Institut für Föderalismus
@ifoe.bsky.social
Official bluesky account of the Institute of Federalism
Research in #federalism #decentralisation
#IFOE1975 #ThinkTank_in_the_Alps
Website: https://foederalismus.at/de/
Research in #federalism #decentralisation
#IFOE1975 #ThinkTank_in_the_Alps
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#Tirol: 30 Windräder können bis zu fünf Prozent des Tiroler Stromverbrauchs abdecken.
www.sn.at/wirtschaft/o...
www.sn.at/wirtschaft/o...
IG-Windkraft: 30 Windräder bis 2030 in Tirol sinnvoll
Die Interessensvertretung IG-Windkraft hat die Errichtung von 30 Windrädern in Tirol bis zum Jahr 2030 als sinnvoll bezeichnet. Damit sei es möglich, mit rund 300 Gigawattstunden fünf Prozent des Tiro...
www.sn.at
December 3, 2025 at 9:50 AM
#Tirol: 30 Windräder können bis zu fünf Prozent des Tiroler Stromverbrauchs abdecken.
www.sn.at/wirtschaft/o...
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#Vorarlberg: Rund 15 kleine Gemeinden verpflichten zu Hand- und Zugdiensten.
www.derstandard.at/story/300000...
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Vorarlberger Gemeinden zwingen ihre Bürger dazu, Wege zu reparieren oder Schulen zu putzen
Frondienste sind in Österreich abgeschafft. In ganz Österreich? Fast. Bewohner einiger weniger kleiner Vorarlberger Gemeinden müssen gemeinnützig arbeiten – außer sie kaufen sich frei
www.derstandard.at
December 3, 2025 at 9:42 AM
#Vorarlberg: Rund 15 kleine Gemeinden verpflichten zu Hand- und Zugdiensten.
www.derstandard.at/story/300000...
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Reposted by Institut für Föderalismus
Gemeindefinanzprognose – Defizitrückbau ohne strukturelle Reformen nicht möglich 📉
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1
December 2, 2025 at 11:42 AM
Gemeindefinanzprognose – Defizitrückbau ohne strukturelle Reformen nicht möglich 📉
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1
Reposted by Institut für Föderalismus
Unsere neue #Gemeindefinanzprognose: Der Stabilitätspakt kann nur eingehalten werden , wenn
1. Gemeinden konsolidieren und auch Personal/Leistungen an den finanziellen Rahmen anpassen und
2. Bund und Länder die Rahmenbedingungen der Gemeinden durch längst fällige Reformen verbessern
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1. Gemeinden konsolidieren und auch Personal/Leistungen an den finanziellen Rahmen anpassen und
2. Bund und Länder die Rahmenbedingungen der Gemeinden durch längst fällige Reformen verbessern
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December 2, 2025 at 4:12 PM
Unsere neue #Gemeindefinanzprognose: Der Stabilitätspakt kann nur eingehalten werden , wenn
1. Gemeinden konsolidieren und auch Personal/Leistungen an den finanziellen Rahmen anpassen und
2. Bund und Länder die Rahmenbedingungen der Gemeinden durch längst fällige Reformen verbessern
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1. Gemeinden konsolidieren und auch Personal/Leistungen an den finanziellen Rahmen anpassen und
2. Bund und Länder die Rahmenbedingungen der Gemeinden durch längst fällige Reformen verbessern
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Ohne #Föderalismusreform lässt sich dieser Staat nicht modernisieren - ein Meinungskommentar in der Presse.
www.diepresse.com/20359837/so-...
www.diepresse.com/20359837/so-...
So kann man einen Staat nicht managen
Die Budgetmisere 2025 zeigt: Ohne Föderalismusreform lässt sich dieser Staat nicht modernisieren.
www.diepresse.com
December 3, 2025 at 7:02 AM
Ohne #Föderalismusreform lässt sich dieser Staat nicht modernisieren - ein Meinungskommentar in der Presse.
www.diepresse.com/20359837/so-...
www.diepresse.com/20359837/so-...
U.a. helfe Kooperationen bei gemeindeübergreifender Infrastruktur beim Budget.
orf.at/stories/3413...
orf.at/stories/3413...
