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Weshalb gehen Dobrindt und die Bundesregierung so vor? Es wäre völlig unkompliziert, diese wenigen Menschen einreisen zu lassen. Offenbar will man Exempel statuieren, Härte und Unnachgiebigkeit demonstrieren, Menschenrechtsarbeit diskreditieren.
"Wir bitten Sie höflichst, das Hotel bis Dienstag, 9. Dezember 2025 zu verlassen."
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Und damit überlässt die Bundesregierung die ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr ihrem Schicksal.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Afghanische Ortskräfte: Dobrindts Versprechen - gebrochen
Innenminister Dobrindt wollte nur noch die Afghanen aufnehmen, die er aufnehmen muss. Mit einer Ausnahme: Ortskräfte. Für die habe man eine Verantwortung. Doch diese Zusage hält er nun nicht ein. Von ...
www.tagesschau.de
December 10, 2025 at 6:46 AM
Weshalb gehen Dobrindt und die Bundesregierung so vor? Es wäre völlig unkompliziert, diese wenigen Menschen einreisen zu lassen. Offenbar will man Exempel statuieren, Härte und Unnachgiebigkeit demonstrieren, Menschenrechtsarbeit diskreditieren.
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Zwischen Bild 1, 2 (vom Bundesrechnungshof) und 3 gibt es einen (engen) Zusammenhang. Alle drei hängen wiederum sehr eng mit den deutschen Strompreisen zusammen. Verantwortlich sind nicht Erneuerbare, sondern: Peter Altmaier (CDU), Horst Seehofer (CSU), Sigmar Gabriel (SPD). . #Netzausbau
December 9, 2025 at 10:17 PM
Zwischen Bild 1, 2 (vom Bundesrechnungshof) und 3 gibt es einen (engen) Zusammenhang. Alle drei hängen wiederum sehr eng mit den deutschen Strompreisen zusammen. Verantwortlich sind nicht Erneuerbare, sondern: Peter Altmaier (CDU), Horst Seehofer (CSU), Sigmar Gabriel (SPD). . #Netzausbau
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Deutschland in einer Headline
December 9, 2025 at 6:07 PM
Deutschland in einer Headline
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MacKenzie Scott: *donates $50M every 10 hours°
Joe Lonsdale, co-founder of Palantir: "I want to see people hang"
Joe Lonsdale, co-founder of Palantir: "I want to see people hang"
December 7, 2025 at 12:15 AM
MacKenzie Scott: *donates $50M every 10 hours°
Joe Lonsdale, co-founder of Palantir: "I want to see people hang"
Joe Lonsdale, co-founder of Palantir: "I want to see people hang"
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They're using the confinement box, one of the most horrific methods of CIA torture in the post-9/11 black sites, against migrants now. This is the direct result of the lack of consequences for the architects of the torture program. Either there will be criminal penalties for this or it will expand.
Torture Techniques from CIA Black Sites Were Used at Alligator Alcatraz
Amnesty International, interviewing migrant detainees, identifies use of the confinement box. There can be no denying it is a torture prison
www.forever-wars.com
December 8, 2025 at 9:40 PM
They're using the confinement box, one of the most horrific methods of CIA torture in the post-9/11 black sites, against migrants now. This is the direct result of the lack of consequences for the architects of the torture program. Either there will be criminal penalties for this or it will expand.
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Also:
Die Alten bekommen ein beschissenes Rentenpaket, die Jungen eine beschissene Wehrpflicht, Migranten eine beschissene Asylpolitik, Demokraten kein AfD-Verbotsverfahren, das Klima einen Arschtritt, das Ausland beschissene Sprüche und ich frage mich, woher diese Politikverdrossenheit kommt.
Die Alten bekommen ein beschissenes Rentenpaket, die Jungen eine beschissene Wehrpflicht, Migranten eine beschissene Asylpolitik, Demokraten kein AfD-Verbotsverfahren, das Klima einen Arschtritt, das Ausland beschissene Sprüche und ich frage mich, woher diese Politikverdrossenheit kommt.
