@tapirrr.bsky.social
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Der Bundeskanzler legt noch einmal nach. Er entschuldigt sich nicht für seine Äußerung mit dem Stadtbild. Dann nutzt er eine rhetorische Figur, die tatsächlich unter Rechtspopulisten/extremisten sehr beliebt ist. Er stellt eine Gegenfrage und macht aus dem allgemeinen ,Stadtbild‘ etwas, was 1/7
“Ich habe gar nichts zurückzunehmen”
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
October 20, 2025 at 10:16 AM
Der Bundeskanzler legt noch einmal nach. Er entschuldigt sich nicht für seine Äußerung mit dem Stadtbild. Dann nutzt er eine rhetorische Figur, die tatsächlich unter Rechtspopulisten/extremisten sehr beliebt ist. Er stellt eine Gegenfrage und macht aus dem allgemeinen ,Stadtbild‘ etwas, was 1/7
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..Verdächtigen gehören: Sprecht mit allen.
Eine neue Petition - wichtig! weact.campact.de/petitions/ch...
Gute Erklärung netzpolitik.org/2025/fragen-...
Politiker*innen anschreiben - jetzt! chat-kontrolle.eu/index.php/20
Eine neue Petition - wichtig! weact.campact.de/petitions/ch...
Gute Erklärung netzpolitik.org/2025/fragen-...
Politiker*innen anschreiben - jetzt! chat-kontrolle.eu/index.php/20
Chatkontrolle stoppen!
Die EU-Kommission will Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal zwingen, alle privaten Nachrichten und Fotos in Echtzeit zu scannen. Angeblich zum Kinderschutz. In Wahrheit bedeutet die Chatkontrolle...
weact.campact.de
October 6, 2025 at 7:43 PM
..Verdächtigen gehören: Sprecht mit allen.
Eine neue Petition - wichtig! weact.campact.de/petitions/ch...
Gute Erklärung netzpolitik.org/2025/fragen-...
Politiker*innen anschreiben - jetzt! chat-kontrolle.eu/index.php/20
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Gute Erklärung netzpolitik.org/2025/fragen-...
Politiker*innen anschreiben - jetzt! chat-kontrolle.eu/index.php/20
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„Laut dem Polizeigesetz dürfen Schusswaffen gegen Personen nur eingesetzt werden, um Angreifer zu stoppen.“
Schon der elfte Tote durch Polizei in diesem Jahr. 22 im Rekordjahr 2024. Drei Schüsse von hinten. Wie nennt man das?
www.ndr.de/nachrichten/...
Schon der elfte Tote durch Polizei in diesem Jahr. 22 im Rekordjahr 2024. Drei Schüsse von hinten. Wie nennt man das?
www.ndr.de/nachrichten/...
Polizist erschießt 21-Jährigen: Obduktion bestätigt Schüsse von hinten - Ermittlungen wegen Totschlags
Ein 21-Jähriger wurde in der Nacht zu Ostersonntag in Oldenburg von einem Polizisten erschossen. Laut Obduktion trafen drei Schüsse den jungen Mann von hinten. Der Beamte soll zuvor durch Pfefferspray...
www.ndr.de
April 23, 2025 at 6:59 AM
„Laut dem Polizeigesetz dürfen Schusswaffen gegen Personen nur eingesetzt werden, um Angreifer zu stoppen.“
Schon der elfte Tote durch Polizei in diesem Jahr. 22 im Rekordjahr 2024. Drei Schüsse von hinten. Wie nennt man das?
www.ndr.de/nachrichten/...
Schon der elfte Tote durch Polizei in diesem Jahr. 22 im Rekordjahr 2024. Drei Schüsse von hinten. Wie nennt man das?
www.ndr.de/nachrichten/...