Sparzwang: Gemeinden fordern Erleichterungen
orf.at
December 3, 2025 at 6:59 AM
U.a. helfe Kooperationen bei gemeindeübergreifender Infrastruktur beim Budget.
orf.at/stories/3413...
orf.at/stories/3413...
#Wien: Viele Entgelte seien seit Jahrzehnten nicht angepasst worden - die Erhöhung von #Gebühren soll helfen das #Budget zu konsolidieren.
wien.orf.at/stories/3332...
wien.orf.at/stories/3332...
Wien erhöht erneut zahlreiche Gebühren
Ein ganzes Bündel an Maßnahmen soll in Wien das Stadtbudget konsolidieren. Jetzt wurden weitere Gebührenerhöhungen angekündigt. Steigen werden etwa die Hundesteuer und die Tarife für Ticketverkauf im ...
wien.orf.at
December 2, 2025 at 8:44 AM
#Wien: Viele Entgelte seien seit Jahrzehnten nicht angepasst worden - die Erhöhung von #Gebühren soll helfen das #Budget zu konsolidieren.
wien.orf.at/stories/3332...
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Gründe des Rückgangs sind etwa Maßnahmen von #Gemeinden und #Bundesländern wie das vermehrte Festlegen von Grünzonen und landwirtschaftlichen Vorrangzonen, aber auch #Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung sowie bei Entscheidungsträger:innen.
orf.at/stories/3413...
orf.at/stories/3413...
Weiter zu hoch: Anstieg des Bodenverbrauchs eingebremst
Der Bodenverbrauch, also die Versiegelung von Grünflächen, ist in Österreich in den letzten drei Jahren zwar weiter gestiegen – aber weniger stark. Gingen in der Periode 2019 bis 2022 täglich im Schni...
orf.at
December 2, 2025 at 7:32 AM
Gründe des Rückgangs sind etwa Maßnahmen von #Gemeinden und #Bundesländern wie das vermehrte Festlegen von Grünzonen und landwirtschaftlichen Vorrangzonen, aber auch #Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung sowie bei Entscheidungsträger:innen.
orf.at/stories/3413...
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#Oberösterreich: Im Bildungsbereich wird es 120 Millionen Euro mehr geben - der Schwerpunkt bleibt der Ausbau von #Kinderbetreuung.
www.nachrichten.at/politik/land...
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2,46 Milliarden Euro gibt das Land Oberösterreich 2026 für die Bildung aus
LINZ. Steigerung um 120 Millionen Euro, der Schwerpunkt bleibt der Ausbau von Kinderbetreuung
www.nachrichten.at
December 2, 2025 at 7:30 AM
#Oberösterreich: Im Bildungsbereich wird es 120 Millionen Euro mehr geben - der Schwerpunkt bleibt der Ausbau von #Kinderbetreuung.
www.nachrichten.at/politik/land...
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#Salzburg: Die Landesregierung wird die angekündigte Kürzung des #Pflegebonus bis Juni 2026 aussetzen.
www.sn.at/salzburg/pol...
www.sn.at/salzburg/pol...
Landesregierung setzt Kürzung des Pflegebonus bis Mitte 2026 aus
Die Kürzung des Pflegebonus wird um ein halbes Jahr verschoben. SPÖ-Chef Peter Eder kündigt ein Pflege-Volksbegehren an.
www.sn.at
December 2, 2025 at 7:26 AM
#Salzburg: Die Landesregierung wird die angekündigte Kürzung des #Pflegebonus bis Juni 2026 aussetzen.
www.sn.at/salzburg/pol...
www.sn.at/salzburg/pol...
#Tirol: Eine Arbeitsgruppe aus Post, Land Tirol, Gemeindeverband und Tiroler Wirtschaftskammer soll einen #Grundversorgungsplan für Postämter und Postpartner ausarbeiten.
www.tt.com/artikel/3092...
