Harry Pits
@harrypits.bsky.social
Ex-Berliner, now a far more relaxed country bumpkin. Luckily refuged from Mordor aka X. Been doing rocket science stuff since 1987.
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Friedrich Merz 🤝 Nationaler Egoismus 🤝 Aggressive Fascho-Oligarchie
Das ist ein ungeheuerlicher Aussage, die Kanzler Merz heute in Mainz in Richtung USA getätigt hat, so begräbt man die EU: "Ihr braucht auf der Welt auch Partner. Und einer der Partner kann Europa sein und wenn ihr mit Europa nichts anfangen könnt, dann macht wenigsten Deutschland zu eurem Partner."
December 9, 2025 at 8:58 PM
Friedrich Merz 🤝 Nationaler Egoismus 🤝 Aggressive Fascho-Oligarchie
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die air force one sollte in europa nur noch in den haag landen dürfen
They're using the confinement box, one of the most horrific methods of CIA torture in the post-9/11 black sites, against migrants now. This is the direct result of the lack of consequences for the architects of the torture program. Either there will be criminal penalties for this or it will expand.
Torture Techniques from CIA Black Sites Were Used at Alligator Alcatraz
Amnesty International, interviewing migrant detainees, identifies use of the confinement box. There can be no denying it is a torture prison
www.forever-wars.com
December 9, 2025 at 5:58 AM
die air force one sollte in europa nur noch in den haag landen dürfen
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Brasilien ließ sich übrigens nicht von Musk beirren, sondern sperrte X so lange, bis seine Strafe bezahlt war. Und sie haben Bolsonaro für das Anzetteln eines bewaffneten Aufstands nach seiner Abwahl verurteilt, obwohl Trump, der mit demselben Verbrechen durchkam, drohte. EU, sei mehr wie Brasilien!
December 8, 2025 at 10:22 PM
Brasilien ließ sich übrigens nicht von Musk beirren, sondern sperrte X so lange, bis seine Strafe bezahlt war. Und sie haben Bolsonaro für das Anzetteln eines bewaffneten Aufstands nach seiner Abwahl verurteilt, obwohl Trump, der mit demselben Verbrechen durchkam, drohte. EU, sei mehr wie Brasilien!
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Rangliste Pressefreiheit, nach Ländern.
🇨🇭 ist auf Platz 9.
🇩🇪 ist auf Platz 11.
🇺🇸 ist auf Platz 57.
🇷🇺 auf Platz 171, von 180 Ländern….
Für alle die unsere Pressefreiheit bemängeln.
🇨🇭 ist auf Platz 9.
🇩🇪 ist auf Platz 11.
🇺🇸 ist auf Platz 57.
🇷🇺 auf Platz 171, von 180 Ländern….
Für alle die unsere Pressefreiheit bemängeln.
December 8, 2025 at 7:40 PM
Rangliste Pressefreiheit, nach Ländern.
🇨🇭 ist auf Platz 9.
🇩🇪 ist auf Platz 11.
🇺🇸 ist auf Platz 57.
🇷🇺 auf Platz 171, von 180 Ländern….
Für alle die unsere Pressefreiheit bemängeln.
🇨🇭 ist auf Platz 9.
🇩🇪 ist auf Platz 11.
🇺🇸 ist auf Platz 57.
🇷🇺 auf Platz 171, von 180 Ländern….
Für alle die unsere Pressefreiheit bemängeln.
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Heute habe ich meine erste Rede im Stadtrat gehalten, als ich den interfraktionellen Antrag "Kunstfreiheit verteidigen und kulturelle Vielfalt in #Magdeburg schützen" einbringen durfte. Dieser war notwendig geworden, nachdem rechte bis rechtsextreme Akteure ihre Mobilisierung gegen ein Stück (1)
December 8, 2025 at 7:03 PM
Heute habe ich meine erste Rede im Stadtrat gehalten, als ich den interfraktionellen Antrag "Kunstfreiheit verteidigen und kulturelle Vielfalt in #Magdeburg schützen" einbringen durfte. Dieser war notwendig geworden, nachdem rechte bis rechtsextreme Akteure ihre Mobilisierung gegen ein Stück (1)
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SPD und Union haben mit Hilfe der AfD bestimmt, dass die Regierung jetzt nach eigenem Ermessen festlegen kann, was ein sicheres Herkunftsland ist. Zum Ausgleich haben sie den Rechtsbeistand für Abzuschiebende gestrichen, obwohl viele Abschiebungen rechtswidrig erfolgt. Sie nennen es Beschleunigung.
