene Ehe in ihrer Heimat eintragen lassen. Sie scheiterten an den nationalen Behörden. Doch nun bekommt das Paar Rückhalt vom Europäischen Gerichtshof.
Gleichgeschlechtliche Ehe gilt EU-weit: Urteil des Europäischen Gerichtshofes
Zwei polnische Männer wollten ihre in Deutschland geschlossene Ehe in ihrer Heimat eintragen lassen. Sie scheiterten an den nationalen Behörden. Doch nun bekommt das Paar Rückhalt vom Europäischen Gerichtshof.
www.spiegel.de
November 25, 2025 at 10:54 AM
Gleichgeschlechtliche Ehe gilt EU-weit: Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Zwei polnische Männer wollten ihre in Deutschland geschlossene Ehe in ihrer Heimat eintragen lassen. Sie scheiterten an den nationalen Behörden. Doch nun bekommt das Paar Rückhalt vom Europäischen Gerichtshof.
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Die Regierung gibt Milliarden für die Zerstörung unserer Natur aus, aber kürzt bei Caritas, Hilfswerk und Co. – Minister Totschnig zahlt ihnen bereits budgetierte Mittel nicht aus, sodass sie und ihre Partner vor Ort jetzt internationale Klimaprojekte zurückschrauben müssen. 1/2
November 10, 2025 at 1:28 PM
Die Regierung gibt Milliarden für die Zerstörung unserer Natur aus, aber kürzt bei Caritas, Hilfswerk und Co. – Minister Totschnig zahlt ihnen bereits budgetierte Mittel nicht aus, sodass sie und ihre Partner vor Ort jetzt internationale Klimaprojekte zurückschrauben müssen. 1/2
Wow - das wieder mal eine Leistung: Regierung kündigt heute an, bald eine Drohnenstrategie zu erarbeiten 🙄
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
October 29, 2025 at 10:06 AM
Wow - das wieder mal eine Leistung: Regierung kündigt heute an, bald eine Drohnenstrategie zu erarbeiten 🙄
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
Zwei Monate nach russischer Luftraumverletzung braucht es klare Kompetenzen und Gesetze in AT. Unsere Anträge liegen im BMLV und Innenausschuss. Nicht nur ankündigen, sondern endlich umsetzen!
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"Benko nutzte das System für sich aus. Er nutzte jedes Schlupfloch, das er finden konnte. Die Politik darf deshalb nicht den Fehler machen, weiterhin bei Schlupflöchern die Augen zu verschließen. Wer nichts macht, macht sich mitverantwortlich." 🗨️ @dietomaselli.bsky.social #Benko #Signa
October 9, 2025 at 8:18 AM
"Benko nutzte das System für sich aus. Er nutzte jedes Schlupfloch, das er finden konnte. Die Politik darf deshalb nicht den Fehler machen, weiterhin bei Schlupflöchern die Augen zu verschließen. Wer nichts macht, macht sich mitverantwortlich." 🗨️ @dietomaselli.bsky.social #Benko #Signa
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📣 This week we launched a new exclusive event series for IDM members and the diplomatic corps. We meet with Austrian MPs who are active in bilateral groups to discuss the countries they cooperate with.
(1/3)
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October 9, 2025 at 8:56 AM
📣 This week we launched a new exclusive event series for IDM members and the diplomatic corps. We meet with Austrian MPs who are active in bilateral groups to discuss the countries they cooperate with.
(1/3)
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Die #Tanner hat tatsächlich #RedBull Ohrringe?
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
September 24, 2025 at 1:48 PM
Die #Tanner hat tatsächlich #RedBull Ohrringe?
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
Danke, lieber @dstoegmueller.bsky.social für das Taferl des Tages im #oenr!
🇦🇹⚠️ Russland greift EU-Gebiet an – das ist auch eine direkte Gefahr für Österreich.
