@antjedu.bsky.social
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Innerhalb weniger Tage kündigen Sparkasse Göttingen und GLS-Bank alle Konten der Rote Hilfe e.V. Der Grund: US-Druck über SWIFT. Auch DKP, ABC und weitere linke Organisationen sind betroffen. Das ist kein Einzelfall. Das ist politisch. Jetzt ist Solidarität gefragt. rote-hilfe.de/meldungen/ko...
December 23, 2025 at 3:28 PM
Innerhalb weniger Tage kündigen Sparkasse Göttingen und GLS-Bank alle Konten der Rote Hilfe e.V. Der Grund: US-Druck über SWIFT. Auch DKP, ABC und weitere linke Organisationen sind betroffen. Das ist kein Einzelfall. Das ist politisch. Jetzt ist Solidarität gefragt. rote-hilfe.de/meldungen/ko...
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Danke, Herr Innenminister Dobrindt von der ✨Christlich Sozialen✨Union, dass sie dieses Land auch zu den Feiertagen sicherer machen!
#DobrindtRücktritt
#DobrindtRücktritt
December 22, 2025 at 6:39 PM
Danke, Herr Innenminister Dobrindt von der ✨Christlich Sozialen✨Union, dass sie dieses Land auch zu den Feiertagen sicherer machen!
#DobrindtRücktritt
#DobrindtRücktritt
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Alexander Dobrindt überlässt 640 afghanische Ortskräfte Verfolgung, Folter und Tod. An Weihnachten setzt er sich dann wieder öffentlichkeitswirksam in die Kirche und gibt den frommen Christen.
Aufnahme von Afghanen: Dobrindt sagt endgültig Nein
Innenminister Dobrindt verfügt, dass Hunderte Afghanen trotz Gefährdung durch die Taliban nicht nach Deutschland dürfen.
www.sueddeutsche.de
December 13, 2025 at 8:26 AM
Alexander Dobrindt überlässt 640 afghanische Ortskräfte Verfolgung, Folter und Tod. An Weihnachten setzt er sich dann wieder öffentlichkeitswirksam in die Kirche und gibt den frommen Christen.
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„Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Das fragt zu recht eine ehemalige Ortskraft. 123 Familien wurden nun die Aufnahmezusagen wieder entzogen.
Innenminister Dobrindt wird nicht antworten. Dann müsste er ja zugeben, dass er weiter die Agenda der Rechtsextremen bedienen will.
Das fragt zu recht eine ehemalige Ortskraft. 123 Familien wurden nun die Aufnahmezusagen wieder entzogen.
Innenminister Dobrindt wird nicht antworten. Dann müsste er ja zugeben, dass er weiter die Agenda der Rechtsextremen bedienen will.
Dobrindt entzieht Ortskräften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Dobrindt wollte nur noch Ortskräften aus Afghanistan ein Visa gewähren. Man habe eine politische Verantwortung für diese Menschen. Es kommt anders.
www.fr.de
December 10, 2025 at 3:06 PM
„Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Das fragt zu recht eine ehemalige Ortskraft. 123 Familien wurden nun die Aufnahmezusagen wieder entzogen.
Innenminister Dobrindt wird nicht antworten. Dann müsste er ja zugeben, dass er weiter die Agenda der Rechtsextremen bedienen will.
Das fragt zu recht eine ehemalige Ortskraft. 123 Familien wurden nun die Aufnahmezusagen wieder entzogen.
Innenminister Dobrindt wird nicht antworten. Dann müsste er ja zugeben, dass er weiter die Agenda der Rechtsextremen bedienen will.
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Ich fasse mal zusammen, die USA sind jetzt auch offiziell unser Feind. Russland ohnehin.
Dazu kommen noch die ganzen normalen Probleme wie Rente, Klimakatastrophe usw
Und in dieser Situation werden wir vom Flugzwerg aus dem Sauerland regiert, der schon überfordert ist im Ausland nicht zu beleidigen.
