Josefine Kulbatzki
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Josefine Kulbatzki
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Journalist Tagesspiegel Background Digitalisierung #Disinformation #Surveillance #Police-IT #Space
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jkul.bsky.social
Nach Hessen, NRW und Bayern will nun auch BaWü Software von Palantir einsetzen. Sie ist nicht nur wegen ihres Gründers Peter Thiel umstritten. Wie sie in den Ländern eingesetzt wird und was die Bundesländer planen, die sie nicht einsetzen wollen, haben wir aufgeschrieben. (Link im Thread).
August 4, 2025 at 9:48 PM
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maximilian-henning.bsky.social
#Space Act – it does have a nice ring to it. As usual for the #EU, the actual content of the law it proposed yesterday are more down-to-earth: Rules for space traffic, for satellite cybersecurity and for which authority will be responsible for which space company.
June 26, 2025 at 6:46 AM
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anneroth.bsky.social
„Doch große Gefahrenlagen stellen nicht die Mehrzahl der Palantir-Einsätze dar. Mehr als zwanzig Mal ging es um andere Zwecke, etwa Straftaten im Bereich "Eigentums- und Vermögenswerte" oder andere Straftaten.“
Wird die umstrittene Palantir-Software in Deutschland unangemessen genutzt?
Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch be...
www.tagesschau.de
June 19, 2025 at 8:17 AM
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tspbackground.bsky.social
#Schuldenbremse-Ausnahme & neue Bundesregierung – in der #Sicherheitspolitik herrscht Aufbruchstimmung. Doch während sich die Landesinnenminister:innen oft einig sind, streiten sie mit dem Bund um Geld. Die Innenministerkonferenz #IMK stellt Forderungen (Test/Abo) 👉 is.gd/lUczO0 @jkul.bsky.social
Zitat von Michael Ebling, rheinland-pfälzischer Innenminister: „Wir erleben Nadelstiche auf die Kritischen Infrastrukturen“, aus dem aktuellen Briefing Cybersecurity.
June 19, 2025 at 8:12 AM
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netzpolitik.org
Fast alle Nachrichtenseiten veröffentlichen werbende Inhalte, die von ihrem redaktionellen Angebot kaum zu unterscheiden sind. Expert*innen sehen dadurch die Glaubwürdigkeit des Journalismus bedroht.
netzpolitik.org/2025/native-...
Native Advertising: So gefährlich und verbreitet ist Werbung, die wie Journalismus aussieht
Fast alle Nachrichtenseiten veröffentlichen werbende Inhalte, die von ihrem redaktionellen Angebot kaum zu unterscheiden sind. Expert*innen sehen dadurch die Glaubwürdigkeit des Journalismus bedroht.
netzpolitik.org
March 3, 2025 at 8:51 AM
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winter-s.bsky.social
Wie viel Geld zahlt die Bundesregierung an Berater? Und wofür genau? Dazu haben wir bei @fragdenstaat.de recherchiert. Heute veröffentlichen wir die bislang geheimen Beraterberichte.

mit @veradelejahotko.bsky.social / Kooperation mit Reschke Fernsehen (NDR)

fragdenstaat.de/beraterberic...