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
September 10, 2025 at 12:23 PM
🇦🇹⚠️ Russland greift EU-Gebiet an – das ist auch eine direkte Gefahr für Österreich.
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
Wir @gruene.at fordern die sofortige Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. 1/4
Sich in Österreich auf der Pride zu präsentieren, ist einfach und braucht nicht viel Courage. In Ländern in denen Minderheiten verboten oder verfolgt werden, wäre es ein besonderes Zeichen gewesen - schade @erstegroup.bsky.social dass ihr vor Orban einknickt. ;(
‼️Meanwhile in Hungary: Austria’s Erste Group released an AI-generated video of historic European acts of “courage, solidarity, and shaping the future”—then, at Erste Hungary’s request, cut the part about the 2025 Budapest Pride march, banned by Orbán’s government.
🎥 Original video in low quality.👇
🎥 Original video in low quality.👇
September 1, 2025 at 12:38 PM
Sich in Österreich auf der Pride zu präsentieren, ist einfach und braucht nicht viel Courage. In Ländern in denen Minderheiten verboten oder verfolgt werden, wäre es ein besonderes Zeichen gewesen - schade @erstegroup.bsky.social dass ihr vor Orban einknickt. ;(
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Slaynore on point- Was macht die ÖVP mit der Teilzeitdebatte? = Die ÖVP wirft den Frauen vor: "Ihr seid Schuld an der Wirtschaftskrise- weil sie zu faul sind, zum arbeiten"- eine populistische Debatte auf dem Rücken der Frauen.
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
August 11, 2025 at 7:27 PM
Slaynore on point- Was macht die ÖVP mit der Teilzeitdebatte? = Die ÖVP wirft den Frauen vor: "Ihr seid Schuld an der Wirtschaftskrise- weil sie zu faul sind, zum arbeiten"- eine populistische Debatte auf dem Rücken der Frauen.
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
Völlig absurd! 🫶🏽 für die klaren Worte @lgewessler.bsky.social
#Orfsg25
Grundsätzlich begrüßen wir die neue Task-Force für Industriekooperationen. Sie ist sinnvoll und notwendig.
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
July 18, 2025 at 11:46 AM
Grundsätzlich begrüßen wir die neue Task-Force für Industriekooperationen. Sie ist sinnvoll und notwendig.
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
Aber: In der Praxis erleben wir gerade das Gegenteil. #Leonardo #Jets #Gegengeschäfte #Transparenz 1/6
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Sehr gute Story von Fabian Schmid. Das riecht www.derstandard.at/story/300000...
"Firma in Dubai" gründen: Anfrage wirft heikle Fragen an Polizeichef Takacs auf
Eine Anfrage der Grünen beinhaltet ein Transkript einer Sprachnachricht eines Lobbyisten, wonach Bundespolizeidirektor Takacs als "Berater" tätig sein wolle. Der Lobbyist widerruft
www.derstandard.at
July 11, 2025 at 11:35 AM
Sehr gute Story von Fabian Schmid. Das riecht www.derstandard.at/story/300000...
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June 28, 2025 at 2:25 PM
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Mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
June 27, 2025 at 6:13 PM
Mit meinem Kollegen @dstoegmueller.bsky.social
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
beim #Pride-Empfang des Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony.
In einem Land, in dem #Orbán Queerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin macht, braucht es Mut, Haltung – und internationale Solidarität.
Pride bleibt. 🌈
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#Putin führt Krieg – mit Panzern, Bomben, Drohnen. Und mit Öl & Gas.
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
June 26, 2025 at 2:39 PM
#Putin führt Krieg – mit Panzern, Bomben, Drohnen. Und mit Öl & Gas.
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
Ich habe deshalb gestern im #EU Hauptausschuss einen Antrag eingebracht: #Österreich soll den Vorschlag der Kommission unterstützen, Öl- und Gasimporte aus #Russland bis 2027 zu stoppen.
