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Wie man eine Demokratie zerstört, führt die AfD auf kommunaler Ebene durchaus beeindruckend vor. Ihr Interesse ist es, Frust zu schüren, das Leben für alle schlechter zu machen, um das Gefühl zu vermitteln, dass es stetig bergab geht und nichts mehr läuft.
Wenn CDU und AFD auf kommunaler Ebene in Sachfragen zusammenarbeiten, dann geht ja nie um den viel zitierten Kita-Neubau - diesmal aber irgendwie schon. Gemeinsam verhindern sie einen Hort-Neubau in Stendal. Dem potentiellen Hort-Träger gehen damit 350.000€ Fördermittel des Bundes flöten.
December 12, 2025 at 3:24 PM
Wie man eine Demokratie zerstört, führt die AfD auf kommunaler Ebene durchaus beeindruckend vor. Ihr Interesse ist es, Frust zu schüren, das Leben für alle schlechter zu machen, um das Gefühl zu vermitteln, dass es stetig bergab geht und nichts mehr läuft.
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"Ein bisher unveröffentlichtes Gutachten (...) kommt zu dem Schluss, dass US-Behörden weitreichenden Zugriff auch auf Daten haben, die in europäischen Rechenzentren gespeichert sind."
www.heise.de/news/Gutacht...
www.heise.de/news/Gutacht...
Gutachten: US-Behörden haben weitreichenden Zugriff auf europäische Cloud-Daten
Eine Analyse für das Innenministerium beleuchtet die Reichweite US-amerikanischer Gesetze. Demnach sind auch in der EU gespeicherte Daten nicht sicher.
www.heise.de
December 11, 2025 at 7:39 AM
"Ein bisher unveröffentlichtes Gutachten (...) kommt zu dem Schluss, dass US-Behörden weitreichenden Zugriff auch auf Daten haben, die in europäischen Rechenzentren gespeichert sind."
www.heise.de/news/Gutacht...
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Visa abgelehnt. Trotz #Aufnahmezusage, trotz Schutzpflicht & ohne jede Prüfung von Grundrechten bringt die Bundesregierung afghanische Schutzsuchende in Lebensgefahr. Wir geben nicht auf & haben heute Eilantrag gg die Ablehnung der betroffenen Familie vor dem Verwaltungsgericht Berlin eingereicht! 🧵
December 11, 2025 at 8:28 AM
Visa abgelehnt. Trotz #Aufnahmezusage, trotz Schutzpflicht & ohne jede Prüfung von Grundrechten bringt die Bundesregierung afghanische Schutzsuchende in Lebensgefahr. Wir geben nicht auf & haben heute Eilantrag gg die Ablehnung der betroffenen Familie vor dem Verwaltungsgericht Berlin eingereicht! 🧵
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Deutsche Soldaten können nur inständig hoffen, dass sie nie, nie, nie wieder irgendwo auf örtliche Unterstützung angewiesen sein werden.
Dobrindt entzieht Ortskräften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Dobrindt wollte nur noch Ortskräften aus Afghanistan ein Visa gewähren. Man habe eine politische Verantwortung für diese Menschen. Es kommt anders.
www.fr.de
December 10, 2025 at 10:40 PM
Deutsche Soldaten können nur inständig hoffen, dass sie nie, nie, nie wieder irgendwo auf örtliche Unterstützung angewiesen sein werden.
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"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne."
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 8, 2025 at 7:37 PM
"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne."
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
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#Tschernobyl - IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi erklärt, eine Inspektion habe bestätigt, »dass die Schutzhülle ihre primären Sicherheitsfunktionen verloren hat, einschließlich der Fähigkeit zum Einschluss von Material«.
www.spiegel.de/wissenschaft...
www.spiegel.de/wissenschaft...
Tschernobyl: Schutzhülle des Atomkraftwerks hat Hauptsicherheitsfunktion verloren
Im Februar hatte eine Drohne die Schutzhülle über dem Unglücksreaktor von Tschernobyl beschädigt. Experten der IAEA raten dringend, den Schaden zu reparieren.
www.spiegel.de
December 6, 2025 at 11:03 AM
#Tschernobyl - IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi erklärt, eine Inspektion habe bestätigt, »dass die Schutzhülle ihre primären Sicherheitsfunktionen verloren hat, einschließlich der Fähigkeit zum Einschluss von Material«.
www.spiegel.de/wissenschaft...
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Verstehe ich das richtig, dass sich politische Entscheidungsträger einfach eine Bahncard 100, Dienstwagen und Geschäftsreisen in der Businessclass gönnen, aber der ÖPNV muss für 13 Mio. Menschen teurer machen, weil angeblich kein Geld da ist?
