@turbostar.bsky.social
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"Wir ändern das Grundgesetz, um Schulden zu ermöglichen, und haben wegen sinnloser Wahlgeschenke sechs Monate später wieder eine Haushaltskrise, das kann man dem Land nicht erklären."
IfW-Ökonom Schularick über die Krise der deutschen Wirtschaft
Der Ökonom Moritz Schularick sagt, warum Deutschland zu sehr auf die Autoindustrie hofft, was bei den Verteidigungsausgaben schiefläuft und wie aus der Krise eine Chance werden kann.
www.faz.net
December 26, 2025 at 11:00 AM
"Wir ändern das Grundgesetz, um Schulden zu ermöglichen, und haben wegen sinnloser Wahlgeschenke sechs Monate später wieder eine Haushaltskrise, das kann man dem Land nicht erklären."
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Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps Anti-DSA-Sanktionen lenkt vom zentralen Punkt ab: Seit Monaten setzt die EU-Kommission das EU-Digitalrecht nur mutlos um. Die Strafhöhen sind zu niedrig, die Verfahren zu langsam, Sanktionen ja werden nicht verhängt. Das muss sich jetzt ändern!
December 25, 2025 at 9:35 AM
Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps Anti-DSA-Sanktionen lenkt vom zentralen Punkt ab: Seit Monaten setzt die EU-Kommission das EU-Digitalrecht nur mutlos um. Die Strafhöhen sind zu niedrig, die Verfahren zu langsam, Sanktionen ja werden nicht verhängt. Das muss sich jetzt ändern!
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Was Jürgen sagt.
Die richtige Antwort auf diese Provokation wäre ein #Einreiseverbot für Elon Musk in der #EU
www.spiegel.de/netzwelt/net...
www.spiegel.de/netzwelt/net...
(S+) »Man gibt sich nicht einmal Mühe, sich eine schlüssige Begründung auszudenken«
Die Organisation HateAid hilft Betroffenen, sich gegen digitale Gewalt zur Wehr zu setzen und ist dafür ins Visier der US-Regierung geraten. Die Geschäftsführerinnen fürchten weitere Schikanen.
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 11:11 PM
Was Jürgen sagt.
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Am 1.10 gab es noch das Bundesverdienstkreuz - jetzt könnte Frank-Walter Steinmeier klare öffentliche Kante zeigen.
hateaid.org/bundesverdie...
hateaid.org/bundesverdie...
December 24, 2025 at 12:15 AM
Am 1.10 gab es noch das Bundesverdienstkreuz - jetzt könnte Frank-Walter Steinmeier klare öffentliche Kante zeigen.
hateaid.org/bundesverdie...
hateaid.org/bundesverdie...
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Russische Besatzer entführen 52 Zivilisten, darunter Kinder, aus der Region Sumy.Während die Ukraine unter enormem Druck steht, „Russland den unbesetzten Donbass zu übergeben”, erobern die Besatzer weitere Gebiete und begehen dabei dieselben Kriegsverbrechen wie 2022. ⬇️
khpg.org/en/1608815385
khpg.org/en/1608815385
Russian invaders abduct 52 civilians, including children, from Sumy oblast
While Ukraine is under huge pressure to ‘hand Russia unoccupied Donbas’, the invaders are continuing to seize other territory, committing the same war crimes seen in 2022
khpg.org
December 23, 2025 at 11:48 PM
Russische Besatzer entführen 52 Zivilisten, darunter Kinder, aus der Region Sumy.Während die Ukraine unter enormem Druck steht, „Russland den unbesetzten Donbass zu übergeben”, erobern die Besatzer weitere Gebiete und begehen dabei dieselben Kriegsverbrechen wie 2022. ⬇️
khpg.org/en/1608815385
khpg.org/en/1608815385
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Sie wissen ganz genau: Die Behinderung der Rechtsdurchsetzung zur Eindämmung von Kampagnen, die der gezielten Desinformation & Online-Einschüchterung dienen, stärkt vor allem autoritäre Akteure innerhalb der EU.
