➡️ Die EU soll die rechtlichen Möglichkeiten für den EU-STF prüfen, eine geeignete Version umzusetzen und mindestens 350 Mio. € im Rahmen der laufenden MFF-Verhandlungen zu investieren, um Europas offene digitale Infrastruktur zu sichern.
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Darum ging es nie:
Es ging darum, dass der Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung mehrheitlich beschließt, ein Antrag in Karlsruhe zu stellen.
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www.sueddeutsche.de/politik/bund...
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Wer nicht kämpft, hat schon verloren!
Das ist das Problem mit dem Prüfantrag: Wenn man gar nicht prüfen lässt, hat die AfD schon gewonnen, ohne irgendwas zu machen – oder etwas zu lassen, was in diesem Fall für sie nutzbringender wäre.
Wer nicht kämpft, hat schon verloren!
Das ist das Problem mit dem Prüfantrag: Wenn man gar nicht prüfen lässt, hat die AfD schon gewonnen, ohne irgendwas zu machen – oder etwas zu lassen, was in diesem Fall für sie nutzbringender wäre.
GESICHERT RECHTSEXTREME PARTEIEN JETZT PRÜFEN!
#keinmillimeternachrechts #pruef #antifaschismus #demokratieleben #gegenrechts #MutzurWahrheit #demokratiestärken #demokratieschützen
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www.ndr.de/kultur/buehn...
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Man würde Spitzenpolitiker -die mit das wichtigste Amt im Land bekleiden- regelmäßig auf verrottete Stellen prüfen.
Wie angenehm so eine Demokratie sein könnte, wenn nicht ein guter Apfel zwischen 50 verrotten liegen würde.
Man würde Spitzenpolitiker -die mit das wichtigste Amt im Land bekleiden- regelmäßig auf verrottete Stellen prüfen.
Wie angenehm so eine Demokratie sein könnte, wenn nicht ein guter Apfel zwischen 50 verrotten liegen würde.
Wenn Social Media Plattformen inhaltlich auf rechtskonformität prüfen müssten, hätten sie kein Geschäftsmodell mehr.
Wenn Social Media Plattformen inhaltlich auf rechtskonformität prüfen müssten, hätten sie kein Geschäftsmodell mehr.
Sofern man WIRKLICH die Masern hatte.
Prüfen kann man das mit einer AK-Titerbestimmung.
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Aufforderung an restliche 12 Bundesländer
Nie wieder - ist jetzt!
www.a-fsa.de/de/articles/...
#AfdVerbot #prüfen #Demo #Berlin #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #FakeNews #Diskriminierung #Demagogie
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#AfDVerbot #Protest #gegenrechts #CDU #CSU #SPD #Bundesrat #Bundesregierung #prüf #pruef #AfDVerbotjetzt #NoAfD
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Die neue KI-Andacht 887 – „Was du denkst, wenn du ‚die anderen‘ sagst“ lädt dich ein, deine Worte neu zu prüfen.
👉 ki-andacht.de/887-was-du-d...
#Vorurteile #Nächstenliebe #Kinder #Wertevermittlung #Gesellschaft #Herzenseinstellung
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