SPD-Fraktion im Bundestag
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Hier postet der Newsdesk der SPD-Bundestagsfraktion. Impressum, aktuelle Podcast-Folgen und spannende Links: http://wonderl.ink/@spdbt
"Bezahlbare Miete ist eine der sozialen Fragen unserer Zeit", sagt SPD-Fraktionsvizin Sonja Eichwede. Deshalb unterstützt sie den Vorschlag von Justizministerin Stefanie Hubig ausdrücklich, den Schutz von Mieter:innen vor hohen Mietpreisen zu verbessern:
www.spdfraktion.de/presse/state...
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February 9, 2026 at 3:47 PM
"Bezahlbare Miete ist eine der sozialen Fragen unserer Zeit", sagt SPD-Fraktionsvizin Sonja Eichwede. Deshalb unterstützt sie den Vorschlag von Justizministerin Stefanie Hubig ausdrücklich, den Schutz von Mieter:innen vor hohen Mietpreisen zu verbessern:
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Gute Nachrichten für den Filmstandort Deutschland 🎬! Wir haben uns mit der Union auf einen Investitionspakt für die Filmförderung geeinigt. Sender & Streamer müssen zukünftig einen Teil ihres Umsatzes auf dem deutschen Markt investieren. Das ganze Statement von Fraktionsvizin Wiebke Esdar 👉:
Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt | SPD-Bundestagsfraktion
Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine...
www.spdfraktion.de
February 5, 2026 at 3:39 PM
Gute Nachrichten für den Filmstandort Deutschland 🎬! Wir haben uns mit der Union auf einen Investitionspakt für die Filmförderung geeinigt. Sender & Streamer müssen zukünftig einen Teil ihres Umsatzes auf dem deutschen Markt investieren. Das ganze Statement von Fraktionsvizin Wiebke Esdar 👉:
AFD SCHEITERT: OTTO-WELS-SAAL BLEIBT BEI SPD
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
February 5, 2026 at 10:45 AM
AFD SCHEITERT: OTTO-WELS-SAAL BLEIBT BEI SPD
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
"Ich bin sehr froh über die Entscheidung des #BVerfG. Damit bestätigt das Gericht die demokratische Mehrheitsentscheidung des Ältestenrats bei der Raumzuteilung sowie die Einschätzung des Bundestagsverwaltung", so @dirkwiesesauerland.bsky.social.
🎉🎂 Happy Birthday! Vor 155 Jahren wurde Friedrich Ebert geboren. Als Reichpräsident der Weimarer Republik war er erstes demokratisch gewählte Staatsoberhaupt der Deutschen. Als Arbeiterkind, Gewerkschafter & SPD-Vorsitzender kämpfte er für Teilhabe, soziale Gerechtigkeit und Demokratie für alle.
February 4, 2026 at 8:41 AM
🎉🎂 Happy Birthday! Vor 155 Jahren wurde Friedrich Ebert geboren. Als Reichpräsident der Weimarer Republik war er erstes demokratisch gewählte Staatsoberhaupt der Deutschen. Als Arbeiterkind, Gewerkschafter & SPD-Vorsitzender kämpfte er für Teilhabe, soziale Gerechtigkeit und Demokratie für alle.
Wir erinnern an Millionen Jüd:innen, die von den Nazis ermordet wurden.
Ihr Schicksal mahnt uns: Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung dürfen niemals wieder Platz in unserer Gesellschaft haben.
Wir stehen zusammen gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Ausgrenzung. #WeRemember
Ihr Schicksal mahnt uns: Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung dürfen niemals wieder Platz in unserer Gesellschaft haben.
Wir stehen zusammen gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Ausgrenzung. #WeRemember
January 27, 2026 at 8:06 AM
Wir erinnern an Millionen Jüd:innen, die von den Nazis ermordet wurden.
Ihr Schicksal mahnt uns: Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung dürfen niemals wieder Platz in unserer Gesellschaft haben.
Wir stehen zusammen gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Ausgrenzung. #WeRemember
Ihr Schicksal mahnt uns: Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung dürfen niemals wieder Platz in unserer Gesellschaft haben.
Wir stehen zusammen gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Ausgrenzung. #WeRemember
"Während die Welt mit Schrecken auf die hemmungslose Gewalt der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis schaut, sieht die AfD Bayerns ICE allen Ernstes als Vorbild für eine künftige nationale 'Abschiebepolizei'", sagt Dirk Wiese. "Menschenverachtender und demokratiefeindlicher geht es kaum."
