Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat kürzlich gefordert, das Betriebsverbot für uralte Gasheizungen aufzuheben. Es war nicht ganz leicht, rauszufinden, was sie damit genau meinte und wie viele Heizungen das betreffen würde. Spoiler: Viele sind es nicht. Ein Thread. (1/11)

Bezahlbares #Wohnen, effiziente #Wärmeversorgung & beschleunigte Modernisierung sollen zentral bleiben – müssen aber in Einklang gebracht werden. Rüdiger Lohse, Valentina Fröhlich und @renatusscarr.bsky.social von der @deneff.bsky.social empfehlen #SocialContracting 👉 is.gd/d5Ssxr

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16 Jahre lang kämpfte Sven-Christian Kindler für eine Reform der Schuldenbremse. Jetzt musste er nochmal ran – für den Kompromiss mit Union und SPD.

Für @taz.de habe ich Kindler durch seine letzte und vielleicht wichtigste Woche als Abgeordneter begleitet taz.de/Gruenen-Poli...

Gut so, dass die Wärmewende vor Ort finanziell in größerem Maße unterstützt wird.
Das ist eine so gewaltige Aufgabe und zugleich so relevant für die CO2-Reduktion, dass das nicht mal eben aus den Haushalten finanziert werden kann und sollte.

Einigung laut @sternde-Infos

- nun 100 Milliarden in KTF

- ⁠zusätzlich zu Verteidigungausgaben „Hilfe für angegriffene Staaten“ (Ukraine!) ab 1% BIP von SB ausgenommen

- ⁠nur zusätzliche Investitionen (die über 10% Investitionsquote liegen) aus Sondervermögen

- Kommission Schuldenbremsenreform

Die Bildungsfrage wird laut Merz in Deutschland durch stärkeres Engagement der Eltern gelöst.

Klar: Wir Eltern reduzieren noch mehr unsere Arbeitszeit, während Lebenshaltungskosten steigen und freuen uns anschließend über die Klagen aus der Politik über hohe Teilzeitquote.
#wahlarena

All in, aber nicht all hinter sich. All in Chaos.

Worst possible outcome für #Merz:
* Nix Materielles erreicht
* Vor der Wahl ohne Rückhalt der Fraktion
* CDU/CSU bis in gesellschaftl. Mitte verbrannt
* Union innerlich gespalten
* Im Wahlkampf eine ganze Bürgerbewegung mittiger Antifaschisten gegen sich.
Und warum all das?

Wer nicht schlafen kann, aus Sorge vor dem was kommt, empfehle ich meine jüngste #Analyse auf LinkedIn.

#Merz wird damit nicht durchkommen. Er zerstört sich & die CDU gerade selbst.

Weil er den #Antifaschismus der #Mitte & deren Demokratieliebe unterschätzt.

www.linkedin.com/posts/rainer...

Vermutlich wollte er einfach nicht so viel spenden müssen bei "ein Herz für Kinder"

BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD

Union: 29% (-1,0)
AfD: 22%
SPD: 17% (+1,5)
GRÜNE: 13% (+0,5)
BSW: 6%
FDP: 4% (-0,5)
LINKE: 4% (-0,5)
Sonstige: 5%

Änderungen zur letzten Umfrage vom 27. Januar 2025

Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw25

2 Dinge, die wir radikal ausblenden:

1. Wir leben schon inmitten der Klimakrise.
2. Wir tun zu wenig, um die Entwicklung einzuschränken.

Und immer wieder daran erinnern, dass das eine Paper, das Schuldenbremsen weltweit einen wissenschaftlichen Überbau gab, falsch war, weil die Autoren kein Excel konnten. www.spiegel.de/wirtschaft/p...

Der VCD Bundesverband 🚄🚲🚶‍♀️🚌 ist jetzt auch hier. Folgt alle fleißig @vcdev.bsky.social 💚

Deutschland, 2023: Meinem Kind erklären, dass die Kita geschlossen wird, weil Idioten jüdische Einrichtungen bedrohen.

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