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Bürgerrechtlich ist der #Koalitionsvertrag eine Katastrophe:
- 3 Monate Vorratsdatenspeicherung
- Staatstrojaner für Bundespolizei
- Big-Data-Auswertung a la Palantir
- Biometrische Internetfahndung
- mehr Datenaustausch zwischen Polizeien
- kein klares Bekenntnis zu Verschlüsselung
- 3 Monate Vorratsdatenspeicherung
- Staatstrojaner für Bundespolizei
- Big-Data-Auswertung a la Palantir
- Biometrische Internetfahndung
- mehr Datenaustausch zwischen Polizeien
- kein klares Bekenntnis zu Verschlüsselung
April 9, 2025 at 2:02 PM
Bürgerrechtlich ist der #Koalitionsvertrag eine Katastrophe:
- 3 Monate Vorratsdatenspeicherung
- Staatstrojaner für Bundespolizei
- Big-Data-Auswertung a la Palantir
- Biometrische Internetfahndung
- mehr Datenaustausch zwischen Polizeien
- kein klares Bekenntnis zu Verschlüsselung
- 3 Monate Vorratsdatenspeicherung
- Staatstrojaner für Bundespolizei
- Big-Data-Auswertung a la Palantir
- Biometrische Internetfahndung
- mehr Datenaustausch zwischen Polizeien
- kein klares Bekenntnis zu Verschlüsselung
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Im Prozess zum Brandanschlag von #Solingen am 25.03.24 hat sich heute herausgestellt, dass die Polizei Ermittlungsfotos von rechtem Material, das bei Durchsuchungen gefunden wurde, nicht in die Ermittlungsakte gegeben hat. Auch wurden Daten des Täters nicht ausgewertet. #Thread 👇
April 4, 2025 at 12:22 PM
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Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen 😳😳😳 Das ist ein Angriff auf den (investigativen) Journalismus und auch auf die Möglichkeit für alle Bürger*innen, Regierungshandeln zu kontrollieren. Das darf nicht passieren. 1/3
Union plant Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes - Netzwerk Recherche
Die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche setzt sich für Informationsfreiheit, investigativen Journalismus und die Vermittlung von Recherchetechniken ein.
netzwerkrecherche.org
March 26, 2025 at 4:27 PM
Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen 😳😳😳 Das ist ein Angriff auf den (investigativen) Journalismus und auch auf die Möglichkeit für alle Bürger*innen, Regierungshandeln zu kontrollieren. Das darf nicht passieren. 1/3
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Der 21.3. ist der Aktionstag der Umtauschinitiativen gegen die #Bezahlkarte. Schon in den 90ern haben sich Menschen solidarisch organisiert - bis zu einer pragmatischeren Politik zurückgekehrt wurde. Heute gibt es bereits in rund 50 Städten neue Inis:
www.proasyl.de/news/solidar...
www.proasyl.de/news/solidar...
March 21, 2025 at 4:07 PM
Der 21.3. ist der Aktionstag der Umtauschinitiativen gegen die #Bezahlkarte. Schon in den 90ern haben sich Menschen solidarisch organisiert - bis zu einer pragmatischeren Politik zurückgekehrt wurde. Heute gibt es bereits in rund 50 Städten neue Inis:
www.proasyl.de/news/solidar...
www.proasyl.de/news/solidar...
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Seit Monaten gehen in #Serbien Studierende, Bauern, Arbeiter und Angestellte auf die Straße. Sie alle protestieren gegen die Korruption von Präsident Vučić und seine Hooligans. Heute ein Höhepunkt: Hunderttausend in Belgrad! Auffällig, wie wenig Beachtung die mutige Bewegung in Deutschland findet.
March 15, 2025 at 7:58 PM
Seit Monaten gehen in #Serbien Studierende, Bauern, Arbeiter und Angestellte auf die Straße. Sie alle protestieren gegen die Korruption von Präsident Vučić und seine Hooligans. Heute ein Höhepunkt: Hunderttausend in Belgrad! Auffällig, wie wenig Beachtung die mutige Bewegung in Deutschland findet.
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Etwas ausführlicher:
www.rnd.de/politik/im-d...
www.rnd.de/politik/im-d...
Im Dienste des Despoten
Mit der Unterstützung von Trumps Haushaltsgesetz im Senat geben die US-Demokraten ihren letzten verbliebenen Hebel im Kampf gegen dessen Willkürherrschaft aus der Hand. Es ist der Höhepunkt einer woch...
www.rnd.de
March 14, 2025 at 5:07 PM
Etwas ausführlicher:
www.rnd.de/politik/im-d...
www.rnd.de/politik/im-d...
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Eine Oppositionspartei, die es sich nicht einmal traut, den Haushalt eines Mannes aufzuhalten, den sie selbst einen „Faschisten“ genannt und zu Recht als Totengräber der Demokratie bezeichnet hat, sollte sich auflösen und kollektiv ins betreute Wohnen wechseln. Mehr Kapitulation geht kaum.
