Wirtschaftliches Wachstum entsteht nicht durch den Abbau von Sozialstaat und Arbeitnehmerrechten. Und schon gar nicht auf dem Rücken der Fleißigen in diesem Land.
February 10, 2026 at 8:23 AM
Wirtschaftliches Wachstum entsteht nicht durch den Abbau von Sozialstaat und Arbeitnehmerrechten. Und schon gar nicht auf dem Rücken der Fleißigen in diesem Land.
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Die SPD sorgt mit neuen Ideen zur Reform des Sozialstaats für Aufmerksamkeit. Was steckt dahinter? Und: Israel erlaubt Landkauf im Westjordanland.
Reform des Sozialstaats: Die SPD will sich neu erfinden
Die SPD sorgt mit neuen Ideen zur Reform des Sozialstaats für Aufmerksamkeit. Was steckt dahinter? Und: Israel erlaubt Landkauf im Westjordanland.
www.zeit.de
February 10, 2026 at 5:10 AM
Die SPD sorgt mit neuen Ideen zur Reform des Sozialstaats für Aufmerksamkeit. Was steckt dahinter? Und: Israel erlaubt Landkauf im Westjordanland.
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"Bezahlbare Miete ist eine der sozialen Fragen unserer Zeit", sagt SPD-Fraktionsvizin Sonja Eichwede. Deshalb unterstützt sie den Vorschlag von Justizministerin Stefanie Hubig ausdrücklich, den Schutz von Mieter:innen vor hohen Mietpreisen zu verbessern:
www.spdfraktion.de/presse/state...
www.spdfraktion.de/presse/state...
February 9, 2026 at 3:47 PM
"Bezahlbare Miete ist eine der sozialen Fragen unserer Zeit", sagt SPD-Fraktionsvizin Sonja Eichwede. Deshalb unterstützt sie den Vorschlag von Justizministerin Stefanie Hubig ausdrücklich, den Schutz von Mieter:innen vor hohen Mietpreisen zu verbessern:
www.spdfraktion.de/presse/state...
www.spdfraktion.de/presse/state...
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Die Sozialstaatskommission im Bund hat Reformvorschläge vorgelegt – ein wichtiger, erster Schritt. Als SPD gehen wir einen Schritt weiter. Mit unserer eigenen Sozialstaatskommission haben wir Zwischenergebnisse erarbeitet, die den weiteren Reformprozess voranbringen.
February 9, 2026 at 10:35 AM
Die Sozialstaatskommission im Bund hat Reformvorschläge vorgelegt – ein wichtiger, erster Schritt. Als SPD gehen wir einen Schritt weiter. Mit unserer eigenen Sozialstaatskommission haben wir Zwischenergebnisse erarbeitet, die den weiteren Reformprozess voranbringen.
Wenn sie von Freiheit sprechen, ist die Freiheit des Marktes gemeint. Wenn sie von Fortschritt sprechen, ist die Maximierung von Gewinnen für wenige gemeint. Ohne Respekt vor dem Leben, der Leistung und den Problemen ganz normaler Menschen.
February 9, 2026 at 10:25 AM
Wenn sie von Freiheit sprechen, ist die Freiheit des Marktes gemeint. Wenn sie von Fortschritt sprechen, ist die Maximierung von Gewinnen für wenige gemeint. Ohne Respekt vor dem Leben, der Leistung und den Problemen ganz normaler Menschen.
Wir starten kämpferisch in dieses Jahr. Wir haben Landtagswahlen vor uns und werden überall für eine starke Sozialdemokratie kämpfen. Und wir geben uns ein neues Grundsatzprogramm. Für uns ist klar: Wir werden gemeinsam Zukunft schreiben.
February 7, 2026 at 9:30 PM
Wir starten kämpferisch in dieses Jahr. Wir haben Landtagswahlen vor uns und werden überall für eine starke Sozialdemokratie kämpfen. Und wir geben uns ein neues Grundsatzprogramm. Für uns ist klar: Wir werden gemeinsam Zukunft schreiben.
Ich will, dass Europa so stark ist, dass wir uns vor niemandem klein machen müssen. Europa darf nicht länger im Schlaf verharren oder sich selbst verzwergen.
February 7, 2026 at 7:21 PM
Ich will, dass Europa so stark ist, dass wir uns vor niemandem klein machen müssen. Europa darf nicht länger im Schlaf verharren oder sich selbst verzwergen.
