Demokratie verteidigen #AfDVerbotsverfahren 🇪🇺 🇩🇪 🏳️‍🌈 🌍 🌳
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Demokratie verteidigen #AfDVerbotsverfahren 🇪🇺 🇩🇪 🏳️‍🌈 🌍 🌳
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Demokratie verteidigen heißt gegen Faschismus, Hass, Hetze und Fake News aufstehen!
#Demokratie #Klimakrise #TeamWissenschaft #NoAfd #NoBSW
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Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

innn.it/afdverbot

#PRÜF #AFDVerbotsverfahren
DM bleibt im Verband, der die AfD hoffähig machen will. Rossmann steigt aus. Die Wahl an der Drogeriekasse ist damit eindeutig.

#RossmannStattDM #KeineNormalisierungDerAfD
November 27, 2025 at 1:34 PM
Was tut die Stadt Gießen gegen den Aufmarsch der Neonazis "Möchtegern-SA"? Wie schützt sie die Demonstrationen für Demokratie? #Gießen
taz.de taz @taz.de · 15d
Im Schatten der Antifa-Mobilisierung nach Gießen wollen junge Neonazis in Mitte aufmarschieren. Sie suchen Anschluss an die Strukturen der Ex-NPD.
Nazidemo in Berlin: Möchtegern-SA will aufmarschieren
Im Schatten der Antifa-Mobilisierung nach Gießen wollen junge Neonazis in Mitte aufmarschieren. Sie suchen Anschluss an die Strukturen der Ex-NPD.
taz.de
November 24, 2025 at 1:34 PM
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Beim AfD-Nazitreffen in Gießen versucht die Stadt den Gegenprotest zu erschweren, indem sie ihn nach außen verdrängt. #Versammlungsfreiheit beinhaltet aber, höchstrichterlich bestätigt, dass man in Hör- und Sichtweite protestieren kann. www.giessener-allgemeine.de/giessen/stad...
Stadt Gießen verlegt AfD-Demo – DGB und Bündnis kündigen Klage an
Die Behörden verlegen die Proteste gegen die AfD-Jugend aus Sicherheitsgründen. Die Organisatoren sehen ihr Versammlungsrecht bedroht.
www.giessener-allgemeine.de
November 22, 2025 at 12:37 PM
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Hier findet Ihr jede Menge Infos zu den Aktionen gegen die Neugründung einer AfD-Jugendorganisation dieses Wochenende in #Gießen:

#tdgr

www.aufstehen-gegen-rassismus.de/giessen-2911/
Nie wieder HJ! Am 29.11. nach Gießen! – Aufstehen gegen Rassismus!
Am 29. & 30.11. will die AfD ihre neue Jugendorganisation gründen Die alte AfD-Jugend “Junge Alternative” (JA) wurde Anfang 2025 aufgelöst. Sie war seit ihrer Gründung eine extrem Rechte Parallelstruk...
www.aufstehen-gegen-rassismus.de
November 24, 2025 at 10:03 AM
Die Stadt Gießen muss die Demo vor den Messehallen freigeben. Demokratie ist nicht verhandelbar. #Gießen
November 24, 2025 at 1:20 PM
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Gießen muss die Beschränkungsverfügung sofort aufheben! Der antifaschistische Protest gegen Neugründung der AfD-Jugend muss wie geplant vor Hessenhallen stattfinden. Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar – Protest muss sichtbar & hörbar sein!
#widersetzen #gießen #dielinke #antifa #antifaschis
November 23, 2025 at 3:33 PM
🚨29. November: Widersetzen‼️

Komm zum Protest gegen den AfD-Parteitag und die Gründung ihrer neuen rechtsextremen Jugend. Über 200 Busse fahren bundesweit!

👉 Infos: @Widersetzen24

widersetzen.com/mitmachen/#g...
November 24, 2025 at 1:15 PM
Die gesamte Zivilgesellschaft ist unterwegs, um sich der menschenverachtenden Ideologie der AfD entgegenzustellen. Mach mit‼️ Komm nach Gießen‼️

5:00 Uhr Infopoint Bhf Gießen
6:30 Uhr Friedrichstr. /Frankfurter Str. ->
8:00 Uhr DGB Kundgebung an den Messehallen
November 24, 2025 at 1:13 PM
🚨 Demokratie braucht Transparenz‼️🧵

Die CDU blockiert die Veröffentlichung dieser Petition für einen #SpahnUntersuchungsausschuss
Diese Woche Entscheidung des PA‼️

👉 Schreibt an den PA, fordert:
➡️ Veröffentlichung & Mitzeichnung ermöglichen!
📧 post.pet@bundestag.de
Nr. und Vorlage unten 👇
November 24, 2025 at 12:54 PM
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Die haben wirklich nichts kapiert

„Dieses Gericht hat dem deutschen Volke, hat der Welt eine Lektion gelesen — über demokratische Justiz, über mehr: über Gerechtigkeit. Es hat die Vorwürfe über ein zu bürokratisches Verfahren eingesteckt, ohne sich darum zu kümmern; …“
„Recht für Unrecht“: Der Tagesspiegel über das Urteil im Bergen-Belsen-Prozess
„Zum Lüneburger Schuldspruch“ schrieb Tagesspiegel-Gründer Walther Karsch am 20. November 1945 – dem Tag an dem der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher der Nazis begann.
www.tagesspiegel.de
November 20, 2025 at 5:32 PM
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In der WELT heißt es in einem Kommentar zu dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Durchsuchungen bei Abschiebungen:

"Das stärkt die Grundrechte – doch es schwächt den Rechtsstaat."

