Morgan Freeman: "Wenn wir Politiker geringer und Lehrer besser bezahlen würden, gäbe es vielleicht klügere Menschen und weniger dumme Gesetze."
January 29, 2026 at 11:21 AM
Morgan Freeman: "Wenn wir Politiker geringer und Lehrer besser bezahlen würden, gäbe es vielleicht klügere Menschen und weniger dumme Gesetze."
Klöckners Bilanz als Ministerin: „Große Klappe, nichts dahinter” (taz). Beim Tierwohl, Pestiziden, Klimaschutz – überall Selbstverpflichtungen statt Gesetze. Minimal-Erfolge. Kinderlebensmittel weiter ungesund. „Systemwechsel”? Fehlanzeige. Opportunismus statt Überzeugung. 9/
February 1, 2026 at 4:33 PM
Klöckners Bilanz als Ministerin: „Große Klappe, nichts dahinter” (taz). Beim Tierwohl, Pestiziden, Klimaschutz – überall Selbstverpflichtungen statt Gesetze. Minimal-Erfolge. Kinderlebensmittel weiter ungesund. „Systemwechsel”? Fehlanzeige. Opportunismus statt Überzeugung. 9/
Wir brauchen Gesetze wie in 🇩🇰🇨🇭 🇦🇹.
Damit wir den jungen Männern die Waffen rechtzeitig entziehen können.
Es sind ja keine Einzelfälle.
Damit wir den jungen Männern die Waffen rechtzeitig entziehen können.
Es sind ja keine Einzelfälle.
January 31, 2026 at 1:49 PM
Wir brauchen Gesetze wie in 🇩🇰🇨🇭 🇦🇹.
Damit wir den jungen Männern die Waffen rechtzeitig entziehen können.
Es sind ja keine Einzelfälle.
Damit wir den jungen Männern die Waffen rechtzeitig entziehen können.
Es sind ja keine Einzelfälle.
Schlimm, dass Gerichte die Politik immer wieder zu verantwortlichem Handeln und zur Einhaltung der Gesetze zwingen müssen. Das sollten die Politiker aus eigenem Antrieb tun. Viele lesen noch nicht einmal die Zusammenfassung der IPCC-Berichte für die Politik und verstehen die Klimakrise nicht.
Grundsatzurteil für den #Klimaschutz: Dank unserer #Klimaklagen zwingt BVerwG die Bundesregierung zur Nachbesserung ihres Klimaschutzprogramms. Jetzt braucht es sofort konkrete Maßnahmen zur Einhaltung der Klimaziele!
www.duh.de/presse/press...
www.duh.de/presse/press...
DUH erzielt Grundsatzurteil Klimaschutz: Bundesverwaltungsgericht verurteilt Bundesregierung Nachbesserung des Klimaschutzprogramms
• DUH sieht nun Bundesregierung im unmittelbaren Handlungszwang, Klimaschutzmaßnahmen wie ein Tempolimit auf Autobahnen und Sanierungsoffensive für Schulen und Kindergärten zu beschließen• Bundesverwa...
www.duh.de
January 29, 2026 at 10:28 PM
Schlimm, dass Gerichte die Politik immer wieder zu verantwortlichem Handeln und zur Einhaltung der Gesetze zwingen müssen. Das sollten die Politiker aus eigenem Antrieb tun. Viele lesen noch nicht einmal die Zusammenfassung der IPCC-Berichte für die Politik und verstehen die Klimakrise nicht.
Wenn wir eine Bundesregierung hätten, die sich an die Gesetze hält, dann müssten sie das tun.
Aber wir haben ja eine Bundesregierung, die auf Gesetze und das Grundgesetz einfach scheißt.
Rechtsstaat erfordert auch Durchsetzungsinstrumente.
Sonst bleibt er ein Papiertiger.
Aber wir haben ja eine Bundesregierung, die auf Gesetze und das Grundgesetz einfach scheißt.
Rechtsstaat erfordert auch Durchsetzungsinstrumente.
