*hüstel*
Schutzniveau erhalten. Ist schon klar: Ohne die SPD würde alles viel schlimmer sein/werden 🙃
Schutzniveau erhalten. Ist schon klar: Ohne die SPD würde alles viel schlimmer sein/werden 🙃
February 9, 2026 at 8:24 PM
*hüstel*
Schutzniveau erhalten. Ist schon klar: Ohne die SPD würde alles viel schlimmer sein/werden 🙃
Schutzniveau erhalten. Ist schon klar: Ohne die SPD würde alles viel schlimmer sein/werden 🙃
🔴 Das Schutzniveau muss für alle erhalten bleiben, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Durch transparente und schnelle Verfahren.
🔴 Die Finanzierung der gesetzlichen Rente muss solidarischer werden, indem langfristig alle Erwerbstätigen einzahlen.
🔴 Die Finanzierung der gesetzlichen Rente muss solidarischer werden, indem langfristig alle Erwerbstätigen einzahlen.
February 9, 2026 at 10:35 AM
🔴 Das Schutzniveau muss für alle erhalten bleiben, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Durch transparente und schnelle Verfahren.
🔴 Die Finanzierung der gesetzlichen Rente muss solidarischer werden, indem langfristig alle Erwerbstätigen einzahlen.
🔴 Die Finanzierung der gesetzlichen Rente muss solidarischer werden, indem langfristig alle Erwerbstätigen einzahlen.
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht wirkt ja eben fort und bietet noch ein (niedrigeres) Schutzniveau. Man kann sicher drüber streiten, ob ein gewisser postmortaler Datenschutz auch in der DSGVO angebracht wäre.
Und nur weil es nicht verboten ist, musst du es ja noch lange nicht tun.
Und nur weil es nicht verboten ist, musst du es ja noch lange nicht tun.
February 5, 2026 at 8:38 AM
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht wirkt ja eben fort und bietet noch ein (niedrigeres) Schutzniveau. Man kann sicher drüber streiten, ob ein gewisser postmortaler Datenschutz auch in der DSGVO angebracht wäre.
Und nur weil es nicht verboten ist, musst du es ja noch lange nicht tun.
Und nur weil es nicht verboten ist, musst du es ja noch lange nicht tun.
Strom, Netze & andere kritische Infrastrukturen besser schützen: Der Bundestag berät das #Kritis-Dachgesetz zur Umsetzung von EU-Vorgaben. 🛡️
Bitkom-Präsident Wintergerst: ein „wichtiger Baustein für ein höheres #Schutzniveau“. Jetzt braucht es Unterstützung für Unternehmen und einheitliche Regeln 🤝
Bitkom-Präsident Wintergerst: ein „wichtiger Baustein für ein höheres #Schutzniveau“. Jetzt braucht es Unterstützung für Unternehmen und einheitliche Regeln 🤝
Bitkom zum Kritis-Dachgesetz | Presseinformation | Bitkom e. V.
Presseinformation Der Bundestag berät heute das Kritis-Dachgesetz. Bitkom betont die hohe Relevanz und fordert von der Politik unterstützte Umsetzung in Unternehmen.
www.bitkom.org
January 29, 2026 at 1:16 PM
Strom, Netze & andere kritische Infrastrukturen besser schützen: Der Bundestag berät das #Kritis-Dachgesetz zur Umsetzung von EU-Vorgaben. 🛡️
Bitkom-Präsident Wintergerst: ein „wichtiger Baustein für ein höheres #Schutzniveau“. Jetzt braucht es Unterstützung für Unternehmen und einheitliche Regeln 🤝
Bitkom-Präsident Wintergerst: ein „wichtiger Baustein für ein höheres #Schutzniveau“. Jetzt braucht es Unterstützung für Unternehmen und einheitliche Regeln 🤝
So geht das nicht, liebe EU!
'Es gebe zudem „ernsthafte Zweifel“ an der Vereinbarkeit mit dem Vorsorgeprinzip und dem europarechtlich garantierten hohen Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt.'
