DM bleibt im Verband, der die AfD hoffähig machen will. Rossmann steigt aus. Die Wahl an der Drogeriekasse ist damit eindeutig.

#RossmannStattDM #KeineNormalisierungDerAfD

🚨29. November: Widersetzen‼️

Komm zum Protest gegen den AfD-Parteitag und die Gründung ihrer neuen rechtsextremen Jugend. Über 200 Busse fahren bundesweit!

👉 Infos: @Widersetzen24

widersetzen.com/mitmachen/#g...

Die gesamte Zivilgesellschaft ist unterwegs, um sich der menschenverachtenden Ideologie der AfD entgegenzustellen. Mach mit‼️ Komm nach Gießen‼️

5:00 Uhr Infopoint Bhf Gießen
6:30 Uhr Friedrichstr. /Frankfurter Str. ->
8:00 Uhr DGB Kundgebung an den Messehallen

Widerspruch zur Ablehnung der Petition #SpahnUntersuchungsausschuss :
1. Keine falschen rechtlichen oder tatsächl. Voraussetzungen
2. Öffentliches Interesse und Transparenzgebot
3. Enquete-Kommission ersetzt keinen Untersuchungsausschuss

Kann gerne als #Vorlage verwendet werden!

Hier die ablehnende Stellungnahme der CDU zur Petition für einen #SpahnUntersuchungsausschuss, ein fragwürdiges Signal in Sachen Transparenz:

Die Veröffentlichung wurde mit der Begründung abgelehnt, sie gehe „von falschen rechtlichen Voraussetzungen“ aus. Der Widerspruch dazu 👇

Hier der Wortlaut der ePetition für einen #SpahnUntersuchungsausschuss.
Wenn viele mitzeichnen dürfen, steigt der öffentliche Druck.

Jede Stimme für Aufklärung und Transparenz zählt!

🗂️ Aktenzeichen: Pet 2-21-02-11014-004120

#Petition #Bundestag #Spahn

🚨 Demokratie braucht Transparenz‼️🧵

Die CDU blockiert die Veröffentlichung dieser Petition für einen #SpahnUntersuchungsausschuss
Diese Woche Entscheidung des PA‼️

👉 Schreibt an den PA, fordert:
➡️ Veröffentlichung & Mitzeichnung ermöglichen!
📧 post.pet@bundestag.de
Nr. und Vorlage unten 👇

Staatsminister #Weimer kassiert über seine Firma nicht nur 80.000€ für exklusive Ministertreffen, die bayerische #CSU-Staatsregierung überweist seiner Firma auch noch zusätzliche 700.000 € unseres Steuergeldes.

Die Staatsanwaltschaft sollte Ermittlungen aufnehmen.

#WeimerRücktritt #schwarzerFilz

Seit 2023 wird ein Gutachten verheimlicht, das belegt: #Bürgergeld reicht nicht für gesunde Kinderernährung. Merz, Linnemann, Söder schweigen dazu – aber für billige Parolen sind sie immer laut. Wofür steht das C?
@cducsubt.bsky.social

www.riffreporter.de/de/wissen/bu...

Merz ist ein Hetzer und Spalter – das wird ihm bei der Talisman Preisverleihung der Deutschlandstiftung Integration klar gemacht.
Die Hälfte geht, weil er nicht für den Zusammenhalt der Gesellschaft steht.

Klimapolitik im Sinkflug: Deutschland stürzt innerhalb nur eines Jahres im Ranking von 16 auf 22 ab. Das ist kein Stillstand, sondern eine Rückabwicklung erfolgreicher Klimapolitik.

#Klimakatastrophe #Klimawandel #COP30

Nein, Herr Schirach, es ist Ausdruck einer wehrhaften Demokratie und im Grundgesetz ausdrücklich als Lehre aus Weimar vorgesehen.
#AfDVerbotsverfahren #PRÜF

Gute Nachricht!

Wenn Unis vor der rechtsextremistischen AfD einknicken, beginnt die stille Zerstörung unserer Demokratie. Gerade die Hochschulen sind der freiheitlich demokratischen Grundordnung verpflichtet.

#DemokratieVerteidigen #Wissenschaft #NoAfD

www.tagesspiegel.de/wissen/abges...

Regierungsverantwortung der #NoAfD #Sonneberg zeigt:

HASS hält keine Mitarbeiter
HASS baut keine Schulen
HASS zahlt keine Schüler-Busfahrten
HASS baut keine Krankenhäuser
HASS baut keine Straßen

HASS erzeugt Gewalt – rechtsextreme Straftaten verfünffacht!

#Sesselmann

Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

innn.it/afdverbot

#PRÜF #AFDVerbotsverfahren