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Soziale Politik für Dich.
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🏫💶 Gute Nachrichten für die #Bildungslandschaft in #RLP: Der #DigitalPakt 2.0 von Bund und Ländern ist beschlossen. Damit fließen weitere Milliarden in die Digitalisierung der Bildung.

💪🤝▶️ So können wir den in #RheinlandPfalz erfolgreich eingeschlagenen Weg optimal fortsetzen und ausbauen.
December 19, 2025 at 8:11 AM
Wer anpackt, braucht Sicherheit – auch bei Investitionen.
Genau darum geht es beim Deutschlandfonds. Der Deutschlandfonds ist eine Anlaufstelle, für alle, die investieren.
December 19, 2025 at 9:15 AM
Der Fahrplan ist ambitioniert. Bis zum Sommer soll die Rentenkommission ihre Vorschläge für weitere grundlegende Reformen der Altersvorsorge erarbeiten.
December 18, 2025 at 8:50 AM
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„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.
December 17, 2025 at 4:30 PM
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YES! Das EU-Parlament unterstützt die Forderung von 1,2 Millionen Bürger:innen nach einem Fonds für sichere Schwangerschaftsabbrüche #MyVoiceMyChoice. Unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Maria Noichl: „Europa darf Frauen nicht im Stich lassen“. Mehr: www.spd-europa.de/nachrichten/...
December 17, 2025 at 11:56 AM
Heute haben wir im Kabinett die Weichen für eine zukunftsfeste Altersvorsorge gestellt.
December 17, 2025 at 2:41 PM
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Unsere Fraktionsvorsitzende
@sabinebaetzing.bsky.social spricht in der neuen Folge #ImGesprächMit Alexander Schweitzer darüber, was man als Landtagsabgeordneter, Minister und Fraktionsvorsitzender alles für die tägliche Arbeit als #Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz mitnimmt. 💬🎤🙏
December 16, 2025 at 2:47 PM
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„Demokratie fällt nicht vom Himmel.“ SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf über seinen politischen Weg, soziale Gerechtigkeit & warum die SPD ein neues Grundsatzprogramm braucht.
🎧 👉 Jetzt reinhören:
zukunft-gerecht-talk.podigee.io/32-tim-kluss...
#ZukunftGerecht #SPD #Demokratie @spd.de
December 17, 2025 at 9:44 AM
Wir wollen einen robusten und dauerhaften Frieden in der und für die Ukraine. Dafür setzen wir uns mit einer starken europäischen Stimme ein.
December 16, 2025 at 9:57 AM
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This is the European Union, not Trump's backyard.

We are promoting cross-border cooperation among Member States for defence industry and innovation, while ensuring Ukraine will have access to the European Defence Fund.

In light of security threats, a stronger Europe is a united Europe.
December 15, 2025 at 6:16 PM
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Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im Vorwärts erzählt sie mehr über ihn:
Löbe-Biografin: „Sein Weg ist gepflastert mit Ämtern, die er abgelehnt hat“
Zwölf Jahre war Paul Löbe Präsident des Reichstags in der Weimarer Republik. Trotzdem gab es über ihn bisher keine Biografie. Victoria Krummel hat diese Lücke zum 150. Geburtstag geschlossen. Im Inter...
www.vorwaerts.de
December 15, 2025 at 4:43 PM
Um 13 Uhr beginnt unsere Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf im Nachgang zu den Gremiensitzungen.

www.youtube.com/live/mPssKUQ...
Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf nach der Sitzung des SPD-Parteivorstandes
YouTube video by SPD
www.youtube.com
December 15, 2025 at 11:58 AM
Holen wir uns das Internet zurück! Unterschreibe jetzt die Petition Save Social auf savesocial.eu
December 12, 2025 at 8:22 AM
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A €120 million fine on X for selling blue check verification to bots. Is it enough for infringing our rules for a company with $2.5 billion profit?
Will this stop Musk from using his company against EU institutions? We condemn his reaction.
Enforcement of DSA must go on swiftly.
December 8, 2025 at 11:40 AM
Auch wenn es manchmal nicht einfach ist: Nur wenn man selbst mit anpackt, kann man etwas bewegen. Deswegen haben wir unsere Mitglieder gefragt, was sie antreibt. youtu.be/HndOvAQKhd8?...
Wofür wir kämpfen: SPD Mitglieder erzählen, warum sie sich engagieren.
YouTube video by SPD
youtu.be
December 10, 2025 at 10:35 AM
Wir müssen uns und unsere Demokratie aus den Fängen der Tech-Giganten befreien.
December 9, 2025 at 8:23 AM
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Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen.
www.spdfraktion.de/presse/press...
December 5, 2025 at 4:47 PM
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Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:
Frauen-EM 2029 in Deutschland: Starkes Signal für den Frauensport und den Sportstandort | SPD-Bundestagsfraktion
Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußba...
www.spdfraktion.de
December 3, 2025 at 6:03 PM
Euer Engagement für die Sozialdemokratie ist so vielfältig wie eure Geschichten. Ob im Kampf gegen den Rechtsradikalismus, ob als Vorbilder, Kümmerer oder um gemeinsam die Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit zu finden. Ihr zeigt jeden Tag: Die SPD wird gebraucht. Ihr werdet gebraucht.
December 2, 2025 at 8:50 AM
Es ist wichtiger denn je, unsere Demokratie, unseren Sozialstaat und unsere Freiheit zu schützen. Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität - das sind unsere Werte und für sie stehen wir gemeinsam ein. 🌹
December 1, 2025 at 11:59 AM
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Mit dem Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉 spdfraktion.de/presse/press...
November 28, 2025 at 2:44 PM
Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, kann sich auf die Rente verlassen. Unsere Rentengarantie durch die Haltelinie steht. Mit der Rentenkommission werden wir grundsätzliche Reformen für alle drei Säulen der Rente – gesetzlich, betrieblich und privat – anstoßen.
November 28, 2025 at 3:58 PM
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Wir wollen stabile Renten und eine strukturelle Reform, die die Verantwortung auf breitere Schultern verteilt.
November 26, 2025 at 6:39 PM
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Verleihung des Regine - #Hildebrandt - Preises 2025 der @spd.de an @omasgegenrechts.bsky.social #Potsdam und #Bamberg sowie #Musaik – grenzenlos musizieren e.V. #Dresden.
November 26, 2025 at 9:52 PM
Wir wollen stabile Renten und eine strukturelle Reform, die die Verantwortung auf breitere Schultern verteilt.
November 26, 2025 at 6:39 PM