Krass: Die US-Regierung hat Sanktionen gegen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org erlassen, dazu trifft es auch den früheren EU-Kommissar Thierry Breton, weil "These radical activists and weaponized NGOs have advanced censorship crackdowns by foreign states". Einreiseverbot
December 23, 2025 at 10:23 PM
Sie wissen ganz genau: Die Behinderung der Rechtsdurchsetzung zur Eindämmung von Kampagnen, die der gezielten Desinformation & Online-Einschüchterung dienen, stärkt vor allem autoritäre Akteure innerhalb der EU.
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🇺🇦🙏 9-year-old Ukrainian gymnast Oleksandra Paskal, who lost her leg during the war, won a bronze medal at the gymnastics tournament.
💬 "We were unable to fully and properly prepare — we spent a lot of time in a bomb shelter. I took 3rd place, and for me this is a special victory," she wrote.
💬 "We were unable to fully and properly prepare — we spent a lot of time in a bomb shelter. I took 3rd place, and for me this is a special victory," she wrote.
December 23, 2025 at 9:12 PM
🇺🇦🙏 9-year-old Ukrainian gymnast Oleksandra Paskal, who lost her leg during the war, won a bronze medal at the gymnastics tournament.
💬 "We were unable to fully and properly prepare — we spent a lot of time in a bomb shelter. I took 3rd place, and for me this is a special victory," she wrote.
💬 "We were unable to fully and properly prepare — we spent a lot of time in a bomb shelter. I took 3rd place, and for me this is a special victory," she wrote.
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Und noch immer hat Deutschland keinen #Klimasozialplan nach Brüssel geschickt.
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
December 22, 2025 at 8:55 PM
Und noch immer hat Deutschland keinen #Klimasozialplan nach Brüssel geschickt.
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
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WER hat hier WAS zu verbergen?
Ministerin Reiche war beim geheimen „Moving Mountains“-Treffen in Tirol.
Zum Parlament sagte sie: „private Teilnahme“.
Im nun öffentlichen Veranstaltungsexposé taucht sie aber als „Ihre Exzellenz – Bundesministerin für Wirtschaft & Energie“ auf.
Ministerin Reiche war beim geheimen „Moving Mountains“-Treffen in Tirol.
Zum Parlament sagte sie: „private Teilnahme“.
Im nun öffentlichen Veranstaltungsexposé taucht sie aber als „Ihre Exzellenz – Bundesministerin für Wirtschaft & Energie“ auf.
December 23, 2025 at 9:53 AM
WER hat hier WAS zu verbergen?
Ministerin Reiche war beim geheimen „Moving Mountains“-Treffen in Tirol.
Zum Parlament sagte sie: „private Teilnahme“.
Im nun öffentlichen Veranstaltungsexposé taucht sie aber als „Ihre Exzellenz – Bundesministerin für Wirtschaft & Energie“ auf.
Ministerin Reiche war beim geheimen „Moving Mountains“-Treffen in Tirol.
Zum Parlament sagte sie: „private Teilnahme“.
Im nun öffentlichen Veranstaltungsexposé taucht sie aber als „Ihre Exzellenz – Bundesministerin für Wirtschaft & Energie“ auf.
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Wir haben Menschen besucht, die an Weihnachten trauern müssen. „Du schaust sie an, und eine Sekunde später sind sie nicht mehr da“, sagt uns ein Vater, der bei einem russischen Angriff Frau und Kinder verloren hat. An diesem 19. November werden mindestens 38 Menschen getötet.
December 22, 2025 at 7:58 PM
Wir haben Menschen besucht, die an Weihnachten trauern müssen. „Du schaust sie an, und eine Sekunde später sind sie nicht mehr da“, sagt uns ein Vater, der bei einem russischen Angriff Frau und Kinder verloren hat. An diesem 19. November werden mindestens 38 Menschen getötet.
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Falls sich jemand fragt, wo das Geld ist, was überall auf der Welt fehlt
»Forbes«-Milliardärsliste: Vermögen von Elon Musk soll 749 Milliarden Dollar betragen
Erst Anfang der Woche knackte er die 600-Milliarden-Marke auf der berühmten »Forbes«-Milliardärsliste. Nach einer Gerichtsentscheidung ist der Tesla-Chef noch einmal erheblich reicher geworden.
www.spiegel.de
December 21, 2025 at 9:18 AM
Falls sich jemand fragt, wo das Geld ist, was überall auf der Welt fehlt
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REVEALED: Picture of Bill Clinton hanging out with a serial sex offender.