December 8, 2025 at 10:10 PM
Also:
Die Alten bekommen ein beschissenes Rentenpaket, die Jungen eine beschissene Wehrpflicht, Migranten eine beschissene Asylpolitik, Demokraten kein AfD-Verbotsverfahren, das Klima einen Arschtritt, das Ausland beschissene Sprüche und ich frage mich, woher diese Politikverdrossenheit kommt.
Die Alten bekommen ein beschissenes Rentenpaket, die Jungen eine beschissene Wehrpflicht, Migranten eine beschissene Asylpolitik, Demokraten kein AfD-Verbotsverfahren, das Klima einen Arschtritt, das Ausland beschissene Sprüche und ich frage mich, woher diese Politikverdrossenheit kommt.
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es gibt KEINEN Grund, #X zu nutzen, denn ex-Twitter gehört #ElonMusk, dem irren Milliardär mit rechtsextremen Werten, der sie als Waffe gegen die Demokratie einsetzt.
Als Erstunterzeichnerin bitte ich: zeichnet u teilt diese Petition: weact.campact.de/petitions/ke...
#SaveSocial #RuntervonX #LeaveX
Als Erstunterzeichnerin bitte ich: zeichnet u teilt diese Petition: weact.campact.de/petitions/ke...
#SaveSocial #RuntervonX #LeaveX
Keine Macht für Oligarchen: Bundesregierung endlich runter von X
Staatliche Kommunikation ist keine gewöhnliche Werbung, sondern Teil der demokratischen Grundversorgung. Wenn Regierung und Behörden sich an Plattformen binden, die Hass, Desinformation und intranspar...
weact.campact.de
December 9, 2025 at 1:11 PM
es gibt KEINEN Grund, #X zu nutzen, denn ex-Twitter gehört #ElonMusk, dem irren Milliardär mit rechtsextremen Werten, der sie als Waffe gegen die Demokratie einsetzt.
Als Erstunterzeichnerin bitte ich: zeichnet u teilt diese Petition: weact.campact.de/petitions/ke...
#SaveSocial #RuntervonX #LeaveX
Als Erstunterzeichnerin bitte ich: zeichnet u teilt diese Petition: weact.campact.de/petitions/ke...
#SaveSocial #RuntervonX #LeaveX
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AfD und Union sprechen von einer Leitkultur, der sich Migranten zu unterwerfen haben, wobei sie deren genaue Definition bis auf Hülsen bis heute schuldig blieben, obwohl hierfür sogar eigens Heimatministerien eingerichtet wurden. Leitkultur bleibt das Dominanzgebaren des unbestimmten Bauchgefühls.
December 9, 2025 at 10:25 AM
AfD und Union sprechen von einer Leitkultur, der sich Migranten zu unterwerfen haben, wobei sie deren genaue Definition bis auf Hülsen bis heute schuldig blieben, obwohl hierfür sogar eigens Heimatministerien eingerichtet wurden. Leitkultur bleibt das Dominanzgebaren des unbestimmten Bauchgefühls.
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BREAKING: Bernie Sanders just now:
December 8, 2025 at 3:50 PM
BREAKING: Bernie Sanders just now:
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Keiner weiß, worauf SPD und Union warten, aber es verspricht nichts Gutes, dass sie warten. Die Geschichte lehrt: der Kampf gegen den Faschismus ist auf Taten allein gegründet, wohingegen der Weg in den Faschismus mit Lippenbekenntnissen gepflastert ist.
(S+) AfD will deutsche Regierung stürzen – und wirbt in den USA um Unterstützung
Vertrauliche Gespräche in Ministerien, Treffen mit MAGA-Republikanern: Die AfD baut ein Netzwerk in den USA auf. Diese Woche reist eine Delegation nach Washington. Die neue amerikanische Sicherheitsst...
www.spiegel.de
December 8, 2025 at 8:08 AM
Keiner weiß, worauf SPD und Union warten, aber es verspricht nichts Gutes, dass sie warten. Die Geschichte lehrt: der Kampf gegen den Faschismus ist auf Taten allein gegründet, wohingegen der Weg in den Faschismus mit Lippenbekenntnissen gepflastert ist.