January 26, 2026 at 1:51 PM
"Während die Welt mit Schrecken auf die hemmungslose Gewalt der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis schaut, sieht die AfD Bayerns ICE allen Ernstes als Vorbild für eine künftige nationale 'Abschiebepolizei'", sagt Dirk Wiese. "Menschenverachtender und demokratiefeindlicher geht es kaum."
Zum heutigen Nordsee-Gipfel war unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer heue im Morgenmagazin: www.ardmediathek.de/video/morgen...
Morgenmagazin: Internationaler Nordsee-Gipfel in Hamburg - hier anschauen
Am 26. Januar treffen sich Regierungsvertreter in Hamburg zum ersten internationalen Nordsee-Gipfel. Im Mittelpunkt steht die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für eine sichere und nachhaltige Energ...
www.ardmediathek.de
January 26, 2026 at 1:31 PM
Zum heutigen Nordsee-Gipfel war unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer heue im Morgenmagazin: www.ardmediathek.de/video/morgen...
Mit klaren Worten reagiert Boris Pistorius auf Trumps Kritik am NATO-Einsatz in Afghanistan: "So über die Gefallenen der Verbündeten zu reden, ist einfach unanständig und respektlos. Alle standen da, standen an der Seite der USA. Heute etwas anderes zu behaupten, ist schlicht nicht wahr."
January 26, 2026 at 1:08 PM
Mit klaren Worten reagiert Boris Pistorius auf Trumps Kritik am NATO-Einsatz in Afghanistan: "So über die Gefallenen der Verbündeten zu reden, ist einfach unanständig und respektlos. Alle standen da, standen an der Seite der USA. Heute etwas anderes zu behaupten, ist schlicht nicht wahr."
"Zusammen ist unsere Stärke" gilt auch für starke Handelspartnerschaften. Mehr denn je müssen wir neue Handelswege und Partnerschaften auf der Welt eingehen.
January 21, 2026 at 3:34 PM
"Zusammen ist unsere Stärke" gilt auch für starke Handelspartnerschaften. Mehr denn je müssen wir neue Handelswege und Partnerschaften auf der Welt eingehen.
"Europa lässt sich nicht erpressen", sagt Siemtje Möller. "Die wiederholten Drohungen und territorialen Ansprüche des US-Präsidenten gegenüber Grönland überschreiten eine klare Grenze." Wir stehen an der Seite Grönlands und Dänemarks. Die EU-Kom. ist gefordert, eine europäische Antwort vorzulegen.
January 19, 2026 at 1:36 PM
"Europa lässt sich nicht erpressen", sagt Siemtje Möller. "Die wiederholten Drohungen und territorialen Ansprüche des US-Präsidenten gegenüber Grönland überschreiten eine klare Grenze." Wir stehen an der Seite Grönlands und Dänemarks. Die EU-Kom. ist gefordert, eine europäische Antwort vorzulegen.
Verschonungsbedarfsprüfung - ein Mittel, um Reiche arm zu rechnen.
2024 wurden bei 45 Großerb:innen rund 12 Mrd. € Vermögen übertragen. Festgesetzt waren 3,5 Mrd. € Steuern - am Ende gezahlt wurden nur ca. 180 Mio. € (1,5 %).
👉 3,4 Mrd. € Steuerausfälle durch Erlasse.
2024 wurden bei 45 Großerb:innen rund 12 Mrd. € Vermögen übertragen. Festgesetzt waren 3,5 Mrd. € Steuern - am Ende gezahlt wurden nur ca. 180 Mio. € (1,5 %).
👉 3,4 Mrd. € Steuerausfälle durch Erlasse.
January 16, 2026 at 3:59 PM
Verschonungsbedarfsprüfung - ein Mittel, um Reiche arm zu rechnen.
2024 wurden bei 45 Großerb:innen rund 12 Mrd. € Vermögen übertragen. Festgesetzt waren 3,5 Mrd. € Steuern - am Ende gezahlt wurden nur ca. 180 Mio. € (1,5 %).
👉 3,4 Mrd. € Steuerausfälle durch Erlasse.
2024 wurden bei 45 Großerb:innen rund 12 Mrd. € Vermögen übertragen. Festgesetzt waren 3,5 Mrd. € Steuern - am Ende gezahlt wurden nur ca. 180 Mio. € (1,5 %).
