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»Die Enthüllung des #Maskenberichts zeigt schwarz auf weiß: Jens #Spahn hat #gelogen. Nicht einmal, nicht in guter Absicht, nicht nur in Details – sondern wiederholt, systematisch und mit dem Ziel, sich selbst und Netzwerke in seinem Umfeld zu schützen«

de.euronews.com/2025/07/07/n...
Maskenaffäre zeigt "schwarz auf weiß: Jens Spahn hat gelogen"
Wie viel Geld dürfen sechs Milliarden Masken für die Corona-Pandemie kosten? Das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn soll sie für viel Geld gekauft haben. Zu viel - ein Gutachten bringt neue Erken...
de.euronews.com
October 31, 2025 at 10:49 AM
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Wieso ist es kein Thema auf allen Kanälen, dass die AfD mit Unterstützung der US-Administration die Integrität der Bundesrepublik untergräbt?
November 2, 2025 at 6:34 PM
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Das ist furchtbar!
Gemeinsame Abstimmung im sächs. Landtag❗
Mit Stimmen von AFD und CDU (darunter Michael Kretschmer) wurde der AFD Abgeordnete René Standke in den Beirat für die Abschiebungshaft- und Ausreisegewahrsamseinrichtung gewählt. Der Beirat soll Flüchtlingen in Abschiebeeinrichtungen zur Seite stehen. 🧵
May 23, 2025 at 6:39 AM
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UPDATE: Die Gegendemo um 12 Uhr startet nun an der Ecke Simsonweg/Scheidemannstraße (neben dem Reichstagsgebäude) #b2405
May 23, 2025 at 10:52 AM
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Wenn das nicht die Grafik der Woche ist:
May 23, 2025 at 5:20 AM
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Immer wieder wird argumentiert, dass es problematisch sei, eine Partei als "gesichert rechtsextrem" einzustufen, nur weil "untergeordnete Mitglieder" sich dahingehend äußern würden. Aber das ist eben nicht der Fall. Es sind Bundestagsabgeordnete und Führungsfiguren, die diese Positionen vertreten.
May 23, 2025 at 3:42 PM
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Das ist eine wichtige Übersicht über die Lobby-Kontakte und -Vergangenheit der neuen Bundesregierung. Danke für die Aufarbeitung (und insgesamt für Eure Arbeit), liebe Kolleg*innen von @abgeordnetenwatch.de. www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Die Lobby-Akte der Regierung Merz | abgeordnetenwatch.de
Eine neue Regierung tritt an – und bringt ihre alten Netzwerke gleich mit: Noch am Morgen ihrer Amtseinführung stehen einige Minister:innen im Lobbyregister. Wem hat die Regierungsmannschaft von Fried...
www.abgeordnetenwatch.de
May 10, 2025 at 7:57 AM
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BREAKING: Die Polizei Berlin prügelt gerade ohne erkennbaren Grund auf die Zivilgesellschaft vor dem Adenauer ein, um sich den Weg zu bahnen. Es sind unglaubliche Szenen: Sie sprühen Kindern Pfefferspray ins Gesicht! Was soll das?
March 22, 2025 at 4:10 PM
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Was ist denn hier der Grund/ die Rechtsgrundlage für den Einsatz von so heftiger Gewalt und Pfefferspray? #b2203
Der Adenauer ist von Polizisten umstellt. Warum??
March 22, 2025 at 4:21 PM
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December 23, 2024 at 2:25 PM
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„Die Algorithmen von „X“ dienen Musk zur Steuerung des Meinungsklimas, zur Totalisierung des Meinens, zur Herrschaft des Bullshits (Ressentiment) und zur Durchsetzung seiner partikularen Selbst- und Geschäftsinteressen (Kapital), kurz: seiner All-Macht-Fantasien.“

www.wiwo.de/politik/deut...
December 22, 2024 at 1:40 PM
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Die Besetzung von Thilo Mischke als neuer Moderator des Kulturmagazins titel thesen temperamente in der ARD erfährt heftige Kritik.

Unser Autor @simonsahner.bsky.social hat die Debatte eingeordnet und kommentiert.
Warum ausgerechnet er? - Thilo Mischke und titel thesen temperamente - 54books
von Simon Sahner Die Vermittlung und Einordung von Kultur ist eine verantwortungsvolle Aufgabe. Wer das kulturelle Geschehen analysiert, bespricht und ordnet, muss sich…
54books.de
December 23, 2024 at 4:43 PM
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Der @rav-ev.bsky.social findet: Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD duldet keinen Aufschub, weil die Partei schon jetzt eine enorme Bedrohung für viele Menschen ist.

Deshalb unterstützen die republikanischen Anwältinnen und Anwälte jetzt die #afdverbotjetzt -Kampagne 📢
December 2, 2024 at 3:01 PM
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Dank @albertbozesan.bsky.social gibt es dieses konstruktive und hoffnungsvolle Video jetzt auch mit deutschen und englischen Untertiteln: youtu.be/nicQ_LrjuSw
Medien sind der Tod der Demokratie
YouTube video by Marina Weisband
youtu.be
December 2, 2024 at 3:38 PM
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Es gibt einen - nun für 400 Personen angemeldeten - rechtsextremen Aufmarsch am kommenden Samstag in #Marzahn #Hellersdorf #Mahe. Der Startort ist der S Springpfuhl. Weitere Infos folgen zeitnah. #b1910
October 16, 2024 at 3:13 PM
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Was die Ampel jetzt braucht, ist ein finanzpolitischer Befreiungsschlag, schreibt Albrecht von Lucke: »Denn die Geschichte der Weimarer Endphase lehrt, dass eine zwanghaft betriebene Austeritätspolitik die beste Wachstumsspritze für Rechtsextremisten ist.« www.blaetter.de/ausgabe/2024...
Gegen Ampel und AfD: Die mobilisierte Republik
„Wir werden sie jagen“: Als nach der Bundestagswahl 2017 AfD-Chef Alexander Gauland der Regierung rhetorisch den Krieg erklärte, löste dieser Ausspruch gewaltige Ablehnung aus. Sechs Jahre spät...
www.blaetter.de
February 5, 2024 at 11:14 AM
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Die #Demokratie droht zu kippen: Warum der Rechtsrutsch zur Lawine werden kann und wie AfD und co auch in Deutschland den Staatsumbau vorbereiten, beschreibt der Politik- und Rechtswissenschaftler Max Pichl.
👉 zeitschrift-luxemburg.de/artikel/gefa...

#Demokratieverteidigen #niewiederistjetzt
January 16, 2024 at 10:22 AM
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Save the date! Am 13. September 2024 veranstalten wir eine große netzpolitische Konferenz mit anschließender Party, denn wir werden dieses Jahr 20! netzpolitik.org/2024/save-th...
Save the date: netzpolitik.org macht eine Konferenz! – netzpolitik.org
Haltet euch den 13. September 2024 frei! Denn an diesem Tag veranstalten wir eine große netzpolitische Konferenz mit anschließender Party anlässlich unseres 20. Geburtstags.
netzpolitik.org
January 19, 2024 at 4:00 PM