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SPD und Union haben mit Hilfe der AfD bestimmt, dass die Regierung jetzt nach eigenem Ermessen festlegen kann, was ein sicheres Herkunftsland ist. Zum Ausgleich haben sie den Rechtsbeistand für Abzuschiebende gestrichen, obwohl viele Abschiebungen rechtswidrig erfolgt. Sie nennen es Beschleunigung.
December 6, 2025 at 12:10 PM
SPD und Union haben mit Hilfe der AfD bestimmt, dass die Regierung jetzt nach eigenem Ermessen festlegen kann, was ein sicheres Herkunftsland ist. Zum Ausgleich haben sie den Rechtsbeistand für Abzuschiebende gestrichen, obwohl viele Abschiebungen rechtswidrig erfolgt. Sie nennen es Beschleunigung.
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Donald Trump just removed Martin Luther King Jr. Day and Juneteenth from the list of free entry days at national parks.
They are being replaced with Trump’s birthday.
They are being replaced with Trump’s birthday.
December 6, 2025 at 2:32 AM
Donald Trump just removed Martin Luther King Jr. Day and Juneteenth from the list of free entry days at national parks.
They are being replaced with Trump’s birthday.
They are being replaced with Trump’s birthday.
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Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 11:30 PM
Der Europäische Gerichtshof hat zutreffend 2024 entschieden, dass alle Frauen in Afghanistan Verfolgung ausgesetzt sind. Grundsätzlich ist ihnen Flüchtlingsschutz zu gewähren. Wenn die Bundesregierung offen darüber nachdenkt, auch Frauen abzuschieben, begeht sie wieder offenen Rechtsbruch.
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Sehr guter Kommentar zu den absurden Erzählungen des Hessischen Innenministers und des Ministerpräsidenten:
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
Bürgerkriegs-Rhetorik nach Gießen: Rhein und Poseck übertreiben – und schaden der Demokratie
Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Wer das behauptet, spielt der AfD wirklich in die Karten – und nicht die überwiegend friedlichen Demonstranten.
www.hna.de
December 3, 2025 at 12:55 AM
Sehr guter Kommentar zu den absurden Erzählungen des Hessischen Innenministers und des Ministerpräsidenten:
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
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Was soll das? Und ganz vorne wieder mit dabei: die völlig entfesselte Skandalhorde „Polizei Berlin“, politisch verantwortlich für sie ist übrigens die SPD Berlin! Die lässt alles laufen. Seit Jahren!
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
November 29, 2025 at 12:50 PM
Was soll das? Und ganz vorne wieder mit dabei: die völlig entfesselte Skandalhorde „Polizei Berlin“, politisch verantwortlich für sie ist übrigens die SPD Berlin! Die lässt alles laufen. Seit Jahren!
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
Polizei Berlin versucht sich um den Preis „Beamte des Jahres“ verdient zu machen.
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BREAKING: Das Ausmaß der Polizeigewalt gegen friedliche Demonstrationen macht nur noch sprachlos. Wie wildgewordene Horden fallen sie über die demokratische Mitte her – und eskortieren zeitgleich die Staatsfeinde Höcke und Weidel wie hohe Staatsgäste bis zum Hitlerjugendkongress.
November 29, 2025 at 12:47 PM
BREAKING: Das Ausmaß der Polizeigewalt gegen friedliche Demonstrationen macht nur noch sprachlos. Wie wildgewordene Horden fallen sie über die demokratische Mitte her – und eskortieren zeitgleich die Staatsfeinde Höcke und Weidel wie hohe Staatsgäste bis zum Hitlerjugendkongress.