👉 3,4 Mrd. € Steuerausfälle durch Erlasse.
"Sondervermögen" ist Unwort des Jahres!? Wer das Sondervermögen kritisiert, übersieht den Zweck!
Wir brauchen diese Zukunftsinvestitionen 💪
➡️ Platz 2 hätte den Titel verdient: Zustrombegrenzungsgesetz!
Wir brauchen diese Zukunftsinvestitionen 💪
➡️ Platz 2 hätte den Titel verdient: Zustrombegrenzungsgesetz!
January 15, 2026 at 4:30 PM
"Sondervermögen" ist Unwort des Jahres!? Wer das Sondervermögen kritisiert, übersieht den Zweck!
Wir brauchen diese Zukunftsinvestitionen 💪
➡️ Platz 2 hätte den Titel verdient: Zustrombegrenzungsgesetz!
Wir brauchen diese Zukunftsinvestitionen 💪
➡️ Platz 2 hätte den Titel verdient: Zustrombegrenzungsgesetz!
📸 Erstes Arbeitstreffen im neuen Jahr. Ein ganz zentrales Thema dabei: Zusammenhalt! Denn nur zusammen sind wir stark: In der Fraktion, der Koalition und in der Gesellschaft. 💪 #ZusammenIstUnsereStärke
January 7, 2026 at 3:17 PM
📸 Erstes Arbeitstreffen im neuen Jahr. Ein ganz zentrales Thema dabei: Zusammenhalt! Denn nur zusammen sind wir stark: In der Fraktion, der Koalition und in der Gesellschaft. 💪 #ZusammenIstUnsereStärke
Wir packen an! 💪
Die Herausforderungen sind klar und 2026 gehen wir diese noch intensiver an.
Das ist nur ein kleiner Teil unserer To-Do-Liste, für die wir ab morgen in unserer Jahresauftakt-Klausur nötige Lösungen erarbeiten.
Haben wir noch was vergessen? Lasst uns gerne einen Kommentar da!👇💬
Die Herausforderungen sind klar und 2026 gehen wir diese noch intensiver an.
Das ist nur ein kleiner Teil unserer To-Do-Liste, für die wir ab morgen in unserer Jahresauftakt-Klausur nötige Lösungen erarbeiten.
Haben wir noch was vergessen? Lasst uns gerne einen Kommentar da!👇💬
January 6, 2026 at 3:50 PM
Wir packen an! 💪
Die Herausforderungen sind klar und 2026 gehen wir diese noch intensiver an.
Das ist nur ein kleiner Teil unserer To-Do-Liste, für die wir ab morgen in unserer Jahresauftakt-Klausur nötige Lösungen erarbeiten.
Haben wir noch was vergessen? Lasst uns gerne einen Kommentar da!👇💬
Die Herausforderungen sind klar und 2026 gehen wir diese noch intensiver an.
Das ist nur ein kleiner Teil unserer To-Do-Liste, für die wir ab morgen in unserer Jahresauftakt-Klausur nötige Lösungen erarbeiten.
Haben wir noch was vergessen? Lasst uns gerne einen Kommentar da!👇💬
Bock auf Politik?! Dann komm zu uns. Im März findet unsere Jugendhospitanz statt. Eine Woche lang kannst Du im Bundestag SPD-Abgeordnete bei ihrer Arbeit begleiten und hautnah erleben, wie wir Politik machen. Bewirb Dich noch bis zum 18. Januar! 👉 www.spdfraktion.de/jugendhospit...
January 5, 2026 at 3:24 PM
Bock auf Politik?! Dann komm zu uns. Im März findet unsere Jugendhospitanz statt. Eine Woche lang kannst Du im Bundestag SPD-Abgeordnete bei ihrer Arbeit begleiten und hautnah erleben, wie wir Politik machen. Bewirb Dich noch bis zum 18. Januar! 👉 www.spdfraktion.de/jugendhospit...
