Laura Schatz
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Laura Schatz
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brodnig.bsky.social
Ah, das ist sehr wichtig:

Erstmals verhängt die EU-Kommission eine Geldbuße gegen eine Social-Media-Plattform aus den USA - und zwar wegen Verstößen gegen den Digital Services Act

Elon Musks Plattform soll 120 Millionen Euro zahlen - wenn X nicht genügend nachjustiert, drohen weitere Strafen

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Commission fines X €120 million under the Digital Services Act
Today, the Commission has issued a fine of €120 million to X for breaching its transparency obligations under the Digital Services Act (DSA).
ec.europa.eu
December 5, 2025 at 11:56 AM
treasurelaura.bsky.social
Die ehemalige EU-Spitzendiplomatin und jetzige Rektorin der EU-Kaderschmiede College of Europe soll festgenommen worden sein. Belgische Behörden verdächtigen Mogherini, Betrug im Zusammenhang mit der Ausschreibung für ein Ausbildungsprogramm begangen zu haben.
December 2, 2025 at 4:23 PM
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aestesop.bsky.social
#Eurovision: Norwegian public broadcaster reports that the EBU is scrapping its GA's vote on Israel's participation in the 2026 contest. Israel will therefore participate normally.

Which also means that, if no surprises, Spain, the Netherlands, Slovenia and Ireland are boycotting the contest.
EBU dropper Israel-avstemning
Den europeiske kringkastingsunionen skriver i en pressemelding at de dropper avstemingen rundt Israels deltakelse i Eurovision Song Contest neste år. De skriver at en avstemning skjer kun dersom medle...
www.nrk.no
November 21, 2025 at 10:40 AM
treasurelaura.bsky.social
Ob Klima, Erde und Mensch mit Bare Minimum schikaniert oder Princess Treatment hofiert werden, darüber entscheiden wir alle jeden Tag. Bei der COP in Brasilien genauso wie hier in Österreich. (1)
November 21, 2025 at 10:19 AM
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martinthuer.at
Heute wiedermal: "Wir verwechseln Beschlüsse des EU-Parlaments mit tatsächlicher Rechtslage"-Tag.
October 8, 2025 at 11:53 AM
treasurelaura.bsky.social
Der Teufel liegt in den juristischen Details
October 7, 2025 at 6:24 PM
treasurelaura.bsky.social
Die Bundesländer lassen Geld liegen. Nicht nur beim Ausbau von Kindergartenplätzen, auch bei der Ganztagsbetreuung von Schulkindern. 60 Millionen Euro an Bundesmitteln in einem Schuljahr.
www.wienerzeitung.at/a/halbes-gel...
Ganztagsbetreuung: Halbes Geld statt den ganzen Tag Schule | WZ • Wiener Zeitung
Die Bundesländer lassen für den Ausbau von Kinderbetreuung noch mehr Geld liegen, als bisher bekannt war. Allein in einem Schuljahr sind über 60 Millionen Euro für die Ganztagsbetreuung von Schüler:in...
www.wienerzeitung.at
September 30, 2025 at 11:30 AM
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georgrenner.istdaswichtig.at
Interessante Szenen bei Stockers Treffen mit Vučić, offenbar.
www.diepresse.com/19996825/ich...
August 13, 2025 at 7:16 PM
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scharlatanja.bsky.social
Zig Anrufe von Volksgruppenangehörigen.

Ob Hubschraubereinsatz, Hausdurchsuchung, Polizeihunden, Drohnen, Identitätsfeststellungen:
In einer NS-Lern-&-Gedenkstätte.

Konkret: Heute am Peršmanhof in Südkärnten, dem zentralen Erinnerungsort der Kärntner Slowen:innen.

