Volkmar Wölk
@volkmarwoelk.bsky.social
Natürlich #Antifa. Was sonst. Natürlich links. Was sonst. Motto: „Weitermachen“ (Herbert Marcuse). Was sonst.
Anwalt „Barrera González kritisierte auch die Aussagen der Polizei zum Gesundheitszustand des Mädchens: "Noch während meine Mandantin im Krankenhaus um ihr Leben kämpfte, hat die Polizei ihren Zustand als 'kritisch, aber stabil' bezeichnet."
Faustregel: Glaube nie einer PM der Polizei.
Faustregel: Glaube nie einer PM der Polizei.
"Nährt Zweifel": Anwalt erhebt nach Polizeischuss auf Kind in Bochum schwere Vorwürfe
Ein zwölfjähriges gehörloses Mädchen wird bei einem Polizeieinsatz lebensgefährlich verletzt. Ihr Anwalt wirft den Ermittlern nun manipulative Darstellung vor.
www.t-online.de
November 26, 2025 at 7:25 PM
Anwalt „Barrera González kritisierte auch die Aussagen der Polizei zum Gesundheitszustand des Mädchens: "Noch während meine Mandantin im Krankenhaus um ihr Leben kämpfte, hat die Polizei ihren Zustand als 'kritisch, aber stabil' bezeichnet."
Faustregel: Glaube nie einer PM der Polizei.
Faustregel: Glaube nie einer PM der Polizei.
Mit solchen Auflagen kann man das Demonstrationsrecht natürlich auch zerstören. Gut, dass sich der DGB das nicht gefallen lässt. Sehr gut, dass er in die nächste Instanz geht.
Verwaltungsgericht Gießen lehnt Widerspruch gegen Verlegung der DGB-Kundgebung gegen die Gründung der AfD-Jugend ab. Recht bekam der DGB, dass er nicht verpflichtet werden kann 40 Ersthelfer, drei Notärzte, fünf Krankentransportwagen und vier Rettungstransportwagen auf eigene Kosten zu ordern.
Eilantrag des DGB Hessen/Thüringen erfolglos
Der Eilantrag gegen räumliche Beschränkungen der für den 29. und 30. November 2025 geplanten Versammlungen ist erfolglos.
verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de
November 26, 2025 at 6:00 PM
Mit solchen Auflagen kann man das Demonstrationsrecht natürlich auch zerstören. Gut, dass sich der DGB das nicht gefallen lässt. Sehr gut, dass er in die nächste Instanz geht.
Wenn die Lokaljournalistin keine Ahnung hat. Demonstrationen müssen nicht „genehmigt“ werden. Sie werden einfach angemeldet. Die Verwaltung kann höchstens versuchen sie zu verbieten. Wird aber nicht klappen.
Antifa plant Demo in Schwarzenberg zeitgleich zur Bergparade – Stadträte schockiert
Der Stadtrat Schwarzenberg will einen angekündigten Aufmarsch von Linksextremisten am 13. Dezember in Schwarzenberg verhindern. Genehmigen muss das die Landkreisverwaltung als Versammlungsbehörde.
www.freiepresse.de
November 25, 2025 at 5:04 PM
Wenn die Lokaljournalistin keine Ahnung hat. Demonstrationen müssen nicht „genehmigt“ werden. Sie werden einfach angemeldet. Die Verwaltung kann höchstens versuchen sie zu verbieten. Wird aber nicht klappen.
Wie denn? Was denn? Habe ich was verpasst? Ist doch schon nachgezählt worden? Oder hinkt das BSW einfach bloß wieder mal der Zeit hinterher?
November 25, 2025 at 12:35 PM
Wie denn? Was denn? Habe ich was verpasst? Ist doch schon nachgezählt worden? Oder hinkt das BSW einfach bloß wieder mal der Zeit hinterher?
Antifa stehe für „NATO-Kriegstreiberei und Entdemokratisierung“, die „Macht des herrschenden Kartells“. Diether Dehm. Der lange Marsch nach rechtsaußen am Ziel. Im Interview mit dem Blatt der Freie Sachsen/Heimat (ex-NPD).