December 6, 2025 at 12:35 PM
Verstehe ich das richtig, dass sich politische Entscheidungsträger einfach eine Bahncard 100, Dienstwagen und Geschäftsreisen in der Businessclass gönnen, aber der ÖPNV muss für 13 Mio. Menschen teurer machen, weil angeblich kein Geld da ist?
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Die AfD ist jetzt insgesamt gesichert rechtsextrem. Viele sagten, es wäre Zeit für ein AfD-Verbot, wenn dieser Fall eintritt. Wenn du das jetzt auch fordern möchtest, hier geht es zur Petition: innn.it/AfDVerbot
May 2, 2025 at 8:56 AM
Die AfD ist jetzt insgesamt gesichert rechtsextrem. Viele sagten, es wäre Zeit für ein AfD-Verbot, wenn dieser Fall eintritt. Wenn du das jetzt auch fordern möchtest, hier geht es zur Petition: innn.it/AfDVerbot
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Wenn jemand nach dem Essen plötzlich die Zunge anschwillt und die Person eine klosige Stimme bekommt , ruft bitte SOFORT die 112 an!
Aus der Schule erst die Mutter anrufen und mit Kind zum Kinderarzt schicken kostet im Zweifel wertvolle Zeit.
Ging hier zum Glück gut aus.
#Praxisskeet #Anaphylaxie
Aus der Schule erst die Mutter anrufen und mit Kind zum Kinderarzt schicken kostet im Zweifel wertvolle Zeit.
Ging hier zum Glück gut aus.
#Praxisskeet #Anaphylaxie
December 3, 2025 at 6:03 PM
Wenn jemand nach dem Essen plötzlich die Zunge anschwillt und die Person eine klosige Stimme bekommt , ruft bitte SOFORT die 112 an!
Aus der Schule erst die Mutter anrufen und mit Kind zum Kinderarzt schicken kostet im Zweifel wertvolle Zeit.
Ging hier zum Glück gut aus.
#Praxisskeet #Anaphylaxie
Aus der Schule erst die Mutter anrufen und mit Kind zum Kinderarzt schicken kostet im Zweifel wertvolle Zeit.
Ging hier zum Glück gut aus.
#Praxisskeet #Anaphylaxie
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Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen sieben Aktivisten der Letzten Generation, die am 27. April 2024 die Carolabrücke in Dresden knapp zwei Stunden lang blockiert hatten, Geldstrafen von je 1800 Euro beantragt.
Ähnliche Konsequenzen gegen in Sachsen protestierende Bauern? Fehlanzeige
Ähnliche Konsequenzen gegen in Sachsen protestierende Bauern? Fehlanzeige
December 2, 2025 at 8:49 AM
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen sieben Aktivisten der Letzten Generation, die am 27. April 2024 die Carolabrücke in Dresden knapp zwei Stunden lang blockiert hatten, Geldstrafen von je 1800 Euro beantragt.
Ähnliche Konsequenzen gegen in Sachsen protestierende Bauern? Fehlanzeige
Ähnliche Konsequenzen gegen in Sachsen protestierende Bauern? Fehlanzeige
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Geht dein Windows zur Neige? Computer, die nach 2010 verkauft wurden, brauchst du nicht zu entsorgen. Installier mit uns ein aktuelles Linux-Betriebssystem: 11. Dezember, im Lokomov in #Chemnitz chaoschemnitz.de/EndOf10_Vera... #EndOf10
EndOf10 Veranstaltung – Chaos Computer Club Chemnitz
ChCh, der Chaostreff für Chemnitz und Umland
chaoschemnitz.de
December 2, 2025 at 3:23 PM
Geht dein Windows zur Neige? Computer, die nach 2010 verkauft wurden, brauchst du nicht zu entsorgen. Installier mit uns ein aktuelles Linux-Betriebssystem: 11. Dezember, im Lokomov in #Chemnitz chaoschemnitz.de/EndOf10_Vera... #EndOf10
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1,5 Jahre saß Jens C. wegen Fahrens ohne Ticket im Gefängnis. Heute konnten wir ihn freikaufen. David Bieber vom @nd-aktuell.de hat ihn in Haft besucht.
Ersatzfreiheitsstrafen treffen besonders Arme – und kosten den Staat Millionen. Kritiker fordern, das Geld lieber in den öffentlichen Nahverkehr zu investieren.