Sonst bleibt er ein Papiertiger.
GRUNDSATZURTEIL KLIMASCHUTZ: Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verfehlt die gesetzlichen Ziele. Unsere Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht war erfolgreich. Jetzt muss sich die Bundesregierung an die Arbeit machen und mit wirksamen Maßnahmen nachbessern! @umwelthilfe.bsky.social
January 29, 2026 at 2:53 PM
Wenn wir eine Bundesregierung hätten, die sich an die Gesetze hält, dann müssten sie das tun.
Aber wir haben ja eine Bundesregierung, die auf Gesetze und das Grundgesetz einfach scheißt.
Rechtsstaat erfordert auch Durchsetzungsinstrumente.
Sonst bleibt er ein Papiertiger.
Aber wir haben ja eine Bundesregierung, die auf Gesetze und das Grundgesetz einfach scheißt.
Rechtsstaat erfordert auch Durchsetzungsinstrumente.
Sonst bleibt er ein Papiertiger.
Unsere Regierung holt sich schon mal Anregungen. #Dobrindt bricht auch Gesetze, jeden Tag!
«Muss ICE kommen und Sie aufspüren?!» – Trump lässt Droh-Mail verschicken
Die aktuelle US-Regierung unter Donald Trump ignoriert Urteile eigener Gerichte, verweist kritische Journalisten aus dem Weissen Haus, torpediert die Medien- und Redefreiheit.
#Faschismus 🤮
www.watson.ch/internationa...
Die aktuelle US-Regierung unter Donald Trump ignoriert Urteile eigener Gerichte, verweist kritische Journalisten aus dem Weissen Haus, torpediert die Medien- und Redefreiheit.
#Faschismus 🤮
www.watson.ch/internationa...
«Muss ICE kommen und Sie aufspüren?!» – Trump lässt drohende E-Mail verschicken
In dieser Liste sammeln wir Beispiele, wie Donald Trump und seine Gefolgsleute die älteste Demokratie der Welt untergraben.
www.watson.ch
January 31, 2026 at 8:29 AM
Unsere Regierung holt sich schon mal Anregungen. #Dobrindt bricht auch Gesetze, jeden Tag!
Wenn geerbtes Geld und Macht nur dazu führt, sich an keine Gesetze, keine Regeln, keine Moral halten zu müssen. Fäulnis, #taxtherich
February 2, 2026 at 1:06 PM
Wenn geerbtes Geld und Macht nur dazu führt, sich an keine Gesetze, keine Regeln, keine Moral halten zu müssen. Fäulnis, #taxtherich
Die Greiftruppe #ICE schiebt eine 5-Jährige & deren Mutter ab, obwohl das Kind in den USA geboren wurde & US-Staatsbürgerin ist.
Grundrechte & Gesetze schützten in den USA unter #Trump nicht mehr. Alles ist möglich. Touristen können bei der Fußball-WM große Abenteuer außerhalb der Stadien erleben.
Grundrechte & Gesetze schützten in den USA unter #Trump nicht mehr. Alles ist möglich. Touristen können bei der Fußball-WM große Abenteuer außerhalb der Stadien erleben.
ICE deports five-year-old US citizen despite being told she was born in America
A 5-year-old US citizen was deported to Honduras with her mother, despite her citizenship, sparking outrage over ICE practices and due process violations.
www.themirror.com
January 29, 2026 at 6:13 AM
Es ist ein Phänomen: Die Unionsregierung ist seit einem Jahr in der Hauptsache damit beschäftigt, ihre Verachtung für alle Nichtreichen auszudrücken, gegen Gesetze zu verstoßen und zu versuchen, dieses Land ins 20. Jahrhundert zurück zu zerren — und ein stabiles Viertel der Bürger*innen nickt dazu.😶
January 28, 2026 at 8:24 PM
Es ist ein Phänomen: Die Unionsregierung ist seit einem Jahr in der Hauptsache damit beschäftigt, ihre Verachtung für alle Nichtreichen auszudrücken, gegen Gesetze zu verstoßen und zu versuchen, dieses Land ins 20. Jahrhundert zurück zu zerren — und ein stabiles Viertel der Bürger*innen nickt dazu.😶
Bitte daran denkne dass das Forderungen von Parteibonzen und noch keine Gesetze sind. Dazu muss nämlich noch die SPD zust... ach lassen wir das...