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Zu wenige Postämter in Tirol, zu hohe Kosten für Postpartner | Tiroler Tageszeitung Online
Nach dem politischen Aufstand gegen Postamtsschließungen in Tirol wird jetzt eine Arbeitsgruppe mit der Post eingesetzt, um einen Grundversorgungsplan für Postämter und Postpartner in Tirol auszuarbei...
www.tt.com
December 2, 2025 at 7:24 AM
#Tirol: Eine Arbeitsgruppe aus Post, Land Tirol, Gemeindeverband und Tiroler Wirtschaftskammer soll einen #Grundversorgungsplan für Postämter und Postpartner ausarbeiten.
www.tt.com/artikel/3092...
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#Stabilitätspakt: Der Nationalrat wird die Vorlage Anfang des Jahres absegnen, dazu braucht es noch Beschlüsse in den neun Ländern. Brüssel dürfte den Zeitplan akzeptieren.
www.sn.at/politik/inne...
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Stabilitätspakt zwar fix, aber erst 2026 fertig
Nach der politischen Einigung auf einen neuen Stabilitätspakt geht es nun an die Umsetzung. Am Montag wurde jener 15a-Vertrag vorgelegt, der die Verschuldungsmöglichkeiten von Bund, Ländern und Gemein...
www.sn.at
December 1, 2025 at 1:58 PM
#Stabilitätspakt: Der Nationalrat wird die Vorlage Anfang des Jahres absegnen, dazu braucht es noch Beschlüsse in den neun Ländern. Brüssel dürfte den Zeitplan akzeptieren.
www.sn.at/politik/inne...
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Länder und Bund haben nun mal bei der Aufteilung von Kosten und Aufgaben andere Interessen, zeigt Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social auf.
www.derstandard.at/story/300000...
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Regierung produziert nur Stillstand? Warum die These vom Reformstau ein Mythos ist
Ohne den großen Wurf bei Pensionen und Gesundheitspolitik würden Wähler dem rechten Rand zugetrieben, heißt es oft. Eher das Gegenteil ist richtig: Spitalsschließungen und längere Arbeitszeiten werden...
www.derstandard.at
December 1, 2025 at 8:13 AM
Länder und Bund haben nun mal bei der Aufteilung von Kosten und Aufgaben andere Interessen, zeigt Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social auf.
www.derstandard.at/story/300000...
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"Während der Staat „oben“ im Bund dringend notwendige Reformen seit Jahren verschleppt, kommt das Werkel „unten“ in den meisten Städten und Gemeinden überhaupt nicht in Schwung."
www.kleinezeitung.at/politik/2036...
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Man sollte die Grundsteuer in Grundproblemsteuer umbenennen
Die Grundsteuer ist eine Vermögenssteuer, die dringend erhöht werden soll, um Einnahmen für die Gemeinden zu sichern. Aktuelle Diskussionen und Argumente.
www.kleinezeitung.at
December 1, 2025 at 7:10 AM
"Während der Staat „oben“ im Bund dringend notwendige Reformen seit Jahren verschleppt, kommt das Werkel „unten“ in den meisten Städten und Gemeinden überhaupt nicht in Schwung."
www.kleinezeitung.at/politik/2036...
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#Tirol: „Recht auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes“ startet heute.
www.tt.com/artikel/3092...
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„FRIDA“: Was sich für Eltern in der Kinderbetreuung mit 1. Dezember ändert | Tiroler Tageszeitung Online
„FRIDA“, die digitale Anmeldeplattform für das Recht auf Kinderbetreuung geht am Montag landesweit in Echtzeitbetrieb – eine Nagelprobe für das Leuchtturmprojekt der VP/SP-Koalition. Auch, weil die Fi...
www.tt.com
December 1, 2025 at 6:59 AM
#Tirol: „Recht auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes“ startet heute.
www.tt.com/artikel/3092...
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Wien und Tirol stellen um. "Alle anderen Bundesländer verfahren bereits nach diesem Grundversorgungs-System."
www.tt.com/artikel/3092...