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"Polizeibeamt*innen, die hier vielleicht stolpern oder sich (mangels Aufwärmen) eine Zerrung zuziehen, landen dann später in der "verletzte Polizeibeamte"-Statistik & werden den Prellungen und Knochenbrüchen auf Seiten der Demonstrierenden gegenüber gestellt." via @malteengeler.bsky.social (🦣)
🔊 ‼️
🔊 ‼️
November 29, 2025 at 5:08 PM
"Polizeibeamt*innen, die hier vielleicht stolpern oder sich (mangels Aufwärmen) eine Zerrung zuziehen, landen dann später in der "verletzte Polizeibeamte"-Statistik & werden den Prellungen und Knochenbrüchen auf Seiten der Demonstrierenden gegenüber gestellt." via @malteengeler.bsky.social (🦣)
🔊 ‼️
🔊 ‼️
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Wie tief will diese Regierung noch sinken? Erst wird die Aufnahme von massiv Schutzbedürftigen trotz Aufnahmezusage jahrelang verzögert - nun will man sich von der Verpflichtung freikaufen und setzt den Menschen mit einer Zweiwochenfrist die Pistole auf die Brust.
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
Aufnahmezusage: Bundesregierung bietet Afghanen Geld für freiwilligen Verzicht
Die Bundesregierung versucht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Geldzahlungen Afghaninnen und Afghanen in Pakistan dazu zu bewegen, auf ihre Aufnahmezusagen zu verzichten. Der Druck auf ...
www.tagesschau.de
November 4, 2025 at 9:20 PM
Wie tief will diese Regierung noch sinken? Erst wird die Aufnahme von massiv Schutzbedürftigen trotz Aufnahmezusage jahrelang verzögert - nun will man sich von der Verpflichtung freikaufen und setzt den Menschen mit einer Zweiwochenfrist die Pistole auf die Brust.
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
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This is Adelita Grijalva. She was elected 43 days ago.
Republicans still refuse to swear her in because she is the final vote needed to release the Epstein Files.
Republicans still refuse to swear her in because she is the final vote needed to release the Epstein Files.
November 5, 2025 at 11:38 PM
This is Adelita Grijalva. She was elected 43 days ago.
Republicans still refuse to swear her in because she is the final vote needed to release the Epstein Files.
Republicans still refuse to swear her in because she is the final vote needed to release the Epstein Files.
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„Meine Freunde, die Welt verändert sich“, sagte Zohran Mamdani zu seinen Unterstützern vor der Bürgermeisterwahl in New York.
Er trifft den Nerv: Die Menschen wählen echte Alternativen statt bloßer Kontinuität. Mamdani steht für Hoffnung – Hoffnung darauf, das Leben wieder bezahlbar zu machen.
Er trifft den Nerv: Die Menschen wählen echte Alternativen statt bloßer Kontinuität. Mamdani steht für Hoffnung – Hoffnung darauf, das Leben wieder bezahlbar zu machen.
November 5, 2025 at 9:02 AM
„Meine Freunde, die Welt verändert sich“, sagte Zohran Mamdani zu seinen Unterstützern vor der Bürgermeisterwahl in New York.
Er trifft den Nerv: Die Menschen wählen echte Alternativen statt bloßer Kontinuität. Mamdani steht für Hoffnung – Hoffnung darauf, das Leben wieder bezahlbar zu machen.
Er trifft den Nerv: Die Menschen wählen echte Alternativen statt bloßer Kontinuität. Mamdani steht für Hoffnung – Hoffnung darauf, das Leben wieder bezahlbar zu machen.
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"Die EU-Kommission wollte echte Fangverbote für diese Fische. U.a. Deutschland hat sich dagegen gestemmt.
Die Zukunft der Fischer sei wichtig, außerdem sei Fischerei ein Stück Heimat, so Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer" - @uedio.bsky.social
👀 @bmleh.de
Die Zukunft der Fischer sei wichtig, außerdem sei Fischerei ein Stück Heimat, so Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer" - @uedio.bsky.social
👀 @bmleh.de
Der Dorsch ist verloren, der Hering wird verloren gehen. Die Fischereipraxis und die jetzt beschlossenen EU-Fangquoten für die Ostsee besiegeln ihr Ende, sagt der Meeresbiologe Rainer Froese im DLF.
