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August West

@strange-days.bsky.social

Einstellungswelle?

Screenshot mit Überschrift: Mehr Rechte für den NRW-Verfassungsschutz

November 6, 2025 at 7:20 AM

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Arne Semsrott

@arnesemsrott.bsky.social

Alle Vorwürfe gegenüber Spahn. Die ultimative Liste @fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Unverzeihliche Fehler

Milliardenverschwendungen, Maskenberichte und Intransparenz – es ist schwer, einen Überblick über die zahlreichen Vorwürfe gegenüber Spahn zu gewinnen. Zeit also für die ultimative Liste: Was wird Spahn in Bezug auf die Corona-Zeit vorgeworfen?

Milliardenverschwendung bei Maskenbeschaffung: Der Bundesrechnungshof wirft Jens Spahn vor, für einen Schaden von 517 Millionen Euro bei der Beschaffung von Masken im Open-House-Verfahren verantwortlich zu sein. Zudem bestehe ein Risiko von 2,3 Milliarden Euro. Das zeigt der von uns veröffentlichte Bericht.
Massiv überteuerte und schlechte Masken: Spahn soll dafür gesorgt haben, dass das Gesundheitsministerium Masken zu stark überhöhten Preisen von bis zu 7 Euro bestellt hat. Preise von Masken soll er selbst hochgesetzt haben. Der Schaden: Mehrere Hundert Millionen Euro. Obwohl die Firma Emix massenhaft fehlerhafte Masken lieferte, zeigte sich Spahn nachgiebig. Das zeigt der ungeschwärzte Maskenbericht.
Desolate Prozessstrategie: Durch die chaotische Beschaffung wurde Spahns Ministerium zigfach von Maskenhändlern verklagt. Dabei gab das Hunderte Millionen Euro in verlorenen Prozessen aus – bis die Prozessstrategie im Frühjahr geändert wurde.
Machtmissbrauch bei Bevorzugung bestimmter Unternehmen: Spahn soll gegen den Rat von anderen Ministerien und Fachleuten bestimmte Unternehmen aus dem eigenen Umfeld bei Maskenlieferungen ohne Ausschreibung bevorzugt haben. Das Management der Lieferungen lief danach komplett aus dem Ruder. Laut Maskenbericht gewährte Spahns Ministerium einem CDU-Parteifreund 18 Millionen Euro, ohne dass eine Gegenleistung oder Rechtsgrundlage erkennbar sei.
Schwärzungen und Löschungen im Maskenbericht: Die erste Version des Sudhof-Berichts gab das Gesundheitsministerium mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse nur geschwärzt und verändert heraus. Durch unsere Veröffentlichung des ungeschwärzten Berichts ist jetzt klar: Es ging bei den Schwärzungen vor allem darum, S…

July 8, 2025 at 10:24 AM

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Steffi Lemke

@steffi-lemke.de

Ich mache mir Sorgen, dass das hier heute völlig untergehen könnte.

Wir reden aktuell über 2,3 Mrd. plus 1 Million Zinsen pro Tag.

„Wie Warken laut Sitzungsprotokoll Ende Juni im Haushaltsausschuss sagte, liegt der Streitwert der diversen Gerichtsprozessen bei 2,3 Milliarden plus Zinsen.“

#Spahn

(S+) Corona-Maskenaffäre: Gesundheitsministerin Nina Warken räumt Milliarden-Risiko ein

Dem Bund fehlen 900 Millionen Euro, um die Risiken der Maskenprozesse abzudecken. Nun soll eine neue Prozessstrategie helfen. Doch Gesundheitsministerin Warken dämpft die Erwartungen.

www.spiegel.de

July 11, 2025 at 8:43 AM

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Johannes Hillje

@jhillje.bsky.social

Die "Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf" beziehen sich auf einen Vergleich von Brosiuis-Gersdorfs Dissertation, die sie 1997 fertigstellte, mit der Dissertation ihres Mannes, die er 1998 (!) fertigstellte. Auf dieser Grundlage argumentiert also die Union? #BrosiusGersdorf

July 11, 2025 at 7:12 AM

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AntifaInfoBlatt

@antifainfoblatt.bsky.social

Ein Nachruf auf Lothar kann nur lückenhaft sein. Auf einen Menschen, dessen ganzes Leben gefüllt von Protest gegen Unrecht, Glauben und für eine bessere Welt war. Und voller Musik.

➔ antifainfoblatt.de/aib145/lotha...

Gastbeitrag: @katharinakoenig.bsky.social