November 25, 2025 at 11:04 AM
Antifa stehe für „NATO-Kriegstreiberei und Entdemokratisierung“, die „Macht des herrschenden Kartells“. Diether Dehm. Der lange Marsch nach rechtsaußen am Ziel. Im Interview mit dem Blatt der Freie Sachsen/Heimat (ex-NPD).
Damit niemand sagen kann, er habe es nicht gewusst. Statt „Freistaat“ Sachsen sollte es nach diesem Polizeigesetz besser „Polizeistaat“ Sachsen heißen. Ein Freibrief für die Polizei: Ihr dürft alles, was ihr wollt.
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 7:15 PM
Damit niemand sagen kann, er habe es nicht gewusst. Statt „Freistaat“ Sachsen sollte es nach diesem Polizeigesetz besser „Polizeistaat“ Sachsen heißen. Ein Freibrief für die Polizei: Ihr dürft alles, was ihr wollt.
„Es geht nicht um Sicherheit, sondern um den reibungslosen Ablauf für eine rechtsextreme Veranstaltung – auf Kosten legitimen demokratischen Protests.“ (Die Linke Gießen)
Es kann nur eine Antwort geben: Jetzt erst recht! Auf nach Gießen!
Es kann nur eine Antwort geben: Jetzt erst recht! Auf nach Gießen!
Gericht: Bisher zwei Eilanträge zu Demonstrationen in Gießen
Zwei Eilanträge gegen Auflagen für Proteste gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend in Gießen beschäftigen das Verwaltungsgericht. Bleibt es bei der Verlegung der Demonstrationen?
www.n-tv.de
November 24, 2025 at 6:57 PM
„Es geht nicht um Sicherheit, sondern um den reibungslosen Ablauf für eine rechtsextreme Veranstaltung – auf Kosten legitimen demokratischen Protests.“ (Die Linke Gießen)
Es kann nur eine Antwort geben: Jetzt erst recht! Auf nach Gießen!
Es kann nur eine Antwort geben: Jetzt erst recht! Auf nach Gießen!
Wenn jemand von der Regierung wissen will, was „derzeit eine zügige Durchführung von Abschiebungen“ behindert, dann muss das in Sachsen niemand von der AfD sein. Auf einen MdL des BSW zu tippen, kann auch eine sichere Bank sein.
KlAnfr Jens Hentschel-Thöricht BSW 22.10.2025 Drs 8/4509
edas.landtag.sachsen.de
November 24, 2025 at 6:14 PM
Wenn jemand von der Regierung wissen will, was „derzeit eine zügige Durchführung von Abschiebungen“ behindert, dann muss das in Sachsen niemand von der AfD sein. Auf einen MdL des BSW zu tippen, kann auch eine sichere Bank sein.
Ja, zur Forderung nach einer solidarischen Gesellschaft gehört auch die Forderung „Justice for Lorenz“, den von der Polizei in Oldenburg erschossenen jungen Mann. Beides ist aktuell unwahrscheinlich. Wir werden dafür kämpfen müssen. Also los.
November 24, 2025 at 5:55 PM
Ja, zur Forderung nach einer solidarischen Gesellschaft gehört auch die Forderung „Justice for Lorenz“, den von der Polizei in Oldenburg erschossenen jungen Mann. Beides ist aktuell unwahrscheinlich. Wir werden dafür kämpfen müssen. Also los.
„Wer in den Baseballschlägerjahren der 1990er aufgewachsen ist, dem ist die Bedeutung alternativer Kulturzentren bewusst. Sie waren und sind vielerorts das einzige Angebot jenseits provinzieller Tristesse oder rechter Mobs.“
Und sie sind zunehmend in Gefahr.
Und sie sind zunehmend in Gefahr.
Verdächtigt und bekämpft
Alternative Kulturzentren geraten immer mehr unter Druck. Eine Kampagne ruft zur Solidarität auf
www.nd-aktuell.de
November 24, 2025 at 9:00 AM
„Wer in den Baseballschlägerjahren der 1990er aufgewachsen ist, dem ist die Bedeutung alternativer Kulturzentren bewusst. Sie waren und sind vielerorts das einzige Angebot jenseits provinzieller Tristesse oder rechter Mobs.“
Und sie sind zunehmend in Gefahr.
Und sie sind zunehmend in Gefahr.