EU: Änderungen bei Pflanzenschutzmitteln laut Gutachten rechtswidrig share.google/dQkWQFLIZjag...
'Es gebe zudem „ernsthafte Zweifel“ an der Vereinbarkeit mit dem Vorsorgeprinzip und dem europarechtlich garantierten hohen Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt.'
EU: Änderungen bei Pflanzenschutzmitteln laut Gutachten rechtswidrig share.google/dQkWQFLIZjag...
EU: Änderungen bei Pflanzenschutzmitteln laut Gutachten rechtswidrig
Die Europäische Kommission will, dass Pflanzenschutzmittel künftig ohne regelmäßige Neuzulassungen eingesetzt werden können. Ein Gutachten im Auftrag von Umweltschützern kritisiert das.
share.google
January 28, 2026 at 4:27 PM
So geht das nicht, liebe EU!
'Es gebe zudem „ernsthafte Zweifel“ an der Vereinbarkeit mit dem Vorsorgeprinzip und dem europarechtlich garantierten hohen Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt.'
EU: Änderungen bei Pflanzenschutzmitteln laut Gutachten rechtswidrig share.google/dQkWQFLIZjag...
'Es gebe zudem „ernsthafte Zweifel“ an der Vereinbarkeit mit dem Vorsorgeprinzip und dem europarechtlich garantierten hohen Schutzniveau für Gesundheit und Umwelt.'
EU: Änderungen bei Pflanzenschutzmitteln laut Gutachten rechtswidrig share.google/dQkWQFLIZjag...
Welches Schutzniveau? Ach ihr meint die Total Sanktionen. Ja toll gemacht, das wird super.
January 28, 2026 at 3:31 PM
Welches Schutzniveau? Ach ihr meint die Total Sanktionen. Ja toll gemacht, das wird super.
Noch einmal nach #Luxemburg! Im @verfassungsblog.de erklären Christian Walter und Kathrin Tremml, warum das #BAG dem #EuGH das Verfahren #Egenberger erneut vorlegen muss: verfassungsblog.de/egenberger-e... #Arbeitsrecht #Kirche #BVerfG #Grundrechte
January 28, 2026 at 12:53 PM
Noch einmal nach #Luxemburg! Im @verfassungsblog.de erklären Christian Walter und Kathrin Tremml, warum das #BAG dem #EuGH das Verfahren #Egenberger erneut vorlegen muss: verfassungsblog.de/egenberger-e... #Arbeitsrecht #Kirche #BVerfG #Grundrechte
Das BVerfG hat sich im Fall Egenberger zwar konzilianter gegenüber dem EuGH verhalten.
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
January 28, 2026 at 11:35 AM
Das BVerfG hat sich im Fall Egenberger zwar konzilianter gegenüber dem EuGH verhalten.
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
Da aber zentrale Fragen zum EU-Grundrechtsschutz offenbleiben, muss das Bundesarbeitsgericht den Fall erneut dem EuGH vorlegen, meinen CHRISTIAN WALTER und KATHRIN TREMML.
verfassungsblog.de/egenberger-e...
Wo "Reform" draufsteht, sind doch Kürzungen drin. Egal, wie oft Frau Bas ihr Gesicht in die Kamera hält und behauptet, es gebe "Keine Leistungskürzung, das Schutzniveau bleibt erhalten".
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January 28, 2026 at 9:25 AM
Wo "Reform" draufsteht, sind doch Kürzungen drin. Egal, wie oft Frau Bas ihr Gesicht in die Kamera hält und behauptet, es gebe "Keine Leistungskürzung, das Schutzniveau bleibt erhalten".