December 6, 2025 at 12:10 PM
SPD und Union haben mit Hilfe der AfD bestimmt, dass die Regierung jetzt nach eigenem Ermessen festlegen kann, was ein sicheres Herkunftsland ist. Zum Ausgleich haben sie den Rechtsbeistand für Abzuschiebende gestrichen, obwohl viele Abschiebungen rechtswidrig erfolgt. Sie nennen es Beschleunigung.
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Ein CSU-Vorsitzender sprach mal (2016) von der „Herrschaft des Unrechts“.
Mit fehlen die Worte.
"Der Bundestag stimmte für eine Gesetzesänderung, durch die ein sogenannter Pflichtanwalt entfällt. () Der CSU-Politiker argumentierte, Ziel sei es, die Zahl der Abschiebungen zu steigern."
www.deutschlandfunk.de/abschiebehae...
"Der Bundestag stimmte für eine Gesetzesänderung, durch die ein sogenannter Pflichtanwalt entfällt. () Der CSU-Politiker argumentierte, Ziel sei es, die Zahl der Abschiebungen zu steigern."
www.deutschlandfunk.de/abschiebehae...
Kein Rechtsbeistand mehr - Abschiebehäftlinge verlieren Anspruch auf Pflichtanwalt
Abschiebehäftlinge in Deutschland haben ihren Anspruch auf einen amtlich zugeteilten Rechtsbeistand verloren.
www.deutschlandfunk.de
December 6, 2025 at 2:39 PM
Ein CSU-Vorsitzender sprach mal (2016) von der „Herrschaft des Unrechts“.
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Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 9:50 PM
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
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Irgendein Produkt von Palantir in Deutschland auf Landes- oder Bundesebene einzusetzen, ist fahrlässig und ein gewaltiger Fehler. Wie man es auch dreht wendet, am Ende überwiegen die Nachteile und Risiken sehr deutlich—die Entscheidung der öffentlichen Hand muss klar dagegen sein.
December 4, 2025 at 1:59 PM
Irgendein Produkt von Palantir in Deutschland auf Landes- oder Bundesebene einzusetzen, ist fahrlässig und ein gewaltiger Fehler. Wie man es auch dreht wendet, am Ende überwiegen die Nachteile und Risiken sehr deutlich—die Entscheidung der öffentlichen Hand muss klar dagegen sein.
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Nicht nur @ronzheimer.bsky.social wurde offenbar an seiner Arbeit behindert.
"So hätten Einsatzkräfte Presseausweise und Auftragsbestätigungen ignoriert, den Zugang zu wesentlichen Orten des Geschehens erschwert oder gar verhindert. „Im Ergebnis war eine Berichterstattung von bestimmten polizeilichen Maßnahmen unmöglich“, so der Verband."
Pressefreiheit: Polizei behindert Presse bei Protesten in Gießen
Bei den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugend in Gießen kam es mehrfach zu Vorfällen, bei denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde. Betroffen waren Reporter:innen der taz und von freien Radiosendern.
netzpolitik.org
December 4, 2025 at 7:57 AM
Nicht nur @ronzheimer.bsky.social wurde offenbar an seiner Arbeit behindert.
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„Das muss man sich immer wieder vor Augen halten und das eigene Handeln danach ausrichten:
„Jemand, der weiß, dass er widersprechen kann, weiß auch, dass er gewissermaßen zustimmt, wenn er nicht widerspricht."