Ich habe den Eindruck, dass Body Cams immer nur dann eingeschaltet sind, wenn ihre Bilder geeignet sind, die Aussagen der Polizei zu stützen.
Einsatz in Bochum: Keine Bodycam-Aufnahmen von Polizeischuss auf Zwölfjährige
In Bochum wurde eine gehörlose Zwölfjährige von einem Polizeischuss getroffen und lebensbedrohlich verletzt. Viele Fragen sind noch offen. NRW-Innenminister Reul erklärt nun, warum keine Bodycams ange...
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 8:51 AM
Ich habe den Eindruck, dass Body Cams immer nur dann eingeschaltet sind, wenn ihre Bilder geeignet sind, die Aussagen der Polizei zu stützen.
Jude, Sohn polnischer Eltern, Kommunist, aktiv in der Résistance gegen die Nazis: gestern ist Robert Birenbaum, einer der letzten französischen Partisanen, gestorben. Rest in Power! ✊
Mort de Robert Birenbaum, juif, communiste et résistant - L'Humanité
Entré dans la Résistance à l’âge de 16 ans, le camarade des Manouchian est décédé samedi 22 novembre, à l’âge de 99 ans.
...
www.humanite.fr
November 23, 2025 at 5:24 PM
Jude, Sohn polnischer Eltern, Kommunist, aktiv in der Résistance gegen die Nazis: gestern ist Robert Birenbaum, einer der letzten französischen Partisanen, gestorben. Rest in Power! ✊
Ich bin ja glücklicherweise bereits in Rente. Aber kann mir jemand bitte verraten, wann die Kretschmann/Özdemir-Linie bei den Grünen dominierend geworden ist? Gab es da irgendwelche Proteste? Gibt es noch so etwas wie einen linken Parteiflügel der Grünen? Ist das jetzt die Ersatz-FDP?
Grüne wollen an der "Rente mit 63" rütteln
Bisher gibt es in der schwarz-roten Koalition beim Rentenpaket keine Einigung. Nun melden sich die Grünen mit Vorschlägen: Sie wollen die "Rente mit 63" reduzieren und ein Niveau dauerhaft bei 48 Proz...
www.tagesschau.de
November 23, 2025 at 12:39 PM
Ich bin ja glücklicherweise bereits in Rente. Aber kann mir jemand bitte verraten, wann die Kretschmann/Özdemir-Linie bei den Grünen dominierend geworden ist? Gab es da irgendwelche Proteste? Gibt es noch so etwas wie einen linken Parteiflügel der Grünen? Ist das jetzt die Ersatz-FDP?
Man hätte eigentlich ruhig erwähnen können, dass die Niederlegung des Mandats kurz nach dem Erreichen der Grenze zur Erlangung der Berechtigung einer Entschädigung für die Parlamentszeit erfolgt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Nach Zerwürfnis mit Trump: Marjorie Taylor Greene kehrt Washington den Rücken
Sie war eine glühende Anhängerin des US-Präsidenten. Dann aber überwarf sie sich mit ihm wegen seines Umgangs mit den Epstein-Akten. Trump freut sich, dass sie nun ihr Abgeordentenmandat aufgeben will...
taz.de
November 22, 2025 at 1:10 PM
Man hätte eigentlich ruhig erwähnen können, dass die Niederlegung des Mandats kurz nach dem Erreichen der Grenze zur Erlangung der Berechtigung einer Entschädigung für die Parlamentszeit erfolgt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Das Abstimmungsergebnis über den ersten Teil des Haushalts in Frankreich. Wie nennt man eine Regierung, die eine solche Klatsche einfährt?
November 22, 2025 at 7:35 AM
Das Abstimmungsergebnis über den ersten Teil des Haushalts in Frankreich. Wie nennt man eine Regierung, die eine solche Klatsche einfährt?