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Gestern wurden die Empfehlungen der #Sozialstaatskommission vorgestellt. Unsere Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier hat die Pläne bei Phoenix eingeordnet: Der SoVD begrüßt viele Vorschläge, das soziale Schutzniveau darf aber nicht abgesenkt werden!
www.ardmediathek.de/video/phoeni...
www.ardmediathek.de/video/phoeni...
phoenix vor ort: Sozialstaatsreform: 'Richtige Richtung, aber ...' - hier anschauen
27.01.2026 Schaltgespräch mit Michaela Engelmeier (SoVD-Vorstandsvorsitzende) zur Sozialstaatsreform
www.ardmediathek.de
January 28, 2026 at 6:35 AM
Gestern wurden die Empfehlungen der #Sozialstaatskommission vorgestellt. Unsere Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier hat die Pläne bei Phoenix eingeordnet: Der SoVD begrüßt viele Vorschläge, das soziale Schutzniveau darf aber nicht abgesenkt werden!
www.ardmediathek.de/video/phoeni...
www.ardmediathek.de/video/phoeni...
🤝 Gemeinsam mit sieben Umwelt- und Verbraucherorganisationen haben wir deshalb ein Rechtsgutachten beauftragt. Es kommt zu dem Schluss: Das geplante „Omnibus“-Gesetzespaket ist in zentralen Punkten rechtswidrig – denn es würde das Schutzniveau für Mensch und Umwelt massiv absenken.
January 27, 2026 at 3:21 PM
🤝 Gemeinsam mit sieben Umwelt- und Verbraucherorganisationen haben wir deshalb ein Rechtsgutachten beauftragt. Es kommt zu dem Schluss: Das geplante „Omnibus“-Gesetzespaket ist in zentralen Punkten rechtswidrig – denn es würde das Schutzniveau für Mensch und Umwelt massiv absenken.
„Für uns war immer klar: Der Bericht der Sozialstaatskommission darf nicht zum Einfallstor für Leistungskürzungen im Sozialstaat werden. Daher ist es gut, dass das soziale Schutzniveau gewahrt werden soll, wie es auch im Koalitionsvertrag verankert ist.“
"gewahrt werden soll" ist kein "muss" ☝️
"gewahrt werden soll" ist kein "muss" ☝️
Sozialstaatskommission legt Empfehlungen vor – SoVD: Schutzniveau wahren
Die Kommission regt an, Sozialleistungen zu bündeln und die Beantragung zu vereinfachen. Der SoVD begrüßt, dass es nicht zu Kürzungen kommen soll.
www.sovd.de
January 27, 2026 at 3:04 PM
„Für uns war immer klar: Der Bericht der Sozialstaatskommission darf nicht zum Einfallstor für Leistungskürzungen im Sozialstaat werden. Daher ist es gut, dass das soziale Schutzniveau gewahrt werden soll, wie es auch im Koalitionsvertrag verankert ist.“
"gewahrt werden soll" ist kein "muss" ☝️
"gewahrt werden soll" ist kein "muss" ☝️
Auch „bestehende Spielräume im nationalen Recht“ sollen stärker genutzt werden bei dem Thema, so die Kommission.
Zum Kern der Empfehlungen gehört außerdem eine stärkere Pauschalierung von Leistungen. Das spare bei gleichem Schutzniveau Aufwand für Bürger und Verwaltung,
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Zum Kern der Empfehlungen gehört außerdem eine stärkere Pauschalierung von Leistungen. Das spare bei gleichem Schutzniveau Aufwand für Bürger und Verwaltung,
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January 27, 2026 at 2:38 PM
Auch „bestehende Spielräume im nationalen Recht“ sollen stärker genutzt werden bei dem Thema, so die Kommission.
Zum Kern der Empfehlungen gehört außerdem eine stärkere Pauschalierung von Leistungen. Das spare bei gleichem Schutzniveau Aufwand für Bürger und Verwaltung,
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Zum Kern der Empfehlungen gehört außerdem eine stärkere Pauschalierung von Leistungen. Das spare bei gleichem Schutzniveau Aufwand für Bürger und Verwaltung,
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"Das Schutzniveau bleibt erhalten": Arbeitsministerin Bas hat angekündigt, beim geplanten Umbau des Sozialstaats keine Sozialleistungen zu kürzen. Was sich konkret ändern soll, wird heute vorgestellt.