Hannah Arendt gest. am 4 Dezember 1975

„Jemand, der weiß, dass er widersprechen kann, weiß auch, dass er gewissermaßen zustimmt, wenn er nicht widerspricht."
Hannah Arendt gest. am 4 Dezember 1975

December 4, 2025 at 7:11 AM
„Das muss man sich immer wieder vor Augen halten und das eigene Handeln danach ausrichten:
„Jemand, der weiß, dass er widersprechen kann, weiß auch, dass er gewissermaßen zustimmt, wenn er nicht widerspricht."
Hannah Arendt gest. am 4 Dezember 1975

„Jemand, der weiß, dass er widersprechen kann, weiß auch, dass er gewissermaßen zustimmt, wenn er nicht widerspricht."
Hannah Arendt gest. am 4 Dezember 1975

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In 2 Wochen werden CDU und CSU in der Plenarabstimmung dazu dann so tun, als sei die gemeinsame Asylrechtsverschärfung mit der rechtsextremen AfD nur eine Zufallsmehrheit. Sie pokern darauf, dass niemand die Prozesse in der EU versteht.
Lasst euch nicht verarschen.
Lasst euch nicht verarschen.
December 3, 2025 at 5:13 PM
In 2 Wochen werden CDU und CSU in der Plenarabstimmung dazu dann so tun, als sei die gemeinsame Asylrechtsverschärfung mit der rechtsextremen AfD nur eine Zufallsmehrheit. Sie pokern darauf, dass niemand die Prozesse in der EU versteht.
Lasst euch nicht verarschen.
Lasst euch nicht verarschen.
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Wenn sie nicht endlich das Lenkrad rumreißt, wird die Union mit Spahn die größte Gefahr für die Demokratie. Nur die Union kann den Faschisten von der AfD zur Macht verhelfen - und sie setzt alles daran, dies zu tun.
Republik21: Mit Steuergeld gegen die Brandmauer: Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn.
Republik21: Mit Steuergeld gegen die Brandmauer
Die Denkfabrik R21 steht im Verdacht, Kontakte zwischen Union und AfD vorzubereiten. Nun wird sie mit Steuermillionen gefördert, auf Betreiben von Jens Spahn.
www.spiegel.de
December 4, 2025 at 7:34 AM
Wenn sie nicht endlich das Lenkrad rumreißt, wird die Union mit Spahn die größte Gefahr für die Demokratie. Nur die Union kann den Faschisten von der AfD zur Macht verhelfen - und sie setzt alles daran, dies zu tun.
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Solange wir so tun als ob Faschismus eine Meinung wäre die es in einer Demokratie zu diskutieren gilt, Rechtspropaganda zur Pressefreiheit gehört, AfDler keine Nazis sind, weil das ja von den -echten- Nazis ablenkt, solange wird die rechtsextreme Nazipartei in Deutschland stärker werden
December 4, 2025 at 6:23 AM
Solange wir so tun als ob Faschismus eine Meinung wäre die es in einer Demokratie zu diskutieren gilt, Rechtspropaganda zur Pressefreiheit gehört, AfDler keine Nazis sind, weil das ja von den -echten- Nazis ablenkt, solange wird die rechtsextreme Nazipartei in Deutschland stärker werden
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Medien, die über die Themen berichten, die nicht künstlich hochgejazzt werden aber große Reichweite in der autoritären Wende haben. Das wäre doch was.
Heute wird von cDU und sPD in Berlin die Novellierung des Polizeigesetzes beschlossen- darin verborgen: Massenüberwachung mit KI und Gesichtserkennung im öffentlichen Raum, Vorratsdatenspeicherung, Hacken von Messengerdiensten/SoMe.
Was ist Palantir? Hier dazu:
youtu.be/x_VwyhErd88?...
Was ist Palantir? Hier dazu:
youtu.be/x_VwyhErd88?...
The Most Dangerous Corporation in America?
YouTube video by Robert Reich
youtu.be
December 4, 2025 at 6:44 AM
Medien, die über die Themen berichten, die nicht künstlich hochgejazzt werden aber große Reichweite in der autoritären Wende haben. Das wäre doch was.