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Bärbel Bas @spd.de sieht Existenz des Sozialstaats gefährdet
In ihrer Grundsatzrede hat d Ko-Vositzende der Sozialdemokraten Bärbel Bas Vorschläge für Kürzungen im Sozialbereich, vor allem aus der -Union-, scharf kritisiert.
„Das ist die Abrissbirne für Arbeitnehmerinnen- u Arbeitnehmerrechte“,
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In ihrer Grundsatzrede hat d Ko-Vositzende der Sozialdemokraten Bärbel Bas Vorschläge für Kürzungen im Sozialbereich, vor allem aus der -Union-, scharf kritisiert.
„Das ist die Abrissbirne für Arbeitnehmerinnen- u Arbeitnehmerrechte“,
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Deutschland-Blog: Bas sieht Existenz des Sozialstaats gefährdet | FAZ
SPD-Chefin kritisiert Kürzungsvorschläge der Union +++ Polizei ermittelt gegen Höcke wegen verbotener Parole +++ Grüne drängen auf Reform der Schuldenbremse +++ alle Entwicklungen im Liveblog
www.faz.net
February 7, 2026 at 3:30 PM
Bärbel Bas @spd.de sieht Existenz des Sozialstaats gefährdet
In ihrer Grundsatzrede hat d Ko-Vositzende der Sozialdemokraten Bärbel Bas Vorschläge für Kürzungen im Sozialbereich, vor allem aus der -Union-, scharf kritisiert.
„Das ist die Abrissbirne für Arbeitnehmerinnen- u Arbeitnehmerrechte“,
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In ihrer Grundsatzrede hat d Ko-Vositzende der Sozialdemokraten Bärbel Bas Vorschläge für Kürzungen im Sozialbereich, vor allem aus der -Union-, scharf kritisiert.
„Das ist die Abrissbirne für Arbeitnehmerinnen- u Arbeitnehmerrechte“,
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Wir wollen Antworten für eine Zeit geben, in der sich vieles neu sortiert: Wie sichern wir Freiheit und Gerechtigkeit im digitalen Zeitalter? Wie verbinden wir Innovation mit sozialem Zusammenhalt? Wie sorgen wir dafür, dass Fortschritt allen zugutekommt?
Ab 14 Uhr > www.youtube.com/watch?v=jyWj...
Ab 14 Uhr > www.youtube.com/watch?v=jyWj...
Zukunftsauftakt der SPD - Jahresauftaktklausur 2026
YouTube video by SPD
www.youtube.com
February 7, 2026 at 11:26 AM
Wir wollen Antworten für eine Zeit geben, in der sich vieles neu sortiert: Wie sichern wir Freiheit und Gerechtigkeit im digitalen Zeitalter? Wie verbinden wir Innovation mit sozialem Zusammenhalt? Wie sorgen wir dafür, dass Fortschritt allen zugutekommt?
Ab 14 Uhr > www.youtube.com/watch?v=jyWj...
Ab 14 Uhr > www.youtube.com/watch?v=jyWj...
Heute starten wir mit unserer Debatte über ein neues Grundsatzprogramm.
February 7, 2026 at 11:20 AM
Heute starten wir mit unserer Debatte über ein neues Grundsatzprogramm.
Solidarität und Zusammenhalt prägen die Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Daran wollen wir gemeinsam mit Euch arbeiten, wenn wir ab morgen mit unserer Debatte über ein neues Grundsatzprogramm für die SPD beginnen.
February 6, 2026 at 2:18 PM
Solidarität und Zusammenhalt prägen die Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Daran wollen wir gemeinsam mit Euch arbeiten, wenn wir ab morgen mit unserer Debatte über ein neues Grundsatzprogramm für die SPD beginnen.
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Am Wochenende berät die SPD über ihre längerfristige Agenda. Von den Vorstößen aus der Union zum Sozialabbau gibt man sich unbeeindruckt.
SPD berät über neues Grundsatzprogramm: Sozialdemokratische Sinnsuche
Am Wochenende berät die SPD über ihre längerfristige Agenda. Von den Vorstößen aus der Union zum Sozialabbau gibt man sich unbeeindruckt.
taz.de
February 6, 2026 at 10:11 AM
Am Wochenende berät die SPD über ihre längerfristige Agenda. Von den Vorstößen aus der Union zum Sozialabbau gibt man sich unbeeindruckt.