December 20, 2025 at 10:01 PM
REVEALED: Picture of Bill Clinton hanging out with a serial sex offender.
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WOW: The DOJ has DELETED an image from its release of the Epstein files that shows photos of Trump in a drawer.
Yesterday, we noted that this image — file 468 — likely slipped through the cracks while officials were attempting to hide materials pertaining to Trump.
Now, it’s gone.
Yesterday, we noted that this image — file 468 — likely slipped through the cracks while officials were attempting to hide materials pertaining to Trump.
Now, it’s gone.
December 20, 2025 at 6:01 PM
WOW: The DOJ has DELETED an image from its release of the Epstein files that shows photos of Trump in a drawer.
Yesterday, we noted that this image — file 468 — likely slipped through the cracks while officials were attempting to hide materials pertaining to Trump.
Now, it’s gone.
Yesterday, we noted that this image — file 468 — likely slipped through the cracks while officials were attempting to hide materials pertaining to Trump.
Now, it’s gone.
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Vor 11 Monaten:
Sören Pellmann, Parteivorsitzender von Die Linke, zusammen mit Heidi Reichineck, unterstützte nicht das AfD-Verbotsverfahren der Gruppe um Wanderwitz.
POV: Einige Linke sind nur deswegen nicht zum BSW gewechselt, um SED-Politik bei Die Linke zu machen 🤔
Sören Pellmann, Parteivorsitzender von Die Linke, zusammen mit Heidi Reichineck, unterstützte nicht das AfD-Verbotsverfahren der Gruppe um Wanderwitz.
POV: Einige Linke sind nur deswegen nicht zum BSW gewechselt, um SED-Politik bei Die Linke zu machen 🤔
Ja, das habe ich auch gesehen. Es ist mir unerklärlich.
Sören #Pellmann, der Co-Vorsitzende der Bundestagsgruppe der #LINKE lehnt es seit November 2023 ab, die Begründung hat er beibehalten - vielleicht will er ja doch noch zum BSW wechseln
www.abgeordnetenwatch.de/profile/soer...
Sören #Pellmann, der Co-Vorsitzende der Bundestagsgruppe der #LINKE lehnt es seit November 2023 ab, die Begründung hat er beibehalten - vielleicht will er ja doch noch zum BSW wechseln
www.abgeordnetenwatch.de/profile/soer...
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative? | Frage an Sören Pellmann...
Diese Frage wurde Sören Pellmann (Die Linke) am 17.10.2023 auf abgeordnetenwatch.de gestellt. Lesen Sie hier die Antwort!
www.abgeordnetenwatch.de
December 20, 2025 at 11:47 AM
Vor 11 Monaten:
Sören Pellmann, Parteivorsitzender von Die Linke, zusammen mit Heidi Reichineck, unterstützte nicht das AfD-Verbotsverfahren der Gruppe um Wanderwitz.
POV: Einige Linke sind nur deswegen nicht zum BSW gewechselt, um SED-Politik bei Die Linke zu machen 🤔
Sören Pellmann, Parteivorsitzender von Die Linke, zusammen mit Heidi Reichineck, unterstützte nicht das AfD-Verbotsverfahren der Gruppe um Wanderwitz.
POV: Einige Linke sind nur deswegen nicht zum BSW gewechselt, um SED-Politik bei Die Linke zu machen 🤔
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Jetzt mal ehrlich. Diese Bilder u. diese Bilanz (Verletzte/Gebäudeschäden) bei einem Klimaprotest, welche Reaktionen?
Hören wir jetzt Bauernverband = kriminelle Vereinigung oder Verbotsverfahren jetzt?
www.zeit.de/politik/ausl...
Hören wir jetzt Bauernverband = kriminelle Vereinigung oder Verbotsverfahren jetzt?
www.zeit.de/politik/ausl...
Brüssel: Bauernproteste gegen Mercosur-Abkommen der EU schlagen in Gewalt um
In Brüssel ist die Sicherheitslage angesichts der gewaltvollen Bauernproteste angespannt. Mehrere EU-Gebäude wurden beschädigt, mindestens eine Person wurde verletzt.
www.zeit.de
December 20, 2025 at 4:49 PM
Jetzt mal ehrlich. Diese Bilder u. diese Bilanz (Verletzte/Gebäudeschäden) bei einem Klimaprotest, welche Reaktionen?