Brian E., #Connewitz-Angreifer, 2018 wegen besonders schweren Landfriedensbruchs verurteilt. Jetzt wird er Anwalt in der Kanzlei des einschlägigen Arndt Hohnstädter. Justiz in Sachsen. #sogehtsächsisch
Verurteilter Connewitz-Angreifer wird Anwalt in Leipzig
Leipzig. Subjektiv. Selektiv.
kreuzer-leipzig.de
November 22, 2025 at 7:20 AM
Brian E., #Connewitz-Angreifer, 2018 wegen besonders schweren Landfriedensbruchs verurteilt. Jetzt wird er Anwalt in der Kanzlei des einschlägigen Arndt Hohnstädter. Justiz in Sachsen. #sogehtsächsisch
Klaus Ernst „nicht genehme, kritische Stimmen sollen durch Parteiausschlussverfahren oder auf andere Weise zum Verstummen gebracht werden." Vize-Landeschefin May: "Bei Landesvorstandssitzungen herrscht ein Klima der Angst und Einschüchterung."
Demnächst als Meldung: Was war das BSW?
Demnächst als Meldung: Was war das BSW?
BSW-Politiker rebellieren gegen bayerischen Landeschef Ernst
In Brandenburg zerlegt sich die Landtagsfraktion des BSW. Nun gibt es auch in Bayern Streit. Im Zentrum steht dort Landes-Co-Chef Ernst. Parteimitglieder werfen ihm vor, im Bezirksverband Oberpfalz ei...
www.n-tv.de
November 20, 2025 at 12:49 PM
Klaus Ernst „nicht genehme, kritische Stimmen sollen durch Parteiausschlussverfahren oder auf andere Weise zum Verstummen gebracht werden." Vize-Landeschefin May: "Bei Landesvorstandssitzungen herrscht ein Klima der Angst und Einschüchterung."
Demnächst als Meldung: Was war das BSW?
Demnächst als Meldung: Was war das BSW?
Täglich drei Anzeigen wegen Polizeigewalt. Nur in der Hälfte der Fälle werden mögliche Täter ermittelt. 25% der Stellen der zuständigen Einheit sind nicht besetzt. Bleiben 99 Beamte für ganz Frankreich!
IGPN : la grande faillite du contrôle des policiers
Un rapport explosif de l’ONG Flagrant déni, publié ce mardi 18 novembre, met en lumière l’effondrement de la police des polices. Le document démontre que le taux d’élucidation des violences policières...
www.politis.fr
November 20, 2025 at 11:19 AM
Täglich drei Anzeigen wegen Polizeigewalt. Nur in der Hälfte der Fälle werden mögliche Täter ermittelt. 25% der Stellen der zuständigen Einheit sind nicht besetzt. Bleiben 99 Beamte für ganz Frankreich!
Deutsch-französische Ähnlichkeiten: Zunahme gemeldeter Polizeigewalt seit 2016 um 60%, bei der Ermittlung der Täter ein Rückgang um 25%.
Der komplette Bericht: www.flagrant-deni.fr/wp-content/u...
Der komplette Bericht: www.flagrant-deni.fr/wp-content/u...
November 20, 2025 at 11:04 AM
Deutsch-französische Ähnlichkeiten: Zunahme gemeldeter Polizeigewalt seit 2016 um 60%, bei der Ermittlung der Täter ein Rückgang um 25%.
Der komplette Bericht: www.flagrant-deni.fr/wp-content/u...
Der komplette Bericht: www.flagrant-deni.fr/wp-content/u...
Die Berlinskaya Prawda auf Expansionskurs. First Stop Chemnitz. Der Nüschel von Karl Marx rotiert bereits.
Holger Friedrich startet Ostdeutsche Allgemeine Zeitung – Launch 2026 in Chemnitz
Holger Friedrich plant 2026 die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung in Chemnitz und will selbst mit anpacken. Weitere digitale Ableger in ostdeutschen Landeshauptstädten sind geplant.
kress.de
November 20, 2025 at 9:20 AM
Die Berlinskaya Prawda auf Expansionskurs. First Stop Chemnitz. Der Nüschel von Karl Marx rotiert bereits.
„Verurteilt würden von den 2 Prozent Angeklagten (Polizeibeamt*innen) knapp die Hälfte. Das sei deutlich geringer als bei anderen Verfahren.“
Es gibt zweierlei Recht in Deutschland: eins für Normalsterbliche, eins für Polizisten.
Es gibt zweierlei Recht in Deutschland: eins für Normalsterbliche, eins für Polizisten.
