SPD-Fraktion im Bundestag
@spdfraktion.de
Hier postet der Newsdesk der SPD-Bundestagsfraktion. Impressum, aktuelle Podcast-Folgen und spannende Links: http://wonderl.ink/@spdbt
Weihnachten steht vor der Tür und damit auch oft hohe Erwartungen an sich selbst. 🎁👀
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
December 23, 2025 at 3:08 PM
Weihnachten steht vor der Tür und damit auch oft hohe Erwartungen an sich selbst. 🎁👀
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.
December 17, 2025 at 4:30 PM
„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.
Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im Vorwärts erzählt sie mehr über ihn:
Löbe-Biografin: „Sein Weg ist gepflastert mit Ämtern, die er abgelehnt hat“
Zwölf Jahre war Paul Löbe Präsident des Reichstags in der Weimarer Republik. Trotzdem gab es über ihn bisher keine Biografie. Victoria Krummel hat diese Lücke zum 150. Geburtstag geschlossen. Im Inter...
www.vorwaerts.de
December 15, 2025 at 4:43 PM
Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im Vorwärts erzählt sie mehr über ihn:
„Die Trump-Regierung strebt offensichtlich einen Regime-Change in Europa an - und eben nur in Europa, denn in allen anderen Weltgegenden ist es den Amerikanern ausdrücklich egal, wie ein Land regiert wird und auch ob es demokratisch regiert wird.“
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
December 13, 2025 at 2:25 PM
„Die Trump-Regierung strebt offensichtlich einen Regime-Change in Europa an - und eben nur in Europa, denn in allen anderen Weltgegenden ist es den Amerikanern ausdrücklich egal, wie ein Land regiert wird und auch ob es demokratisch regiert wird.“
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
"Wir erleben, dass das transatlantische Verhältnis so, wie wir es jahrzehntelang kannten, nicht mehr existiert. Für das deutsch-amerikanische Verhältnis bedeutet das eine neue Realität: Wir bleiben Partner, aber wir dürfen nicht naiv sein. Europa muss jetzt souveräner werden."
- Adis Ahmetović
- Adis Ahmetović
December 12, 2025 at 12:18 PM
"Wir erleben, dass das transatlantische Verhältnis so, wie wir es jahrzehntelang kannten, nicht mehr existiert. Für das deutsch-amerikanische Verhältnis bedeutet das eine neue Realität: Wir bleiben Partner, aber wir dürfen nicht naiv sein. Europa muss jetzt souveräner werden."
- Adis Ahmetović
- Adis Ahmetović
Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
December 5, 2025 at 4:47 PM
Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:
Frauen-EM 2029 in Deutschland: Starkes Signal für den Frauensport und den Sportstandort | SPD-Bundestagsfraktion
Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußba...
www.spdfraktion.de
December 3, 2025 at 6:03 PM
Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:
"Gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dürfen nach einem langen Arbeitsleben nicht in Armut abrutschen." Dirk Wiese spricht im gmx-Interview über Rente, Bürgergeld und die bisherige Bilanz der Koalition. www.gmx.net/magazine/pol...
SPD-Politiker Wiese: "Die Union muss ihre Reihen schließen"
SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese findet: Die Regierung ist besser als ihr Ruf. Im Interview sagt er, wie es nach dem jüngsten Rentenstreit weitergeht – und warum er trotz Widerständen in der eigenen Pa...
www.gmx.net
November 29, 2025 at 10:23 AM
"Gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dürfen nach einem langen Arbeitsleben nicht in Armut abrutschen." Dirk Wiese spricht im gmx-Interview über Rente, Bürgergeld und die bisherige Bilanz der Koalition. www.gmx.net/magazine/pol...
Mit dem Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉 spdfraktion.de/presse/press...
November 28, 2025 at 2:44 PM
Mit dem Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉 spdfraktion.de/presse/press...
„Ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislatur bleibt der Schutz von Frauen und Mädchen. Das unterstreicht der Haushalt für 2026“, betont Sonja Eichwede. Das ganze Statement:
Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt beschlossen | SPD-Bundestagsfraktion
Alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch Opfer häuslicher Gewalt – überwiegend Frauen. Mit der heutigen Verabschiedung des Haushalts des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz hat...
www.spdfraktion.de
November 27, 2025 at 6:27 PM
„Ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislatur bleibt der Schutz von Frauen und Mädchen. Das unterstreicht der Haushalt für 2026“, betont Sonja Eichwede. Das ganze Statement:
Der Verteidigungshaushalt 2026 sichert Planung und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der Stationierung in Litauen zeigt Deutschland: Auf uns ist Verlass.