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Ich möchte ergänzen, dass das die Mechanismen in den USA kopiert. Bis in die einzelnen Worte. Und da kommt nach der Delegitimation von Protest? Genau. Gewalt und massenhafte Rechtsbrüche durch die Staatsorgane Polizei und Militär.
Sehr guter Kommentar zu den absurden Erzählungen des Hessischen Innenministers und des Ministerpräsidenten:
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
Bürgerkriegs-Rhetorik nach Gießen: Rhein und Poseck übertreiben – und schaden der Demokratie
Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Wer das behauptet, spielt der AfD wirklich in die Karten – und nicht die überwiegend friedlichen Demonstranten.
www.hna.de
December 3, 2025 at 7:16 AM
Ich möchte ergänzen, dass das die Mechanismen in den USA kopiert. Bis in die einzelnen Worte. Und da kommt nach der Delegitimation von Protest? Genau. Gewalt und massenhafte Rechtsbrüche durch die Staatsorgane Polizei und Militär.
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Deutliche Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zur geplanten Abschaffung des Pflichtanwalts bei Abschiebehaft (§ 62d AufenthG). "Was wir hier erleben, ist ein Abbau von Rechtsstaatlichkeit. Die BRAK kann und wird das nicht hinnehmen."
www.brak.de/presse/press...
www.brak.de/presse/press...
Keine Abschaffung pflichtanwaltlicher Vertretung in Asylverfahren
Die BRAK stemmt sich vehement gegen geplante Abschaffung des verpflichtenden Rechtsbeistands bei Abschiebehaft.
www.brak.de
December 3, 2025 at 9:16 PM
Deutliche Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zur geplanten Abschaffung des Pflichtanwalts bei Abschiebehaft (§ 62d AufenthG). "Was wir hier erleben, ist ein Abbau von Rechtsstaatlichkeit. Die BRAK kann und wird das nicht hinnehmen."
www.brak.de/presse/press...
www.brak.de/presse/press...
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Die #NieMehrCDU hat mehr Tränen um den rechtsextremen Hetzer Charlie Kirk vergossen als um ihren eigenen christlich-nächstenliebenden Parteifreund Walter Lübcke. Und verurteilt @politicalbeauty.bsky.social, die ein Denkmal für Lübcke aufgestellt haben, schärfer als den Nazi, der ihn umgebracht hat.
December 2, 2025 at 6:11 PM
Die #NieMehrCDU hat mehr Tränen um den rechtsextremen Hetzer Charlie Kirk vergossen als um ihren eigenen christlich-nächstenliebenden Parteifreund Walter Lübcke. Und verurteilt @politicalbeauty.bsky.social, die ein Denkmal für Lübcke aufgestellt haben, schärfer als den Nazi, der ihn umgebracht hat.
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Das Walter-Lübcke-Denkmal ist nicht "pietätlos". Pietätlos ist es, sein Andenken zu vergessen. Ihn zu vergessen. Jene politisch zu kopieren, die mitgeschossen haben, als der AfD-Fan ihn auf seiner Terrasse ermordete. Pietätlos ist es, beim Rechtsruck mitzumachen, den #Lübcke scharf verurteilte.
December 3, 2025 at 3:22 PM
Das Walter-Lübcke-Denkmal ist nicht "pietätlos". Pietätlos ist es, sein Andenken zu vergessen. Ihn zu vergessen. Jene politisch zu kopieren, die mitgeschossen haben, als der AfD-Fan ihn auf seiner Terrasse ermordete. Pietätlos ist es, beim Rechtsruck mitzumachen, den #Lübcke scharf verurteilte.
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wer auch immer tomaten so gezüchtet hat, dass sie aussehen wie göttliche perfektion, und nach zwei minuten im kühlschrank schmecken wie der teppich in einem arzthausflur, über den ein becher ranziges pinselwasser gekippt wurde und zehn besoffene igel gekotzt haben: stell dich, @rsch!