Die PA schildert Verstörendes.
Presseaussendung des Društvo/Verein Peršman zum Polizeieinsatz an der Gedenkstätte und im Museum Peršman, 27.07.2025 Am Sonntag, den 27. Juli 2025 fand in der Gedenkstätte und im Museum Peršman ein massiver Polizeieinsatz statt. Das Großaufgebot an Polizist:innen (sieben Polizeifahrzeuge, über 30 - teils schwer bewaffnete - Polizeikräfte) wurde begleitet von: Einem Polizeihubschrauber, Drohnen und einer Polizeihundestaffel. Eine Hausdurchsuchung wurde vorgenommen, Identitätsfeststellungen durchgeführt. Der Društvo/Verein Peršman verantwortet die wissenschaftliche Aufarbeitung und die inhaltliche Vermittlung der Museumsinhalte – darunter die Verfolgung der Kärntner Slowen:innen im Nationalsozialismus und den Widerstand gegen das NS-Regime. Wir sind bestürzt und zutiefst irritiert über die Vorgehensweise der Behörden und der Exekutive. An einem Ort, an dem kurz vor Ende des 2. Weltkrieges vor 80 Jahren Angehörige des SS- und Polizeiregiments 13 in einem Überfall elf Familienangehörige der Familien Sadovnik und Kogoj brutal ermordeten, muss ein derart unverhältnismäßiges und aggressives Vorgehen als pietät- und respektlos aufgefasst werden. Bildungs- und Gedenkarbeit für anwesende Besucher:innen wurde dadurch gravierend gestört. Markus Gönitzer (Obmann Društvo Verein Peršman): “Ein solches Vorgehen der Behörden und der Exekutive zeugt von großer Ignoranz und fehlender Sensibilität gegenüber dem sensiblen historischen Kontext, in dem das Museum Peršmanhof arbeitet. Im Erinnerungsjahr 2025 ist ein solches Vorgehen an einem ehemaligen NS-Tatort nicht nur eine schmerzliche Erfahrung für das Museum Peršman, sondern für alle Gedenkstätten und -initiativen unseres Landes. Stellen Sie sich ein solches Vorgehen der Exekutive in einer anderen NS-Gedenkstätte unseres Landes vor? Was sagen diese Ereignisse über die Wertschätzung gegenüber der Kärntner Slowenischen Volksgruppe und ihrer Geschichte aus?“ Der Peršmanhof ist ein Gedenk- und Erinnerungsort an die Verbrechen des Nazi-Te… Bernard Sadovnik (Nachfahre der Familie Sadovnik und Vorsitzender des Volksgruppenbeirates) äußert sich zu den Vorgängen: “Als Nachfahre der Peršman-Familie und als Vertreter der slowenischen Volksgruppe bin ich zutiefst erschüttert darüber, was heute am Peršmanhof passiert ist. So ein massiver Polizeieinsatz genau 80 Jahre nach dem Massaker reißt bei mir als Nachkomme Wunden auf. Ich bin ohne Worte und von den Gesprächen mit den jungen Menschen vor Ort zutiefst betroffen. Der Polizeieinsatz stand in keiner Relation mit den Vorwürfen. Ich fordere eine sofortige lückenlose politische Aufarbeitung dieses skandalösen Vorfalls und seiner Hintergründe.” Am Peršmanhof findet wie bereits im Vorjahr zur Zeit ein mehrtägiges internationales antifaschistisches Bildungscamp statt. Dieses beschäftigt sich mit Themen anlässlich des 80. Gedenkjahres an das Ende des Zweiten Weltkrieges. Dabei wurden in Form von Vorträgen und Workshops sowohl die Rolle des Antifaschismus in Österreich und Europa, als auch Formen des würdigen Gedenkens diskutiert. Den Ausrichter:innen des Camps, dem Klub Slowenischer Studierender in Wien (KSŠŠD), wurden von Seiten der Behörden drei Gründe für den Großpolizeieinsatz genannt. Neben mutmaßlichen Verwaltungsüberschreitungen in den Bereichen Campinggesetz und Naturschutz, sorgte vor allem der dritte Grund unter den Ausrichter:innen des Camps und den Museumsbetreiber:innen für Empörung. Der Einsatz wurde lt. Einsatzleiter Gerold Taschek vom Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung damit gerechtfertigt, dass ein antifaschistisches Bildungscamp einen sittenwidrigen Umgang mit der Gedenkstätte darstelle. Angesichts dessen, dass das Museum die Ausrichtung der Veranstaltung unterstützt hat und unter den Teilnehmenden und Vortragenden Nachfahren von Widerstandskämpfer:innen und NS-Opfern aus der Region anwesend waren, gilt es diesen Vorwurf nicht nur vehement zurückzuweisen, er stellt außerdem eine massive Grenzüberschreitung dar. Mitorganisatorin M… Die Betreiber:innen des Museums Peršman geben an, sich von den heutigen Ereignissen nicht in ihrer Arbeit verunsichern zu lassen. Dazu Eva Hartmann, Obmannstellvertreterin des Verein/Društvo Peršman: “Wir haben in den letzten Jahren ein viel geschätztes Bildungsangebot für breite Teile der Bevölkerung aufgebaut, um für die wichtigen Themen unseres Museums mehr Aufmerksamkeit zu erlangen. Schulen, Lehrpersonen, Geschichtsinteressierte und Tourist:innen besuchen uns regelmäßig und wir bekommen viel Wertschätzung für unsere Arbeit. Dass diese wichtige Gedenk- und Erinnerungsarbeit 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges noch immer mit derartigen Kriminalisierungsversuchen konfrontiert wird, ist zutiefst verstörend.” Die Betreibervereine des Museums sowie die Organisator:innen des Bildungscamps fordern eine eingehende juristische und politische Aufarbeitung des heutigen Polizeieinsatzes und prüfen rechtliche Schritte. Aus juristischer Sicht zählt dabei insbesondere die Einstellung der im Raum stehenden Anzeigen gegen die Teilnehmer:innen der Veranstaltung. Die politische Dimension des Polizeieinsatzes ist wohl die schwerwiegendste. Dass die Polizei Nachfahren von NS-Opfern und Widerstandskämpfer:innen vorschreiben möchte, wie Gedenken auszusehen hat und das selbstbestimmte Gedenken im Museum strafrechtlich sanktionieren möchte, ist nicht hinzunehmen. Wir fordern dahingehend auch politische Vertreter:innen dazu auf, die heutigen Vorgänge klar zu verurteilen und die Verantwortung dafür aufzuklären.
July 27, 2025 at 3:50 PM
treasurelaura.bsky.social
Keine Diskussion über Lohnarbeitszeit ohne Carearbeitszeit umzuverteilen. Warum nicht?
Österreicherinnen leisten fast doppelt so viel unbezahlte Carearbeit (Hausarbeit, Kinderbetreuung etc.) wie Österreicher. Laut Statistik Austria beträgt der sogenannte Gender Care Gap 43 Prozent. (1)
July 22, 2025 at 9:22 AM
treasurelaura.bsky.social
Was haben Vorarlberg und Nordirland gemeinsam? Einmal im Jahr werden dort Menschen verbrannt, zumindest symbolisch. (1)
July 11, 2025 at 11:43 AM
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kyivpost.com
Belarus has released the husband of opposition leader Sviatlana Tsikhanouskaya — Sergei Tsikhanouski — along with several other prisoners, during Kellogg’s visit to the country.