Wenn Schwarzfahren ins Gefängnis führt
Ersatzfreiheitsstrafen treffen besonders Arme – und kosten den Staat Millionen. Kritiker fordern, das Geld lieber in den öffentlichen Nahverkehr zu investieren.
buff.ly
November 27, 2025 at 9:45 AM
1,5 Jahre saß Jens C. wegen Fahrens ohne Ticket im Gefängnis. Heute konnten wir ihn freikaufen. David Bieber vom @nd-aktuell.de hat ihn in Haft besucht.
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Sollte sich bewahrheiten, dass ein Mensch über 10 Minuten ohne Kontrolle und Sicherung der Lebenswichtigen Körperfunktionen von der Polizei in #Gießen bewusstlos liegen gelassen wurde und professionelle Hilfe NICHT sofort angefordert wurde, dann ist die Staatsanwaltschaft gefordert das aufzuklären!
November 30, 2025 at 7:02 AM
Sollte sich bewahrheiten, dass ein Mensch über 10 Minuten ohne Kontrolle und Sicherung der Lebenswichtigen Körperfunktionen von der Polizei in #Gießen bewusstlos liegen gelassen wurde und professionelle Hilfe NICHT sofort angefordert wurde, dann ist die Staatsanwaltschaft gefordert das aufzuklären!
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Quo vadis, Chemnitz? Wo es am Wochenende lang geht, findet ihr auf der Karte!
🚨 Samstag, 29.11.25 - 15.30 Uhr. Altes Schauspielhaus, Chemnitz. 🚨
💥Am Samstag ist es so weit: Wir bringen den Frust unseres Jahres auf die Straße.💥
🚨 Samstag, 29.11.25 - 15.30 Uhr. Altes Schauspielhaus, Chemnitz. 🚨
💥Am Samstag ist es so weit: Wir bringen den Frust unseres Jahres auf die Straße.💥
November 28, 2025 at 2:52 PM
Quo vadis, Chemnitz? Wo es am Wochenende lang geht, findet ihr auf der Karte!
🚨 Samstag, 29.11.25 - 15.30 Uhr. Altes Schauspielhaus, Chemnitz. 🚨
💥Am Samstag ist es so weit: Wir bringen den Frust unseres Jahres auf die Straße.💥
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💥Am Samstag ist es so weit: Wir bringen den Frust unseres Jahres auf die Straße.💥
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In dieser Woche kann man in der Lausitz vielleicht beobachten, wie die dritte Angriffswelle (nach Gemeinnützigkeitsrecht u. Sitzgemeindeanteil) auf kommunale politische und zivilgesellschaftliche Strukturen der Rechtsextremen Gruppen mit Bürgerbündnissen und tw. CDUlern läuft. Das dokumentiert 1/2
November 26, 2025 at 8:40 PM
In dieser Woche kann man in der Lausitz vielleicht beobachten, wie die dritte Angriffswelle (nach Gemeinnützigkeitsrecht u. Sitzgemeindeanteil) auf kommunale politische und zivilgesellschaftliche Strukturen der Rechtsextremen Gruppen mit Bürgerbündnissen und tw. CDUlern läuft. Das dokumentiert 1/2
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Es sind Partner oder Ex-Partner, die Frauen umbringen. Es ist keine Zeit, darauf zu warten, dass Männer sich ändern. Es muss jetzt etwas passieren taz.de/Neue-Studie-... via @taz.de
Neue Studie über Femizide: Gekränkte Männer, tote Frauen
Es sind Partner oder Ex-Partner, die Frauen umbringen. Es ist keine Zeit, darauf zu warten, dass Männer sich ändern. Es muss jetzt etwas passieren.
taz.de
November 25, 2025 at 6:25 PM
Es sind Partner oder Ex-Partner, die Frauen umbringen. Es ist keine Zeit, darauf zu warten, dass Männer sich ändern. Es muss jetzt etwas passieren taz.de/Neue-Studie-... via @taz.de
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Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 4:45 PM
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
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Lasst euch nur diese Absatz mal auf der Zunge zergehen: "Das Polizeigesetz wird zudem um den Begriff der Vorfeldstraftat erweitert – damit erhält die Polizei teils weitreichende Befugnisse, wenn sie glaubt, der Vorbereitung einer Straftat auf der Spur zu sein."
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 7:40 PM
Lasst euch nur diese Absatz mal auf der Zunge zergehen: "Das Polizeigesetz wird zudem um den Begriff der Vorfeldstraftat erweitert – damit erhält die Polizei teils weitreichende Befugnisse, wenn sie glaubt, der Vorbereitung einer Straftat auf der Spur zu sein."
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Wie krass! 👉
Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen.
Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen.
Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen.
www.heise.de
November 23, 2025 at 11:10 PM
Wie krass! 👉
Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen.
Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen.