Dazu kommen noch die ganzen normalen Probleme wie Rente, Klimakatastrophe usw
Und in dieser Situation werden wir vom Flugzwerg aus dem Sauerland regiert, der schon überfordert ist im Ausland nicht zu beleidigen.
December 7, 2025 at 9:46 AM
Ich fasse mal zusammen, die USA sind jetzt auch offiziell unser Feind. Russland ohnehin.
Dazu kommen noch die ganzen normalen Probleme wie Rente, Klimakatastrophe usw
Und in dieser Situation werden wir vom Flugzwerg aus dem Sauerland regiert, der schon überfordert ist im Ausland nicht zu beleidigen.
Dazu kommen noch die ganzen normalen Probleme wie Rente, Klimakatastrophe usw
Und in dieser Situation werden wir vom Flugzwerg aus dem Sauerland regiert, der schon überfordert ist im Ausland nicht zu beleidigen.
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Abschiebehäftlinge (was für ein niederträchtiges Wort) verlieren ihr Recht auf einen Anwalt: Ein neuer Anlass zum Jubel für den "Dobrindt-Fan" Sigmar Gabriel und vermutlich auch den Rest der SPD:
December 5, 2025 at 10:59 PM
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Eine Simulation simulieren - das muss man erstmal schaffen www.tagesspiegel.de/berlin/verke...
Senatorin Bonde erfindet Verkehrssimulation: Berlin kapituliert vor Chaos um neuen A100-Abschnitt
Rund um die Anschlussstelle Treptow herrscht auch 100 Tage nach der Freigabe des neuen Autobahn-Abschnitts weiter Chaos. Inzwischen scheint klar: Eine Verkehrssimulation vor ihrer Eröffnung hat es nie...
www.tagesspiegel.de
December 5, 2025 at 6:36 PM
Eine Simulation simulieren - das muss man erstmal schaffen www.tagesspiegel.de/berlin/verke...
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Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 9:50 PM
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
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Die Grünen haben dieser Regierung 500 Mrd für zusätzliche Investitionen übergeholfen, die Linke rettet nun das Rentendesaster von CDU & SPD. Kann diese Bundesregierung eigentlich irgendwas alleine, also außer großspurig & vorlaut auftreten, nach unten treten, das Klima schrotten!?
December 3, 2025 at 6:24 PM
Die Grünen haben dieser Regierung 500 Mrd für zusätzliche Investitionen übergeholfen, die Linke rettet nun das Rentendesaster von CDU & SPD. Kann diese Bundesregierung eigentlich irgendwas alleine, also außer großspurig & vorlaut auftreten, nach unten treten, das Klima schrotten!?
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Gentle reminder: Merz & Dobrindt brechen mit ihrer Flüchtigspolitik jeden Tag EU-Recht. Und missachten die Gewaltenteilung.
December 2, 2025 at 4:42 PM
Gentle reminder: Merz & Dobrindt brechen mit ihrer Flüchtigspolitik jeden Tag EU-Recht. Und missachten die Gewaltenteilung.
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wer mit peter thiels palantir kooperiert - völlig egal ob vorsätzlich oder aus purem opportunismus - outet sich damit als feind freiheitlicher demokratie.
und nein, der take ist nicht mal 🔥. das ist ein fakt.
netzpolitik.org/2025/palanti...
und nein, der take ist nicht mal 🔥. das ist ein fakt.
netzpolitik.org/2025/palanti...
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Der rechte Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel ist Großaktionär des Unternehmens. Diesem Feind der Demokratie Geld...
netzpolitik.org
December 2, 2025 at 8:27 PM
wer mit peter thiels palantir kooperiert - völlig egal ob vorsätzlich oder aus purem opportunismus - outet sich damit als feind freiheitlicher demokratie.
und nein, der take ist nicht mal 🔥. das ist ein fakt.
netzpolitik.org/2025/palanti...
und nein, der take ist nicht mal 🔥. das ist ein fakt.
netzpolitik.org/2025/palanti...
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Man hat wie besoffen Exportweltmeitster gefeiert. Die günstigen Zinsen steckte man in die Tasche anstatt in Infrastruktur. Jetzt ist die Party vorbei, die Substanz kaputt. Nun wollen Superreiche auch noch ne Steuersenkungs-Schwimmweste auf der deutschen Wirtschafts-Titanic. Die 3. Klasse bezahlt.