December 1, 2025 at 8:41 PM
wer auch immer tomaten so gezüchtet hat, dass sie aussehen wie göttliche perfektion, und nach zwei minuten im kühlschrank schmecken wie der teppich in einem arzthausflur, über den ein becher ranziges pinselwasser gekippt wurde und zehn besoffene igel gekotzt haben: stell dich, @rsch!
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"Die haben seit 14 h Dienst, die werden euch weh tun, die werden euch wirklich weh tun." Ist das die Legitimation für Polizeigewalt gg friedlich Protestierende? Wie lange meinen sie Hr. Gruppenführer oder was auch immer, waren die Aktivisti schon auf den Beinen?
#gi2911
#Gießen
#polizeigewalt
#gi2911
#Gießen
#polizeigewalt
December 1, 2025 at 8:10 PM
"Die haben seit 14 h Dienst, die werden euch weh tun, die werden euch wirklich weh tun." Ist das die Legitimation für Polizeigewalt gg friedlich Protestierende? Wie lange meinen sie Hr. Gruppenführer oder was auch immer, waren die Aktivisti schon auf den Beinen?
#gi2911
#Gießen
#polizeigewalt
#gi2911
#Gießen
#polizeigewalt
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Der #Bundespräsident hatte uns alle neulich noch aufgerufen, uns mutig d. Wiedererstarken des #Rechtsextremismus entgegen zu stellen.
Jetzt haben viele mutige Leute genau DAS in #Gießen gemacht!
Und sind zum Dank v. der #Polizei rücksichtslos zusammen geknüppelt worden!
WAS SOLL DIE SCHEISSE!? 🤬
Jetzt haben viele mutige Leute genau DAS in #Gießen gemacht!
Und sind zum Dank v. der #Polizei rücksichtslos zusammen geknüppelt worden!
WAS SOLL DIE SCHEISSE!? 🤬
December 1, 2025 at 5:54 PM
Der #Bundespräsident hatte uns alle neulich noch aufgerufen, uns mutig d. Wiedererstarken des #Rechtsextremismus entgegen zu stellen.
Jetzt haben viele mutige Leute genau DAS in #Gießen gemacht!
Und sind zum Dank v. der #Polizei rücksichtslos zusammen geknüppelt worden!
WAS SOLL DIE SCHEISSE!? 🤬
Jetzt haben viele mutige Leute genau DAS in #Gießen gemacht!
Und sind zum Dank v. der #Polizei rücksichtslos zusammen geknüppelt worden!
WAS SOLL DIE SCHEISSE!? 🤬
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Im Brief von Friedrich Merz an Ursula von der Leyen zum Verbrenner-Aus ist von „hocheffizienten Verbrennern“ die Rede. Auf die Frage, was darunter zu verstehen sei, gab es in der Regierungs-PK heute erst langes Schweigen - und dann diesen bemerkenswerten Satz des Regierungssprechers: (1/2)
December 1, 2025 at 1:11 PM
Im Brief von Friedrich Merz an Ursula von der Leyen zum Verbrenner-Aus ist von „hocheffizienten Verbrennern“ die Rede. Auf die Frage, was darunter zu verstehen sei, gab es in der Regierungs-PK heute erst langes Schweigen - und dann diesen bemerkenswerten Satz des Regierungssprechers: (1/2)
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Warum sollte man von einer Partei, die hauptverantwortlich für den Investitionsmangel in deutsche Infrastrukturen ist und damit unseren wirtschaftlichen Niedergang besiegelt hat, erwarten, sie hätte irgendeine Idee davon, wie die verbliebenen Kernindustrien Deutschlands zukunftsfähig werden können.
December 1, 2025 at 9:28 PM
Warum sollte man von einer Partei, die hauptverantwortlich für den Investitionsmangel in deutsche Infrastrukturen ist und damit unseren wirtschaftlichen Niedergang besiegelt hat, erwarten, sie hätte irgendeine Idee davon, wie die verbliebenen Kernindustrien Deutschlands zukunftsfähig werden können.