2026 beginnt mit neuen Chancen. 🌹✨
Zusammen packen wir es an und gestalten aktiv unsere Zukunft! 💪❤️
✨ #ZukunftGestalten #Neujahr2026 #ZusammenistunsereStärke
Zusammen packen wir es an und gestalten aktiv unsere Zukunft! 💪❤️
✨ #ZukunftGestalten #Neujahr2026 #ZusammenistunsereStärke
December 31, 2025 at 9:18 PM
2026 beginnt mit neuen Chancen. 🌹✨
Zusammen packen wir es an und gestalten aktiv unsere Zukunft! 💪❤️
✨ #ZukunftGestalten #Neujahr2026 #ZusammenistunsereStärke
Zusammen packen wir es an und gestalten aktiv unsere Zukunft! 💪❤️
✨ #ZukunftGestalten #Neujahr2026 #ZusammenistunsereStärke
Weihnachten steht vor der Tür und damit auch oft hohe Erwartungen an sich selbst. 🎁👀
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
December 23, 2025 at 3:08 PM
Weihnachten steht vor der Tür und damit auch oft hohe Erwartungen an sich selbst. 🎁👀
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
Lasst uns den Feiertagen mit etwas Humor begegnen und den Druck rausnehmen.
Im besten Fall ist es die Zeit für Besinnung und Ruhe, egal in welchem Umfeld und in welcher Gesellschaft.
„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.
December 17, 2025 at 4:30 PM
„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.
Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im Vorwärts erzählt sie mehr über ihn:
Löbe-Biografin: „Sein Weg ist gepflastert mit Ämtern, die er abgelehnt hat“
Zwölf Jahre war Paul Löbe Präsident des Reichstags in der Weimarer Republik. Trotzdem gab es über ihn bisher keine Biografie. Victoria Krummel hat diese Lücke zum 150. Geburtstag geschlossen. Im Inter...
www.vorwaerts.de
December 15, 2025 at 4:43 PM
Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im Vorwärts erzählt sie mehr über ihn:
„Die Trump-Regierung strebt offensichtlich einen Regime-Change in Europa an - und eben nur in Europa, denn in allen anderen Weltgegenden ist es den Amerikanern ausdrücklich egal, wie ein Land regiert wird und auch ob es demokratisch regiert wird.“
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
December 13, 2025 at 2:25 PM
„Die Trump-Regierung strebt offensichtlich einen Regime-Change in Europa an - und eben nur in Europa, denn in allen anderen Weltgegenden ist es den Amerikanern ausdrücklich egal, wie ein Land regiert wird und auch ob es demokratisch regiert wird.“
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
- Siemtje Möller ggü. F.A.Z.
"Wir erleben, dass das transatlantische Verhältnis so, wie wir es jahrzehntelang kannten, nicht mehr existiert. Für das deutsch-amerikanische Verhältnis bedeutet das eine neue Realität: Wir bleiben Partner, aber wir dürfen nicht naiv sein. Europa muss jetzt souveräner werden."
- Adis Ahmetović
- Adis Ahmetović
December 12, 2025 at 12:18 PM
"Wir erleben, dass das transatlantische Verhältnis so, wie wir es jahrzehntelang kannten, nicht mehr existiert. Für das deutsch-amerikanische Verhältnis bedeutet das eine neue Realität: Wir bleiben Partner, aber wir dürfen nicht naiv sein. Europa muss jetzt souveräner werden."
- Adis Ahmetović
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Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
December 5, 2025 at 4:47 PM
Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen.
www.spdfraktion.de/presse/press...
www.spdfraktion.de/presse/press...
Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:
Frauen-EM 2029 in Deutschland: Starkes Signal für den Frauensport und den Sportstandort | SPD-Bundestagsfraktion
Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußba...
www.spdfraktion.de
December 3, 2025 at 6:03 PM
Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:
"Gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dürfen nach einem langen Arbeitsleben nicht in Armut abrutschen." Dirk Wiese spricht im gmx-Interview über Rente, Bürgergeld und die bisherige Bilanz der Koalition. www.gmx.net/magazine/pol...
SPD-Politiker Wiese: "Die Union muss ihre Reihen schließen"
SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese findet: Die Regierung ist besser als ihr Ruf. Im Interview sagt er, wie es nach dem jüngsten Rentenstreit weitergeht – und warum er trotz Widerständen in der eigenen Pa...
www.gmx.net
November 29, 2025 at 10:23 AM
"Gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dürfen nach einem langen Arbeitsleben nicht in Armut abrutschen." Dirk Wiese spricht im gmx-Interview über Rente, Bürgergeld und die bisherige Bilanz der Koalition. www.gmx.net/magazine/pol...
Mit dem Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉 spdfraktion.de/presse/press...
November 28, 2025 at 2:44 PM
Mit dem Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉 spdfraktion.de/presse/press...