Polizeigewalt in Berlin: Ein Tritt, zwei Schläge, keine Verurteilung
Ein Bundespolizist muss sich wegen Körperverletzung im Amt verantworten. Das Gericht sieht von einer strafrechtlichen Verfolgung ab.
taz.de
November 20, 2025 at 8:55 AM
„Verurteilt würden von den 2 Prozent Angeklagten (Polizeibeamt*innen) knapp die Hälfte. Das sei deutlich geringer als bei anderen Verfahren.“
Es gibt zweierlei Recht in Deutschland: eins für Normalsterbliche, eins für Polizisten.
Es gibt zweierlei Recht in Deutschland: eins für Normalsterbliche, eins für Polizisten.
Reposted by Volkmar Wölk
#Veranstaltungshinweis
Vortrag & Diskussion: Project 2025. 300 Tage Roadmap für ein anderes Amerika
Wann: Freitag, 21.11. | 19:00 Uhr
Wo: Pöge-Haus | Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig
sachsen.rosalux.de/veranstaltun...
Vortrag & Diskussion: Project 2025. 300 Tage Roadmap für ein anderes Amerika
Wann: Freitag, 21.11. | 19:00 Uhr
Wo: Pöge-Haus | Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig
sachsen.rosalux.de/veranstaltun...
November 20, 2025 at 8:35 AM
#Veranstaltungshinweis
Vortrag & Diskussion: Project 2025. 300 Tage Roadmap für ein anderes Amerika
Wann: Freitag, 21.11. | 19:00 Uhr
Wo: Pöge-Haus | Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig
sachsen.rosalux.de/veranstaltun...
Vortrag & Diskussion: Project 2025. 300 Tage Roadmap für ein anderes Amerika
Wann: Freitag, 21.11. | 19:00 Uhr
Wo: Pöge-Haus | Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig
sachsen.rosalux.de/veranstaltun...
100 Jahre. Eine Ära ist vorbei. Die Sozialdemokraten verlieren den Oberbürgermeister und die Wahl in Kopenhagen. Eine rot-grüne Oberbürgermeisterin der SF, die linke Enhedslisten weiter stärkste Kraft. ✊
SF tager overborgmesterposten fra Socialdemokratiet i København
Socialdemokratiets mere end 100 år lange styre i København er slut, og SF'er bliver overborgmester.
www.bt.dk
November 19, 2025 at 9:24 AM
100 Jahre. Eine Ära ist vorbei. Die Sozialdemokraten verlieren den Oberbürgermeister und die Wahl in Kopenhagen. Eine rot-grüne Oberbürgermeisterin der SF, die linke Enhedslisten weiter stärkste Kraft. ✊
Nach der Forschungsgruppe Wahlen ist das BSW jetzt auch bei Forsa unter „Sonstige“ gelistet. Wagenknecht und De Masi auf der Suche nach Strohhalmen gesichtet.
Nach Wagenknecht-Rückzug: BSW laut Umfrage vor totalem Absturz
BSW mit bitterem Ergebnis in neuer Umfrage, während die Regierungskoalition kaum Fortschritte macht. Die AfD bleibt an der Spitze als stärkste Kraft.
www.merkur.de
November 19, 2025 at 8:36 AM
Nach der Forschungsgruppe Wahlen ist das BSW jetzt auch bei Forsa unter „Sonstige“ gelistet. Wagenknecht und De Masi auf der Suche nach Strohhalmen gesichtet.
Wagenknecht fordert die Einbindung der AfD um diese - wörtlich - „zu zähmen“. 🤦♀️🤬
Nur der Marsch in die Irrelevanz ist beim BSW schneller als sein Marsch nach rechts.
Nur der Marsch in die Irrelevanz ist beim BSW schneller als sein Marsch nach rechts.
Interview - Wagenknecht sieht in AfD keine Gefahr für Demokratie
Die BSW-Vorsitzende Wagenknecht fordert, die AfD auf Landes- und Bundesebene in politische Entscheidungen einzubinden.
www.deutschlandfunk.de
November 19, 2025 at 8:11 AM
Wagenknecht fordert die Einbindung der AfD um diese - wörtlich - „zu zähmen“. 🤦♀️🤬
Nur der Marsch in die Irrelevanz ist beim BSW schneller als sein Marsch nach rechts.
Nur der Marsch in die Irrelevanz ist beim BSW schneller als sein Marsch nach rechts.