Die CDU und ihre Umfeldorganisationen haben eine Variation des "Flood the zone with shit" für sich entdeckt: Jeden Tag eine neue Zumutung gegen Arme, Kranke und Arbeitslose fordern. Das Prinzip heißt Erschöpfung: Fordere so viel Sozialabbau, dass die Hälfte davon am Ende vernünftig klingt.
February 2, 2026 at 5:21 AM
Bitte daran denkne dass das Forderungen von Parteibonzen und noch keine Gesetze sind. Dazu muss nämlich noch die SPD zust... ach lassen wir das...
Haushaltsfinanzierung in einem Paket verabschiedet worden. Richtig ist, dass Schumer und Trump einen Deal vereinbart haben, eines der sechs Gesetze (das bzgl. u.a. ICE) erst einmal auszuklammern und nur über 5/6 Gesetze abzustimmen. Daraus entsteht nun die Meldung, es gäbe einen Deal.
2/5
2/5
January 30, 2026 at 11:12 AM
Haushaltsfinanzierung in einem Paket verabschiedet worden. Richtig ist, dass Schumer und Trump einen Deal vereinbart haben, eines der sechs Gesetze (das bzgl. u.a. ICE) erst einmal auszuklammern und nur über 5/6 Gesetze abzustimmen. Daraus entsteht nun die Meldung, es gäbe einen Deal.
2/5
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February 1, 2026 at 4:03 PM
also ich wusste halt sofort ich werd nach dubai auswandern einfach wegen sicherheit und steuern aber auch wegen lebensqualität klar ist schon krass mit denen ihre strenge gesetze aber es halten sich auch alle dran
February 2, 2026 at 2:53 PM
also ich wusste halt sofort ich werd nach dubai auswandern einfach wegen sicherheit und steuern aber auch wegen lebensqualität klar ist schon krass mit denen ihre strenge gesetze aber es halten sich auch alle dran
"Zieht euch aus der Wirtschaft zurück, schafft bürokratische Regelungen und überflüssige Gesetze ab!"
Übersetzung: Keine Kontrolle von Umweltschutzauflagen bzw keine Auflagen mehr. Keine Kontrolle von Preisabsprachen, Arbeitsbedingungen etc ; Wirtschaft im rechtsfreien Raum?
Nope!
Übersetzung: Keine Kontrolle von Umweltschutzauflagen bzw keine Auflagen mehr. Keine Kontrolle von Preisabsprachen, Arbeitsbedingungen etc ; Wirtschaft im rechtsfreien Raum?
Nope!
February 2, 2026 at 4:20 PM
"Zieht euch aus der Wirtschaft zurück, schafft bürokratische Regelungen und überflüssige Gesetze ab!"
Übersetzung: Keine Kontrolle von Umweltschutzauflagen bzw keine Auflagen mehr. Keine Kontrolle von Preisabsprachen, Arbeitsbedingungen etc ; Wirtschaft im rechtsfreien Raum?
Nope!
Übersetzung: Keine Kontrolle von Umweltschutzauflagen bzw keine Auflagen mehr. Keine Kontrolle von Preisabsprachen, Arbeitsbedingungen etc ; Wirtschaft im rechtsfreien Raum?
Nope!