Bas zur Sozialstaatsreform: "Keine Leistungskürzung"
www.tagesschau.de
January 27, 2026 at 10:48 AM
"Das Schutzniveau bleibt erhalten": Arbeitsministerin Bas hat angekündigt, beim geplanten Umbau des Sozialstaats keine Sozialleistungen zu kürzen. Was sich konkret ändern soll, wird heute vorgestellt.
"Das Schutzniveau für die Bürgerinnen und Bürger soll dabei nicht sinken."
Klar. Bestimmt nicht. Kleiner Fingerschwur drauf*.
Jetzt mal ganz ehrlich, für wie blöd haltet die uns?
*kann vom endgültigen Gesetz abweichen
Klar. Bestimmt nicht. Kleiner Fingerschwur drauf*.
Jetzt mal ganz ehrlich, für wie blöd haltet die uns?
*kann vom endgültigen Gesetz abweichen
January 27, 2026 at 9:26 AM
"Das Schutzniveau für die Bürgerinnen und Bürger soll dabei nicht sinken."
Klar. Bestimmt nicht. Kleiner Fingerschwur drauf*.
Jetzt mal ganz ehrlich, für wie blöd haltet die uns?
*kann vom endgültigen Gesetz abweichen
Klar. Bestimmt nicht. Kleiner Fingerschwur drauf*.
Jetzt mal ganz ehrlich, für wie blöd haltet die uns?
*kann vom endgültigen Gesetz abweichen
Arbeitsministerin Bas hatte angeregt,zahlreiche Vorschriften im Bereich Arbeitssicherheit zu streichen.Mehr als 123.000 spezielle Beauftragte sollen abgeschafft werden,ohne daß das Schutzniveau sinkt.
Wirtschaftsschutz geht über Arbeitssicherheit.
#ecocide for #greed
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
Wirtschaftsschutz geht über Arbeitssicherheit.
#ecocide for #greed
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
Bürokratie: Kosten für Unternehmen sinken leicht auf 62 Milliarden Euro
Chefs klagen gern darüber, wie staatliche Bürokratie ihren Firmen zu schaffen macht. Nun zeigt eine Auswertung des Statistischen Bundesamts, dass die Kosten für Berichtspflichten sinken – aber nur min...
www.spiegel.de
January 23, 2026 at 8:24 AM
Arbeitsministerin Bas hatte angeregt,zahlreiche Vorschriften im Bereich Arbeitssicherheit zu streichen.Mehr als 123.000 spezielle Beauftragte sollen abgeschafft werden,ohne daß das Schutzniveau sinkt.
Wirtschaftsschutz geht über Arbeitssicherheit.
#ecocide for #greed
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
Wirtschaftsschutz geht über Arbeitssicherheit.
#ecocide for #greed
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
#Datenschutz auf Bayrisch, Behördenstil: Wer #falschparker meldet, muss laut Landesamt ein „angemessenes Schutzniveau beim Transport von personenbezogenen Daten über das Internet“ gewährleisten. Dazu kommen beim Smartphone automatische Betriebssystem-Updates und die Verschlüsselung der […]
Original post on nrw.social
nrw.social
January 22, 2026 at 7:24 AM
#Datenschutz auf Bayrisch, Behördenstil: Wer #falschparker meldet, muss laut Landesamt ein „angemessenes Schutzniveau beim Transport von personenbezogenen Daten über das Internet“ gewährleisten. Dazu kommen beim Smartphone automatische Betriebssystem-Updates und die Verschlüsselung der […]
#Datenschutz auf Bayrisch: Wer #Falschparker meldet, soll ein „angemessenes Schutzniveau beim Transport von personenbezogenen Daten über das Internet“ sicherstellen – inklusive Updates und Verschlüsselung am Smartphone. Laut DUH macht das Meldungen faktisch unmöglich.
www.spiegel.de/netzwelt/elt...
www.spiegel.de/netzwelt/elt...