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
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Meeresbiologe Froese - „Den Dorsch haben wir verloren“
Der Ostsee-Dorsch ist vom Aussterben bedroht: Meeresbiologe Froese warnt, doch trotz gefährdeter Bestände gibt es Widerstand gegen strengere Fangquoten.
share.deutschlandradio.de
October 30, 2025 at 6:54 AM
"Die EU-Kommission wollte echte Fangverbote für diese Fische. U.a. Deutschland hat sich dagegen gestemmt.
Die Zukunft der Fischer sei wichtig, außerdem sei Fischerei ein Stück Heimat, so Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer" - @uedio.bsky.social
👀 @bmleh.de
Die Zukunft der Fischer sei wichtig, außerdem sei Fischerei ein Stück Heimat, so Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer" - @uedio.bsky.social
👀 @bmleh.de
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Amazon just announced 14,000 layoffs. Its CEO made over $40M last year.
UPS announced 48,000 layoffs. Its CEO made over $24M last year.
Intel announced 20,000 layoffs. Its new CEO's pay package is valued at nearly $69M.
This is what I mean when I say the system is rigged.
UPS announced 48,000 layoffs. Its CEO made over $24M last year.
Intel announced 20,000 layoffs. Its new CEO's pay package is valued at nearly $69M.
This is what I mean when I say the system is rigged.
October 29, 2025 at 7:45 PM
Amazon just announced 14,000 layoffs. Its CEO made over $40M last year.
UPS announced 48,000 layoffs. Its CEO made over $24M last year.
Intel announced 20,000 layoffs. Its new CEO's pay package is valued at nearly $69M.
This is what I mean when I say the system is rigged.
UPS announced 48,000 layoffs. Its CEO made over $24M last year.
Intel announced 20,000 layoffs. Its new CEO's pay package is valued at nearly $69M.
This is what I mean when I say the system is rigged.
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Hier ist gut zu sehen, welche Prios Arbeitsministerin Bas und die Regierung setzen, wenn sie Soziabetrug weiter zum Staatsakt machen: Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen. Geholfen ist damit niemandem. Außer denen, die durch diese Symbolpolitik tun und lassen können, was sie wollen.
October 28, 2025 at 7:56 AM
Hier ist gut zu sehen, welche Prios Arbeitsministerin Bas und die Regierung setzen, wenn sie Soziabetrug weiter zum Staatsakt machen: Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen. Geholfen ist damit niemandem. Außer denen, die durch diese Symbolpolitik tun und lassen können, was sie wollen.
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This video from Portland is a metaphor for what is going on in America. ICE trying so hard to get Americans to cross a line and if they don't, dragging them across the line and violently attacking.
October 26, 2025 at 7:17 PM
This video from Portland is a metaphor for what is going on in America. ICE trying so hard to get Americans to cross a line and if they don't, dragging them across the line and violently attacking.
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„Insgesamt wird rund 150 Verdachtsfällen nachgegangen, wobei etliche Häftlinge auch Opfer gleich mehrerer Übergriffe geworden sein könnten (…). Ermittelt wird gegen 18 Bedienstete der JVA Gablingen, darunter die damalige Leitung der JVA“ www.br.de/nachrichten/...
Gablinger JVA-Skandal: Anklagen wohl bis Jahresende
Die Vorfälle um die JVA Gablingen sind wohl der größte Justizskandal in Bayerns Nachkriegsgeschichte. Inzwischen geht es um rund 150 Vorfälle, in denen es mutmaßlich zu Übergriffen auf Häftlinge kam. ...
www.br.de
October 26, 2025 at 5:12 PM
„Insgesamt wird rund 150 Verdachtsfällen nachgegangen, wobei etliche Häftlinge auch Opfer gleich mehrerer Übergriffe geworden sein könnten (…). Ermittelt wird gegen 18 Bedienstete der JVA Gablingen, darunter die damalige Leitung der JVA“ www.br.de/nachrichten/...