March 14, 2025 at 3:13 AM
Eine Oppositionspartei, die es sich nicht einmal traut, den Haushalt eines Mannes aufzuhalten, den sie selbst einen „Faschisten“ genannt und zu Recht als Totengräber der Demokratie bezeichnet hat, sollte sich auflösen und kollektiv ins betreute Wohnen wechseln. Mehr Kapitulation geht kaum.
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Kühne + Nagel: Ein Familienunternehmen, dessen immenser Wohlstand durch die Verfolgung und Ermordung der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus ermöglicht wurde, verweigert jede Form von Aufarbeitung, bis heute.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Das unaufgearbeitete NS-Erbe von Kühne + Nagel
Klaus-Michael Kühne gehört zu den reichsten Deutschen. Seine Firma transportierte nach 1933 für das NS-Regime Möbel und Hausrat verfolgter und ermordeter Juden. Eine öffentliche Aufarbeitung verweiger...
www.tagesschau.de
March 14, 2025 at 9:03 AM
Kühne + Nagel: Ein Familienunternehmen, dessen immenser Wohlstand durch die Verfolgung und Ermordung der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus ermöglicht wurde, verweigert jede Form von Aufarbeitung, bis heute.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
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In München beginnt heute der Prozess um das rassistische Attentat von München-Pasing (23. Juli 2024), das ziemlich aus der öffentlichen Aufmerksamkeit verschwunden ist. Der Täter wollte Deutschland "von Muslimen befreien" und stach mit einem Messer auf 2 Menschen ein (und verletzte sie schwer).
March 12, 2025 at 7:26 AM
In München beginnt heute der Prozess um das rassistische Attentat von München-Pasing (23. Juli 2024), das ziemlich aus der öffentlichen Aufmerksamkeit verschwunden ist. Der Täter wollte Deutschland "von Muslimen befreien" und stach mit einem Messer auf 2 Menschen ein (und verletzte sie schwer).
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Vor einem Jahr gab es in Solingen einen Brandanschlag. Eine vierköpfige Familie ist gestorben. Im Prozess wurde nun, nur auf Druck der Nebenklage, die Festplatten des Tatverdächtigen ausgewertet. Gefunden wurde massenhaft Nazi-Propaganda.
www.nd-aktuell.de/artikel/1189...
www.nd-aktuell.de/artikel/1189...
Brandanschlag von Solingen 2024: Nazi-Propaganda auf Festplatte
Im Prozess um den Brandanschlag in Solingen vor einem Jahr hat die Nebenklage auf die Auswertung von Festplatten des Tatverdächtigen gedrängt. Gefunden wurde viel Nazi-Propaganda.
www.nd-aktuell.de
March 11, 2025 at 1:41 PM
Vor einem Jahr gab es in Solingen einen Brandanschlag. Eine vierköpfige Familie ist gestorben. Im Prozess wurde nun, nur auf Druck der Nebenklage, die Festplatten des Tatverdächtigen ausgewertet. Gefunden wurde massenhaft Nazi-Propaganda.
www.nd-aktuell.de/artikel/1189...
www.nd-aktuell.de/artikel/1189...
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Eine 4-köpfige Familie starb beim verheerenden Brandanschlag in #Solingen. Kurz vor Urteilsverkündung wird klar: Beim Angeklagten und seiner Partnerin fanden Ermittler "mehr als 160 Fotos und auch Chatverläufe mit eindeutig rassistischen oder rechtsradikalen Motiven". www1.wdr.de/nachrichten/... 1/2
Prozess um Brandanschlag in Solingen: Hinweise auf rechtsradikale Tendenzen beim Angeklagten
Im Prozess um den Tod einer jungen Familie in Solingen sind rechtsradikale Tendenzen des Angeklagten offenbar nicht mehr auszuschließen.
www1.wdr.de
March 10, 2025 at 7:11 PM
Eine 4-köpfige Familie starb beim verheerenden Brandanschlag in #Solingen. Kurz vor Urteilsverkündung wird klar: Beim Angeklagten und seiner Partnerin fanden Ermittler "mehr als 160 Fotos und auch Chatverläufe mit eindeutig rassistischen oder rechtsradikalen Motiven". www1.wdr.de/nachrichten/... 1/2
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CCC fordert digitale Brandmauer: Stärkung von IT-Sicherheit und Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation, ein Recht auf Verschlüsselung und ein Ende der Überwachungsära www.ccc.de/de/updates/2...
