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Soziale Politik für Dich.
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ntvde.bsky.social
Russenstahl soll draußen bleiben: SPD will Industrie-Jobs mit Standortpatriotismus retten
Am Donnerstag kommen Wirtschaft und Politik zum "Stahlgipfel" zusammen. Um die Industriearbeitsplätze zu retten, schlägt die SPD ein Maßnahmenbündel vor. Staatliches Geld, aber auch Regularien sollen stärker deutsche und europäische Produktion fördern - und den Import russischen Stahls beenden.
www.n-tv.de
November 3, 2025 at 1:13 PM
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umweltministerium.de
Morgen beraten die EU-Umweltminister in Brüssel über das EU-Klimaziel, Carsten Schneider bekräftige im DLF-Interview, dass er eine Einigung der EU auf ein ambitioniertes Klimaziel erwarte. 🇩🇪 strebt eine Minderung der Emissionen von 72,5 % bis 2035 an. Das ganze Interview: bsky.app/profile/hstu...
umweltministerium.de Bundesumweltministerium @umweltministerium.de · 17d
Bundesumweltminister Carsten Schneider zu den EUCO-Klima-Beschlüssen:
„Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich hinter das vorgeschlagene Klimaziel für 2040 gestellt. Ein starkes Signal für den globalen Klimaschutz und die europäische Wettbewerbsfähigkeit."
#Umweltschutz #Klimaschutz
„Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich hinter das vorgeschlagene Klimaziel für 2040 gestellt. Ein starkes Signal für den globalen Klimaschutz und die europäische Wettbewerbsfähigkeit."
November 3, 2025 at 10:16 AM
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„Rechtsextreme bekämpft man niemals damit, dass man mit ihnen zusammenarbeitet“, macht unser Generalsekretär Tim Klüssendorf im Interview mit der Rhein-Nackar-Zeitung deutlich.
www.rnz.de/politik/poli...
Berlin: SPD warnt vor Einreißen der Brandmauer
Generalsekretär Tim Klüssendorf sprach mit der RNZ über Wehrdienst, Verbrenner-Aus und Sozialpolitik. In Sachen AfD appelliert er: "Die Union muss endlich ein Stoppschild setzen!"
www.rnz.de
October 17, 2025 at 5:44 PM
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spdfraktion.de
Eine stabile Rente ist auch für junge Menschen wichtig! Bärbel Bas: „Ein stabiles Rentenniveau schützt vor Altersarmut – auch für künftige Generationen.“
October 17, 2025 at 8:19 AM
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pes-berlin.bsky.social
Tune in!!! Tag 1 @pes.eu Kongress www.youtube.com/live/L44JIL6...
ENGLISH - PES Congress 2025 - Day 1
YouTube video by Party of European Socialists
www.youtube.com
October 17, 2025 at 9:16 AM
spd.de
Das Ehegattensplitting fördert ein veraltetes Rollenbild, oft zum Nachteil von Frauen. Es ist Zeit, etwas zu ändern. In der Koalition müssen wir eine neue Lösung finden. Diese muss die Vielfalt moderner Familien berücksichtigen.
SPD-Generalsekretär sagt: "Wir brauchen ein familienfreundliches, zeitgemäßes Familiensplitting. Beide Partner müssen die Möglichkeit haben, ohne steuerlichen Nachteil voll arbeiten zu gehen."
October 17, 2025 at 9:20 AM
spd.de
Guttenberg, Peter Tauber und Andreas Rödder fordern eine Abkehr von der Brandmauer und tragen damit zur Normalisierung einer Zusammenarbeit mit Rechtsextremen bei.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf schaut mit ernster Miene und vor der Brust verschränkten Armen in die Kamera und wird zitiert: „Rechtsextreme bekämpft man nicht, indem man mit ihnen zusammenarbeitet.“
October 15, 2025 at 6:30 PM
spd.de
Unsere Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen – und dafür brauchen wir alle Kräfte, besonders erfahrene Fachkräfte und ältere Arbeitnehmer*innen. Ihr Wissen und ihre Erfahrung sind wertvoll: Sie können jüngere Kolleginnen und Kollegen unterstützen und gleichzeitig aktiv mit anpacken.
Parteivorsitzender und Vizekanzler Lars Klingbeil hält ein Mikrofon in der Hand und wird zitiert: „Unsere Wirtschaft braucht erfahrene Arbeitskräfte. Sie können ihr Wissen weitergeben und weiter mit anpacken. Wer freiwillig länger arbeiten möchte, soll davon profitieren: Mit der neuen Aktivrente können Rentnerinnen und Rentner bis zu 2.000 Euro im Monat steuerfrei hinzuverdienen.“
October 15, 2025 at 5:37 PM
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spdfraktion.de
Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starker Stahlstandort bleibt – sozial, klimafreundlich und wettbewerbsfähig. Dazu haben wir heute ein Positionspapier beschlossen: www.spdfraktion.de/system/files...
October 14, 2025 at 5:09 PM
spd.de
Wir kämpfen für eine starke Stahlindustrie in Deutschland. Unser Generalsekretär Tim Klüssendorf erklärt, was wir vorhaben.
October 11, 2025 at 5:15 PM
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spdfraktion.de
Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.
October 10, 2025 at 11:00 AM
spd.de
In unserem Land lassen wir niemanden fallen, der Hilfe braucht. Unser Sozialstaat ist dafür da, Menschen nachhaltig wieder in gute und sichere Arbeit zu bringen. Im Gegenzug erwarten wir die Mitwirkung derjenigen, die Unterstützung in Anspruch nehmen.