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Beraterberichte-Datenbank: Wie Berater*innen vom Staat Hunderte Millionen Euro kassieren
Verschleiern, Verschwenden, Klüngeln: Die Berater*innen-Deals der Bundesregierung haben schon für zahlreiche Skandale gesorgt. Es fehlt Kontrolle. Bis jetzt. Wir veröffentlichen erstmals die bislang g...
fragdenstaat.de
February 27, 2025 at 8:15 AM
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tspbackground.bsky.social
In dieser Woche kommen die neuen Abgeordneten erstmals im #Bundestag zusammen & nehmen mit den Alteingesessenen an Fraktionssitzungen teil. Wir haben uns angeschaut, wie sich die Politiker:innen auf die Ausschüsse der 21. Legislaturperiode verteilen 👉 lmy.de/tXQno #Digitalpolitik @jkul.bsky.social
February 25, 2025 at 9:19 AM
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brdata.bsky.social
Alle Artikel des Rechercheteams zur heutigen Ausgabe der #databrokerfiles sammelt @netzpolitik.org in diesem Thread:
netzpolitik.org netzpolitik.org @netzpolitik.org · Feb 12
Ausgerechnet ein Unternehmen aus der EU soll die Standortdaten von Millionen Menschen in Deutschland gesammelt und verkauft haben. Die Firma bestreitet das. Gemeinsam mit @brdata.bsky.social und internationalen Partnern zeigen wir ihre Verbindungen zum Geschäft mit sensiblen Daten. #databrokerfiles
Databroker Files: Diese EU-Firma soll Standortdaten aus Deutschland verkauft haben
Ausgerechnet ein Unternehmen aus der EU soll die präzisen Standortdaten von Millionen Menschen in Deutschland gesammelt und verkauft haben: Eskimi aus Litauen. Das Unternehmen bestreitet das. Recherch...
netzpolitik.org
February 12, 2025 at 7:34 AM
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anke.domscheit-berg.de
Hier der widerliche Antrag der Merz Union zur "Verbess. der Sicherheit".
Überwachung:
- Vorratsdatenspeicherung, Online Durchsuchung, Quellen TKÜ
- biometr. Gesichtserkennung in Echtzeit (Verbot im AI Act!)
- KEINE Überwachungsgesamtrechnung, keine Kennzeichnungspflicht, weg mit Polizeibeauftragtem
6. Angriffe auf Polizisten, Rettungskräfte und Helfer - also auf diejenigen, die uns schützen - härter bestrafen: Der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zum Schutz von Vollstreckungsbeamten und Hilfeleistenden (BT-Drs. 20/13217) ist deshalb umzusetzen. Die Sicherheitsbehörden müssen sich bei der Wahrnehmung ihrer wichtigen Aufgaben auf die Rückendeckung der gesamten Gesellschaft verlassen können. Der von der Ampel eingerichtete Polizeibeauftragte des Bundes, der sinnbildlich für das Misstrauen von SPD, Grünen und FDP gegenüber der Polizei steht, wird abgeschafft. Für Bundespolizisten wird keine Kennzeichnungspflicht und auch keine Pflicht zur Ausgabe von Kontrollquittungen eingeführt. Bedrohungsgesamtrechnung: Aufgrund der völlig falschen Zielrichtung das Vorhaben einer sogenannten Überwachungsgesamtrechnung umgehend aufzugeben und stattdessen eine Bedrohungsgesamtrechnung zu erstellen, um eine Übersicht des Bedarfs an Fähigkeiten und gesetzlichen Anpassungen für die Sicherheitsbehörden des Bundes abzuleiten; 1. Datenschutz darf nicht Täterschutz sein: Der Schutz von Menschenleben und die Sicherheitsinteressen unseres Staates müssen Vorrang vor Datenschutzinteressen des Einzelnen haben. Das gilt insbesondere bei schweren Straftaten wie Kindesmissbrauch und Terrorismus. Deswegen wird eine Mindestspeicherfrist für IP-Adressen samt Port-Nummern zum Zwecke der Bekämpfung schwerer Kriminalität und zur Verhütung schwerer Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit eingeführt - entsprechend unserem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Verbrechensaufklärung Einführung einer Mindestspeicherung von IP-Adressen und Wiederherstellung der Funkzellenabfragemöglichkeit (BT-Drs. 20/13366). Die Speicherdauer beträgt drei Monate. Ausweitung technischer Befugnisse: Die Befugnisse zur elektronischen Gesichtserkennung, auch zum Videoschutz in Echtzeit an besonders kriminalitätsbelasteten Orten wie Bahnhöfen und Flughäfen, werden ausgeweitet. Überdies ist eine umfassende Befugnis zum Einsatz moderner Software zur Analyse großer Datenmengen, polizeilicher Datenbanken und sozialer Netzwerke einzuführen, und es sind wirksame und praktikable Kompetenzen zur Quellen- Telekommunikationsüberwachung und Online- Durchsuchung zu schaffen.
January 25, 2025 at 9:51 PM
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ckatzenbach.bsky.social
Hier jetzt nochmal auf Deutsch: Die Zuckerberg/Meta-Ankündigung von gestern ist wirklich wild. @jkul.bsky.social vom @tspbackground.bsky.social hat einen guten Artikel dazu. www.tagesspiegel.de/internationa... Wie ich das aus der Perspektive unserer Forschung @pgmt.bsky.social beurteile? 👇 [1/…]
January 8, 2025 at 1:07 PM
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investigativ.greenpeace.de
Lobbyregister-Update: Der JSON-Export ist zurück! 🤓 Seit März ist das reformierte Lobbyregister-Gesetz in Kraft und Lobbyist:innen müssen detailliertere Angaben machen. Diese gibt's auf der Webseite jetzt endlich auch als Download im computerlesbaren Format!
Screenshot der Webseite des Lobbyregisters des deutschen Bundestags. Das Bild zeigt die Funktion des Dateidownloads im JSON-Format.
July 29, 2024 at 8:05 AM
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marcelrosenbach.bsky.social
Hilfe, mein Auto leakt... Daten von rund 800.000 E-Autos waren in einem Amazon-Cloudspeicher weitgehend ungeschützt zugänglich. Hier geht es zu unserer Recherche: tinyurl.com/2n869ew4 Ab 22.05 Uhr gibt es auf dem #38C3 mehr dazu in Saal 1 - oder hier im Livestream: streaming.media.ccc.de/38c3/eins
December 27, 2024 at 8:20 PM
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maxpichl.bsky.social
Tolle Recherche von @zeit.de über die Bezahlkarte, die folgendes zeigt:

1. Die Bezahlkarte ist vorrangig zur Entrechtung eingeführt worden.

2. Die Bundesregierung hat keine Belege für ihre Behauptungen.

3. Die Bezahlkarte für Geflüchtete ist ein Testlabor.

www.zeit.de/politik/2024...
Asylpolitik: Wie die Bezahlkarte Geflüchtete einschränken soll
Bund und Länder haben die Bezahlkarte für Geflüchtete bewusst limitierend gestaltet – das dokumentieren interne E-Mails. Rechtliche Unklarheiten wurden ignoriert.
www.zeit.de
December 5, 2024 at 5:34 PM
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truthout.org
The “Make Amazon Pay” campaign includes strikes and protests on six continents, disrupting a major shopping weekend.
Amazon Workers in Over 30 Countries Take Coordinated Action on Black Friday
The “Make Amazon Pay” campaign includes strikes and protests on six continents, disrupting a major shopping weekend.
truthout.org
November 30, 2024 at 7:50 PM
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netzpolitik.org
Die Grenzpolitik der EU steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Für einige Firmen aber ist sie ein einträgliches Geschäft. Eine interaktive Berlin-Karte macht nun Helfer:innen und Profiteur:innen der Migrationsabwehr sichtbar. netzpolitik.org/2024/festung...
Festung Europa: Die Profiteure der technischen Migrationsabwehr
Die Grenzpolitik der EU steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Für einige Firmen aber ist sie ein einträgliches Geschäft. Eine interaktive Berlin-Karte macht nun Helfer:innen und Profit...
netzpolitik.org
October 28, 2024 at 5:51 PM
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tadziomueller.bsky.social
"Eine Steuer für europäische #Vielflieger könnte die Erderhitzung verlangsamen und 64 Mrd. € pro Jahr einbringen, ohne dass die meisten Menschen zusätzliche Kosten zu tragen hätten."

Trotzdem wird es sie nicht geben. Weil: #KlimaschutzIschOver.
Tax on Europe’s frequent flyers could raise €64bn a year – study
Levy rising by €100 for each return flight after the first in a year could cut emissions by 21%, report says
www.theguardian.com
October 19, 2024 at 7:48 AM
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netzpolitik.org
Streit, verfehlte Zeitpläne, Gerichtsverfahren: Bei der Einführung von #Bezahlkarten für Asylsuchende reihen sich seit einem Jahr unterschiedliche Probleme aneinander. Ein Ende ist nicht absehbar. netzpolitik.org/2024/bezahlk...
Bezahlkarten: Die Probleme hören nicht mit der Vergabe auf
Streit, verfehlte Zeitpläne, Gerichtsverfahren: Bei der Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende reihen sich seit einem Jahr unterschiedliche Probleme aneinander. Ein Ende ist nicht absehbar.
netzpolitik.org
October 7, 2024 at 11:51 AM
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jacobinmagazin.bsky.social
Marco Beckendorf von der Linkspartei ist Bürgermeister in einer idyllischen Gemeinde in Brandenburg. Wie man gegen die Landflucht ankämpft und lebenswerte Dörfer schafft, erklärt er im Gespräch mit JACOBIN.
jacobin.de/artikel/wies...
Der MMT-Bürgermeister
Marco Beckendorf von der Linkspartei ist Bürgermeister in einer idyllischen Gemeinde in Brandenburg. Wie man gegen die Landflucht ankämpft und lebenswerte Dörfer schafft, erklärt er im Gespräch mit JA...
jacobin.de
September 19, 2024 at 9:18 AM
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netzpolitik.org
Verdeckte Ermittler:innen, Handyortung, Datenübermittlung: Zahlreiche Regelungen im Hessischen Verfassungsschutzgesetz gehen zu weit. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest. Nun muss Hessen nachbessern. Einiges kippte das Gericht jedoch sofort. netzpolitik.org/2024/bundesv...
Bundesverfassungsgericht: Der hessische Verfassungsschutz darf zu viel
Verdeckte Ermittler:innen, Handyortung, Datenübermittlung: Zahlreiche Regelungen im Hessischen Verfassungsschutzgesetz gehen zu weit. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest. Nun mu...
netzpolitik.org
September 17, 2024 at 9:32 AM
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netzpolitik.org
Wer Kameras entgehen will, hat es zunehmend schwer. Dabei genügt ein Schnappschuss, um einen Menschen zu identifizieren. Wir erkunden die faszinierende Welt des Widerstands gegen biometrische Erkennung. netzpolitik.org/2024/digital...
Digitale Selbstverteidigung: Biometrische Gesichtserkennung abwehren
Wer Kameras entgehen will, hat es zunehmend schwer. Dabei genügt ein Schnappschuss, um einen Menschen zu identifizieren. Wir erkunden die faszinierende Welt des Widerstands gegen biometrische Erkennun...
netzpolitik.org
September 11, 2024 at 2:47 PM
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fsteiner.bsky.social
»Das Dublin-System ist gescheitert. GEAS ist gescheitert. Statt den Weg gescheiterter rechter Asylpolitik fortzusetzen, wäre die Bundesregierung dringend beraten, gemeinsam einen neuen Ansatz einer menschlichen und gerechten europäischen Asylpolitik zu verfolgen«