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Streit um schärfere Mindestsicherung in Tirol: Wieso die Wohnraumfrage brisant wird | Tiroler Tageszeitung Online
Subsidiär Schutzberechtigte fallen auch in Tirol ab 2026 aus der Mindestsicherung. Die Unterkunftsfrage spaltet.
www.tt.com
December 1, 2025 at 6:38 AM
Wien und Tirol stellen um. "Alle anderen Bundesländer verfahren bereits nach diesem Grundversorgungs-System."
www.tt.com/artikel/3092...
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Eine Änderung des Artikels 117 würde alle Gemeinden erfassen – „aus föderalistischer Sicht gar nicht so schlecht“.
December 1, 2025 at 6:25 AM
Eine Änderung des Artikels 117 würde alle Gemeinden erfassen – „aus föderalistischer Sicht gar nicht so schlecht“.
"Brauchen regionale Kompetenz" sagt der Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK).
kurier.at/politik/inla...
kurier.at/politik/inla...
Gesundheit: ÖGK-Chef Huss gegen Planung und Finanzierung aus einer Hand
ÖGK-Obmann: "Brauchen regionale Kompetenz". Ausbau von Primärversorgungszentren angekündigt.
kurier.at
November 28, 2025 at 1:06 PM
"Brauchen regionale Kompetenz" sagt der Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK).
kurier.at/politik/inla...
kurier.at/politik/inla...
#Deutschland: Schnellere #Baugenehmigungen: "Es liegt an den Menschen vor Ort."
www.tagesschau.de/wirtschaft/b...
www.tagesschau.de/wirtschaft/b...
Wo der "Bau-Turbo" in Deutschland schon funktioniert
Verspätet und teurer als geplant - das verbindet man mit deutschen Großbaustellen. Doch es geht auch anders, wie etwa der Frankfurter Flughafen zeigt. Von Steffen Clement.
www.tagesschau.de
November 28, 2025 at 7:21 AM
#Deutschland: Schnellere #Baugenehmigungen: "Es liegt an den Menschen vor Ort."
www.tagesschau.de/wirtschaft/b...
www.tagesschau.de/wirtschaft/b...
#Deutschland: "Der Bund übertrage mit Zustimmung der Länder zu viele Aufgaben an die Kommunen. Auf den Kosten blieben die Kommunen dann sitzen."
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Haushaltsmisere im Bund, Krise in den Städten - das Beispiel Stuttgart
Nicht nur beim Bund klafft ein Loch im Haushaltsbeutel, auch in einst reichen Städten ist die Lage angespannt. Die Einnahmen sinken stetig und die Ausgaben wachsen. Städte wie Stuttgart müssen nun Soz...
www.tagesschau.de
November 28, 2025 at 7:17 AM
#Deutschland: "Der Bund übertrage mit Zustimmung der Länder zu viele Aufgaben an die Kommunen. Auf den Kosten blieben die Kommunen dann sitzen."
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
#Gemeinden: "Dies soll u. a. die Verkehrsberuhigung von Innenstädten ermöglichen"
www.kleinezeitung.at/kaernten/203...
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Gemeinden sollen Fahrverbote per Kamera überwachen dürfen
Mit der StVO-Novelle sollen Gemeinden Fahrverbote per Kamera überwachen dürfen. Der Öamtc äußert Bedenken zu diesem Vorhaben.
www.kleinezeitung.at
November 28, 2025 at 7:00 AM
#Gemeinden: "Dies soll u. a. die Verkehrsberuhigung von Innenstädten ermöglichen"
www.kleinezeitung.at/kaernten/203...
www.kleinezeitung.at/kaernten/203...
"Mit einer #zentralistischen Steuerung des #Gesundheitssystems könne man nur #beschränkt auf die lokalen Erfordernisse eingehen", sagt #Wien.
kurier.at/politik/inla...
kurier.at/politik/inla...
Gesundheitsreform: Gegenwind für Stocker
Viele Länder stemmen sich gegen Zentralisierungspläne. Vier Gesundheitsregionen als Kompromiss?
kurier.at
November 28, 2025 at 6:47 AM
"Mit einer #zentralistischen Steuerung des #Gesundheitssystems könne man nur #beschränkt auf die lokalen Erfordernisse eingehen", sagt #Wien.
kurier.at/politik/inla...
kurier.at/politik/inla...