November 29, 2025 at 10:47 AM
Man hat wie besoffen Exportweltmeitster gefeiert. Die günstigen Zinsen steckte man in die Tasche anstatt in Infrastruktur. Jetzt ist die Party vorbei, die Substanz kaputt. Nun wollen Superreiche auch noch ne Steuersenkungs-Schwimmweste auf der deutschen Wirtschafts-Titanic. Die 3. Klasse bezahlt.
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Ich sehe da keine aggressiven Demonstranten, nur hochaggressive Polizei. #PolizeiGewalt
November 29, 2025 at 11:03 AM
Ich sehe da keine aggressiven Demonstranten, nur hochaggressive Polizei. #PolizeiGewalt
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Ich bin #dm Kundin.
Ich bin ein Gewohnheitsmensch.
Ich kann mich nur schwer umorientieren und bin schnell überfordert, wenn das Sortiment sich ändert.
DM hat ein großes glutenfreies, veganes Sortiment.
Ab heute bin ich #rossmann Kundin.
Auch wenn es unbequem ist.
#keinmilimeternachrechts
Ich bin ein Gewohnheitsmensch.
Ich kann mich nur schwer umorientieren und bin schnell überfordert, wenn das Sortiment sich ändert.
DM hat ein großes glutenfreies, veganes Sortiment.
Ab heute bin ich #rossmann Kundin.
Auch wenn es unbequem ist.
#keinmilimeternachrechts
November 26, 2025 at 11:20 AM
Ich bin #dm Kundin.
Ich bin ein Gewohnheitsmensch.
Ich kann mich nur schwer umorientieren und bin schnell überfordert, wenn das Sortiment sich ändert.
DM hat ein großes glutenfreies, veganes Sortiment.
Ab heute bin ich #rossmann Kundin.
Auch wenn es unbequem ist.
#keinmilimeternachrechts
Ich bin ein Gewohnheitsmensch.
Ich kann mich nur schwer umorientieren und bin schnell überfordert, wenn das Sortiment sich ändert.
DM hat ein großes glutenfreies, veganes Sortiment.
Ab heute bin ich #rossmann Kundin.
Auch wenn es unbequem ist.
#keinmilimeternachrechts
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Julia #Klöckner ist eine der einflussreichsten Frauen Deutschlands – auch in der #CDU. CORRECTIV hat ihre Social-Media-Aktivitäten analysiert und ihre Wegbegleiter befragt. Das Ergebnis: Neben unpolitischen Beiträgen teilte sie auffällig oft Inhalte von #rechtspopulistischen Akteuren.
Klöckner klickt rechts
Analyse zu Julia Klöckner: Eine datenbasierte Recherche zu ihren Social-Media-Posts, politischen Signalen und ihrer Rolle in CDU.
correctiv.org
November 18, 2025 at 8:05 AM
Julia #Klöckner ist eine der einflussreichsten Frauen Deutschlands – auch in der #CDU. CORRECTIV hat ihre Social-Media-Aktivitäten analysiert und ihre Wegbegleiter befragt. Das Ergebnis: Neben unpolitischen Beiträgen teilte sie auffällig oft Inhalte von #rechtspopulistischen Akteuren.
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Die Kürzung der Ticketsteuer fürs Fliegen führt zu Mindereinnahmen von 350.000.000 Euro im Bundeshaushalt.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.
November 13, 2025 at 10:13 PM
Die Kürzung der Ticketsteuer fürs Fliegen führt zu Mindereinnahmen von 350.000.000 Euro im Bundeshaushalt.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.
Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.
Prioritäten. So wichtig.
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In Zeiten des Klimawandels ist es natürlich besonders wichtig, dass fliegen billiger wird.
350 Millionen Euro kostet der Spaß, bezahlt wird aus dem Verkehrsetat, auf gut deutsch es wird bei der Bahn gestrichen werden.
Diese Regierung ist so fertig.