Tsikhanouski ran for president in Belarus’s 2020 election. He was arrested and sentenced to 18 years in prison.
June 21, 2025 at 2:18 PM
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ralphjanik.com
einige wollen es nicht hören, aber völkerrechtlich ist die Sache klar: Es gibt keine Grundlage für Israels Vorgehen gegen den Iran. Es gibt kein Recht auf präventive Selbstverteidigung gegen in ferner Zukunft liegende/potentielle Angreife. Auch dann nicht, wenn sie verheerend wären.
Israel nennt seine Angriffe im Iran "präventiv". Was sagt das Völkerrecht dazu?
Fachleute sind sich einig, dass Israels Angriff auf den Iran völkerrechtswidrig war. Teheran will seine Gegenschläge fortsetzen, aber signalisiert auch Bereitschaft für Verhandlungen
www.derstandard.at
June 16, 2025 at 4:14 PM
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radleybalko.bsky.social
It’s not just that it’s clearly intentional, it’s that it’s clearly intentional knowing that he’s being recorded. They know they can do whatever they want with complete impunity.
bubbaprog.xyz Timothy Burke @bubbaprog.xyz · Jun 9
Watch the slow motion: it appears to me that the officers discuss the photographer and reporter before the one on the end fires on them (it looks to me like he's aiming at the camera, not the reporter, but you decide)
June 9, 2025 at 3:07 AM
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codendahl.bsky.social
The convergence report on Bulgaria gives the 👍 for joining the 💶.

Now over to the member states to sign off. ec.europa.eu/commission/p...
Bulgaria meets criteria to join the euro area on 1 January 2026
Today, the European Commission concluded that Bulgaria is ready to adopt the euro as of 1 January 2026 – a key milestone that would make it the twenty-first Member State to join the euro area.
ec.europa.eu
June 4, 2025 at 11:12 AM
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tobyvogel.bsky.social
Aleksandar Vučić, treated by the EU as its closest ally in the Balkans, has arrived in Moscow to attend Putin's spectacle tomorrow, defying very clear warnings by EU leaders. Slovakia's Robert Fico is also expected to attend.