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS haben ihn abgelehnt
🧵 1/7
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
June 23, 2025 at 11:05 AM
🧵 1/7
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
Die FPÖ Oberösterreich will #Pride verbieten.
Das ist kein Ausrutscher – das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und auf queere Menschen in Österreich.
👇 Warum wir das nicht hinnehmen dürfen:
5 Jahre haben ÖVP wegen #Bundestrojaner auf mich massiven Druck ausgeübt, unzählige Besprechungen im BMLV und BMI. Für mich war klar, soll das mit den Grünen beschlossen werden, wäre das für mich nicht mehr vereinbar gewesen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
June 18, 2025 at 8:24 AM
5 Jahre haben ÖVP wegen #Bundestrojaner auf mich massiven Druck ausgeübt, unzählige Besprechungen im BMLV und BMI. Für mich war klar, soll das mit den Grünen beschlossen werden, wäre das für mich nicht mehr vereinbar gewesen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
100 Tage @neos.eu und sie bekommen was sie wollen.
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Erinnert ihr euch noch daran? Die letzten beiden Jahre wurde das Parlament im Zuge der Regenbogenparade in Regenbogenfarben angestrahlt. Der damalige NR-Präsident Sobotka hat das nach Rücksprache mit den Parteien entschieden. Heuer wird es diese Bestrahlung nicht mehr geben. Warum?
June 12, 2025 at 2:10 PM
Erinnert ihr euch noch daran? Die letzten beiden Jahre wurde das Parlament im Zuge der Regenbogenparade in Regenbogenfarben angestrahlt. Der damalige NR-Präsident Sobotka hat das nach Rücksprache mit den Parteien entschieden. Heuer wird es diese Bestrahlung nicht mehr geben. Warum?
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Familienministerin #Plakolm muss auf meine Nachfrage im Budgetausschuss gerade zugeben, dass zwischen den von der Regierung für Unterhaltsgarantien budgetierten 35 Mio € und dem realen Bedarf von ca 250 Mio Euro ein "Finanzierungsdelta" liegt.
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓
June 4, 2025 at 3:32 PM
Familienministerin #Plakolm muss auf meine Nachfrage im Budgetausschuss gerade zugeben, dass zwischen den von der Regierung für Unterhaltsgarantien budgetierten 35 Mio € und dem realen Bedarf von ca 250 Mio Euro ein "Finanzierungsdelta" liegt.
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓
Gespart hat die Regierung wohl bei der Wahrheit. 🤓
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Das Wirtschaftsministerium verweigert uns konsequent Auskünfte zu fragwürdigen Russland-Exporten heimischer Firmen (Knill,Swarovski)
Antworten muss man mit parl. Anfragen erkämpfen.Gut, dass @dstoegmueller.bsky.social sie einbringt. Es bleibt aber ein Armutszeugnis in der Pressearbeit der Regierung
Antworten muss man mit parl. Anfragen erkämpfen.Gut, dass @dstoegmueller.bsky.social sie einbringt. Es bleibt aber ein Armutszeugnis in der Pressearbeit der Regierung
ZackZack deckte auf, dass nach Kriegsbeginn Gewehr-Zielfernrohre von Swarovski nach Russland kamen. Das Wirtschaftsministerium verweigerte bislang Auskünfte dazu. Jetzt bringen die Grünen parlamentarische Anfragen zur Causa ein.
zackzack.at/2025/05/27/s...
zackzack.at/2025/05/27/s...
