# politik
So, die Plakate im privaten Raum für die #ltwrlp26 hängen! Ab Samstag wird #Ingelheim bunt! #bündnis90diegrünen #lassmachen #ltw26rlp #ltwrlp
February 5, 2026 at 7:42 PM
Die #CDU macht jetzt dasselbe, was die den Grünen immer vorgeworfen hat, sie versucht die Leute zu erziehen. Und sie macht dabei dieselben Fehler wie die Grünen. So wird das nichts www.zeit.de/politik/2026...
CDU unter Friedrich Merz: Wie die CDU versucht, das Volk zu erziehen
Zähne, Teilzeit, Krankmeldung – die Union verfiel tagelang in einen Gestus, den sie den Grünen immer vorwirft. So wird es nicht klappen mit einer neuen Aufbruchstimmung.
www.zeit.de
February 5, 2026 at 7:41 PM
bitte haltet doch politik aus euren salzproblemen einfach raus
February 5, 2026 at 7:39 PM
Hier gibt’s Tickets für den nächsten Abend - am 1. April:

👉 www.kulisse.at/programm/?e=...
February 5, 2026 at 7:38 PM
CH-Politik in vier wunderbaren Inseraten
Neuerdings erfinde ich für die @republik.ch Stellenanzeigen aus der Zukunft. Grosser Dank an die Redaktion & David Bauer. Hier die ersten paar:
February 5, 2026 at 7:37 PM
Man darf auch nicht ganz ausblenden, dass Italien Meloni zur Ministerpräsidentin gemacht hat. Ich habe echt keine Ahnung, wie trump und seine Politik in Italien ankommen.

Hier eine Umfrage von heute. Meloni regiert mit FdI (Fratelli d’Italia), Lega und FI (Forza Italia).

bsky.app/profile/euro...
Italy, Termometro Politico poll:

FdI-ECR: 30%
PD-S&D: 22%
M5S-LEFT: 12%
FI-EPP: 9%
LEGA-PfE: 8%
AVS-LEFT|G/EFA: 7%
Azione-RE: 3%
IV-RE: 3%
+E-RE: 2%
DSP~NI: 1%
NM-EPP: 1%
PTD-LEFT: 1%

+/- vs. 20-22 January 2026

Fieldwork: 27-29 January 2026
Sample size: 2,700

➤ europeelects.eu/italy
February 5, 2026 at 7:33 PM
was sind denn Regierungen anderes als Politik?
February 5, 2026 at 7:32 PM
„Dann gibt es einen Militärschlag“ – Experte nennt Iran-Aktion „suizidär“

https://www.europesays.com/de/774557/

Startseite Politik Stand: 05.02.2026, 19:00 Uhr Von: Peter Sieben DruckenTeilen Die Spannungen zwischen Iran und USA wachsen. Derweil…#de #deutschland
„Dann gibt es einen Militärschlag“ – Experte nennt Iran-Aktion „suizidär“ - Deutschland
Stand: 05.02.2026, 19:00 Uhr
www.europesays.com
February 5, 2026 at 7:30 PM
Sie vernebeln hier die Blick auf die Tatsachen.

"Mehr als 15.000 Menschen, die Deutschland mit staatlicher Unterstützung freiwillig verlassen haben, sind seit 2015 wieder eingereist."

nius.de/politik/news...
Rückkehrer trotz Prämie: Über 15.000 Migranten reisten nach geförderter Ausreise wieder ins Bundesgebiet ein | NIUS.de
Mehr als 15.000 Menschen, die Deutschland mit staatlicher Unterstützung freiwillig verlassen haben, sind seit 2015 wieder eingereist. Die Zahlen werfen Fragen zur Wirksamkeit der Rückkehrprogramme auf...
nius.de
February 5, 2026 at 7:29 PM
Klarer Take: wenn die Mehrheit der Abgeordneten Politik gegen Grundrechte und Verfassung machen will, dann soll sie das gefälligst auch dürfen.
February 5, 2026 at 7:29 PM
[Politik / Philosophie]