With their presence, these leaders signal their endorsement of...
Front page of the "Politika" daily showing Vučić arriving in Moscow
May 8, 2025 at 5:41 AM
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ninabrnada.bsky.social
Milorad Dodik, Präsident der Republika Srpska, bezeichnet Bosnien und Herzegowina als Monstrum, Putin als Freund und alle in der FPÖ als seine Vertrauensleute. Dass gegen ihn ein Haftbefehl vorliegt, macht Dodik keine Sorgen. Jetzt @profil.at www.profil.at/ausland/inte...
Dodik: „Die österreichische Außenministerin glaubt wohl, sie gehört einer höherwertigen Rasse an“
Milorad Dodik, Präsident der Republika Srpska, bezeichnet Bosnien und Herzegowina als Monstrum, Putin als Freund und alle in der FPÖ als seine Vertrauensleute. Dass gegen ihn ein Haftbefehl vorliegt, ...
www.profil.at
May 1, 2025 at 8:37 PM
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concordia.at
„Guter Journalismus macht nicht die lauten Stimmen lauter, sondern die leisen hörbar“, sagt Naz Küçüktekin, Laudatorin für Johannes Greß und Christof Mackinger (Preisträger in der Kategorie Menschenrechte).
April 29, 2025 at 3:48 PM
treasurelaura.bsky.social
+1! Hätten wir das auch geklärt.
maxmiller.bsky.social Max Miller @maxmiller.bsky.social · Apr 24
Was mich im Wahlkampf nervt: Das fantastische Wien von früher, das manchen Parteien herbeiträumen. Ein Wien ohne Ausländer, Kriminalität und Sorgen.

Die Statistik zeigt: Wien ist so sicher wie vor 15 Jahren.

Der damals größte Drogenhotspot ist heute zB ein kulturelles Zentrum. Wo der war:
Das gute, alte Wien gab es nie
Auch wenn das im Wahlkampf anders wirkt: Wien ist so sicher wie vor 15 Jahren.
www.profil.at
April 24, 2025 at 12:40 PM
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duyguoezkan.bsky.social
Im Interview mit dem ORF argumentiert Bgm Michael Ludwig sinngemäß, dass eine Wortmeldung zur Verhaftung des Istanbuler Bgm Imamoğlu (ebenfalls Sozialdemokrat) eine Einmischung in die Angelegenheit anderer Länder darstellen würde /1
April 13, 2025 at 2:30 PM
treasurelaura.bsky.social
EU News: Die ÖVP beharrt nicht mehr auf Teufel komm raus auf dem Einstimmigkeitsprinzip im Rat und nähert sich damit Neos-Position an. Zumindest im Kontext EU-Erweiterung könnte sich EU-Ministerin Plakolm nämlich eine Einschränkung des Vetos vorstellen. orf.at/stories/3390...
Plakolm für Tempo bei EU-Erweiterung
orf.at
April 10, 2025 at 9:48 PM
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profil.at
Die Vertreter der autochthonen Volksgruppen fordern den Aufbau einer „Volksgruppenschule“ in Wien. Als Vorbild dient die Komenský-Schule. Entscheidend ist der politische Wille. Von @treasurelaura.bsky.social
Forderung nach „Volksgruppenschule“ für Wien
Die Vertreter der autochthonen Volksgruppen fordern den Aufbau einer „Volksgruppenschule“ in Wien. Als Vorbild dient die Komenský-Schule. Entscheidend ist der politische Wille.
www.profil.at
March 31, 2025 at 12:35 PM
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ninabrnada.bsky.social
Bürgermeister aus ganz Europa solidarisieren sich mit dem inhaftierten Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu. Warum Wiens Stadtoberhaupt Michael Ludwig schweigt. Jetzt im @profil.at www.profil.at/meinung/imam...
İmamoğlu ist in Haft, und Ludwig schweigt
Bürgermeister aus ganz Europa solidarisieren sich mit dem inhaftierten Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu. Warum Wiens Stadtoberhaupt Michael Ludwig schweigt.
www.profil.at
March 28, 2025 at 2:22 PM
treasurelaura.bsky.social
Wessen Haus- und Hofkünstler via Instagram ausfindig gemacht werden sollen (Spoiler: ja), wo Konkurrenz für Diplos lauert und wer sich auf große Verhandlungsrunden einstellt? Hier lang @profil.at 👉
www.profil.at/oesterreich/...
Die neuen Regierungsbüros: Weltuntergangsuhr, Relikte und Second Hand
Statt neuer Möbel setzen die Minister offiziell auf Sparsamkeit. Eigene Akzente setzen sie mit symbolischen Gegenständen – etwa einem Modell des Twin City Liners. Eine Ministerin will Kunstwerke für i...
www.profil.at
March 25, 2025 at 8:22 AM
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mihajlovicfreiburg.com
Die Student*innen der ältesten und größten Universität Nordmazedoniens (Skopje) haben nun eine neue Vertretung (NSS = unabhängiger Studierendenverband) gegründet, um sich vom intransparenten, regierungsnahen Verband (USS) zu distanzieren und echte Vertretung ihrer Interessen zu ermöglichen.
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March 22, 2025 at 8:37 AM