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JD Vance and Peter Thiel are running a sustained operation out of the White House designed to acquire Greenland, either voluntarily or by force. Thiel has laid out plans for what he intends to do with the island nation in past writings. It doesn't entail the consent of the Greenlanders for anything.
November 23, 2025 at 8:52 PM
JD Vance and Peter Thiel are running a sustained operation out of the White House designed to acquire Greenland, either voluntarily or by force. Thiel has laid out plans for what he intends to do with the island nation in past writings. It doesn't entail the consent of the Greenlanders for anything.
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Bluesky, wir schreiben nächste Woche Geschichte und könnten dafür noch ein paar Follower:innen gebrauchen. Schaffen wir 2000?
Danke für eure Follows, Reposts und all den Support 🩷
Danke für eure Follows, Reposts und all den Support 🩷
November 22, 2025 at 7:18 AM
Bluesky, wir schreiben nächste Woche Geschichte und könnten dafür noch ein paar Follower:innen gebrauchen. Schaffen wir 2000?
Danke für eure Follows, Reposts und all den Support 🩷
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„Was die USA als Friedensplan für die Ukraine verstehen, ist für Russland ein großer Sieg – auch über die Nato. Die Ukraine kann das nicht akzeptieren.“
@carlomasala1.bsky.social @zeit.de
(Geschenklink ohne Paywall)
www.zeit.de/politik/ausl...
@carlomasala1.bsky.social @zeit.de
(Geschenklink ohne Paywall)
www.zeit.de/politik/ausl...
Friedensplan der USA: Angriffskrieg lohnt sich wieder
Was die USA als Friedensplan für die Ukraine verstehen, ist für Russland ein großer Sieg – auch über die Nato. Die Ukraine kann das nicht akzeptieren.
www.zeit.de
November 21, 2025 at 7:35 PM
„Was die USA als Friedensplan für die Ukraine verstehen, ist für Russland ein großer Sieg – auch über die Nato. Die Ukraine kann das nicht akzeptieren.“
@carlomasala1.bsky.social @zeit.de
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www.zeit.de/politik/ausl...
@carlomasala1.bsky.social @zeit.de
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Nachdem flächendeckend Dauerbeflaggungen beschlossen und Kultur- und Demokratieprojekten die Gelder gestrichen wurden, findet derzeit die 3. Welle der rechten Machtdemonstration in kommunalen Parlamenten statt: Der Angriff auf kommunales Spitzenpersonal. Doch diesmal weitgehend unbeachtet 🧵
#Sachsen
#Sachsen
November 9, 2025 at 12:28 PM
Nachdem flächendeckend Dauerbeflaggungen beschlossen und Kultur- und Demokratieprojekten die Gelder gestrichen wurden, findet derzeit die 3. Welle der rechten Machtdemonstration in kommunalen Parlamenten statt: Der Angriff auf kommunales Spitzenpersonal. Doch diesmal weitgehend unbeachtet 🧵
#Sachsen
#Sachsen
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Die Regierung will offenbar rechtswidrig auf zig Millionen Euro Umsatzsteuer von Landwirten verzichten. Der Rechnungshof warnt vor einer EU-Klage.
Umsatzsteuer bleibt teils bei Landwirten: Bund plant wohl illegales Steuergeschenk für Bauern
Die Regierung will offenbar rechtswidrig auf zig Millionen Euro Umsatzsteuer von Landwirten verzichten. Der Rechnungshof warnt vor einer EU-Klage.
taz.de
November 19, 2025 at 1:44 PM
Die Regierung will offenbar rechtswidrig auf zig Millionen Euro Umsatzsteuer von Landwirten verzichten. Der Rechnungshof warnt vor einer EU-Klage.
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NEU: Die deutsche und europäische Rolle für #Russland s Aufrüstung ist deutlich größer als bisher bekannt. Das zeigt unsere Analyse von fast 1 Mio Zolldaten: correctiv.org/aktuelles/ru... @correctiv.org @lilithgrull.bsky.social Dylan Carter #Ukraine
Trotz Sanktionen: Europas Maschinen für Putins Krieg
CORRECTIV-Recherche zeigt: Deutsche und europäische Firmen lieferten zehntausende potentielle Dual-Use-Güter nach Russland.
correctiv.org
November 19, 2025 at 11:38 AM
NEU: Die deutsche und europäische Rolle für #Russland s Aufrüstung ist deutlich größer als bisher bekannt. Das zeigt unsere Analyse von fast 1 Mio Zolldaten: correctiv.org/aktuelles/ru... @correctiv.org @lilithgrull.bsky.social Dylan Carter #Ukraine