March 6, 2025 at 5:21 AM
CCC fordert digitale Brandmauer: Stärkung von IT-Sicherheit und Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation, ein Recht auf Verschlüsselung und ein Ende der Überwachungsära www.ccc.de/de/updates/2...
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Alexander Scheuermann als Teilnehmer eines Aufmarschs von «Wir für Deutschland» am 3. Oktober 2018 in Berlin. Etwa 2.000 Rechte versammelten sich damals unter der Mitorganisation der Berliner NPD. Der heutige «Die Heimat»-Kader Sebastian Schmidtke hielt zudem einen Redebeitrag.
March 4, 2025 at 11:58 PM
Alexander Scheuermann als Teilnehmer eines Aufmarschs von «Wir für Deutschland» am 3. Oktober 2018 in Berlin. Etwa 2.000 Rechte versammelten sich damals unter der Mitorganisation der Berliner NPD. Der heutige «Die Heimat»-Kader Sebastian Schmidtke hielt zudem einen Redebeitrag.
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Was wüssten wir ohne antifaschistische Recherche? Einer langen Reihe von rechten Tätern würde man immer noch ein politisches Motiv absprechen. Vom Attentat auf Henriette Reker, über den Sprengstoffanschlag am S-Bahnhof HH-Veddel, dem OEZ-Attentat, usw. usf.
Täter aus #Mannheim, Alexander Scheuermann, hat Bezüge zur Extremen Rechten. Er war Mitglied der Neonazi-Gruppe «Ring Bund» und tauchte 2018 in einer Kontaktliste von einem bayrischen Neonazi auf, der Teil eines Waffenhändlerings war.
https://exif-recherche.org/?p=12670
https://exif-recherche.org/?p=12670
March 4, 2025 at 8:47 PM
Was wüssten wir ohne antifaschistische Recherche? Einer langen Reihe von rechten Tätern würde man immer noch ein politisches Motiv absprechen. Vom Attentat auf Henriette Reker, über den Sprengstoffanschlag am S-Bahnhof HH-Veddel, dem OEZ-Attentat, usw. usf.
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Täter aus #Mannheim, Alexander Scheuermann, hat Bezüge zur Extremen Rechten. Er war Mitglied der Neonazi-Gruppe «Ring Bund» und tauchte 2018 in einer Kontaktliste von einem bayrischen Neonazi auf, der Teil eines Waffenhändlerings war.
https://exif-recherche.org/?p=12670
https://exif-recherche.org/?p=12670
March 4, 2025 at 7:52 PM
Täter aus #Mannheim, Alexander Scheuermann, hat Bezüge zur Extremen Rechten. Er war Mitglied der Neonazi-Gruppe «Ring Bund» und tauchte 2018 in einer Kontaktliste von einem bayrischen Neonazi auf, der Teil eines Waffenhändlerings war.
https://exif-recherche.org/?p=12670
https://exif-recherche.org/?p=12670
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Die linke Debatte zu Ukraine und neuer Ordnung der Welt ist komplett verfahren, auch weil es schwer ist Verhältnisse im Umbruch zu analysieren.
Vielleicht hilft zu verstehen, welche linken Positionen eigtl im Umlauf sind. Eine (unvollständige) Sammlung aus der letzten Zeit:
Vielleicht hilft zu verstehen, welche linken Positionen eigtl im Umlauf sind. Eine (unvollständige) Sammlung aus der letzten Zeit:
March 1, 2025 at 1:16 PM
Die linke Debatte zu Ukraine und neuer Ordnung der Welt ist komplett verfahren, auch weil es schwer ist Verhältnisse im Umbruch zu analysieren.
Vielleicht hilft zu verstehen, welche linken Positionen eigtl im Umlauf sind. Eine (unvollständige) Sammlung aus der letzten Zeit:
Vielleicht hilft zu verstehen, welche linken Positionen eigtl im Umlauf sind. Eine (unvollständige) Sammlung aus der letzten Zeit:
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Wie schon im Komplex rund um den Rechtsterroristen Franco Albrecht gibt es auch bei den „Sächsischen Separatisten“ nicht nur eine Verbindung nach Österreich und fast alle dorthin haben etwas mit Burschenschaften bzw. der rechtsextremen FPÖ zu tun. @stopptdierechten.at
Der im Zusammenhang mit der rechtsterroristischen Gruppe "Sächsische Separatisten" verhaftete Kevin Richter ist als Mitglied der „Iuvenis Gothia“ auch in Salzburg burschenschaftlich aufgetreten. Und zwar bei der AGV Rugia, der eine Reihe von prominenten FPÖ-Politikern angehört.