Swarovski-Zielfernrohre für Russland: Grüne fordern Antworten von ÖVP-Ministern - zackzack.at
ZackZack deckte auf, dass nach Kriegsbeginn Gewehr-Zielfernrohre von Swarovski nach Russland kamen. Das Wirtschaftsministerium verweigerte bislang Auskünfte dazu. Jetzt kommt die Causa über Anfragen d...
zackzack.at
May 27, 2025 at 1:00 PM
Das Wirtschaftsministerium verweigert uns konsequent Auskünfte zu fragwürdigen Russland-Exporten heimischer Firmen (Knill,Swarovski)
Antworten muss man mit parl. Anfragen erkämpfen.Gut, dass @dstoegmueller.bsky.social sie einbringt. Es bleibt aber ein Armutszeugnis in der Pressearbeit der Regierung
Antworten muss man mit parl. Anfragen erkämpfen.Gut, dass @dstoegmueller.bsky.social sie einbringt. Es bleibt aber ein Armutszeugnis in der Pressearbeit der Regierung
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Liebe Verantwortliche in der Stadt Villach, Werbekampagnen brauchen keinen Sexismus. Echte Gleichberechtigung erfordert eine klare Haltung. Eine Stadt geht mit Vorbild voran - warum nicht im Villacher Stadtbild?
Benutz mich: Sexismuskritik an Müll-Kampagne der Stadt
Die Müll-Kampagne der Stadt Villach steht in der Kritik. Sexismusvorwürfe werden laut, nachdem ein Plakat mit einer knienden Frau aufgetaucht ist.
www.kleinezeitung.at
May 22, 2025 at 8:14 AM
Liebe Verantwortliche in der Stadt Villach, Werbekampagnen brauchen keinen Sexismus. Echte Gleichberechtigung erfordert eine klare Haltung. Eine Stadt geht mit Vorbild voran - warum nicht im Villacher Stadtbild?
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"Ministerin Tanner muss die Fakten auf den Tisch legen. Dafür werden wir Grüne auf allen Ebenen sorgen, u.a. mit unseren Anfragen an das Landesverteidigungsministerium. Wir werden nicht zusehen, wie Österreich mit Anlauf in ein Eurofighter-Debakel 2.0 rennt." 🗨️ @dstoegmueller.bsky.social
May 20, 2025 at 8:05 AM
"Ministerin Tanner muss die Fakten auf den Tisch legen. Dafür werden wir Grüne auf allen Ebenen sorgen, u.a. mit unseren Anfragen an das Landesverteidigungsministerium. Wir werden nicht zusehen, wie Österreich mit Anlauf in ein Eurofighter-Debakel 2.0 rennt." 🗨️ @dstoegmueller.bsky.social
Reposted by David Stögmüller
"Um für Transparenz zu sorgen, haben wir Grüne in der vergangenen Regierungsperiode eine neue Beschaffungskontrollkommission eingesetzt. Bei der Umsetzung bleibt das Verteidigungsministerium säumig: Auf den Jahresbericht für 2024 wartet das Parlament bis heute." 🗨️ @dstoegmueller.bsky.social
May 20, 2025 at 7:53 AM
"Um für Transparenz zu sorgen, haben wir Grüne in der vergangenen Regierungsperiode eine neue Beschaffungskontrollkommission eingesetzt. Bei der Umsetzung bleibt das Verteidigungsministerium säumig: Auf den Jahresbericht für 2024 wartet das Parlament bis heute." 🗨️ @dstoegmueller.bsky.social
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"Für die Unterstützung von Familien, für den Klimaschutz fehlt das Geld, aber für 12 Trainingsjets ist 1 Mrd. Euro da. Hier handelt es sich nicht um eine sinnvolle Beschaffung zur Stärkung unserer Landesverteidigung, sondern um einen drohenden Luxus-Fehlkauf." 🗨️ @dstoegmueller.bsky.social
May 20, 2025 at 7:46 AM
"Für die Unterstützung von Familien, für den Klimaschutz fehlt das Geld, aber für 12 Trainingsjets ist 1 Mrd. Euro da. Hier handelt es sich nicht um eine sinnvolle Beschaffung zur Stärkung unserer Landesverteidigung, sondern um einen drohenden Luxus-Fehlkauf." 🗨️ @dstoegmueller.bsky.social