München: Mann fotografiert Falschparker und kriegt Ärger mit der Datenschutzbehörde
Ein Münchner Vater macht vor der Schule seiner Kinder regelmäßig Handybilder von mutmaßlich falsch parkenden Elterntaxis. Die Folge: ein amtliches Schreiben vom Landesamt für Datenschutzaufsicht.
www.spiegel.de
January 22, 2026 at 7:20 AM
#Datenschutz auf Bayrisch: Wer #Falschparker meldet, soll ein „angemessenes Schutzniveau beim Transport von personenbezogenen Daten über das Internet“ sicherstellen – inklusive Updates und Verschlüsselung am Smartphone. Laut DUH macht das Meldungen faktisch unmöglich.
www.spiegel.de/netzwelt/elt...
www.spiegel.de/netzwelt/elt...
#BDI Klar, dass die Herren der Industrie jammern ...
"Betroffen sind in Deutschland rund 10.000 besonders umweltrelevante Industrieanlagen. Ziel sei ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt."
www.n-tv.de/ticker/Bunde...
"Betroffen sind in Deutschland rund 10.000 besonders umweltrelevante Industrieanlagen. Ziel sei ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt."
www.n-tv.de/ticker/Bunde...
Bundesregierung beschließt Gesetz mit schärferen Umweltauflagen für Industrie
Die Bundesregierung will mit schärferen Umweltauflagen für die Industrie den Wandel zu einer klimafreundlicheren Wirtschaft vorantreiben.
www.n-tv.de
January 21, 2026 at 10:15 AM
#BDI Klar, dass die Herren der Industrie jammern ...
"Betroffen sind in Deutschland rund 10.000 besonders umweltrelevante Industrieanlagen. Ziel sei ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt."
www.n-tv.de/ticker/Bunde...
"Betroffen sind in Deutschland rund 10.000 besonders umweltrelevante Industrieanlagen. Ziel sei ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt."
www.n-tv.de/ticker/Bunde...
Wenn man das Schutzniveau absenkt, nähern sich doch nicht Realität und Gesetz an, sondern die AG nutzen den Spielraum voll aus, die Bedingungen gleichwertig zu verschlechtern. Wenn der AG Druck ausübt, ist es plötzlich überall komplett "konsensual"...
January 16, 2026 at 7:10 AM
Wenn man das Schutzniveau absenkt, nähern sich doch nicht Realität und Gesetz an, sondern die AG nutzen den Spielraum voll aus, die Bedingungen gleichwertig zu verschlechtern. Wenn der AG Druck ausübt, ist es plötzlich überall komplett "konsensual"...
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
DGUV-Chef Stephan Fasshauer kritisiert den Bas-Vorschlag: »Das Schutzniveau wird auch in jenen Bereichen erheblich sinken, wo es durchaus problematisch ist«, sagt er. Das gelte vor allem für Branchen mit tendenziell hohen Risiken.
#MIT #Bürokratieabbau #Arbeitsschutz
DGUV-Chef Stephan Fasshauer kritisiert den Bas-Vorschlag: »Das Schutzniveau wird auch in jenen Bereichen erheblich sinken, wo es durchaus problematisch ist«, sagt er. Das gelte vor allem für Branchen mit tendenziell hohen Risiken.
#MIT #Bürokratieabbau #Arbeitsschutz
(S+) Bürokratieabbau beim Arbeitsschutz: Was heißt schon sicher
Die Wirtschaft klagt über Regelwut. Nun soll für kleine Betriebe die Pflicht entfallen, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Aber sind die wirklich nutzlos?
www.spiegel.de
December 31, 2025 at 6:56 AM
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
DGUV-Chef Stephan Fasshauer kritisiert den Bas-Vorschlag: »Das Schutzniveau wird auch in jenen Bereichen erheblich sinken, wo es durchaus problematisch ist«, sagt er. Das gelte vor allem für Branchen mit tendenziell hohen Risiken.