Hören wir jetzt Bauernverband = kriminelle Vereinigung oder Verbotsverfahren jetzt?
www.zeit.de/politik/ausl...
Hören wir jetzt Bauernverband = kriminelle Vereinigung oder Verbotsverfahren jetzt?
www.zeit.de/politik/ausl...
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Liebes @BMVg_Bundeswehr, nehmt Euch ein Vorbild an #Kanada: Anstatt das Trump-Regime mit Milliarden Steuergeldern zu unterstützen und dafür im Ernstfall unbrauchbares Gerät zu bekommen, besser für weniger Geld europäisch einkaufen: Gripen anstatt F35.
December 20, 2025 at 5:06 AM
Liebes @BMVg_Bundeswehr, nehmt Euch ein Vorbild an #Kanada: Anstatt das Trump-Regime mit Milliarden Steuergeldern zu unterstützen und dafür im Ernstfall unbrauchbares Gerät zu bekommen, besser für weniger Geld europäisch einkaufen: Gripen anstatt F35.
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Tragisch, aber notwendig
Wenn das Drecksloch russland dein Nachbar ist, musst du Feuerwehrfahrzeuge mit Schutzkäfigen gegen Drohnen ausrüsten, weil jeder Rest von zivilisierten Normen bei dieser Bande von russischen “Kulturmenschen” inexistent ist. 😡
Wenn das Drecksloch russland dein Nachbar ist, musst du Feuerwehrfahrzeuge mit Schutzkäfigen gegen Drohnen ausrüsten, weil jeder Rest von zivilisierten Normen bei dieser Bande von russischen “Kulturmenschen” inexistent ist. 😡
December 19, 2025 at 12:52 PM
Tragisch, aber notwendig
Wenn das Drecksloch russland dein Nachbar ist, musst du Feuerwehrfahrzeuge mit Schutzkäfigen gegen Drohnen ausrüsten, weil jeder Rest von zivilisierten Normen bei dieser Bande von russischen “Kulturmenschen” inexistent ist. 😡
Wenn das Drecksloch russland dein Nachbar ist, musst du Feuerwehrfahrzeuge mit Schutzkäfigen gegen Drohnen ausrüsten, weil jeder Rest von zivilisierten Normen bei dieser Bande von russischen “Kulturmenschen” inexistent ist. 😡
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Die CDU und der Kanzler behaupten faktenwidrig, ein 90-Mrd.-EU-Kredit sei besser als die Nutzung von 210 Mrd. eingefrorener russischer Vermögen. Und warum sollten Kritiker nach Kriegsende Nutzung Frozen Assets zustimmen? Hier werden wieder Geschäfte mit RUS wollen. CDU und Merz halten uns für naiv.
December 19, 2025 at 9:58 PM
Die CDU und der Kanzler behaupten faktenwidrig, ein 90-Mrd.-EU-Kredit sei besser als die Nutzung von 210 Mrd. eingefrorener russischer Vermögen. Und warum sollten Kritiker nach Kriegsende Nutzung Frozen Assets zustimmen? Hier werden wieder Geschäfte mit RUS wollen. CDU und Merz halten uns für naiv.
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🎄🎅 "Shchedryk" was heard at one of the destroyed DTEK thermal power plants
"This performance was part of our joint initiative with Svitlo Concert - an appeal to the world community to strengthen support for the Ukrainian energy sector in times of unprecedented challenges."
"This performance was part of our joint initiative with Svitlo Concert - an appeal to the world community to strengthen support for the Ukrainian energy sector in times of unprecedented challenges."
December 19, 2025 at 12:01 PM
🎄🎅 "Shchedryk" was heard at one of the destroyed DTEK thermal power plants
"This performance was part of our joint initiative with Svitlo Concert - an appeal to the world community to strengthen support for the Ukrainian energy sector in times of unprecedented challenges."
"This performance was part of our joint initiative with Svitlo Concert - an appeal to the world community to strengthen support for the Ukrainian energy sector in times of unprecedented challenges."