Der #feminismus hat das Recht auf #abtreibung als modernes #freiheitsrecht erkämpft und leitet die #selbstbestimmung aus der #Menschenwürde ab.
Wir haben aber auch noch historische Altlasten, die es mal neu zu diskutieren gibt.
February 5, 2026 at 7:27 PM
Regeringen KOM i mindretal.
Vi har flertal for at undersøge en model til en Forvaltningsdomstol, der kan genindføre retssikkerheden for mennesker, dyr og natur i Danmark💪
nyheder.tv2.dk/live/politik...
Regeringen kan komme i mindretal på forslag om ny domstol
Få overblik over de seneste nyheder om politik med afsæt i, hvad der sker på Christiansborg.
nyheder.tv2.dk
February 5, 2026 at 7:24 PM
„2023 hatte die VGF nach Magistratsangaben 3927 Strafanzeigen in der Sache gestellt. Der Großteil der Betroffenen war arm, psychisch erkrankt und steckte in einer sozialen Krise.“

Mehr muss man zur Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrschein eigentlich nicht wissen. 1/2
www.fr.de/politik/cdu-...
Frankfurter CDU will Schwarzfahrer wieder anzeigen und Radwege zurückbauen
Parteichef Nils Kößler kündigte beim Jahresempfang einen „Politikwechsel" an. Mehrere umstrittene Maßnahmen der Ampel sollen rückgängig gemacht werden.
www.fr.de
February 5, 2026 at 7:22 PM
Men det er jo ikke politik, det er bare mandlig biologi og natur, fordi modsat kvinder har vi inden i os to ulve, der …

Man kan ikke engang parodiere dem, for de er mere bizarre end noget, satire kunne udstille.
February 5, 2026 at 7:22 PM
Die ideologischen Säuberungen in der linken Politik sind ein Problem.

Diese Säuberungen haben traditionell erst nach einer Revolution stattgefunden. Und das war schon schlimm genug, aber es geht noch dümmer, nämlich Säuberungen bevor man überhaupt etwas erreicht hat.
February 5, 2026 at 7:22 PM
Angesichts der Tatsache, dass die EU in den USA hat zensieren lassen, wünscht man sich, dass die Amis wieder Ordung und Freiheit in Europa herstellen.

www.focus.de/politik/ausl...
"Die Zensur-Akten": US-Report wirft Europäern vor, freie Meinung zu manipulieren
Über zehn Jahre lang habe die EU-Kommission das Internet manipuliert und den Grundsatz von "free speech", also der freien Meinungsäußerung, massiv verletzt. Diesen Vorwurf erhebt ein Report des US-Jus...
www.focus.de
February 5, 2026 at 7:21 PM
www.focusplus.de/politik/wint...

Mit Paywall....
Ich würde zuhause bleibsn, knallhart.
Die ticken ja nicht mehr ganz sauber
Winter in Berlin: Anwalt über Streusalz-Verbot
In Berlin ist es spiegelglatt, doch Privatpersonen dürfen weiterhin kein Streusalz einsetzen. Die Verwaltung wollte das Verbot vorübergehend lockern, scheiterte jedoch an einer Klage des Nabu. Wie kan...
www.focusplus.de
February 5, 2026 at 7:18 PM
Da nicht zuzustimmen finde ich schon komplett bescheuert.
Schade, daß Politik so ein Kindergarten ist. Kinder würden weiser entscheiden.
February 5, 2026 at 7:17 PM
Mein Freund, der Mörder. Politik ohne Ethik, einfach nur erbärmlich. #Merz
February 5, 2026 at 7:11 PM
According to information from the Axel Springer Global Reporters Network, German Chancellor Friedrich Merz (CDU) will meet US President Donald Trump at the White House on March 3.
This will be his third visit since becoming Chancellor in May 2025.

Source:
www.bild.de/politik/inla...
February 5, 2026 at 7:11 PM