Zeitenwende in Zahlen: Mehr Schutz, mehr Stärke, mehr Sicherheit | SPD-Bundestagsfraktion
Der Verteidigungshaushalt 2026 schafft Planungssicherheit und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der...
www.spdfraktion.de
November 26, 2025 at 5:41 PM
Der Verteidigungshaushalt 2026 sichert Planung und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der Stationierung in Litauen zeigt Deutschland: Auf uns ist Verlass.
Deutschland bleibt einer der wichtigsten Geber für Entwicklungszusammenarbeit. "Indem wir in Entwicklungsprojekte investieren, leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung globaler Herausforderungen", sagt Felix Döring.
Deutschland bleibt verlässlicher Partner in der Entwicklungszusammenarbeit | SPD-Bundestagsfraktion
Mit dem Entwicklungshaushalt 2026 bleiben wir international verlässlicher Partner und tätigen nachhaltige Investitionen in deutsche und europäische Interessen. Wir bekennen uns zum Multilateralismus u...
www.spdfraktion.de
November 26, 2025 at 5:21 PM
Deutschland bleibt einer der wichtigsten Geber für Entwicklungszusammenarbeit. "Indem wir in Entwicklungsprojekte investieren, leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung globaler Herausforderungen", sagt Felix Döring.
🤝 Die Debatte um die Rente braucht Mut - aber keinen Generationenkonflikt!
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
November 20, 2025 at 5:08 PM
🤝 Die Debatte um die Rente braucht Mut - aber keinen Generationenkonflikt!
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.
Statt in teure Scheinlösungen zu investieren, brauchen wir jetzt bezahlbare, sichere und nachhaltige Energie.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
November 17, 2025 at 2:34 PM
Statt in teure Scheinlösungen zu investieren, brauchen wir jetzt bezahlbare, sichere und nachhaltige Energie.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.
Wir wollen Frauen besser vor Gewalt schützen! Der Haushaltsausschuss hat im Haushalt für 2026 ein umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Mehr dazu im Statement von Wiebke Esdar, Sonja Eichwede & Dagmar Schmidt 👉
Umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen | SPD-Bundestagsfraktion
In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags im Haushalt 2026 ein Paket zum besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Gefördert wird der Verein...
www.spdfraktion.de
November 15, 2025 at 12:34 PM
Wir wollen Frauen besser vor Gewalt schützen! Der Haushaltsausschuss hat im Haushalt für 2026 ein umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Mehr dazu im Statement von Wiebke Esdar, Sonja Eichwede & Dagmar Schmidt 👉
"Als Koalitionsfraktionen haben wir es in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses geschafft, Sicherheit, Wirtschaftswachstum und sozialen Zusammenhalt gemeinsam in Zahlen zu gießen. Das ist in diesen Zeiten der richtige Weg," so Thorsten Rudolph.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
Haushalt 2026: Sicherheit und Wachstumsbeschleunigung im Mittelpunkt | SPD-Bundestagsfraktion
In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2026 beschlossen, sagen Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU/CSU).
www.spdfraktion.de
November 14, 2025 at 5:16 PM
"Als Koalitionsfraktionen haben wir es in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses geschafft, Sicherheit, Wirtschaftswachstum und sozialen Zusammenhalt gemeinsam in Zahlen zu gießen. Das ist in diesen Zeiten der richtige Weg," so Thorsten Rudolph.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
Entlastungen bei den Netzentgelten, Abschaffung der Gasspeicherumlage, Stromsteuersenkung für die Wirtschaft: Dirk Wiese betont im Interview mit Bayern 2: "Die #Koalition krempelt die Ärmel hoch, damit es bei uns im Land wieder vorangeht."🎧
Die Welt am Morgen: Dirk Wiese, SPD, zum Koalitionsausschuss | BR.de
www.br.de
November 14, 2025 at 3:31 PM
Entlastungen bei den Netzentgelten, Abschaffung der Gasspeicherumlage, Stromsteuersenkung für die Wirtschaft: Dirk Wiese betont im Interview mit Bayern 2: "Die #Koalition krempelt die Ärmel hoch, damit es bei uns im Land wieder vorangeht."🎧
"Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine Frage der Selbstbestimmung, nicht des Strafrechts,“ sagt Carmen Wegge. "Unser Ziel ist, dass niemand Stigmatisierung auf sich nehmen muss, um eine elementare Gesundheitsleistung zu erhalten.“
Keine Stigmatisierung bei Schwangerschaftsabbrüchen | SPD-Bundestagsfraktion
Heute fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ein öffentliches Fachgespräch zur Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen statt, sagt Carmen Wegge.