www.tagesspiegel.de/politik/es-r...
Es reicht!: In den Chor der Rechten einzustimmen ist moralisch und strategisch falsch
Seit der islamistischen Messerattacke von Solingen lässt sich die Ampel von den Rechten treiben. Dabei braucht es mehr Menschlichkeit, fordern die Vorsitzenden von Jusos und Grüner Jugend.
www.tagesspiegel.de
September 12, 2024 at 7:01 AM
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roofjoke.netzpolitik.org
Jeden Tag Highlights aus dem Programm der Geburtstagskonferenz von @netzpolitik.org am 13.9. in Berlin. Heute: Zwei Talks darüber, wie 🇪🇺 & 🇩🇪 mit Tech gegen Geflüchtete vorgehen.

Um 10:15 sprechen @jkul.bsky.social & @matthimon.bsky.social über Smart Borders als "Technologien der Abschottung" 1/2
September 3, 2024 at 8:59 AM
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netzpolitik.org
Der dritte und letzte Sneak Peek zum Programm unserer Konferenz #bildetnetze

Die Top Ten, was wir aus dem Kampf gegen Chatkontrolle lernen können, Berichte aus der Praxis einer Landesdatenschutzbeauftragten und was kommt nach dem bösen K-Wort?

netzpolitik.org/2024/bildet-...
Bildet Netze!: Programm-Sneak-Peek mit Chatkontrolle auf und jenseits der Straße und Kritik am großen K-Wort
Am 13. September findet unsere Konferenz „Bildet Netze!“ in Berlin statt. Es erwarten euch mehr als 35 Vorträge und Workshops sowie eine große Party! Mit den Top Ten, was wir aus dem Kampf gegen Chatk...
netzpolitik.org
August 6, 2024 at 10:00 AM
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amadeuantonio.bsky.social
Sie stellen sich eigene Ausweise aus, blockieren Behörden, erwerben attraktive Immobilien und gründen Schulen oder gleich ganze Königreiche. Sie horten Waffen und planen den Umsturz. Woran glauben Reichsbürger*innen und welche Argumentation vertreten sie? Das erfahrt ihr uns unserer Analyse. ⏬ 1/9
Bürger*innen ohne Reich
Das Milieu der Reichsbürger*innen in Sachsen
www.amadeu-antonio-stiftung.de
May 13, 2024 at 3:04 PM
Reposted by Josefine Kulbatzki
thilom.bsky.social
Zusammen mit @mirod.bsky.social habe ich lange recherchiert und für die Datenbank von
@cemas.io Informationen zu Rechtsterrorismus seit dem NSU zusammengetragen: www.terror-seit-nsu.de Ein kleiner Threat, warum das so schwierig war - und vor allem überfällig ist:
Rechtsterrorismus in Deutschland seit dem NSU - CeMAS
In einer Datenbank archiviert CeMAS rechtsterroristische Fälle in Deutschland seit 2011, der Selbstenttarnung des NSU, und ordnet diese ein. CeMAS bündelt als gemeinnützige Organisation interdisziplin...
terror-seit-nsu.de
April 24, 2024 at 10:19 AM