#MIT #Bürokratieabbau #Arbeitsschutz
DGUV-Chef Stephan Fasshauer kritisiert den Bas-Vorschlag: »Das Schutzniveau wird auch in jenen Bereichen erheblich sinken, wo es durchaus problematisch ist«, sagt er. Das gelte vor allem für Branchen mit tendenziell hohen Risiken.
#MIT #Bürokratieabbau #Arbeitsschutz
📰 Stuttgarter Zeitung
„Hundertprozentige Absicherung gibt es nicht – aber ein hohes Schutzniveau“
⟶ Stuttgarter Zeitung | headline in context
„Hundertprozentige Absicherung gibt es nicht – aber ein hohes Schutzniveau“
⟶ Stuttgarter Zeitung | headline in context
December 10, 2025 at 2:26 PM
📰 Stuttgarter Zeitung
„Hundertprozentige Absicherung gibt es nicht – aber ein hohes Schutzniveau“
⟶ Stuttgarter Zeitung | headline in context
„Hundertprozentige Absicherung gibt es nicht – aber ein hohes Schutzniveau“
⟶ Stuttgarter Zeitung | headline in context
Zudem ergibt sich der weite Umfang des Schutzes aus dem Hauptziel der Richtlinie, ein hohes Schutzniveau zugunsten der Schutzberechtigten sicherzustellen (EuGH 24.03.2022, C-433/20 Rn. 16 – AustroMechana; BGH 27.06.2024, I ZR 14/21 Rn. 19 – Internet-Radiorecorder II).
November 18, 2025 at 3:53 PM
Zudem ergibt sich der weite Umfang des Schutzes aus dem Hauptziel der Richtlinie, ein hohes Schutzniveau zugunsten der Schutzberechtigten sicherzustellen (EuGH 24.03.2022, C-433/20 Rn. 16 – AustroMechana; BGH 27.06.2024, I ZR 14/21 Rn. 19 – Internet-Radiorecorder II).
Ich finde wir sollten endlich konsequent Datenschutz betreiben.
Keine Sicherheitshinweise mehr aus Staaten, die nicht unser Schutzniveau haben.
Aber auch keine medizinischen Therapien mehr anwenden, die auf Erkenntnisse beruhen, die Länder ohne unser Datenschutzniveau gesammelt haben. 🤩
Keine Sicherheitshinweise mehr aus Staaten, die nicht unser Schutzniveau haben.
Aber auch keine medizinischen Therapien mehr anwenden, die auf Erkenntnisse beruhen, die Länder ohne unser Datenschutzniveau gesammelt haben. 🤩
November 8, 2025 at 2:01 PM
Ich finde wir sollten endlich konsequent Datenschutz betreiben.
Keine Sicherheitshinweise mehr aus Staaten, die nicht unser Schutzniveau haben.
Aber auch keine medizinischen Therapien mehr anwenden, die auf Erkenntnisse beruhen, die Länder ohne unser Datenschutzniveau gesammelt haben. 🤩
Keine Sicherheitshinweise mehr aus Staaten, die nicht unser Schutzniveau haben.
Aber auch keine medizinischen Therapien mehr anwenden, die auf Erkenntnisse beruhen, die Länder ohne unser Datenschutzniveau gesammelt haben. 🤩
Die Entscheidung Litauens, das Schutzniveau für Swiatlana Tsichanouskaja herabzusetzen, wurde von Politikern und Experten in dem baltischen Land mit gemischten...
von LRT in Litauen
von LRT in Litauen
Litauen stuft den Schutz von Tsikhanouskaya herab - was steckt hinter dieser Entscheidung?
Die Entscheidung Litauens, das Schutzniveau für Swiatlana Tsichanouskaja herabzusetzen, wurde...
www.lrt.lt
October 10, 2025 at 6:30 PM
Die Entscheidung Litauens, das Schutzniveau für Swiatlana Tsichanouskaja herabzusetzen, wurde von Politikern und Experten in dem baltischen Land mit gemischten...
von LRT in Litauen
von LRT in Litauen