Tour in die „Ostmark“: die "Sächsischen Separatisten", die Berliner Gothen und die Rugia Salzburg
Ein vom „Spiegel“ veröffentlichter Artikel enthüllte nicht nur, dass der ehemalige Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth drei Beschuldigten aus der als rechtsterroristisch eingestuften „Sächsischen S...
www.stopptdierechten.at
February 28, 2025 at 6:29 AM
Wie schon im Komplex rund um den Rechtsterroristen Franco Albrecht gibt es auch bei den „Sächsischen Separatisten“ nicht nur eine Verbindung nach Österreich und fast alle dorthin haben etwas mit Burschenschaften bzw. der rechtsextremen FPÖ zu tun. @stopptdierechten.at
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Ich muss es so hart sagen: ich dachte, ich lese eine kleine Anfrage der AfD, aber sie stammt von der Union.
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...
dserver.bundestag.de
February 25, 2025 at 4:29 PM
Ich muss es so hart sagen: ich dachte, ich lese eine kleine Anfrage der AfD, aber sie stammt von der Union.
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...
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Auch nach #BTW -Ergebnissen: Nicht alles ist Scheiße!
Gerade jetzt gilt es all die Aktivist*innen im ländlichen Raum nicht allein zu lassen. Ob antifaschistisches Jugendzentrum, migrantische Selbstorganisation oder queeres Bildungsprojekt: Wir stehen zusammen gegen eure menschenverachtende Politik!
Gerade jetzt gilt es all die Aktivist*innen im ländlichen Raum nicht allein zu lassen. Ob antifaschistisches Jugendzentrum, migrantische Selbstorganisation oder queeres Bildungsprojekt: Wir stehen zusammen gegen eure menschenverachtende Politik!
February 23, 2025 at 8:25 PM
Auch nach #BTW -Ergebnissen: Nicht alles ist Scheiße!
Gerade jetzt gilt es all die Aktivist*innen im ländlichen Raum nicht allein zu lassen. Ob antifaschistisches Jugendzentrum, migrantische Selbstorganisation oder queeres Bildungsprojekt: Wir stehen zusammen gegen eure menschenverachtende Politik!
Gerade jetzt gilt es all die Aktivist*innen im ländlichen Raum nicht allein zu lassen. Ob antifaschistisches Jugendzentrum, migrantische Selbstorganisation oder queeres Bildungsprojekt: Wir stehen zusammen gegen eure menschenverachtende Politik!
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"'Ich war ein starker Mann, ein Bauarbeiter, der sein eigenes Geld verdient hat', erzählt Ibrahim Akkuş. Und nun? 'Ich bin ein Mensch, der nichts kann.'" Starker, bedrückender Text von @yagmurekimcay.bsky.social über ein Opfer des #Hanau Anschlags, das in Vergessenheit geriet taz.de/5-Jahre-nach...
5 Jahre nach Hanau-Anschlag: „Was habe ich diesem Land getan?“
Der rechtsextreme Anschlag begleitet Überlebende jeden Tag. Ihre Enttäuschung über den Staat ist groß. Aufgeben wollen sie aber auch 5 Jahre danach nicht.
taz.de
February 20, 2025 at 7:16 AM
"'Ich war ein starker Mann, ein Bauarbeiter, der sein eigenes Geld verdient hat', erzählt Ibrahim Akkuş. Und nun? 'Ich bin ein Mensch, der nichts kann.'" Starker, bedrückender Text von @yagmurekimcay.bsky.social über ein Opfer des #Hanau Anschlags, das in Vergessenheit geriet taz.de/5-Jahre-nach...
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Vor fünf Jahren, am 19. Februar 2020, ermordete ein Rechtsterrorist neun Menschen in Hanau. Ihre Namen sind: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
February 19, 2025 at 8:34 AM
Vor fünf Jahren, am 19. Februar 2020, ermordete ein Rechtsterrorist neun Menschen in Hanau. Ihre Namen sind: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.