Nein Julia... Die Leute sind verdrossen aufgrund von Lobbyismus, plumpen Populismus, Klassenkampf von oben, fehlender Stabilität weil ihr alle Gesetze der letzten Regierung blind zurückdrehen wollt, weil ihr Politik für eure SpenderInnen & Geldbeutel macht, weil ihr viel fordert aber selbst wenig
February 1, 2026 at 7:40 AM
Nein Julia... Die Leute sind verdrossen aufgrund von Lobbyismus, plumpen Populismus, Klassenkampf von oben, fehlender Stabilität weil ihr alle Gesetze der letzten Regierung blind zurückdrehen wollt, weil ihr Politik für eure SpenderInnen & Geldbeutel macht, weil ihr viel fordert aber selbst wenig
Moin,
genau das, was Bastiat beschreibt, passiert seit Langem. Gesetze, zum Beispiel: Lieferkettengesetz, Klimaschutz-Auflagen, geringe Besteuerungen Reicher...werden im Sinne der Milliardäre gestaltet, die via Lobbyismus+ Bekanntschaft, siehe Spahn, mit am Tisch der Regierenden sitzen.
Habts gut❤️
genau das, was Bastiat beschreibt, passiert seit Langem. Gesetze, zum Beispiel: Lieferkettengesetz, Klimaschutz-Auflagen, geringe Besteuerungen Reicher...werden im Sinne der Milliardäre gestaltet, die via Lobbyismus+ Bekanntschaft, siehe Spahn, mit am Tisch der Regierenden sitzen.
Habts gut❤️
February 1, 2026 at 7:09 AM
Moin,
genau das, was Bastiat beschreibt, passiert seit Langem. Gesetze, zum Beispiel: Lieferkettengesetz, Klimaschutz-Auflagen, geringe Besteuerungen Reicher...werden im Sinne der Milliardäre gestaltet, die via Lobbyismus+ Bekanntschaft, siehe Spahn, mit am Tisch der Regierenden sitzen.
Habts gut❤️
genau das, was Bastiat beschreibt, passiert seit Langem. Gesetze, zum Beispiel: Lieferkettengesetz, Klimaschutz-Auflagen, geringe Besteuerungen Reicher...werden im Sinne der Milliardäre gestaltet, die via Lobbyismus+ Bekanntschaft, siehe Spahn, mit am Tisch der Regierenden sitzen.
Habts gut❤️
Wichtig zu wissen zum Thema Shutdown: die Meldungen, dieser sei (teilweise) abgewendet, sind so nicht richtig. Da wird ein Zwischenstand aus der Nacht vermeldet, der schon wieder überholt ist. Im Repräsentantenhaus waren diese Woche alle sechs Gesetze zur
youtu.be/9UgOTmMzm6Q
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youtu.be/9UgOTmMzm6Q
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🚨GOP Senators BLOW UP their OWN FUNDING BILL at MIDNIGHT!!!
MeidasTouch host Ben Meiselas reports on Republican Senators getting into a fight with themselves and blowing up their own funding bill at midnight on Thursday when it appeared a compromise deal was made and passage of bill was going to take place on Thursday.
Visit https://meidasplus.com for more!
youtu.be
January 30, 2026 at 11:12 AM
Wichtig zu wissen zum Thema Shutdown: die Meldungen, dieser sei (teilweise) abgewendet, sind so nicht richtig. Da wird ein Zwischenstand aus der Nacht vermeldet, der schon wieder überholt ist. Im Repräsentantenhaus waren diese Woche alle sechs Gesetze zur
youtu.be/9UgOTmMzm6Q
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Im Prinzip gehört die Plattform Musk und selbst wenn ich mit ihm und seinen Einstellungen ganz und gar nicht einverstanden bin, wenn er dort nur handverlesene Mitglieder wissen möchte und dem keine Gesetze entgegenstehen, ist das wohl sein gutes Recht. Dass er sich
Im Prinzip gehört die Plattform Musk und selbst wenn ich mit ihm und seinen Einstellungen ganz und gar nicht einverstanden bin, wenn er dort nur handverlesene Mitglieder wissen möchte und dem keine Gesetze entgegenstehen, ist das wohl sein gutes Recht. Dass er sich
February 2, 2026 at 6:40 AM
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Im Prinzip gehört die Plattform Musk und selbst wenn ich mit ihm und seinen Einstellungen ganz und gar nicht einverstanden bin, wenn er dort nur handverlesene Mitglieder wissen möchte und dem keine Gesetze entgegenstehen, ist das wohl sein gutes Recht. Dass er sich
Im Prinzip gehört die Plattform Musk und selbst wenn ich mit ihm und seinen Einstellungen ganz und gar nicht einverstanden bin, wenn er dort nur handverlesene Mitglieder wissen möchte und dem keine Gesetze entgegenstehen, ist das wohl sein gutes Recht. Dass er sich
#Reiche und #Dobrindt zeigen, dass sich diese Typen nicht durch Gerichte stoppen lassen! Sie machen, was sie wollen. Weitere drei Jahre, und die haben auch die Gesetze "angepasst" - das können wir uns nicht leisten! Sie müssen sofort gestoppt werden!