October 9, 2025 at 2:32 PM
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Ab 9 Uhr live aus dem Kanzleramt: Das Pressestatement der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses www.youtube.com/live/TAi5p_S...
Koalitionsausschuss: Statements der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU
YouTube video by SPD
www.youtube.com
October 9, 2025 at 6:45 AM
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Unser Hörtipp für unterwegs: Unser Parteivorsitzender und Vizekanzler @larsklingbeil.bsky.social war zu Gast in der neuen Folge von "Die da oben" www.ardaudiothek.de/episode/urn:...
Podcast: Lars Klingbeil (SPD): „Fleißige rennen gegen eine Wand“
Ist Leistung nichts mehr wert? Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich darüber Sorgen und sagt: Wenn fleißige und gut verdienende Menschen sich trotzdem niemals eine eigene Wohnung in ei...
www.ardaudiothek.de
October 8, 2025 at 2:39 PM
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markus.reuter.netzpolitik.org
Bundesjustizministerin Hubig zur #Chatkontrolle: "Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen. [..] Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen."

www.bmjv.de/SharedDocs/Z...
Zitat
Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen.“
www.bmjv.de
October 8, 2025 at 9:50 AM
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Wir lehnen die anlasslose Überwachung privater Chats ab. Der aktuelle Vorschlag der EU stellt alle Nutzerinnen und Nutzer unter Generalverdacht. Dazu darf es nicht kommen. Wir brauchen zielführendere Wege, um Straftaten wirksam zu verfolgen.
October 8, 2025 at 2:19 PM
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fesonline.bsky.social
❓ Wo steht die belarusische #Demokratiebewegung heute? 🇧🇾
❓ Wie kann Deutschland und Europa sie nachhaltig unterstützen?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des 2. Berlin Belarus Future Forum 2025 #bbff – Für ein demokratisches #Belarus in #Europa. 1/4
www.fes.de/en/referat-o...
Landkarte von Belarus mit einem roten Herz in der Mitte. Text: Berlin Belarus Future Forum 2025, 20. Oktober, Berlin.
October 7, 2025 at 9:48 AM
spd.de
Wir gedenken der Opfer des terroristischen Überfalls vom 7. Oktober 2023. Wir denken an die Menschen, die beim Angriff der Hamas und ihren Verbündeten ermordet, verletzt oder als Geiseln verschleppt wurden – bis heute sind viele von ihnen in Gefangenschaft.
October 7, 2025 at 8:42 AM
spd.de
Junge Menschen verdienen Planungssicherheit und klare Orientierung. Und dazu gehört auch die Erwartungserhaltung an die Politik, dass wir das, was wir ankündigen - nämlich einen freiwilligen Wehrdienst - nicht ständig durch alternative Vorschläge in Frage stellen, sondern umsetzen.
October 6, 2025 at 5:13 PM
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wirtschaftspd.bsky.social
Mit bei unserer #Wirtschaftskonferenz am Mittwoch: Tim Klüssendorf, Mitglied der @spdfraktion.de und @spdde.bsky.social Generalsekretär 👇
October 6, 2025 at 12:55 PM
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spd.de
Um 13.45 Uhr sind wir LIVE von der Pressekonferenz mit unserem Generalsekretär Tim Klüssendorf im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes >> www.youtube.com/live/-dDYHiY...
Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf nach der Sitzung des Parteivorstandes
YouTube video by SPD
www.youtube.com
October 6, 2025 at 10:03 AM
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Um 13.45 Uhr sind wir LIVE von der Pressekonferenz mit unserem Generalsekretär Tim Klüssendorf im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes >> www.youtube.com/live/-dDYHiY...
Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf nach der Sitzung des Parteivorstandes
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October 6, 2025 at 10:03 AM
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umweltministerium.de
E-Mobilität ist die Zukunft, daran orientiert sich auch die Industrie. "Um den Wandel zu schaffen, braucht es Planungssicherheit & Verlässlichkeit. Darum sind wir ökonomisch gut beraten, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen.“ Bundesumweltminister Schneider im Interview: www.zeit.de/wirtschaft/2...
Carsten Schneider: Das sind richtig geile Autos!
Als Umweltminister will Carsten Schneider die Energiewende entpolarisieren. Bürger überzeuge man mit finanziellen Anreizen, statt mit dem erhobenen Zeigefinger.
www.zeit.de
October 6, 2025 at 9:45 AM
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t-online.de
Klingbeil: Bundesregierung will Steuerbefreiung für E-Autos verlängern
Klingbeil: Bundesregierung will Steuerbefreiung für E-Autos verlängern
Die Bundesregierung plant, Elektrofahrzeuge länger von der Kfz-Steuer zu befreien. Finanzminister Klingbeil will damit den Umstieg auf E-Mobilität beschleunigen.
www.t-online.de
October 6, 2025 at 6:09 AM
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spdfraktion.de
Die Stahlindustrie ist in Deutschland systemrelevant. Sie sichert Jobs und versorgt fast alle Industriebereiche mit einem zentralen Vorprodukt. Die SPD-Fraktionschefs haben beschlossen, mit aktiver Industriepolitik den Stahlstandort Deutschland zu sichern: www.spdfraktion.de/themen/aktiv...
October 2, 2025 at 12:32 PM