»Die Enthüllung des #Maskenberichts zeigt schwarz auf weiß: Jens #Spahn hat #gelogen. Nicht einmal, nicht in guter Absicht, nicht nur in Details – sondern wiederholt, systematisch und mit dem Ziel, sich selbst und Netzwerke in seinem Umfeld zu schützen«

de.euronews.com/2025/07/07/n...

Wieso ist es kein Thema auf allen Kanälen, dass die AfD mit Unterstützung der US-Administration die Integrität der Bundesrepublik untergräbt?

Das ist furchtbar!

UPDATE: Die Gegendemo um 12 Uhr startet nun an der Ecke Simsonweg/Scheidemannstraße (neben dem Reichstagsgebäude) #b2405

Wenn das nicht die Grafik der Woche ist:

Immer wieder wird argumentiert, dass es problematisch sei, eine Partei als "gesichert rechtsextrem" einzustufen, nur weil "untergeordnete Mitglieder" sich dahingehend äußern würden. Aber das ist eben nicht der Fall. Es sind Bundestagsabgeordnete und Führungsfiguren, die diese Positionen vertreten.

Das ist eine wichtige Übersicht über die Lobby-Kontakte und -Vergangenheit der neuen Bundesregierung. Danke für die Aufarbeitung (und insgesamt für Eure Arbeit), liebe Kolleg*innen von @abgeordnetenwatch.de. www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...

BREAKING: Die Polizei Berlin prügelt gerade ohne erkennbaren Grund auf die Zivilgesellschaft vor dem Adenauer ein, um sich den Weg zu bahnen. Es sind unglaubliche Szenen: Sie sprühen Kindern Pfefferspray ins Gesicht! Was soll das?

Was ist denn hier der Grund/ die Rechtsgrundlage für den Einsatz von so heftiger Gewalt und Pfefferspray? #b2203

„Die Algorithmen von „X“ dienen Musk zur Steuerung des Meinungsklimas, zur Totalisierung des Meinens, zur Herrschaft des Bullshits (Ressentiment) und zur Durchsetzung seiner partikularen Selbst- und Geschäftsinteressen (Kapital), kurz: seiner All-Macht-Fantasien.“

www.wiwo.de/politik/deut...

Die Besetzung von Thilo Mischke als neuer Moderator des Kulturmagazins titel thesen temperamente in der ARD erfährt heftige Kritik.

Unser Autor @simonsahner.bsky.social hat die Debatte eingeordnet und kommentiert.

Der @rav-ev.bsky.social findet: Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD duldet keinen Aufschub, weil die Partei schon jetzt eine enorme Bedrohung für viele Menschen ist.

Deshalb unterstützen die republikanischen Anwältinnen und Anwälte jetzt die #afdverbotjetzt -Kampagne 📢

Dank @albertbozesan.bsky.social gibt es dieses konstruktive und hoffnungsvolle Video jetzt auch mit deutschen und englischen Untertiteln: youtu.be/nicQ_LrjuSw

Es gibt einen - nun für 400 Personen angemeldeten - rechtsextremen Aufmarsch am kommenden Samstag in #Marzahn #Hellersdorf #Mahe. Der Startort ist der S Springpfuhl. Weitere Infos folgen zeitnah. #b1910

Was die Ampel jetzt braucht, ist ein finanzpolitischer Befreiungsschlag, schreibt Albrecht von Lucke: »Denn die Geschichte der Weimarer Endphase lehrt, dass eine zwanghaft betriebene Austeritätspolitik die beste Wachstumsspritze für Rechtsextremisten ist.« www.blaetter.de/ausgabe/2024...

Die #Demokratie droht zu kippen: Warum der Rechtsrutsch zur Lawine werden kann und wie AfD und co auch in Deutschland den Staatsumbau vorbereiten, beschreibt der Politik- und Rechtswissenschaftler Max Pichl.
👉 zeitschrift-luxemburg.de/artikel/gefa...

#Demokratieverteidigen #niewiederistjetzt

Save the date! Am 13. September 2024 veranstalten wir eine große netzpolitische Konferenz mit anschließender Party, denn wir werden dieses Jahr 20! netzpolitik.org/2024/save-th...