350 Millionen Euro kostet der Spaß, bezahlt wird aus dem Verkehrsetat, auf gut deutsch es wird bei der Bahn gestrichen werden.
Diese Regierung ist so fertig.
November 13, 2025 at 7:48 PM
In Zeiten des Klimawandels ist es natürlich besonders wichtig, dass fliegen billiger wird.
350 Millionen Euro kostet der Spaß, bezahlt wird aus dem Verkehrsetat, auf gut deutsch es wird bei der Bahn gestrichen werden.
Diese Regierung ist so fertig.
350 Millionen Euro kostet der Spaß, bezahlt wird aus dem Verkehrsetat, auf gut deutsch es wird bei der Bahn gestrichen werden.
Diese Regierung ist so fertig.
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Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten. Eine Aufforderung des zuständigen Gremiums befolgt die Bundesregierung seit Wochen nicht. Mit @ckornmeier.bsky.social
#CESCR #UN #Leistungsausschluss #Dublin #Asyl 1/x
#CESCR #UN #Leistungsausschluss #Dublin #Asyl 1/x
November 13, 2025 at 6:30 AM
Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten. Eine Aufforderung des zuständigen Gremiums befolgt die Bundesregierung seit Wochen nicht. Mit @ckornmeier.bsky.social
#CESCR #UN #Leistungsausschluss #Dublin #Asyl 1/x
#CESCR #UN #Leistungsausschluss #Dublin #Asyl 1/x
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Soziale Menschenrechte auf dem Spiel: Seit Wochen folgt Deutschland nicht der UN-Anordnung, unserem Beschwerdeführer bis zum Abschluss des Verfahrens existenzsichernde Leistungen zu geben. „Das ist keine nette Empfehlung, kein nice to have“, betont GFF-Juristin Lena Frerichs im Beitrag #Tagesschau 👇
Bundesregierung setzt UN-Aufforderung nicht um
Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten. Eine Aufforderung des zuständigen Gremiums befolgt die Bundesregierung seit Wochen nicht. Von Claudi...
www.tagesschau.de
November 13, 2025 at 9:56 AM
Soziale Menschenrechte auf dem Spiel: Seit Wochen folgt Deutschland nicht der UN-Anordnung, unserem Beschwerdeführer bis zum Abschluss des Verfahrens existenzsichernde Leistungen zu geben. „Das ist keine nette Empfehlung, kein nice to have“, betont GFF-Juristin Lena Frerichs im Beitrag #Tagesschau 👇
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Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu verstehen, dass eine Regierung, die monatelang über Kürzungen beim Bürgergeld, die Abkehr vom Verbrenner-Aus oder angeblich problematische Stadtbilder debattiert, für einen wirtschaftlichen Aufschwung nicht sehr hilfreich ist.
November 12, 2025 at 5:10 PM
Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu verstehen, dass eine Regierung, die monatelang über Kürzungen beim Bürgergeld, die Abkehr vom Verbrenner-Aus oder angeblich problematische Stadtbilder debattiert, für einen wirtschaftlichen Aufschwung nicht sehr hilfreich ist.
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November 11, 2025 at 9:46 PM
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Zusammen mit @arnesemsrott.bsky.social & @fragdenstaat.de sind Philipp Ruch & das ZPD @politicalbeauty.bsky.social unter den Wenigen, die den Ernst der Lage offen kommunizieren:
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"
Philipp Ruch: „Die AfD wird stärkste Partei – und Jens Spahn macht ein Angebot“
Philipp Ruch war ein Kopf hinter der „Sommerinterview“-Störaktion gegen Alice Weidel. Jetzt warnt er: Wir müssen verstehen, wieso Rechtsextremismus so eine Anziehung ausübt. Doch wie beenden wir sie? ...
www.freitag.de
November 9, 2025 at 7:24 AM
Zusammen mit @arnesemsrott.bsky.social & @fragdenstaat.de sind Philipp Ruch & das ZPD @politicalbeauty.bsky.social unter den Wenigen, die den Ernst der Lage offen kommunizieren:
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"