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Gute Nachrichten für den Filmstandort Deutschland 🎬! Wir haben uns mit der Union auf einen Investitionspakt für die Filmförderung geeinigt. Sender & Streamer müssen zukünftig einen Teil ihres Umsatzes auf dem deutschen Markt investieren. Das ganze Statement von Fraktionsvizin Wiebke Esdar 👉:
Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt | SPD-Bundestagsfraktion
Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine...
www.spdfraktion.de
February 5, 2026 at 3:39 PM
Gute Nachrichten für den Filmstandort Deutschland 🎬! Wir haben uns mit der Union auf einen Investitionspakt für die Filmförderung geeinigt. Sender & Streamer müssen zukünftig einen Teil ihres Umsatzes auf dem deutschen Markt investieren. Das ganze Statement von Fraktionsvizin Wiebke Esdar 👉:
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AFD SCHEITERT: OTTO-WELS-SAAL BLEIBT BEI SPD
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
February 5, 2026 at 10:45 AM
AFD SCHEITERT: OTTO-WELS-SAAL BLEIBT BEI SPD
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
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Künstliche Intelligenz darf nicht durch private Konzerne oder autoritäre Regierungen monopolisiert, sondern muss unter demokratische Kontrolle gestellt werden – und zwar bald.
Das fordert der Ethiker @rainermuehlhoff.bsky.social . #KI
Mehr in der #Buchessenz. 1/4
www.fes.de/asd/buch-ess...
Das fordert der Ethiker @rainermuehlhoff.bsky.social . #KI
Mehr in der #Buchessenz. 1/4
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Buchessenz: Künstliche Intelligenz und der neue Faschismus
Appell: KI muss demokratisch reguliert werden
www.fes.de
January 30, 2026 at 12:25 PM
Künstliche Intelligenz darf nicht durch private Konzerne oder autoritäre Regierungen monopolisiert, sondern muss unter demokratische Kontrolle gestellt werden – und zwar bald.
Das fordert der Ethiker @rainermuehlhoff.bsky.social . #KI
Mehr in der #Buchessenz. 1/4
www.fes.de/asd/buch-ess...
Das fordert der Ethiker @rainermuehlhoff.bsky.social . #KI
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Jochen Ott will die NRW-SPD zurück an die Macht führen. Hier spricht er über die Instagram-Politik von Hendrik Wüst, die Stärken des Kanzlers und die Fehler seiner Partei
Jochen Ott: "Wer Visionen hat, muss nicht zum Arzt, sondern zur SPD"
Jochen Ott will die NRW-SPD zurück an die Macht führen. Hier spricht er über die Instagram-Politik von Hendrik Wüst, die Stärken des Kanzlers und die Fehler seiner Partei
www.zeit.de
January 29, 2026 at 1:45 PM
Jochen Ott will die NRW-SPD zurück an die Macht führen. Hier spricht er über die Instagram-Politik von Hendrik Wüst, die Stärken des Kanzlers und die Fehler seiner Partei
Das Jahr des Anpackens hat begonnen.
Soziale Sicherheit ist die Grundlage unserer Stärke. Deshalb erneuern wir den Sozialstaat und machen ihn moderner, einfacher und digitaler.
Soziale Sicherheit ist die Grundlage unserer Stärke. Deshalb erneuern wir den Sozialstaat und machen ihn moderner, einfacher und digitaler.
January 29, 2026 at 10:17 AM
Das Jahr des Anpackens hat begonnen.
Soziale Sicherheit ist die Grundlage unserer Stärke. Deshalb erneuern wir den Sozialstaat und machen ihn moderner, einfacher und digitaler.
Soziale Sicherheit ist die Grundlage unserer Stärke. Deshalb erneuern wir den Sozialstaat und machen ihn moderner, einfacher und digitaler.
Europa soll so stark werden, dass wir uns vor keinem anderen Land klein machen müssen. 2026 wird für unsere Souveränität, Stärke und Handlungsfähigkeit entscheidend sein.
January 29, 2026 at 8:38 AM
Europa soll so stark werden, dass wir uns vor keinem anderen Land klein machen müssen. 2026 wird für unsere Souveränität, Stärke und Handlungsfähigkeit entscheidend sein.
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✅Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in zweiter Beratung das neue Landesbildungszeitgesetz verabschiedet.
💬 Unsere Sprecherin für Weiterbildung Katrin Rehak-Nitsche erklärt euch in 30 Sekunden, was das neue Gesetz bedeutet – und was es euch ganz konkret bringt.