Nunja, die Stärkung der Grundrechte, genau das ist, was den Rechtsstaat ausmacht.
November 20, 2025 at 3:27 PM
Staatsminister #Weimer kassiert über seine Firma nicht nur 80.000€ für exklusive Ministertreffen, die bayerische #CSU-Staatsregierung überweist seiner Firma auch noch zusätzliche 700.000 € unseres Steuergeldes.

Die Staatsanwaltschaft sollte Ermittlungen aufnehmen.

#WeimerRücktritt #schwarzerFilz
November 20, 2025 at 11:43 PM
Seit 2023 wird ein Gutachten verheimlicht, das belegt: #Bürgergeld reicht nicht für gesunde Kinderernährung. Merz, Linnemann, Söder schweigen dazu – aber für billige Parolen sind sie immer laut. Wofür steht das C?
@cducsubt.bsky.social

www.riffreporter.de/de/wissen/bu...
November 20, 2025 at 11:15 PM
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🎉 210 Busse aus über 50 Städten 🤯

Damit wir in den Städten entscheiden können, ob wir weitere Busse buchen, ist es super wichtig, dass du dir jetzt dein Ticket sicherst. 🙏🚍
Bald können wir so kurzfristig keine zusätzlichen Busse mehr bestellen!

🎟️ Tickets hier sichern: tickets.widersetzen.com
November 17, 2025 at 1:17 PM
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In 10 Tagen stehen wir gemeinsam in Gießen – tausende Menschen, die sich der Gründung der neuen AfD-Jugend in den Weg stellen. ❤️‍🔥

🚌 Anreise mit dem Bus
🎟️ Tickets hier: tickets.widersetzen.com

❗ Klar ist:
Die Gründung der neuen AfD-Jugend am 29. & 30.11. darf nicht stattfinden. Punkt.
November 19, 2025 at 8:38 PM
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Das gilt übrigens auch für Sadomasochismus. Nur für den Fall, dass wer kranke Vorstellungen hat zu dem Thema.
November 19, 2025 at 5:33 PM
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Milde Urteile für Neonazis nach gewalttätigem Übergriff auf eine Gruppe Linker: Auch Elblandrevolte-Anführer Finley Prüger erhält nur Bewährung. Durch den Prozess stilisierte er sich zur Szenegröße – rechtsextreme Aufmärsche waren zuletzt von ‚Free Finley‘-Postern und Rufen geprägt
Übergriff auf Linke-Politikerin: JN-Kader zu Bewährungsstrafe verurteilt
Nach einem gewalttätigen Übergriff junger Neonazis in Görlitz auf eine Gruppe Linker, darunter eine Linke-Kommunalpolitikerin, erhielten zwei Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung Bewährungss...
www.endstation-rechts.de
November 19, 2025 at 11:24 AM
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Wie man den ÖRR leicht von Rechts übernehmen kann & mit Propaganda fluten kann? Man redet allen jahrelang ein, dass Ausgewogenheit & Faktenbasiertheit "links" sei & kann dann eine rechte Sendung nach der anderen installieren & Propaganda gilt als "Meinung", die nicht kritisiert werden darf.
November 19, 2025 at 7:33 AM
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Da schraubt die EU jahrelang an einem Gesetz zum Einsatz von "KI" – nur um ihre eigenen laschen Regeln bei der ersten Gelegenheit noch lascher zu machen.

netzpolitik.org/2025/digital...
Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“
Die Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir veröffentlicht haben. Im Europäischen Parlament ...
netzpolitik.org
November 19, 2025 at 12:17 PM
Schon wieder eine Razzia bei #Reichsbürgern. Sie sind keine harmlosen Spinner, sondern Rechtsextremisten, die die Demokratie ablehnen.

www.stern.de/news/razzia-...
Razzia gegen Reichsbürgerszene in fünf Bundesländern: Urkunden verkauft
Das hessische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sind mit einer Razzia gegen die Reichsbürgerszene vorgegangen. Es seien in fünf
www.stern.de
November 19, 2025 at 8:24 PM
Merz ist ein Hetzer und Spalter – das wird ihm bei der Talisman Preisverleihung der Deutschlandstiftung Integration klar gemacht.
Die Hälfte geht, weil er nicht für den Zusammenhalt der Gesellschaft steht.
November 19, 2025 at 8:07 PM
Merz schaut ständig auf die Menschen herab – vielleicht sollte er sich öfter mal setzen und mal auf #Augenhöhe kommen.
November 19, 2025 at 7:57 PM
Klimapolitik im Sinkflug: Deutschland stürzt innerhalb nur eines Jahres im Ranking von 16 auf 22 ab. Das ist kein Stillstand, sondern eine Rückabwicklung erfolgreicher Klimapolitik.

#Klimakatastrophe #Klimawandel #COP30
November 19, 2025 at 6:28 PM
Merz bleibt sich treu: eigene Klimaziele reißen, blank zur COP30 fahren, null Diplomatie zeigen und dann auch noch das Gastgeberland vor den Kopf stoßen. Dieser Mann hat schlicht kein Kanzlerformat.

#Belem #Stadtbild

www.zdfheute.de/politik/merz...
Lula da Silva: Merz hätte in Belém tanzen gehen sollen
Merz hat sich nach der Klimakonferenz in Brasilien abschätzig über Belém geäußert. Dafür erntet er Kritik - und einen Tipp von Präsident Lula.
www.zdfheute.de
November 19, 2025 at 6:10 PM