www.spdfraktion.de
November 12, 2025 at 6:27 PM
"Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine Frage der Selbstbestimmung, nicht des Strafrechts,“ sagt Carmen Wegge. "Unser Ziel ist, dass niemand Stigmatisierung auf sich nehmen muss, um eine elementare Gesundheitsleistung zu erhalten.“
Der Europäische Gerichtshof stärkt uns den Rücken!
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
November 12, 2025 at 10:02 AM
Der Europäische Gerichtshof stärkt uns den Rücken!
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
Das Urteil zur Mindestlohn-Richtlinie bedeutet: Fairness am Arbeitsplatz, tarifliche Absicherung und gerechte Löhne sind kein Nice-to-have mehr – sondern europäisches Recht. 💪
#Arbeitsrecht #FaireLöhne #EuGH #Gerechtigkeit
„Man kann Probleme klar benennen, ohne Menschen zu verletzen", sagt Dirk Wiese im Interview mit @t-online.de. "Es ist falsch, sie auf eine Bevölkerungsgruppe herunterzubrechen.“ Die Frage sei: „Wie schaffen wir es, dass man sich in unseren Städten wohlfühlt?“
"Menschen abzuwerten, geht gar nicht": SPD-Fraktionsmanager Wiese rügt Merz
Hat Friedrich Merz mit seiner "Stadtbild"-Aussage das Land gespalten? SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese macht dem Kanzler schwere Vorwürfe – und plädiert für eine Versachlichung der Debatte.
www.t-online.de
October 25, 2025 at 10:34 AM
„Man kann Probleme klar benennen, ohne Menschen zu verletzen", sagt Dirk Wiese im Interview mit @t-online.de. "Es ist falsch, sie auf eine Bevölkerungsgruppe herunterzubrechen.“ Die Frage sei: „Wie schaffen wir es, dass man sich in unseren Städten wohlfühlt?“
Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen aus. Das zeigt: die Investitionspolitik der Koalition ist erfolgreich. Sie schafft Wachstum. Dennoch braucht es Strukturreformen und Konsolidierungsmaßnahmen. www.spdfraktion.de/presse/press...
Die Maßnahmen der Koalition wirken | SPD-Bundestagsfraktion
Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen für Kommunen, Länder und den Bund aus. Das zeigt, dass die Investitionspolitik der Koalition erfolgreich ist: Sie schafft Wachstum. Dennoch b...
www.spdfraktion.de
October 23, 2025 at 4:10 PM
Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen aus. Das zeigt: die Investitionspolitik der Koalition ist erfolgreich. Sie schafft Wachstum. Dennoch braucht es Strukturreformen und Konsolidierungsmaßnahmen. www.spdfraktion.de/presse/press...
Eine stabile Rente ist auch für junge Menschen wichtig! Bärbel Bas: „Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut – auch für künftige Generationen.“
October 17, 2025 at 8:19 AM
Eine stabile Rente ist auch für junge Menschen wichtig! Bärbel Bas: „Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut – auch für künftige Generationen.“
Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starker Stahlstandort bleibt – sozial, klimafreundlich und wettbewerbsfähig. Dazu haben wir heute ein Positionspapier beschlossen: www.spdfraktion.de/system/files...
October 14, 2025 at 5:09 PM
Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starker Stahlstandort bleibt – sozial, klimafreundlich und wettbewerbsfähig. Dazu haben wir heute ein Positionspapier beschlossen: www.spdfraktion.de/system/files...
Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.
October 10, 2025 at 11:00 AM
Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.
Wir gedenken der Opfer des grausamen Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Geiseln und den Angehörigen. Erklärung von Sonja Eichwede und Siemtje Möller: www.spdfraktion.de/presse/press...
October 7, 2025 at 9:03 AM
Wir gedenken der Opfer des grausamen Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Geiseln und den Angehörigen. Erklärung von Sonja Eichwede und Siemtje Möller: www.spdfraktion.de/presse/press...