Katherina Reiche erklärte ihren Aufenthalt bei einem exklusiven Geheimtreffen zur Privatsache. Doch in der Teilnehmerbroschüre, die dem SPIEGEL vorliegt, standen auch milliardenschwere Unternehmer mit klaren Interessen in ihrem Dienstbereich.
Katherina Reiche: Die vollständige Teilnehmerliste des Geheimtreffens in Tirol
Katherina Reiche erklärte ihren Aufenthalt bei einem exklusiven Geheimtreffen zur Privatsache. Doch in der Teilnehmerbroschüre, die dem SPIEGEL vorliegt, standen auch milliardenschwere Unternehmer mit klaren Interessen in ihrem Dienstbereich.
www.spiegel.de
January 29, 2026 at 1:43 PM
Tiefstes Mittelalter und extrem frauenfeindliche Gesetze. Wenn der Vater sein Kind schlägt, landet er für einige Monate hinter Gittern. Die Mutter, weil sie es nicht verhindet hat, mit etwas Pech für einige Jahrzehnte. Das ist MAGA. Was für ein Drecksstaat.
www.zdf.de/play/reporta...
www.zdf.de/play/reporta...
USA extrem: Oklahoma – Weiß, rechts, gnadenlos
Der christlich geprägte Bundesstaat Oklahoma ist Kernland der Republikaner. Konservative geben hier den Ton an - ob bei Bildung, Strafrecht, Abtreibung oder Waffen. Leidtragende sind oft Frauen.
www.zdf.de
January 29, 2026 at 7:51 AM
Tiefstes Mittelalter und extrem frauenfeindliche Gesetze. Wenn der Vater sein Kind schlägt, landet er für einige Monate hinter Gittern. Die Mutter, weil sie es nicht verhindet hat, mit etwas Pech für einige Jahrzehnte. Das ist MAGA. Was für ein Drecksstaat.
www.zdf.de/play/reporta...
www.zdf.de/play/reporta...
@timothysnyder.bsky.social :
„Um eine Gewaltherrschaft zu errichten, muss man Zonen schaffen, in denen das Gesetz nicht gilt. Wie eine Grenze. Die Logik von ICE ist, die Grenze überallhin zu verlegen. Damit sich Menschen daran gewöhnen, dass Gesetze überall außer Kraft gesetzt werden können."
„Um eine Gewaltherrschaft zu errichten, muss man Zonen schaffen, in denen das Gesetz nicht gilt. Wie eine Grenze. Die Logik von ICE ist, die Grenze überallhin zu verlegen. Damit sich Menschen daran gewöhnen, dass Gesetze überall außer Kraft gesetzt werden können."
January 29, 2026 at 3:27 PM
@timothysnyder.bsky.social :
„Um eine Gewaltherrschaft zu errichten, muss man Zonen schaffen, in denen das Gesetz nicht gilt. Wie eine Grenze. Die Logik von ICE ist, die Grenze überallhin zu verlegen. Damit sich Menschen daran gewöhnen, dass Gesetze überall außer Kraft gesetzt werden können."