(1/2)
💬 Unsere Sprecherin für Weiterbildung Katrin Rehak-Nitsche erklärt euch in 30 Sekunden, was das neue Gesetz bedeutet – und was es euch ganz konkret bringt.
(1/2)
January 28, 2026 at 6:22 PM
✅Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in zweiter Beratung das neue Landesbildungszeitgesetz verabschiedet.
💬 Unsere Sprecherin für Weiterbildung Katrin Rehak-Nitsche erklärt euch in 30 Sekunden, was das neue Gesetz bedeutet – und was es euch ganz konkret bringt.
(1/2)
💬 Unsere Sprecherin für Weiterbildung Katrin Rehak-Nitsche erklärt euch in 30 Sekunden, was das neue Gesetz bedeutet – und was es euch ganz konkret bringt.
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Die Zukunft ist erneuerbar! 2026 bringen wir die Energiewende in 🇩🇪 weiter voran und machen die erneuerbaren Energien zu unseren Sicherheitsenergien. Mit ihnen sind wir widerstandsfähiger gegen Störungen und unabhängiger von Energieimporten. Und das Beste: Gut für unser Klima sind sie sowieso!
January 28, 2026 at 3:43 PM
Die Zukunft ist erneuerbar! 2026 bringen wir die Energiewende in 🇩🇪 weiter voran und machen die erneuerbaren Energien zu unseren Sicherheitsenergien. Mit ihnen sind wir widerstandsfähiger gegen Störungen und unabhängiger von Energieimporten. Und das Beste: Gut für unser Klima sind sie sowieso!
Bärbel Bas über die Ergebnisse der Sozialstaatskommission der Bundesregierung youtube.com/shorts/yTbHv...
Bärbel Bas über die Ergebnisse der Sozialstaatskommission der Bundesregierung
YouTube video by SPD
youtube.com
January 28, 2026 at 3:14 PM
Bärbel Bas über die Ergebnisse der Sozialstaatskommission der Bundesregierung youtube.com/shorts/yTbHv...
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Warum brauchen wir dringend eine Mindeststeuer für Superreiche als auch eine Reform der Erbschaftsteuer?
Darüber hat Julia Jirmann gestern mit @gabrielzucman.bsky.social, Julia Friedrichs und Tim Klüssendorf bei @fesonline.bsky.social diskutiert.
Zur Aufzeichnung: www.youtube.com/watch?v=aC_l...
Darüber hat Julia Jirmann gestern mit @gabrielzucman.bsky.social, Julia Friedrichs und Tim Klüssendorf bei @fesonline.bsky.social diskutiert.
Zur Aufzeichnung: www.youtube.com/watch?v=aC_l...
January 28, 2026 at 1:00 PM
Warum brauchen wir dringend eine Mindeststeuer für Superreiche als auch eine Reform der Erbschaftsteuer?
Darüber hat Julia Jirmann gestern mit @gabrielzucman.bsky.social, Julia Friedrichs und Tim Klüssendorf bei @fesonline.bsky.social diskutiert.
Zur Aufzeichnung: www.youtube.com/watch?v=aC_l...
Darüber hat Julia Jirmann gestern mit @gabrielzucman.bsky.social, Julia Friedrichs und Tim Klüssendorf bei @fesonline.bsky.social diskutiert.
Zur Aufzeichnung: www.youtube.com/watch?v=aC_l...
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US-Digitalkonzerne nehmen in Deutschland Milliarden ein, doch das Geld fließt überwiegend in die USA. Lars Klingbeil will das mit einer Digitalsteuer ändern. Die CDU teilt das Ziel, hält aber den Weg für falsch.
Netflix, Amazon und Instagram: Regierung plant Digitalsteuer für US-Techkonzerne
US-Digitalkonzerne nehmen in Deutschland Milliarden ein, doch das Geld fließt überwiegend in die USA. Lars Klingbeil will das mit einer Digitalsteuer ändern. Die CDU teilt das Ziel, hält aber den Weg für falsch.
www.spiegel.de
January 28, 2026 at 12:28 PM
US-Digitalkonzerne nehmen in Deutschland Milliarden ein, doch das Geld fließt überwiegend in die USA. Lars Klingbeil will das mit einer Digitalsteuer ändern. Die CDU teilt das Ziel, hält aber den Weg für falsch.
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