„Um eine Gewaltherrschaft zu errichten, muss man Zonen schaffen, in denen das Gesetz nicht gilt. Wie eine Grenze. Die Logik von ICE ist, die Grenze überallhin zu verlegen. Damit sich Menschen daran gewöhnen, dass Gesetze überall außer Kraft gesetzt werden können."
"Sie nennen sich selbst die "Elite", als seien sie eine Klasse besser als gewöhnliche Menschen. Aber was tun sie? Sie horten Reichtum während andere verhungern. Sie manipulieren Märkte, Gesetze & ja Regierungen, um ihre Eigeninteressen zu schützen. Die leben in einer Welt des Überflusses, die 1/2
They call themselves the “elite”,as if they were a class above ordinary people.But what do they do? They amass wealth while others starve.They manipulate markets,laws+governments to protect their own interestsThey live in a world of abundance, built on the exploitation of others.
February 2, 2026 at 4:04 PM
"Sie nennen sich selbst die "Elite", als seien sie eine Klasse besser als gewöhnliche Menschen. Aber was tun sie? Sie horten Reichtum während andere verhungern. Sie manipulieren Märkte, Gesetze & ja Regierungen, um ihre Eigeninteressen zu schützen. Die leben in einer Welt des Überflusses, die 1/2
Gesetze und Rechte sind nicht Gott gegeben.
Sie werden von Menschen entworfen, von Menschen durchgesetzt und von Menschen verfolgt.
Wenn keiner sie durchsetzt, dann sind sie wertlos.
Es gibt keine Gesetze oder Rechte die euch vor Rogue States schützen, und nein die USA ist nicht „jetzt so geworden“
Sie werden von Menschen entworfen, von Menschen durchgesetzt und von Menschen verfolgt.
Wenn keiner sie durchsetzt, dann sind sie wertlos.
Es gibt keine Gesetze oder Rechte die euch vor Rogue States schützen, und nein die USA ist nicht „jetzt so geworden“
January 28, 2026 at 11:01 AM
Gesetze und Rechte sind nicht Gott gegeben.
Sie werden von Menschen entworfen, von Menschen durchgesetzt und von Menschen verfolgt.
Wenn keiner sie durchsetzt, dann sind sie wertlos.
Es gibt keine Gesetze oder Rechte die euch vor Rogue States schützen, und nein die USA ist nicht „jetzt so geworden“
Sie werden von Menschen entworfen, von Menschen durchgesetzt und von Menschen verfolgt.
Wenn keiner sie durchsetzt, dann sind sie wertlos.
Es gibt keine Gesetze oder Rechte die euch vor Rogue States schützen, und nein die USA ist nicht „jetzt so geworden“
Muss die Arbeitszeit in Krankenhäusern nicht dokumentiert werden?
Ich dachte es gäbe da eine EU Vorgabe und Gesetze.
Ich dachte es gäbe da eine EU Vorgabe und Gesetze.
January 28, 2026 at 4:29 PM
Muss die Arbeitszeit in Krankenhäusern nicht dokumentiert werden?
Ich dachte es gäbe da eine EU Vorgabe und Gesetze.
Ich dachte es gäbe da eine EU Vorgabe und Gesetze.
Die Biometrie hat übrigens Otto Schily als Anti Terror Gesetze auf den Weg gebracht. Dobrindt macht Stufe 2, [demnächst kommt dann der totale Staat].
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Elektronischer Personalausweis | Innere Sicherheit | bpb.de
Seit dem 1. November 2010 wird der neue elektronische Personalausweis von den Meldebehörden ausgegeben. Was unterscheidet den neuen Ausweis von seinem Vorgänger, welche Vorteile bietet er gegenüber de...
www.bpb.de
January 31, 2026 at 9:49 AM
Die Biometrie hat übrigens Otto Schily als Anti Terror Gesetze auf den Weg gebracht. Dobrindt macht Stufe 2, [demnächst kommt dann der totale Staat].
www.spiegel.de/politik/deut...
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